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"Wir verfolgen die Idee der Machtteilung": "Basta"-Copräsidentin Mück*

"Basta" will mit Job-Sharing in die Regierungs-Wahlen

Eine Interessentin steht schon fest: Co-Präsidentin Heidi Mück will den zweiten Versuch wagen


Von Peter Knechtli


Die Basler Links-Partei "Basta" probt ein Novum: Sie will einen Regierungssitz – aber verteilt auf zwei Personen. Eine Interessentin steht schon fest: Co-Präsidentin Heidi Mück, die in den Regierungswahlen vor vier Jahren ein Überraschungs-Ergebnis erzielte, möchte einen zweiten Versuch wagen.


Die Basler Links-Partei "Basta" ist heute ungefähr das, was in den achtziger Jahren die "Progressiven Organisationen" (Poch) waren: prononciert links, avantgardistisch, regierungskritisch. Unter diesem Gesichtspunkt verwundert nicht, dass sich die Mitgliederversammlung gestern Mittwochabend nach fast dreistündiger Diskussion zu einem Modell durchgerungen hat, das in der Schweiz so noch in keiner Kantonsregierung Anwendung findet: "Basta" erhebt Anspruch auf einen der sieben Regierungssitze – aber verteilt auf zwei Personen.

"Keine Entsetzens-Schreie"

Co-Präsidentin Heidi Mück legt Wert auf die Feststellung, dass damit eine Co-Kandidatur gemeint ist, und nicht etwa eine Doppelkandidatur. "Basta" möchte auf einem gemeinsamen Ticket mit SP und ihren Bündnispartnerinnen, den Grünen, in die Oktober-Wahlen steigen.

Unmittelbar nach der gestrigen Versammlung wurden die beiden rot-grünen Parteispitzen über den Beschluss informiert. Gegenüber OnlineReports sagte Mück, die Mitteilung habe "keine Entsetzens-Schreie ausgelöst". Vielmehr hätten sie sich für die Information bedankt.

"Basta" strebt "kollektive Entscheidungen" an

Auf die OnlineReports-Frage, ob eine Job Sharing-Kandidatur in der Bevölkerung nicht einfach als Gag wahrgenommen werde, sagte Mück, diese Bedenken seien an der Versammlung auch geäussert worden, weil dabei "unsere Inhalte nicht zum Tragen kommen". Allerdings sei es "Basta" mit der Co-Kandidatur ganz ernst: "Es war eine Wertediskussion, die wir nicht als Promotions-Gag abtun lassen."

Weltweite Herausforderungen wie die Klimakatastrophe oder der Grosserfolg des letztjährigen Frauenstreiks hätten das Bewusstsein verstärkt, dass Lösungen künftig nur "gemeinsam" erarbeitet und gefunden werden müssten. Die Lösung "ein paar wenigen Mächtigen" zu überlassen, komme nicht mehr in Frage: "Wir möchten mehr Macht teilen und ins Kollektiv gehen." So strebe "Basta" auch eine grundlegende "Neuausrichtung des Erwerbslebens" an.

Rhinow: Rechtliche Bedenken

Ob eine Co-Kandidatur in Basel-Stadt rechtlich überhaupt möglich ist, bleibt fragwürdig. Ein juristisches Gutachten soll die Frage jetzt klären. Der emeritierte Baselbieter Staats- und Verwaltungsrechtsprofessor René Rhinow sieht "tausend Fragen", wie er gegenüber OnlineReports erklärte. Laut Verfassung bestehe die baselstädtische Kantonsregierung aus "sieben Mitgliedern". Allein schon diese Formulierung zeige, dass sich nicht zwei Mitglieder auf einen Posten teilen können. Sollte dies die Absicht sein, "wäre eine Verfassungsänderung nötig".

Für Rhinow stellen sich viele weitere Fragen: Wer trägt in einem Sharing-Modell die Verantwortung? Wer sitzt am Regierungstisch? Wer teilt das Departement und die Ämter? An wen muss sich das Kollegium halten und wenden? An wen muss sich das Volk gegebenenfalls richten? Im kleineren Rahmen wie auf Vereinsebene sei eine Ämterteilung denkbar unter der Voraussetzung, "dass sich beide sehr gut verstehen". Für ungeeignet hält Rhinow das Modell, wenn eine "grössere Verantwortung" wahrgenommen werden muss.

