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"Entspanntes, vertrauensvolles Verhältnis": Somm-Einschätzung

Markus Somms Wattebäuschchen für Johann Schneider-Ammann

Steueroptimierung: Willkommen in der Welt des Vorfreispruchs


Von Peter Knechtli


Es gehört seit längerem zum politischen Rollenspiel, dass Parteien ihre Jungspunde als Stimmungskanonen vorschicken, um das Feld für die Hauptveranstaltung vorzubereiten. Als die Basler Polizei vergangenen Juni gegen Demonstranten an der "Art Basel" vorging, forderten die Basler Juso den Rücktritt des freisinnigen Sicherheitsdirektors Baschi Dürr. Im Mai 2012 verlangten die Juso Baselland gleich die Abdankung der ganzen Baselbieter Regierung, weil sie "die Steuern für Reiche und Unternehmen senkte".

Letzten Februar wollte die Junge SVP den Basler SP-Grossrat Ruedi Rechsteiner "sofort" aus dem Amt jagen, weil er eine Standesinitiative für eine neue Abstimmung "über das Volks-Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative" einreichte. Juvenile Rücktritts-Forderungen erweisen sich meist als Pfüpfchen: Sie lösen sich unverzüglich in Luft auf.

Heute Samstag löste sich BaZ-Chefredakor Markus Somm beinahe in Luft auf – aus Entsetzen über die Juso, die den Rücktritt von Bundesrat Johann Schneider-Ammann verlangten, weil er "über Offshore-Konstrukte Steuern hinterzogen" habe.

"Ganz gewöhnliche Steuerzahler dürfen
mit den Behörden nicht 'rulen'."




Diese unbewiesene und darum in der Tat das Persönlichkeitsrecht des Wirtschaftsministers tangierende Behauptung war für den BaZ-Chef Anlass, einen Verteidigungs-Leitartikel zugunsten seines bundesrätlichen Parteifreunds zu komponieren, und das "sogenannte Ruling" – Steueroptimierungs-Absprachen von Unternehmen mit den Fiskalbehörden – als eine Art gemeinnützige Wirtschaftsförderung darzustellen, nämlich als einen "normalen kooperativen Vorgang": Indem Unternehmen weniger Steuern zahlen, so Somms Logik, verhelfe eine "blühende Wirtschaft" dem Staat zu "sprudelnden Steuereinnahmen". (Eine "kooperierende" Steuerspar-Methode, die gewöhnlichen Lohnausweis-Besitzern nicht zusteht. Sie dürfen mit den Behörden nicht "rulen".)

Wenn der BaZ-Schriftleiter in früheren Zeiten zum verbalen Zweihänder griff, um politische Gegner zu in den Senkel  zu stellen, ergreift er jetzt das Wattebäuschchen, um einen unter Druck stehenden Parteifreund zu verteidigen. Selbst wenn die Firma Ammann illegal gehandelt hätte – schreibt er –, wäre dies nicht der Fehler von Schneider-Ammann, sondern jener der Berner Steuerbeamten, was immer noch "keine Staatsaffäre" sei. Die Schweiz sei "zu einem der erfolgreichsten Länder der Welt" geworden, weil sie "immer ein entspanntes, vertrauensvolles Verhältnis zwischen Bürgern, Firmen und Behörden" pflegten.

Erstaunlich moderate Töne sind dies aus der Feder eines Chefredaktors, der im eigenen Blatt schon mal schrieb, es sei Aufgabe seiner Journalisten, die Politik "aus den Angeln" zu heben. Doch damit nicht genug. Im Interview mit OnlineReports definierte Somm die Aufgabe der Journalisten so: "Wir sollten die Behörden zum Zittern bringen."

Doch verkommt die Zitter-Parole zur Zitter-Partie, wenn der Bundesrat seiner Partei ins Wanken gerät: Denn Somm blickt schon auf die nächsten Wahlen, bei denen es ihm um die Konsolidierung der bürgerlichen Mehrheit in Landesregierung und Parlament geht. Ein destabilisierter Johann Schneider-Ammann wäre diesem Ziel nicht förderlich. Darum möchte der BaZ-Chef die BDP-Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf am liebsten aus den Angeln heben. Sie macht er verantwortlich dafür, dass sich das Verhältnis zwischen Beamten und Unternehmen angeblich "deutlich abgekühlt" habe.

So bleibt die Erkenntnis, dass Zitter-Journalismus à la mode de Markus Somm offensichtlich selektive Parteien- und Personen-Ziele verfolgt. Die einen spüren die Eisenfaust, die andern den Wattebausch.

20. September 2014


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"Bundesrat Schneider-Ammanns beste Satire"

Ich stimme Peter Knechtli zu. Obwohl heutzutage das Wort "Erwartungen" kaum mehr in den Mund genommen werden darf, habe ich an einen Amtsträger der exklusiven "Position Bundesrat" – ich gebe es zu – welche. Sogar hohe. Zum Beispiel, das eventuelle schlaumeierische Optimieren von Steuern am Staat durch alle verfügbaren Tricklis weder zu praktizieren noch gar als schweizerisch zu propagieren.

 

Wenn ich dann noch daran denke, wie der Kanton Bern im schweizerisch-kantonalen Zahlungsausgleich regelmässig massiv ein Nehmerkanton ist, ärgere ich mich.

Und wenn ich lese, dass Bundesrat Schneider-Ammann anderntags eine Rede hält zum Thema "Gemeinsinn", muss ich über diese beste Satire lachen.


Markus Urfer, Grafiker und Zeichner/Maler, Basel



"Da fragt sich der geneigte Schelm, ..."

Da fragt sich der geneigte Schelm, welch' "Ruling" die National-Zeitung und Basler Nachrichten AG mit den Behörden ausgehandelt hat.


Roland Bauer, Basel



"Die Jusos bestreiten alles, ..."

Ich habe diese Woche aus dem Nationalrat folgenden Satz gelesen: "Die Jusos bestreiten alles, ausser ihren Lebensunterhalt!" Diese Feststellung ist ebenso originell wie stimmig und im übrigen finde ich den betreffenden Leitartikel von Markus Somm vorzüglich!


Albert Augustin, Gelterkinden


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"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
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Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.