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Schaffens sie's? Liberale Christine Wirz-von Planta, CVP-Novizin Kathrin Amacker

BS/BL: Liberale und CVP im Zitterclub

Die beiden Basel vor den Nationalratswahlen: SVP und SP sind am zuversichtlichsten


Von Peter Knechtli


In den beiden Basel stehen CVP und Liberale vor den Nationalratswahlen im Zitterclub: Können die Mandate des zurück tretenden Rudolf Imhof (CVP, BL) und der erst seit kurzem amtierenden Liberalen Christine Wirz-von Planta gerettet werden? Derweil hoffen SVP und SP, als Gewinner aus der Kür hervor zu gehen.


In Basel-Stadt ist es unverkennbar: Die SP, die derzeit drei der sechs Nationalratsmandate hält, wittert Morgenluft. Wegen Bevölkerungsverlust sind im Stadtstaat künftig nur noch fünf Sitze zu vergeben und die SP spekuliert auf die Sensation, drei dieser fünf Sitze zu halten – und erst noch das Mandat des zurücktretenden Ständerats Gian-Reto Plattner durch die amtierende und erneut kandidierende Nationalrätin Anita Fetz.

Gelingt Daniel Goepfert die Sensation?

Da Fetz als Favoritin in die Ständeratswahlen zieht, gelten die beiden SP-Abgeordneten Remo Gysin und Rudolf Rechsteiner als gesetzt. Proporz-Arithmetiker glauben, dass mit dem Glück von ein paar hundert Stimmen tatsächlich auch der dritte Sitz erobert werden könnte. Eine respektable Stimmenzahl wird dem früheren Grossrats-Fraktionspräsidenten Daniel Goepfert eingeräumt.

Holt die SP mit Unterstützung der links-grünen Allianz den dritten Sitz, müssen die Bürgerlichen dafür bluten – am ehesten die Liberalen und ihre Nationalrätin Christine Wirz-von Planta. Sie war im Verlaufe der Amtsperiode an Stelle des neu gewählten öko-liberalen Regierungsrates Christoph Eymann in die Grosse Kammer nachgerutscht, hat dort bisher allerdings noch nicht stark von sich reden gemacht. Ihr könnte schaden, dass sich die bürgerliche Listenverbindung auf FDP, CVP und Liberale beschränkt, nicht aber auch die SVP einbezieht.

Der SVP-Nationalrat wird wenig wahrgenommen

"Mit einer Vierer-Listenverbindung könnten die drei bürgerlichen Sitze gerettet werden", sagt SVP-Parteipräsidentin und Grossrätin Angelika Zanolari zu OnlineReports. Sie glaubt fest daran ("aber wir müssen kämpfen"), dass ihr wenig wahrgenommener Amtsträger Jean Henri Dunant die Wiederwahl auch im Alleingang schafft. Aber auch sich selbst sieht die National- und Ständeratskandidatin nicht ohne Chancen. Sicher ist die Listenverbindung ihrer Partei mit der Jungen SVP. Zanolari: "Ich hoffe immer noch, dass die drei andern bürgerlichen Parteien uns in ihre Listenverbindung aufnehmen." Am 12. August soll das Thema an einer gemeinsamen Sitzung nochmals zur Sprache kommen.

Die Freisinnigen setzen auf die Bestätigung des Pharma- und Forschungsvertreters Johannes Randegger, dessen Wahl als sicher gilt.

Kompakte BüZa im Baselbiet

Anders als in Basel-Stadt, wo sich die bürgerlichen Parteien mit ihren unterschiedlichen Anlehnungsbedürfnissen gegenüber der SVP als heterogen, wenn nicht zerrissen zeigen, herrscht im Baselbiet mit seinen sieben Nationalratssitzen diesbezüglich vordergründig Ruhe. Wie immer treten FDP (aktuelle Nationalräte Hans Rudolf Gysin und Paul Kurrus), SVP (Fraktionschef Caspar Baader) und CVP (Rudolf Imhof) als kompakte "Bürgerliche Zusammenarbeit" (BüZa) auf.

Doch hinter den Kulissen wächst die Angst der CVP davor, den Sitz des zurücktretenden Imhof nicht halten zu können. Am meisten Chancen werden noch dem ehemaligen Landratspräsidenten Walter Jermann aus dem Laufental, dem Reinacher Treuhänder Urs Baumann oder der Partei-Novizin und ehemaligen Präsidentin des Novartis-Angestelltenverbandes, Kathrin Amacker, zugetraut. Nicht in Gefahr sind die beiden SP-Sitze von Susanne Leutenegger Oberholzer und Claude Janiak.

Miesch versucht Comeback als SVP-ler

Grund der Besorgnis: Die SVP wurde in den kantonalen Parlamentswahlen (Landrat) vom Ende März mit einem Zuwachs von 14 auf 20 Sitze stärkste bürgerliche Partei im Halbkanton, während die CVP einen Sitz verlor. Kann die SVP bei den Nationalratswahlen nochmals zulegen, wie es Parteipräsident Karl Willimann für möglich hält, dann darf der Bisherige Caspar Baader vielleicht schon bald mit einem Parteifreund an die Berner Sessionen reisen. Dabei könnte es sich um den rechtspopulistischen früheren FDP-Nationalrat und AUNS-Vizepräsidenten Christian Miesch handeln, der bei der SVP das Comeback versucht.

Der kantonale SVP-Chef hält indes auch für möglich, dass die sich Richtung Blocher-Flügel bewegende Baselbieter SVP den Grünen-Sitz von Maya Graf wegschnappt. Die Tochter des früheren Sissacher SVP-Politikers Fritz Graf rückte in der Mitte der Amtsperiode auf den Sessel der Gentech-Kritikerin Ruth Gonseth nach. In Bern fand sie sich überraschend schnell und nicht unauffällig zurecht. Doch ihr fehle eben "der Weisse-Kittel-Nimbus" der Ärztin Gonseeth, um überparteilich die nötigen Stimmen zu sammeln, meint Willimann. Allerdings haben auch die Grünen bei den kantonalen Wahlen stark zugelegt.

Freisinnige Sitze nicht in Gefahr

Ihre zwei Sitze werden die Freisinnigen halten können: Jener der im Baselbiet einflussreichen Wahlkampf-Lokomotive Hans Rudolf Gysin und von Paul Kurrus - dem früheren Moritz-Suter-Vertrauten und heutigen Swiss-Vizedirektor, um den es in letzter Zeit etwas ruhig geworden ist.

30. Juli 2003


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"... zum Bericht zum Stand der Umsetzung Ausbau des Tramstreckennetzes und zur Aktualisierung des Plans zum Tramstreckennetz und zum Ratschlag zur Ausgabenbewilligung für die weitere Planung und Gesamtkoordination"

Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission
des Kantons Basel-Stadt
in ihrem Bericht
vom15. Januar 2020
fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Das weiss man auf einen Blick, worum es geht.

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Die Forscherin Michaela Kneissel nimmt anstelle des Ende Jahr ausscheidenden Ulrich Vischer Einsitz im Universitätsrat der Universität Basel.

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