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"Gut aufgenommen": Lagerwechsler Felix Meier

Basler FDP-Vizepräsident Felix Meier wechselt zur SVP

Seit dem abrupten Abgang beim Gewerbeverband erwies sich die FDP für ihn als Sackgasse


Von Peter Knechtli


Die Basler Freisinnigen verlieren einen ihrer beiden Vizepräsidenten: Der Anwalt und Grossrat Felix Meier, der frühere Vizedirektor des Gewerbeverbandes, verlässt die FDP und tritt zur SVP über.


Den überraschenden Wechsel gaben die Basler SVP und Felix Meier (43) heute Dienstagmorgen in einem gemeinsamen Communiqué bekannt. Meier wird darin mit den Worten zitiert: "Die SVP Basel-Stadt setzt sich konsequent für den heimischen Mittelstand ein und vertritt auch dann klare Meinungen, wenn ihr dies Kritik einbringt."

"Konsequent für Mittelstand"

Der politische Stallwechsel Meiers war kein Blitzentscheid. Laut der Medienmitteilung haben Meier und der SVP-Vorstand "mehrere Gespräche" geführt, die gezeigt hätten, dass ein Wechsel "für beide Seiten ein Gewinn" sei. Felix Meier werde künftig der SVP-Fraktion im Grossen Rat angehören und "mit seiner Kompetenz viel dazu beitragen, dass die Politik der SVP noch mehr Gehör findet".

Überrascht von Meiers Parteiwechsel wurde offentlichtlich auch FDP-Präsident Daniel Stolz. Wie er gegenüber OnlineReports erklärte, sei er von Meier heute Dienstagmorgen über den Parteiaustritt informiert worden. Meier habe ihn damit begründet, dass er sich in der FdP "nicht mehr so wohl fühlt" und dass er nun "einen Schlusssstrich ziehen" möchte. Stolz habe Meiers Beschluss akzeptiert und ihm "alles Gute gewünscht".

Von Solothurner FDP bekämpft

Offiziell sagte Stolz, er sei über Meiers Abgang "nicht extrem überrascht", auch wenn er ihn bedauere, aber "Reisende soll man ziehen lassen". Stolz: "Mich überrascht eher, dass er sich die SVP ausgesucht hat." Dass die Freisinnigen sich zu wenig intensiv für den Mittelstand einsetzten, wie Meiers Zitat unterschwellig ausdrückt, "habe ich von ihm so bisher nie gehört" (Stolz). Vielmehr setze sich die FDP wie mit ihrer aktuellen Steuerpolitik "konsequent für den Mittelstand ein".

Felix Meier, derzeit als Erster Gerichtsschreiber und Verwaltungschef des Basler Zivilgerichts tätig, bestätigte gegenüber OnlineReports, dass sich die FDP für ihn als eine Sackgasse erwiesen habe. Gespürt habe er dies, als ihm der Sprung auf die Nationalratsliste parteiintern deutlich versagt geblieben sei. Dies, nachdem er sich nicht gerade in Freundschaft als Vizedirektor vom Basler Gewerbeverband getrennt hatte, dessen Direktor Peter Malama letzten Herbst die Wahl in den Nationalrat schaffte. Dieses Intermezzo habe ihn bei seiner Kandidatur als Solothurner Staatsschreiber "eingeholt", die ausgerechnet "von der Solothurner FDP bekämpft" worden sei: Obschon von einer Findungskommission vorgeschlagen, blieb ihm die Wahl durch den Kantonsrat versagt.

Regierungs-Kandidatur derzeit "vermessen"

Wie Meier weiter ausführte, habe er sich entschieden, sich trotz düsteren Karriere-Aussichten in der FDP "nicht aus der Politik zu verabschieden". In Gesprächen mit der SVP-Leitung sei er "von der Partei sehr gut aufgenommen" worden. So werde er "voraussichtlich auf der SVP-Liste für den Grossen Rat kandidieren". Auf die Frage von OnlineReports, ob er für die SVP auch für den Regierungsrat kandidieren werde, sagte Meier, es sei "vermessen", sich dazu jetzt schon zu äussern.

SVP-Vizepräsident Sebastian Frehner erklärte gegenüber OnlineReports, die Partei habe beschlossen, "dass wir über mögliche Regierungs-Kandidaturen vorläufig nichts sagen". Über die Verstärkung Meiers in seiner Fraktion ist Frehner glücklich: "Nach dem Abgang von Kurt Bachmann sind wir wieder gleichauf." Meiers Eintritt signalisiere einen gewissen Wendepunkt insofern, als nun auch Persönlichkeiten mit einem "gewissen Background und gesellschaftlicher Stellung" den Weg in die SVP fänden. Der Mitgliederzuwachs halte immer noch an. Frehner: "Unsere Partei ist im Aufschwung. Wir haben gefestigte Strukturen und immer besere Leute."

5. Februar 2008

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"Eine Zubringer-Partei der SVP"

Es erstaunt mich wenig, dass ein Vize-FDP-Mann das Parteihemd auszieht und zur SVP wechselt. Wie die Liberalen auch kämpft die FDP mit ihrem früheren Leitbild. Ein nur wirtschaftsfreundliches, konservatives Gedankengut ist selbst bei Jungwählern der FDP nicht mehr das gelbe vom Ei. Die SVP lockt mit knallharten Themen wie Ausländerproblematik, Steuererleichterungen und Abschottung gegenüber der EU viel mehr bürgerliche Wähler an als die verstaubte FDP.

 

Alles Themen, die die FDP nur sehr vorsichtig angeht, wenn überhaupt. Deshalb kann mit Fug und Recht von einer schwindenden Bedeutung der FDP innerhalb des Bürgerblocks geschrieben werden. Böse Zungen reden gar von einer Zubringer-Partei der SVP.


Eric Cerf, Basel

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Auch Nomen sind Glückssache.

RückSpiegel

 

Klein Report nimmt die Recherche von OnlineReports über Roger Blums Buch über die Basellandschaftliche Zeitung auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel über die Zerwürfnisse in der Baselbieter SVP auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.

Im Bericht über "Unruhe am Regioport" bezieht sich Bajour auf die OnlineReports-Ursprungsrecherche aus dem Jahr 2018.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Neuausrichtung der Vorfasnachts-Veranstaltung Drummeli auf einen Artikel aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn, ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).