SP und Grüne offen

Im Austausch mit OnlineReports zeigten sich die Präsidenten von SP und Grünen offen für Gespräche. Pascal Pfister (SP) auf gewohnt zurückhaltende Weise, Harald Friedl (Grüne) recht angetan. Pfister äusserte rechtliche Bedenken, Friedl sprach von einem "spannenden Vorschlag", zumal die Grünen mit Elisabeth Ackermann und Mirjam Ballmer das erste Partei-Co-Präsidium in Basel eingerichtet hätten.

Friedl: "Ich bin sehr offen für neue Modelle, man anschauen sie anschauen." Offen sei allerdings auch "die rechtliche Seite". Im Basler Grossen Rat seien schon Vorstösse in Vorbereitung, die Grundlagen für Sharing-Modelle auch auf Exekutiv-Ebene ermöglichen sollen.

Dies bestätigt auch Heidi Mück. Sie ist sich bewusst, dass eine allfällige Verfassungsänderung bis zu den Wahlen schon rein zeitlich nicht realistisch wäre. Selbst wenn Mandatsteilung aus rechtlichen Gründen scheitern sollte, will "Basta" an der Idee der Machtteilung festhalten. "Wir würden versuchen, auch bei Einerkandidatur den Teamgedanken einzubringen" – beispielsweise mit einer Kader-Persönlichkeit, die dem Exekutiv-Mitglied im Falle einer Wahl als rechte Hand dienen würde. Diese Person würde im Wahlkampf auch schon bekannt gemacht. Mück: "Wir möchten keine Einzelmasken-Kandidatur."

Mück möchte nochmals kandidieren

Auf die OnlineReprots-Frage, wie sie es selbst mit einer Regierungs-Kandidatur halte, kam es Heidi Mück wie aus dem Gewehr geschossen: "Ja, ich könnte es mir sehr gut vorstellen." Sie wüsste auch schon, mit wem sie in den Wahlkampf zöge, will aber noch keinen Namen verraten. Nominiert wird Ende März."

Mück hatte im November 2016 schon auf einem Fünfer-Ticket mit den derzeit noch amtierenden Regierungsräten Eva Herzog, Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels (alle SP) sowie der grünen Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann für die Regierung kandidiert. Sie schaffte die Wahl nicht, hielt aber im zweiten Wahlgang mit einem überraschend guten Ergebnis vorne mit, knapp hinter dem Letztgewählten Baschi Dürr.

Nach einer Pause von vier Jahren wird Heidi Mück auch wieder für den Grossen Rat kandidieren.


* am Wahltag im November 2016


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30. Januar 2020

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"Alles möglich"

Im rot-grünen Basel ist alles möglich, so lange es potente Firmen gibt.


Albert Augustin, Gelterkinden


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"Darum dürfen wir auf keine Fall Erdbeeren kaufen!"

Blick online
Schlagzeile
vom 19. März 2020
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Ghlar, Alte-Mann, uf keine Fall.

RückSpiegel


Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

Coronavirus: Absagen


Z7 Pratteln:
Dead Shaman und Tyrannosaurus Globi am 8. April.

Bruno Manser Fonds: Jahresversammlung vom 9. Mai auf 5. September verschoben

Freundeskreises Museum.BL:
Mitgliederversammlung auf Herbst verschoben

Schaltkreis Wassermann:
Auftritt am 18. April in Basel anlässlich des LSD-Symposiums "Bicycle Day" fällt aus

Päpstliche Schweizergarde:
Vereidigung auf Oktober verschoben

Allgemeine Lesegesellschaft, Basel:
Bibliothek und Lesesäle für alle Mitglieder / Abonnentinnen und Abonnenten bis auf Weiteres geschlossen

Galerie Katapult:
Schliessung bis 19. April

Europäisches Jugendchor Festival Basel:
abgesagt

Tierpark Weihermätteli Liestal:
samt Durchgang geschlossen

Verein Surprise:
Strassenmagazin-Verkauf und Soziale Stadtrundgänge ab sofort eingestellt

