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"Politischer Feldweg": Später abmontiertes Grenz-Signal

Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr

Partikular-Interessen und Selbstzerfleischung, wohin man schaut: Der bürgerliche Landkanton steckt in der Sinn-Krise


Von Peter Knechtli


Die Baselbieter Absage an den Margarethenstich wirkte wie ein Hammerschlag. Bis heute hat es zahlreichen Politikern die Sprache verschlagen: Für mich, einen Ja-Stimmenden, war es eines der überraschendsten kantonalen Abstimmungs-Ergebnisse der letzten Jahrzehnte. In einer ersten Reaktion glaubte ich an eine Verwechslung bei der Ja- und Nein-Stimmen-Erfassung. Die klare Ablehnung dieser neuen Tramverbindung aus dem Leimental über den Basler Bahnhof SBB – gegen die grossmehrheitliche Meinung des Landrates – war das Eine. Die Ablehnung fast aller Baselbieter Gemeinden das Andere. Und die Ablehnung in allen Gemeinden des Leimentals das Verblüffendste.

Jetzt den Kanton Basel-Stadt aufzufordern, diese Tramlinie halt in eigener Regie zu bauen, wie es der unterlegene Ja-Kampagnen-Leiter Manfred Messmer verlangt, ist Mumpitz und eine eklatante Fehleinschätzung der realen Verhältnisse.

Nie wäre der Stadtkanton so bescheuert a) nun allein zu finanzieren, was das Baselbiet verschmäht, und b) sich auf eine derartige Provokation einzulassen, die nur eine Konsequenz hätte: die totale Zerrüttung der Beziehungen zum Nachbarkanton Baselland. Da auch die "Heuwaage"-Kurve in die Margarethenstrasse aus verschiedenen verkehrstechnischen Gründen kaum in Frage kommt, dürfte vorläufig eines geschehen: nichts.

Das Margarethenstich-Waterloo kann nur auf eine Weise interpretiert werden: Es war eine glasklare Manifestation der Zufriedenheit mit dem aktuellen Tram-Angebot im Leimental ohne Rücksicht auf städtische Verkehrsinteressen, denen die neue Linienführung gedient hätte. Sie könnte als demokratisch legitimiertes Plebiszit gegen Veränderung noch locker hingenommen werden, wenn anderswo Dynamik herrschte.


"Wohin der Kanton will, ist nicht ersichtlich.
Er steckt in der Sinn-Krise."



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och hier sieht es düster aus: Während in den sechziger bis achtziger Jahren Autobahnen, Schulhäuser, Spitäler und Kläranlagen aus dem Boden schossen, scheint im Baselbiet seit der Jahrtausendwende Stillstand zu herrschen. Die demokratischen Mühlen mahlen bekanntlich langsam. Aber zunehmend verdichtet sich das Gefühl, dass sie im Baselbiet gar nicht mehr mahlen. Hatten Carlo Conti (CVP, BS) und Erich Straumann (SVP, BL) in einem ersten Schritt immerhin das heute unbestrittene Universitäts-Kinderspital beider Basel hervorgebracht und eine gemeinsame Trägerschaft des Universitäts-Spitals angedacht, scheiterte die gemeinsame Akutgeriatrie im Bethesda-Spital an Straumanns Nachfolger Peter Zwick, der am Standort Bruderholz erfolglos einen Alters-Sonderzug fahren wollte.

Seit zwei Jahren wollen nun Lukas Engelberger (CVP, BS) und Thomas Weber (SVP, BL) Nägel mit Köpfen machen und die staatlichen Spitäler fusionieren. Gerade das Baselbiet, das über eine robuste bürgerliche Parlaments-Mehrheit verfügt, könnte dem Projekt Flügel verleihen. Doch kaum liegen erste Fusions-Entwürfe vor, machen bürgerliche Exponenten Front auf eine Weise, die nicht optimistisch stimmt. Nach anfänglich sonniger Grundstimmung legen sich bereits dunkle Wolken über einen potenziell grossen Wurf.

