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"Macht es uns nach": Liberale Gewerbeliste bei der Präsentation*

Listen-Streit: "CVP, FDP und SVP müssen die Verantwortung tragen"

Die isolierte "Liberale Gewerbeliste" tritt nur noch als "Gewerbeliste" zu den Wahlen an


Von Peter Knechtli


Die "Liberale Gewerbeliste" tritt nach aussen nur noch als "Gewerbeliste" in Erscheinung. An einer Medienkonferenz heute Nachmittag machte sie für einen allfälligen Misserfolg bei den Wahlen die drei Parteien CVP, FDP und SVP verantwortlich - lehnte Aussagen zum Streit in der bürgerlichen Allianz aber ab.


Seit heute Montagmorgen ist klar: Die von den Basler Liberalen initiierte "Liberale Gewerbeliste" tritt allein zu den Nationalratswahlen an. Dies, nachdem die übrigen drei bürgerlichen Allianzparteien eine Aufnahme in die grosse Listenverbindung abgelehnt hatten. Damit ist der Plan der Liberalen LDP gescheitert, ihre Gewerbeliste zunächst an sich und darüber hinaus an das bisherige Wahlbündnis zu binden. Wie aus den heute Montagnachmittag an der Medienkonferenz abgegebenen Unterlagen zeigt, hat die "Gewerbeliste" das offizielle Attribut "liberal" gestrichen und tritt nun offenbar noch als "Gewerbeliste" in Erscheinung. Auf ihr kandidieren die liberalen Parteimitglieder Lucie Trevisan, Christoph Hablützel, Philip Karger und Fred Senn sowie FDP-Mitglied Josef "Seppi" Schüpfer. Trevisan ist Vizepräsidentin, Schüpfer Vorstandsmitglied des Basler Gewerbeverbands.

"Folgen darüber hinaus"

Die frühere Grossrätin Lucie Trevisan als Sprecherin der Fünferliste sprach schon in der Vergangenheit ("Wir verfolgten zwei Ziele") und übte, wie heute Morgen schon die LDP, deutliche Kritik an den drei übrigen Bündnisparteien. Weitere Stimmen aus dem Gewerbe-Umfeld seien bei diesen Parteien "nicht erwünscht": "Diese Tatsache wird in der Bevölkerung nicht verstanden." Es gebe "keinen sachlichen Grund", die Gewerbeliste nicht in die Wahlallianz aufzunehmen. Man frage sich, "wie ernst es die Spitzen von CVP, FDP und SVP mit dem Gewinn des dritten Nationalratssitzes meinen". Mit der Isolation der "Gewerbeliste" hätten die drei Parteien für ihren Entscheid "und für dessen Folgen am 21. Oktober und darüber hinaus zu übernehmen".

Auf die OnlineReports-Frage hin erklärte Trevisan, der amtierende FDP-Nationalrat Urs Schweizer sowie FDP-Gewerbedirektor Peter Malama und LDP-Handelskammer-Direktor Andreas Burckhardt würden in der "Gewerbeliste"-Werbung aber namentlich als "hervorragende Interessenvertreter des Gewerbes" beworben. Ansonsten erweckte die "Gewerbeliste" den Eindruck, trotz des Streits einen offensiven Wahlkampf mit eigenen Plakaten und Flyern führen zu wollen.

Kritik am "Gesetzesdschungel"

Trevisan rief die Gewerbetreibenden auf, aktiv in die Politik einzusteigen, um so den Einfluss des Gewerbes im Parlament zu stärken: "Macht es uns nach." Sie kritisierte den Gesetzesdschungel und den wachsenden administativen Aufwand für die Betriebe. Der Buchhändler Philip Karger möchte sich auch in Bern gegen zunehmenden Rassismus zur Wehr setzen und dazu beitragen, dass alle Schulabgänger eine Lehre antreten können.

Der Kaminfegermeister und Gewerbeschullehrer Fred Senn möchte die Umwelt zu seinem Schwerpunkt machen. In der Isolation und Renovation von Liegenschaften sieht er vielversprechende Ansätzes eines "Investitionsschubes". Gastrounternehmer Josef Schüpfer lobte das auf 16 Prozent angesetzte Flat-Tax-Modell in Tschechien und kritisierte das "Monstrum Mehrwertsteuer": Nötig sei ein Einheitssatz, von dem lediglich der Breitensport und die Kultur auszunehmen seien. Christoph Hablützel hatte sich für die Medienkonferenz entschuldigt.