Offiziersgesellschaft beider Basel:
alle Anlässe abgesagt

CVP Baselland:
Parteitag vom 23. April

Haus der elektronischen Künste:
bleibt bis auf weiteres geschlosen

Rheumaliga beider Basel:
alle Bewegungskurse bis nach den Frühlingsferien am 19. April abgesagt, auch Veranstaltung "Tango statt Fango" vom 23. April

Haus der elektronischen Künste Basel:
Bis 30. April geschlossen

Tierschutz beider Basel:
Tierheim an der Birs für die Öffentlichkeit geschlossen

Zoo Basel:
Bis auf weiteres geschlossen

St. Johannsmarkt am Vogesenplatz:
Flohmarkt bis Ende April ausgesetzt

Bürgerhaus Pratteln:
Vorübergehend geschlossen

Campus der Musik-Akademie Basel:
Für die Öffentlichkeit geschlossen

BLKB:
34. Zertifikats-Versammlung vom 20. und 21. April in der St. Jakobshalle Basel

Fondation Beyeler:
geschlossen

Theater Basel:
Sämtliche Vorstellungen bis zum 30. April

Theater Fauteuil, Tabourettli & Kaisersaal:
Vorübergehende Schliessung

Advokatenkammer Basel: Kammerapéro und Kammermahl vom 4. Juni

Mission 21: Ehemaligentag 2020 vom 3. April

Tierheim an der Birs: Hunde-Military verschoben auf 13. September

Sinfonietta: 4. Abo-Konzert verschoben, Kinderkonzerte abgesagt

Theater Rampenlicht Frenkendorf-Füllinsdorf: Aufführungen Spielsaison 2020

In einem Satz


Coronavirus Baselland, Stand 2. April, 14 Uhr: 610 bestätigte Fälle (+22 gegenüber Vortag); 12 verstorbene Personen (+1), 262 Personen sind genesen.

Coronavirus
Basel-Stadt
, Stand 2. April, 10 Uhr: 718 positive Fälle (+27 gegenüber Vortag); 19 Todesfälle (+1 gegenüber Vortag); 350 Personen sind genesen; 119 Personen (davon 91 aus BS) hospitalisiert, 17 Personen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 1. April, 14 Uhr: 588 bestätigte Fälle (+27 gegenüber Vortag); 11 verstorbene Personen (+1). Seit 27. März (fünf Tote) hat sich die Zahl der Verstorbenen verdoppelt.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 1. April, 10 Uhr: 691 positive Fälle (+63 gegenüber Vortag, 29 davon wegen Nachmeldung eines Labors); 18 Todesfälle (+2 gegenüber Vortag); 323 Personen sind genesen; 108 Personen (davon 88 aus BS) hospitalisiert, 16 Personen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 31. März, 14 Uhr: 561 bestätigte Fälle (+22 gegenüber Vortag); 10 verstorbene Personen (+3).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 31. März, 10 Uhr: 628 positive Fälle (+7 gegenüber Vortag); 16 Todesfälle (+1 gegenüber Vortag); 292 Personen sind genesen; 105 Personen (davon 82 aus BS) hospitalisiert, 15 Personen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 30. März, 14 Uhr: 539 bestätigte Fälle (28 mehr als am Vortag); sieben verstorbene Personen (+1).

Vom 1. April bis 31. Juli
gilt zum Schutz des Jungwilds die gesetzliche Leinenpflicht für Hunde in Baselbieter Wäldern.