Egal, auf welcher Seite man dazu stand: Vor knapp zwei Jahren lehnte das Volk die auf 30 Jahre angelegte "Entwicklungsplanung Leimental-Birseck-Allschwil" (Elba) – einen grundsätzlichen Strassenbau-Systementscheid im südlichen Agglomerationsgürtel – überraschend ab. Treten an Ort herrscht seit Jahren auch um das Prattler Entwicklungsgebiet Salina Raurica wie auch um die Anbindung der Rheinstrasse an den A2-Perimeter. Die grossspurig von der damaligen Regierung angekündigte "Wirtschaftsoffensive" ist eine Worthülse geblieben – und für Wirtschaftskammer-Direktor Christoph Buser wiederkehrender Anlass zu fundamentaler binnenbürgerlicher Kritik: Die Revision des Wirtschaftsförderungs-Gesetzes, so fordert er, sei "resigniert an den Absender zurückzuschicken".

Garstigen Widerstand entwickelte das Baselbiet gegen die wachsende Beteiligung an den Kosten der Universität Basel. Die Städter mussten unter Zeitdruck nachgeben und müssen dem Baselbiet in zwei Jahren das Präsidium des Universitätsrates überlassen. Ob sich die Universität in Zukunft als Hochschule mit einem vollen Studien-Portfolio weiter entwickelt oder ob einzelne Fakultäten dran glauben müssen, ist bei weitem noch nicht klar. Obwohl Basler Priorität, ist auch das Baselbiet vom "Rückschlag" für das gigantische Bahnprojekt "Herzstück" betroffen. Das Bahn-Angebot oberhalb von Liestal steht vor einer Verschlechterung statt einem Ausbau. Ist Fortschritt im Baselbiet überhaupt noch möglich? Blockade, wohin man schaut.

Es scheint, als sei nicht nur die Gesellschaft im Begriff, sich zu atomisieren, sondern auch die bisher staatstragenden politischen Parteien. Die dominant bürgerliche und gänzlich SP-freie Regierung kann sich nicht auf die solide parlamentarische Mehrheit ihrer bürgerlichen Allianz verlassen. Wohin der Kanton will, ist nicht ersichtlich. Er steckt in der Sinn-Krise.

Entsprechend mager ist auch ihre Halbjahresbilanz. Aus der "politischen Autobahn", welche die damalige FDP-Präsidentin als Perspektive nach den erfolgreichen bürgerlichen Wahlen im Frühling 2015 prophezeite, wurde ein "politischer Feldweg", wie der BaZ-Redaktor und politische Beobachter Thomas Gubler im "Regionaljournal" konstatierte. Im kürzlichen Gespräch mit mir sprach ein zentraler Baselbieter Polit-Akteur bürgerlicher Provenienz von "Selbstzerfleischung". Die Einsamkeit der Regierenden erlebt die freisinnige Bau- und Umweltschutzdirektorin Sabine Pegoraro seit Jahren besonders schmerzlich. Ähnlich dürfte es ihrer Parteikollegin Monica Gschwind ergehen.


"'Treten an Ort' die Hauptdisziplin
des Politikbetriebs geworden."



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er Ton im Landrat wurde rauer, wenn nicht gehässiger, die Stimmung im Volk unberechenbarer. Dem machtpolitisch motivierten Parteien-Egoismus haben die in ihrer Zahl immer geringer werdenden verbindenden Kräfte, die das grosse Ganze im Auge behalten, wenn Blockade droht, immer weniger entgegenzusetzen. Die Zeit wäre reif für eine selbstkritische Zustands-Analyse durch die Parteien. Aber es herrscht Ruhe, als sei alles in bester Ordnung.