Wie zu vernehmen war, wollen sich die fünf "Gewerbeliste"-Kandidierenden individuell auch in den jeweiligen Branchenverbänden bewerben.

v.l.n.r.: Fred Senn, Philip Karger, Lucie Trevisan, Josef Schüpfer



10. September 2007

Weiterführende Links:


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"Die LDP trägt die alleinige Verantwortung"

Die Herren Heuberger und Furrer kritisieren das Verhalten der CVP, FDP und SVP bezüglich des Einbindens der "Gewerbeliste" der LDP in die Listenverbindung und werfen den drei Parteien Trauerspiel, eigene Parteiinteressen usw. vor. Ich vertrete die Meinung, dass die drei Parteien immer klar kommuniziert haben, dass eine Aufnahme in nicht Frage komme. Das wusste die Präsidentin der LDP von Anfang an. Es ist deshalb nicht mehr als logisch, dass diese Haltung konsequent durchgezogen wurde. Hätten die drei Parteien der LDP klein gegeben, wäre sofort der Vorwurf einer inkonsequenten und Wischi-Waschi-Politik laut geworden. Ich bin überzeugt, dass der politisch interessierte Wähler die konsequente Haltung der drei Parteien CVP, FDP und SVP goutieren wird. Klar ist, und da müssen die Aussagen der Damen Iselin und Trevisan insofern korrigiert werden, dass für das jetzige Debakel in der bürgerlichen Listenverbindung und des in die Ferne gerückten dritten Nationalratssitzes alleine die LDP verantwortlich ist. Dabei schliesse mich vollumfänglich der unten aufgeführten Aussage des LDP-Mitgliedes Donald Stückelberger an und danke ihm für die klaren Worte.


Stephan Gassmann, Basel



"Ein Basler Trauerspiel"

Unter dem Slogan "Bürgerliche Zusammenarbeit" (BüZa) habe ich mir und wohl die meisten Bürger etwas anderes vorgestellt. Eine Kooperation sollte doch zum Wohle der Einwohner stattfinden. Bei diesem Basler Trauerspiel ist es aber so, dass die eigenen Parteiinteressen Vorrang haben und dies auf Kosten der Allgemeinheit. Es ist leicht anzunehmen, dass etliche Wähler ein solches Gebaren sicher nicht goutieren werden.


Bruno Heuberger, Oberwil



"Bürgerliche hätten über ihren Schatten springen müssen"

Schade, dass FDP, CVP und SVP nicht die Sache in

den Vordergrund stellen und stur an der einstmals

getroffenen Koalitions-Vereinbarung fest halten.

 

Sicher ist der Alleingang der LDP in Sachen "Gewerbeliste" nicht vereinbarungskonform. Von den Bürgerlichen hätte ich aber erwartet, dass sie über ihren Schatten springen und ihre verletzten Eitelkeiten hinten an stellen.

 

Primäres Ziel hätte doch sein müssen, der SP einen

Nationalratssitz abzujagen. Welche der vier Parteien

diesen dritten Sitz schliesslich erhalten hätte, wäre von sekundärer Bedeutung gewesen. Dass dieses Szenario nun nicht eintreffen wird, haben in der Tat FDP, CVP und SVP zu verantworten. Die in Bern übervertretene SP wirds freuen.


Abdul R. Furrer, Basel



"Sind Ihnen unsere Anliegen zu unwichtig?"

Liebe Frau Trevisan, bei der Lancierung Ihrer Gewerbeliste haben wir Sie, mit einem Kommentar in OnlineReports, herzlich eingeladen, bei uns aktiv mitzumachen. Da Sie möglicherweise sehr beschäftigt sind, wiederholten wir letzte Woche unsere Einladung nochmals. Leider hörten wir bis heute nichts von der "Gewerbeliste".

 

Der Förderverein neustarter.net wurde vor einem Jahr aus dem Bedürfnis und der Notwendigkeit heraus gegründet, dass für Mikrounternehmen in den ersten fünf Jahren der Startphase wenig bis gar nichts unternommen wird. Für Neustarter bedeutet der Schritt in die Selbständigkeit, oft persönliche Risiken bis zum Ruin. Von der Wirtschaftsförderung, den Verbänden und der öffentlichen Hand ist wenig zu erwarten, ausser Hemmnissen und Auflagen. Dies trifft vor allem mutigen Menschen, die sich aus der Situation der Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe befreien wollen.

 

In unserem Patronatskomitee setzen sich Politikerinnen und Politiker von Links bis Rechts für die Anliegen von Kleinstunternehmen ein. Darum unsere Frage: Sind Ihnen unsere Anliegen zu wenig "gewerbefreundlich" oder gar unwichtig, dass wir von der Gewerbeliste keine Antwort bekommen?


Daniel Kobell, Vizepräsident neustarter.net, Basel



"Das Chaos ist perfekt"

"Dank" des Alleingangs der LDP wird die bürgerliche Allianz entscheidend geschwächt. Die LDP hat gegen die Abmachungen mit den übrigen bürgerlichen Parteien verstossen und gegen deren Willen eine "Gewerbeliste" initiiert, was die FDP, CVP und SVP aus verständlichen Gründen nicht hinnehmen wollen. Dies mit dem Resultat, dass die "Gewerbeliste" alleine zu den Nationalratswahlen antritt und ihre Stimmen der bürgerlichen Allianz verloren gehen. Dies hat allein die LDP zu verantworten. In der Politik ist vieles möglich, jedoch gilt auch hier der Grundsatz, dass man Partner nicht über den Tisch ziehen soll. Die Retourkutsche kommt sofort, wie der Fall zeigt. Nun steht die LDP so ziemlich im Regen und hat erst noch ein Glaubwürdigkeitsproblem.


Donald Stückelberger, Basel


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"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
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Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
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Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

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Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.