Coronavirus
Basel-Stadt
, Stand 30. März, 10 Uhr: 621 positive Fälle (12 mehr als am Vortag); 15 Todesfälle (unverändert gegenüber dem Vortag); 263 Personen sind genesen; 90 Personen (davon 70 aus BS) hospitalisiert, weiterhin 12 Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland
, Stand 29. März, 14 Uhr: 511 bestätigte Fälle (9 mehr als am Vortag); sechs verstorbene Personen (+1).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 29. März, 10 Uhr: 609 positive Fälle (36 mehr als am Vortag); 15 Todesfälle (zwei mehr als am Vortag); 228 Personen sind genesen; 87 Personen (davon 65 aus BS) hospitalisiert, 12 Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 28. März, 14 Uhr: 502 bestätigte Fälle (36 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 28. März, 10 Uhr: 573 positive Fälle (39 mehr als am Vortag); 13 Todesfälle (unverändert); 211 Personen sind genesen; 59 Personen (davon 57 aus BS) hospitalisiert, elf Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 27. März, 14 Uhr: 466 bestätigte Fälle (44 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 27. März, 10 Uhr: 534 positive Fälle (29 mehr als am Vortag); 13 Todesfälle (+1); 191 Personen sind genesen; 76 Personen (davon 57 aus BS) hospitalisiert, acht Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 26. März, 14 Uhr: 422 bestätigte Fälle (83 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 26. März, 10 Uhr: 505 positive Fälle (39 mehr als am Vortag); 12 Todesfälle (+4); 155 Personen sind genesen; 74 Personen (davon 54 aus BS) hospitalisiert, acht Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 25. März, 14 Uhr: 341 bestätigte Fälle (35 mehr als am Vortag); fünf im Baselbiet am Coronavirus verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 25. März, 10 Uhr: 466 positive Fälle (52 mehr als am Vortag); acht Todesfälle; 128 Personen sind genesen; 58 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 24. März, 14 Uhr: 306 bestätigte Fälle (vier mehr als am Vortag); vier im Baselbiet am Coronavirus verstorbene Personen.

Die Migros Basel erzielte mit 925,2 Millionen Franken weniger Umsatz als letztes Jahr (938,4 Millionen Franken), aber mit 16,9 Millionen Franken mehr Gewinn (Vorjahr 16,2 Millionen Franken).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 24. März, 10 Uhr: 414 positive Fälle (38 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 78 Personen sind genesen; 58 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 23. März, 14 Uhr: 302 bestätigte Fälle (13 mehr als am Vortag); Anzahl der im Baselbiet am Coronavirus verstorbenen Personen unverändert drei.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 23. März, 10 Uhr: 376 positive Fälle (18 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 78 Personen sind genesen; 56 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 22. März, 14 Uhr: 289 bestätigte Fälle (sieben mehr als am Vortag); Anzahl der im Kanton Basel-Landschaft am Coronavirus verstorbenen Personen unverändert drei.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 22. März, 10 Uhr: 358 positive Fälle (59 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 73 Personen sind genesen; 50 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 21. März, 14 Uhr: 282 bestätigte Fälle (98 neue Fälle gegenüber dem Vortag); eine 94-jährige Frau mit verschiedenen Vorerkrankungen ist an Covid-19 verstorben.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 21. März, 10 Uhr: 299 positive Fälle, ein weiterer Todesfall (total fünf).

Coronavirus Baselland, Stand 20. März, 14 Uhr, es sind 184 bestätigte Fälle (50 neue positive Fälle im Vergleich zum Vortag).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 20. März, 10 Uhr: 272 positive Fälle, 50 mehr als am Vortag; unverändert vier Todesfälle; 46 Personen sind genesen; 45 Corona-erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Am Mittwoch, 18. März, 14 Uhr, sind im Baselbiet 27 neue positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Landschaft bekannt (total 116 bestätigte Fälle).

Coronavirus Stand Basel-Stadt, 17. März, 12 Uhr: 165 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Coronavirus Stand Basel-Stadt, 16. März: 144 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt, bisher vier Personen verstorben.

Bis Samstag, 14. März, 14 Uhr, sind fünf neue positive Coronavirus-Fälle von Personen mit Wohnsitz im Baselbiet bekannt, wodurch sich die Zahl auf insgesamt 47 bestätigte Fälle erhöht.

Jeanne Locher-Polier (SP) kandidiert für das Gemeindepräsidium in Münchenstein.

Christoph Morat (SP) kandidiert für das Gemeindepräsidium in Allschwil.

Wegen der Corona-Pandemie wird in Birsfelden die Gemeindeversammlung vom 30. März abgesagt und auf 15. Juni verschoben.

Die Geschäftsleitung von Pro Senectute beider Basel hat entschieden, alle Kurse und Veranstaltungen bis am 22. März abzusagen.

Die 44-jährige Sabine Knosala, die in den letzten sieben Jahren die Redaktion des "Birsfelder Anzeigers" führte, wird als neue Redaktionsleiterin der "ProgrammZeitung" Nachfolgerin von Dagmar Brunner, die Ende Februar in Pension geht.

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Die Baselbieter Regierung und die Verbände des Lehrpersonals haben sich auf die wesentlichen Eckwerte zum zukünftigen Mitarbeitenden-Gespräch geeinigt.

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