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An der Defizitbremse scheiden sich die BüZa-GeisterSVP schert aus: Finanzpolitische Dissonanz unter den bürgerlichen Parteien Von Peter Knechtli Die drei Parteien der "Bürgerlichen Zusammenarbeit" (BüZa) im Baselbiet sind sich in der Finanzpolitik nicht einig. Das zeigt sich aktuell am Beispiel der Defizitbremse: Die SVP lehnt das Konsensmodell ab und zeigt kein Verständnis für die Freisinnigen. Anderseits kann die FDP die SVP nicht verstehen. Das offizielle Communiqué der Finanzkommission des Baselbieter Landrates klang recht unverfänglich: "Mit grossem Mehr" habe sie dem neuen Modell einer Defizitbremse zugestimmt. Was die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger aber besonders interessierte, blieb in der Verlautbarung ausgeklammert: Die drei Stimmen, die von diesem Modell einer Defizitbremse nichts wissen wollten, stammten - was niemand bestätigen will, aber auch niemand dementiert - allesamt von der SVP. 6. Februar 2007
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vor Gewissens-Entscheid |
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Erneuter Knall bei der SVP:
Riebli will Präsident werden
Caroline Mall zieht Kandidatur zugunsten des
68-jährigen Politikers aus Buckten zurück.
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Ein Schweizer Vorzeige-Projekt:
20 Jahre "Obstgarten Farnsberg"
Mit Birdlife-Projektleiter Jonas Schälle
unterwegs in einem Bijou der Biodiversität.
SVP BL vor Scherbenhaufen:
Wie konnte es so weit kommen?
Alessandra Paone über die Gründe, die zu
den Zerwürfnissen in der Partei geführt haben.
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Eskalation bei der SVP: Fraktionschef Riebli abgesetzt
Ab sofort leitet Reto Tschudin
die SVP-Fraktion im Baselbieter Landrat.
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Kantonsgericht Baselland:
Mitte droht leer auszugehen
Freisinn kann sich bei der Ersatzwahl dank
Taktik und Zufall einen Vorteil erhoffen.
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Regierungsrat Mustafa Atici muss die Kritik ernst nehmen
Kommentar von Jan Amsler und Alessandra Paone zur Regierungswahl in Basel-Stadt.
Mustafa Atici in die
Basler Regierung gewählt
Der SP-Kandidat ist der erste Kurde in einer Kantonsregierung – Cramer wird Präsident.
Reizfigur Sarah Regez:
Gefahr eines Absturzes
Peter Knechtli über die Kontakte
der SVP-Politikerin zu Rechtsextremen.
Reaktionen |
Dominik Straumann tritt als SVP-Präsident zurück
Vize Johannes Sutter soll übernehmen
und den Richtungsstreit beenden.
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