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"Sportlich hochschaukeln": CVP-Spitzenkandidat Lehmann

Nationalrat: Basler Mitte-Allianz rechnet mit Sitzgewinn

CVP-Spitzenkandidat Markus Lehmann geht als Favorit ins Rennen – dicht gefolgt von den Grünliberalen


Von Peter Knechtli


Die vier Basler Parteien der Mitte-Allianz haben gute Aussichten auf einen Sitzgewinn in den Nationalratswahlen: Favorit ist Grossratspräsident Markus Lehmann (CVP). Auch die Grünliberalen hoffen auf die "historische Chance".


Während in Basel-Stadt die Ständeratswahlen keine Spannung versprechen, könnte einer der fünf Basler Nationalrats-Sitze an eine bisher nicht im Parlament vertretene Partei gehen. Gute Karten haben die Mitte-Parteien CVP, Grünliberale (GLP) und EVP sowie die vor der Gründung stehende Bürgerlich-Demokratische Partei Basel-Stadt (BDP), die – wie OnlineReports berichtete – in die Listenverbindung der grossen Mitte-Allianz einsteigen wird.

 

Die Mitte-Arithmetik stimmt


Die Aussicht auf einen Wahlerfolg kam gestern Dienstagabend an der Mitgliederversammlung der Grünliberalen zum Ausdruck, an der Parteipräsident David Wüest-Rudin seiner Basis die "historische Chance auf einen Sitzgewinn" (so das Communiqué) vermittelte. Dabei dachte er weniger an den knapp stärksten Partner CVP innerhalb der Mitte-Verbindung als viel eher an seine eigene Partei.

Die GLP geht davon aus, dass sie weiter an Wähleranteil zulegen und mit der CVP gleichziehen wird. Bei den letzten Grossratswahlen im Jahr 2008 erreichte allein schon die Verbindung GLP/CVP/EVP 18,8 Prozent Wähleranteil, bei den diesjährigen Bürgergemeinderatswahlen gar 21,6 Prozent. Diese Stärke reichte locker zu einem Nationalrats-Vollmandat, das bei einem Anteil von 16,7 Prozent erreicht ist. Kommt dazu: Indem auch die BDP in die Allianz einsteigt, liegen laut Beobachtern "nochmals ein bis drei Prozent" drin.

GLP-Problem: Die bekannten Köpfe

Da die CVP in den letzten drei nationalen Wahlgängen jeweils etwa 1,6 Prozent weniger Wähleranteil als bei den Grossratswahlen erreichte, "dürfte sie 2011 auf plus/minus 7,5 Prozent kommen", analysieren die Grünliberalen in einer Medienmitteilung. Zwar fehlten der GLP Erfahrungswerte für nationale Wahlen. Der nationale Trend und die Ergebnisse der letzten Grossrats- und Bürgergemeinderatswahlen liessen es aber "als nicht unwahrscheinlich erscheinen, dass die Grünliberalen ebenfalls 7 bis 8 Prozent Wähleranteil erhalten könnten". Das reicht auf jeden Fall für einen Sitz der Listenverbindung.

Ob eine Bewerbung der GLP das Rennen machte, ist aber recht unsicher. Der Partei wird zwar schon seit einiger Zeit das Attribut der Unverbrauchtheit und Ungebundenheit attestiert, doch sie hat noch ein grosses Manko: Ihr fehlen noch die Martin Bäumle des Kantons Basel-Stadt. Ihre Marke ist im Volk bekannter als ihre profilierten Köpfe. Zudem ist die GLP ist im Bundesrat nicht vertreten.

Da hat es die CVP einfacher. Sie spürt, dass die Chance, den damals verlorenen Sitz von Hugo Wick wieder zurückzugewinnen, besser sind als je zuvor. Ihr Spitzenkandidat ist Parteipräsident Markus Lehmann, der im Wahljahr gleichzeitig auch den Grossen Rat präsidiert. Er attestiert der erstarkenden Mitte-Konkurrenz GLP "gesundes Selbstvertrauen" und findet "gut, dass sich die Mitte-Parteien sportlich hochschaukeln", glaubt aber, dass der Mitte-Sitz ("den werden wir machen") der CVP zufallen wird. Bei den Bürgergemeinderatswahlen habe die CVP immerhin noch rund drei Prozent besser abgeschnitten als die GLP.

"... dann sind wir die Atom-Aussteiger"

Lehmann führt einen grossen Vorteil gegenüber der GLP ins Feld: "Wir sind Bundesratspartei und werden das ausspielen." Und die C-Partei habe noch einen Pfeil im Köcher. Wenn der Ständerat kommenden September den von CVP-Bundesrätin Doris Leuthard eingeleiteten Atom-Ausstieg beschliesst, "dann sind wir die Atom-Aussteiger".

Und nicht beispielsweise die Grünen, die dieses Ziel seit Jahrzehnten verfochten haben. Viel eher muss sogar die grüne Basler Nationalrätin Anita Lachenmeier um eine Wiederwahl bangen. Denn die beiden SP-Sitze sind ebenso wenig gefährdet wie der Sitz der Listenverbindung FDP/LDP.