Aufbruchstimmung mag unter diesen Voraussetzungen nicht aufkommen. Vielmehr ist "Treten an Ort" die Hauptdisziplin des Politikbetriebs geworden. Daran freilich sind Regierung und Parlament mitschuldig. Es rächt sich nun, dass das Baselbiet nach einer während Jahrzehnten grosszügigen Steuer- und Finanzpolitik nun auf allen Ebenen und bis in die tiefsten Ecken des Staates aus dem roten Zahlenmeer rudern muss: Die aktuelle Regierung hat ihr Spardiktat in einem Mass ins Bewusstsein der Stimmbevölkerung gehämmert, dass das Volk nun das Sparheft selbst in die Hand nimmt und Ausgaben-Vorlagen bodigt, von denen sich Regierung und Parlament ein Ja gewünscht hätten.

Das Baselbiet hat vor drei Jahren eine Fusion mit dem Kanton Basel-Stadt abgelehnt. Nicht, dass in einem "Kanton Basel" die Gegensätze zwischen einer eher bürgerlichen Kantonsregierung und einer linken Stadtregierung weggewischt würden. Aber wenn die Verwaltung des Status quo im bisherigen teuren Stil weitergeht, wird eines Tages die Wiedervereinigung wieder Traktandum werden.

3. Oktober 2017


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"Wo ist der Pionierkanton geblieben?"

Den Artikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr" habe ich als die beste Analyse über den Zustand des Kantons gelesen, welche bis anhin aus verschiedenen Federn publiziert wurde. Besser hätte man die Misere, die im Verlaufe der seither vergangenen Monate weiterhin anhält, nicht schildern können. Ich hatte gestern zufällig bei einem Gespräch wo es um die Zukunft des öffentlichen Verkehrs in der Region  ging  Gelegenheit, mit Altbundesrichter und ehemaligen Verwaltungsratspräsident Weibel, Obergerichtspräsident  Walter und weiteren pensionierten ehemaligen bürgerlichen Spitzenkräften des  Kantons Kontakt zu pflegen. Sparen beim Putzpersonal und ein Prozent Lohneinbusse generell beim Staatspersonal sind nur zwei neuere Massnahmen in der Sparhysterie: ein unverständliches Kopfschütteln. Früher waren wir stolz auf den Pionierkanton, wo ist er geblieben?


Fritz Epple, Liestal



"Ein naives Ansinnen"

In den Zentren vieler europäischer Städte konnte der ÖV-Anteil scheinbar ohne Widerstände gesteigert werden. Bewohner im Zentrum oder dem Speckgürtel stehen auf ÖV. Das ist nicht selbstverständlich, es musste Aufklärungsarbeit geleistet werden. In der Schweiz haben dazu massgeblich die Diskussionen um schärfere Lärm- und Luftschutzgesetze beigetragen sowie die kluge Lancierung von Städteinitiativen in Zürich, Basel, Genf, Luzern, St. Gallen und Winterthur vor knapp zehn Jahren.



Im Falle der Anrainergemeinden Binningen, Allschwil und Birsfelden ist das Interesse am ÖV minimal. Nicht aber in Waldenburg, Liestal und Arlesheim. Diese Gemeinden legten ein deutliches Ja zum Margarethenstich in die Urne! Das Zerwürfnis der Busbetriebe wiederum kann zum Nein beigetragen haben. Sicher ist, die Kommunikation der Behörden, wenn sie denn für einen Ausbau des ÖV sind, hat längere Distanzen zu überwinden. Baselland ist kein Stadtkanton. Kennzahlen: Bei den BVB sorgen sich 1'241 Mitarbeiter für das Wohl von 56,1 Millionen Passagieren, bei der BLT sind es 484 Mitarbeiter/innen für 32 Mio. Passagiere. Letztere verteilen sich auf einem viel grösseren Einzugsgebiet (551 Einwohner / km² in Baselland zu 5'217 Einwohner / km² in Basel-Stadt).

Mit dem Ausbremsen der wachsenden Blechlawine vor den Toren der Stadt den Ausbau des ÖV zu erreichen, das ist ein naives Ansinnen. Es braucht Anreize und Argumente, die auch in den Haushalten an den sonnigen Lagen ohne ÖV-Anschluss ankommen.

