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"Dann kann ich nicht zufrieden sein": Basler Polizeikommandant Gerhard Lips

"Ich müsste eine ständige, grosse Einsatztruppe zur Verfügung haben"

Der Basler Polizeikommandant Gerhard Lips zum unbehelligten Saubannerzug durch Basel-Stadt am 1. Mai


Von Peter Knechtli


Der spontane Saubannerzug, der am Abend des 1. Mai während zwanzig Minuten unbehelligt durch die Basler Innenstadt zog und massive Schäden anrichtete, hat die Polizei überrascht. Im Interview mit OnlineReports erklärt Polizeikommandant Gerhard Lips (49), dass der Vandalenzug nur mit einer ständigen Einsatztruppe hätte frühzeitig gestoppt werden können.


OnlineReports: Herr Lips, ein Saubannerzug konnte sich unbehelligt vom Barfüsserplatz durch die Innenstadt bis zum Claraposten im Kleinbasel bewegen. Erst dort wurde er von der Polizei gestoppt. Ist dies für Sie aus polizeilicher Sicht ein zufriedenstellender Verlauf?

Gerhard Lips: Wenn es möglich ist, dass ein Saubannerzug während zwanzig Minuten unbehelligt durch die Innenstadt marschieren und Sachbeschädigungen begehen kann, kann ich nicht zufrieden sein ...

OnlineReports: ... woran fehlte es?

Lips: Schaut man die Rahmenbedingungen an, dann lassen es der Personalbestand und die Organisationsstruktur nicht zu, dass ich zu jeder Zeit sofort eine genügend starke und genügend grosse Einsatztruppe zur Verfügung habe, um sie einem spontanen Saubannerzug entgegen zu stellen. Ich habe keine ständig verfügbare Einsatzreserve, die ich für solche Vorfälle sofort einsetzen könnte. Das heisst, ich muss bestehende Patrouillen aus dem ganzen Kanton zusammenziehen und Leute auf den Polizeiwachen abrufen. Das braucht logischerweise eine gewisse Zeit.

OnlineReports: Was würden Sie – hinterher betrachtet – anders machen?

Lips: Wegen des 1. Mai gab es ein spezielles Aufgebot. Es wurde aber am frühen Abend nach Hause geschickt, da die Lage ruhig war und keine Anzeichen bestanden, dass es zu Unruhen kommen könnte.

"Ja, wir wurden von diesem Saubannerzug
überrascht. Das kann man sagen."



OnlineReports: Wurde die Basler Polizei vom Saubannerzug überrascht?

Lips: Ja, das kann man sagen.

OnlineReports: Wog sich die Polizei in Sicherheit, weil sie davon ausging, dass am Abend eines 1. Mai in Basel bisher noch nie randaliert wurde?

Lips: Wir mussten tatsächlich nicht davon ausgehen und hatten keine Informationen, dass sich am Abend des 1. Mai in Basel Unruhen entwickeln könnten.

OnlineReports: Warum wurden die Randalierer nicht auf der Mittleren Brücke einfach eingekesselt und zum Stillstand gebracht?

Lips: Weil wir zu jenem Zeitpunkt unsere verfügbaren Kräfte noch gar nicht zusammen gezogen und damit noch nicht einsatzbereit hatten.

OnlineReports: Hat das massive Baselbieter Polizeiaufgebot anlässlich des Harassenlaufs den Basler Saubannerzug provoziert?

Lips: Diese Frage, die jetzt häufig gestellt wird, ist aus meiner Sicht sehr schwierig zu beantworten. Sicher ist, dass durch den Saubannerzug ein Hass gegen die Polizei als Institution zum Ausdruck gebracht wurde. Das ergibt sich jedenfalls aus verschiedenen Sprayereien und Schmierereien. Ob dies mit dem Harassenlauf oder mit einer allgemeinen Aversion gegen die Polizei zusammenhängt, ist für mich offen.

OnlineReports: Wie hätten sie entschieden, wenn Sie eine jederzeit verfügbare Einsatztruppe zur Verfügung gehabt hätten?

Lips: Dann hätten wir die Demonstranten so schnell wie möglich gestoppt, eingekesselt und dann einer Personenkontrolle unterzogen.

"Eine ständige Eingreiftruppe wäre ideal,
ist aber nicht realistisch."




OnlineReports: Fordern Sie eigentlich ganz konkret eine solche ständige Einsatz-Reserve?

Lips: Dies wäre die ideale Lösung für solche überraschende Vorfälle. Sie wäre aber nur mit einer massiven Personalaufstockung oder einer völlig neuen Prioritätensetzung möglich, was aber aufgrund der sehr seltenen ähnlichen Vorfälle nicht realistisch ist.

OnlineReports: Gehen Sie davon aus, dass frustrierte Harassenläufer im Saubannerzug mit dabei waren?

Lips: Das kann ich so nicht beurteilen. Ich habe bisher keinen Einblick in die Befragungen gehabt.

OnlineReports: Wieviele baselstädtische Polizisten waren am Einsatz gegen den Baselbieter Harassenlauf beteiligt?

Lips: Rund 30 Leute.

OnlineReports: Fehlten diese Polizisten beim Einsatz in der Stadt?