Sicher ist: Die Nationalratswahlen sind in Basel-Stadt so spannend wie schon lange nicht mehr. Und Self-Marketing der Top-Kandidierenden ist so nötig wie selten.

17. August 2011


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"CVP und SVP waren strikte gegen Ausstiegs-Debatte"

Originalton Peter Eichenberger: "Es waren am Schluss nicht die Grünen und die SP, die den Ausschlag gaben, sondern Doris Leuthard oder auch Eveline Widmer-Schlumpf …" Nun ja, da hat er schlicht und einfach vergessen, dass vor Fukushima jahrelang deren Parteien CVP und SVP strikte dagegen waren, dass Thema AKW-Ausstieg überhaupt zu diskutieren, so wie es die Grünen und die SP aus gutem Grunde längst verlangten. Die Frage sei schon erlaubt, ob immer erst eine Katastrophe passieren muss, dass gewisse Parteien und Personen gescheiter werden? Wie ernst es den beiden Damen resp. deren Parteien ist, werden wir erst noch bei den kommenden Diskussionen im National- und Ständerat erfahren! Wetten, dass da wieder hin und her lamentiert wird? Ach ja – die Wahlen sind dann schon Vergangenheit.


Bruno Heuberger, Oberwil




"Leuthard und Widmer-Schlumpf gaben den Ausschlag"

Trösten mag sich Peter Bächle damit, dass solche Vorgänge in der Politik alltäglich sind: Die

Basler Finanzdirektorin Eva Herzog wurde von Medien und auch von vielen Bürgerlichen für "ihre"

Steuersenkung gelobt und zehrt noch heute von diesem Lob. Dass die Regierungsrätin ursprünglich

gegen Steuersenkungen war und dies nur gelang, weil die CVP und die SVP mit Volksinitiativen

Druck erzeugt hatten, wurde verschwiegen oder ging vergessen.

 

Der gleiche Mechanismus spielte nun halt (mit umgekehrten Vorzeichen) beim Atomausstieg. Es

waren am Schluss nicht die Grünen und die SP, die den Ausschlag gaben, sondern Doris Leuthard

oder auch Eveline Widmer-Schlumpf. Tatsache ist: Ohne die beiden Frauen wäre der Entscheid

schlicht falsch herausgekommen.


Peter Eichenberger, Basel




"Peinlicher Schnitzer"

Da hat Herr Bächle recht, für solche peinlichen Schnitzer wie es Lehmann fabrizierte gibt’s einen bekannten Ausdruck: populistische Trittbrettfahrer!


Bruno Heuberger, Oberwll




"Es grenzt an Ettikettenschwindel"

Seit Jahrzehnten, bereits vor "Kaiseraugst", kämpfen Grüne und SP für den Atomausstieg. Immer wieder stiessen sie mit ihren Bemühungen bei den bürgerlichen Parteien, auch der CVP, auf Granit. Trotz Leuthard stehen auch heute noch einige CVPler, wenn überhaupt, nur mit Widerwillen hinter ihrem seit Fukushima atomkritischen Kurs. Es grenzt darum an Ettikettenschwindel, wenn jetzt Lehmann siegesgewiss formuliert: Wir sind die Atomaussteiger. Sie sind bestenfalls seit Fukushima gescheiter geworden, was ja nicht verboten ist, und werden hoffentlich bei den nächsten Abstimmungen zur richtigen Zeit den richtigen Knopf drücken. Sollte der Papst dereinst vielleicht die Pille erlauben, wird er sich auch kaum als Erfinder der Geburtenregelung preisen.


Peter Bächle, Basel



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Veranstaltungs-Hinweis

 

Ein zärtlicher Irrsinn

Nach achtjähriger Abwesenheit kehrt Avery Sutton mit seiner Verlobten Gillian zu seiner Familie zurück. Was von da an passiert, muss man gesehen haben.

Mit "37 Ansichtskarten" von Michael McKeever winkt den Zuschauerinnen und Zuschauern eine zauberhaft schwarze Komödie mit berührenden Momenten und angenehmer Unterhaltung. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

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"Der Eigentümer hat das Regional-Journal nicht erreicht."

Regional-Journal Basel
am 15. März 2024
über die umstrittene
Basler Villa "La Torre"
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Hatte das "Regi" gerade Pause? 

RückSpiegel


Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Landrat Thomas Noack zitiert in einem Carte-blanche-Beitrag in der Volksstimme aus dem OnlineReports-Artikel über die Finanzkrise in Baselbieter Gemeinden.

Die Nachrichtenagentur SDA nimmt Bezug auf OnlineReports und schreibt, dass SP-Nationalrätin Sarah Wyss für eine Regierungs-Kandidatur nicht zur Verfügung steht.

Baseljetzt und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports, dass Swisscom die Führungen durch den Fernsehturm auf St. Chrischona einstellt.

20 Minuten und ein Podcast der Zeit nehmen den Artikel von OnlineReports über das Hupe-Verbot für das Kinderkarussell auf dem Münsterplatz auf.

Die bz zieht den OnlineReports-Artikel über die frühere Grellinger Kirchen-Kassiererin nach, die ihre Verurteilung vor Bundesgericht anficht.

Die Basler Zeitung und Happy Radio greifen die OnlineReports-Recherche zur Girema Bau AG auf.  

 

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).