Mit dem Totschlag-Argument "zu teuer" zum deutlichen Nein führen zu können, das öffnet weitere Abgründe. Glaubt man dem Mantra, mit tiefen Steuern Millionäre ansiedeln zu können, dann darf auch davon ausgegangen werden, dass die Investitionen ein kleiner Prozentsatz umgarnter Topverdiener bezahlt und weniger die Normalverdiener.

Wie zum Teufel wird ein Attribut  "zu teuer" zum Totschlag-Argument für Investitionen der öffentlichen Hand? Wer glaubt, "zu teuer" greift in Baselland, aber ganz bestimmt in Basel-Stadt nicht, der irrt: Das Erlenmatt-Tram, der Centralbahnpark oder der Veloring, Projekte also einer nachhaltigen und modernen Stadt, werden genauso damit abgeschmettert. Es fehlen intelligente, mittelfristig angelegte Pro-Kampagnen, um den Sparfüchsen wirksam entgegenhalten zu können.


Tilmann Schor, Basel



"Mehr ist nicht zu sagen"

Mehr ist zum Zustand dieses, von einer bürgerlichen Regierung beherschten Kanton, nichts zu sagen. Traurig!


Toni Fricker, Zwingen (via Facebook)



"Das Baselbiet ist vor allem GEGEN etwas"

Eigentlich müsste der Kanton Basel-Landschaft von seiner Grösse her eine Führungsrolle in der Nordwestschweiz übernehmen. Ansätze dazu gab es vor Jahren: Fachhochschule, Universitätsbeteiligung oder Kulturvertrag sind Beispiele dafür. Dann hat die bürgerliche Mehrheit es verpasst, während guten Zeiten die wirtschaftliche Entwicklung voran zu treiben. Was hat die Wirtschaftsförderung in den letzten Jahren eigentlich massgeblich gefördert?

Die Fusionsdiskussion und das Abstimmungs-Nein waren geprägt von Abwehrhaltung gegenüber Basel-Stadt und einen Rückzug auf “Ländliches”, das es so in Baselland kaum gibt. Die Gegner haben nie gesagt, was aus dem dem selbständigen Baselbiet eigentlich werden soll.

Es folgten Wahlen, die zu einer fast absoluten Machtübernahme der bürgerlichen Parteien führten. Das Baselbiet ist vor allem gegen etwas. Über Vorlagen mit Perspektiven, die ein "dafür sein" auslösen könnten, habe ich schon lange nicht mehr abgestimmt. Regierung und Parlament vermitteln mir nicht, ob überhaupt und wenn ja, was dieser Kanton für Ziele hat.

Vielleicht kann man sich auch mit Sparen, Personal- und Leistungsabbau und Schimpfen gegen Basel als Kanton definieren. Motivierend ist es nicht. Dagegen sein stiftet keine Identität.


René Broder, Birsfelden



"Kein Zukunftsmodell"

Gegen alles sein ist kein Zukunftsmodell!


Philipp Schoch, Landrat, Pratteln (via Faceook)



"Wann wandern progressive Geister aus?"

"Verwaltung des Status quo" – man kann dem im Klartext auch so sagen: Das Elend perfekt verwalten, kost' es, was es wolle. Wie lange dauert es wohl, bis progressive Geister zum Auswandern gezwungen werden? Dann würde sich die Geschichte wiederholen!


Ueli Pfister, Gelterkinden



"Wort in Gottes Ohr"

"... wird eines Tages die Wiedervereinigung wieder Traktandum werden." Dein Wort in Gottes Ohr!


Urs P. Haller, Arlesheim (via Facebook)



"Genau so sehe ich es auch"

Ihrem Artikel ist nichts beizufügen. Genau so sehe ich die Lage des Kantons auch. Die Ablehnung des Margarethenstichs verstehe ich überhaupt nicht. Weshalb diese bürgerliche Regierung mit einer Mehrheit im Landrat nichts mehr zu Stande bringt, begreife ich nicht. Schade!


Theo Klee, Frenkendorf


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RückSpiegel


Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.

• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.

Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.