Lips: Nein, denn sie waren am Samstagabend, als es zum Saubannerzug kam, bereits nicht mehr im Einsatz, sondern gegen 20 Uhr nach Hause geschickt worden.

OnlineReports: Zahlreiche Chaoten waren vermummt. Die Polizei zog sie trotz Vermummungsverbot nicht zur Rechenschaft – warum nicht?

"Wir hatten erst recht keine Mittel,
um Vermummte zur Rechenschaft zu ziehen."




Lips: Wenn wir schon keine Mittel hatten, um den nächtlichen Demonstrations-Zug rechtzeitig zu stoppen, dann waren erst recht keine Mittel vorhanden, um Vermummte zur Rechenschaft zu ziehen.

OnlineReports: Ist das Vermummungsverbot in der Praxis gar nicht durchsetzbar?

Lips: Doch. Wenn Demonstranten einer Personenkontrolle unterzogen werden und dabei eine Vermummung festgestellt wird, dann wird sie auch geahndet.

OnlineReports: Wie hoch schätzen Sie den in Basel angerichteten Schaden?

Lips: Das kann ich im Moment nicht sagen. Aber es werden sicher einige zehntausend Franken sein.

OnlineReports: Wer kommt dafür auf?

Lips: Grundsätzlich trägt den Schaden jener, der ihn erleidet. Sofern ein Verursacher festgestellt werden kann, trägt ihn der Verursacher.

3. Mai 2010

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"Waren sie dabei, Herr Furrer?"

Hallo, Herr Abdul R. Furrer, wie kommen Sie eigentlich dazu, diese Chaoten als linke Ultras zu bezeichnen? Waren sie dabei? Kennen sie solche Teilnehmer? Wahrscheinlich nicht, da sie ja aus den rechten Kreisen kommen. Die berechtigten Arbeiteranliegen überlässt man da freizügig den Linken. Wenn sie sich mal bei den Polizeistellen richtig orientieren würden, könnte man Ihnen sagen, dass solche Vandalen und Chaoten nichts mit Politik am Hut haben, sondern reine Gewalt provozieren. Ihre Aussage passt ihnen halt schön ins eigene Weltbild, da kommen solche Schwarzköpfe gerade recht.

 

Zu billig, Herr Furrer. Oder kommt Ihnen auch in den Sinn, die "Joggeli"-Chaoten als Linke zu betiteln? Wahrscheinlich nicht, da anzunehmen ist, dass Sie sich wahrscheinlich bei Ihren eigenen "rechten" Leuten unbeliebt machen dürften.


Bruno Heuberger, Oberwil



"Ich kann es nicht mehr hören"

Und wieder haben linke Ultras eine Spur der Verwüstung durch unsere Stadt gezogen. Und wieder bemühen unsere Polizei-Oberen die üblichen Floskeln:

 

1. "Wir wurden überrascht"

2. "Das konnte man nicht erwarten"

3. "Wir haben zuwenig Personal"

4. "Für eine Einsatzplanung fehlte die Zeit", und so weiter.

 

Ich kann es nicht mehr hören, mir wird schlecht. Fakt ist, an 1. Mai-"Demos" und in deren Nachgang kommt es IMMER zu Ausschreitungen. Wenn dies für die Polizeiführung überraschend ist und keine Vorkehrungen getroffen wurden, ist sie unfähig und hat die Konsequenzen zu tragen.

 

Im ehemaligen Horburg-Posten ist der Ber Z (Bereitschafts-Zug) stationiert. Dieser Ber Z ist sieben Tage die Woche rund um die Uhr auf Pikett und – eben genau für "unvorhergesehene Ereignisse" – jederzeit einsatzbereit und abrufbar. Zudem hätte die Entsendung eines Polizei-Kontingents an den Harassenlauf mit dem Hinweis auf eigene Probleme abgelehnt werden können – natürlich nur, sofern sich Sicherheitsdirektor Gass und Poliuzeikommandant Lips unter Berufung auf das Polizei-Komkordat nicht selbst bei Pegoraro angedient haben. Die Entschuldigung mit der Personalknappheit verfängt diesmal also nicht.

 

Dass dem Vermummungsverbot nicht konsequent Nachachtung verschafft wird, sei hier nur am Rande erwähnt. Interessant ist jedoch die Tatsache, dass in Zürich seit dem Wechsel des Kommandanten nach Basel entschieden gegen Chaoten, Vandalen und Terror aller Art vorgegangen wird.

 

Ich denke, es braucht keinen weiteren Beweis, dass die von Jörg Schild verordnete und von Hanspeter Gass unbesehen weiter geführte "Deeskalations-Strategie" – zu Deutsch: wohlwollendes Begleiten von Chaoten-Demos und -Umzügen – nicht nur ein Auslaufmodell, sondern von vorvorgestern ist.

 

Die Bevölkerung hat die Schnauze gestrichen voll von dieser Gutmenschen-Passivität und will keine weiteren faulen Ausreden mehr hören, sondern von den Herren Gass und Lips unisono die Worte: "Wir treten zurück."


Abdul R. Furrer, Basel


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"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
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Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

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Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

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Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

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In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.