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"Die grossen Abräumer": Szene aus dem Basler Wahlzentrum

Grünliberale ziehen auf Anhieb in Fraktionsstärke in den Basler Grossen Rat ein

Im verkleinerten Grossen Rat verliert die SP, aber die Kräfteverhältnisse bleiben stabil


Von Peter Knechtli


Bei den Basler Grossratswahlen haben die erstmals antretenden Grünliberalen auf Anhieb kräftig abgeräumt: Sie ziehen gleich mit Fraktionsstärke ins Kantonsparlament ein. Die SP musste mehr Verluste hinnehmen als die bürgerlichen Parteien, die SVP und das Grüne Bündnis konnten leicht zulegen.


Die Ergebnisse der Basler Grossratswahlen, deren Bekanntgabe sich zum Unwillen vieler Kandidierender und Beobachter stundenlang verzögerte, zeigt auf, dass die rot-grüne Allianz, die vor vier Jahren einen historischen Erdrutsch-Sieg erzielte, offenbar am Limit angekommen ist.

Die SP verliert gleich vier Sitze, während das mit ihr liierte "Grüne Bündnis" zwei Sitze zulegt. Ein leichter Rückgang ist auch bei den traditionellen bürgerlichen Parteien festzustellen, die ihre Wahlziele allesamt verfehlten: Nur die CVP, die 10 Sitze anstrebte, konnte ihren Wähleranteil  von 8,1 auf 9,4 Prozent steigern und den Besitzstand mit acht Sitzen halten, die Freisinnigen verloren gar zwei Sitze, die Liberalen trotz leicht erhöhtem Wähleranteil einen Sitz. Eher überraschend kann die SVP nochmals zwei Sitze zulegen - ganz im Gegensatz zu den Regierungsratswahlen, wo sie deutlich abfiel. Damit kann sie ihre Rolle als stärkste bürgerliche Kraft nun auch im Grossen Rat wahrnehmen.

SP leidet am meisten unter Grünliberalen

Die grossen Sieger der diesjährigen Wahlen sind die Grünliberalen, die auf Anhieb fünf Sitze holten und damit Fraktionsstärke erreichen. Wie auch in andern Kantonen, in denen die Grünliberalen erfolgreich war, verlor auch in Basel vor allem die SP. Doch auch die bürgerlichen Parteien mussten in geringerem Ausmass ihren grünliberalen Tribut zollen.

Der unerwartete Erfolg der Grünliberalen kann nicht auf vorweisbaren Ergebnissen basieren. Vielmehr füllen sie offentlichtlich eine programmatische Lücke aus, die weder die SP noch die bürgerlichen Parteien bisher zu füllen vermögen. Dazu kommt ein sehr seriöser und sauberer äusserer Auftritt, der der Parteie ohne Leistungsnachweis gewiss auch nicht zu unterschätzende Sympathien einbrachte.

Ernüchternd ist das Ergebnis auch für die Mitte-Parteien EVP und DSP ausgefallen, das bei langjähriger Betrachtung schon einem Niedergang gleichkommt: Obschon Kandidaten beider Parteien für die Regierung kandidierten, büssten sie je einen Sitz ein. Unglück im Glück hatte Sibel Arslan: Eine Woche vor den Wahlen traf an einem Fussballmatch ausgerechnet ein Juso-Kicker die "Bündnis"-Grossrätin so wuchtig am Fuss, dass sie sich das Sprungbein brach (Bild). Ihr Trost: Sie wurde mit Glanzresultat wiedergewählt.

Mühe auf der Staatskanzlei

Beträchtliche Mühe bekundete die Staatskanzlei mit der Präsentation der Schlussresultate im Internet. Erst im Verlaufe des Montagsvormittags werden die offiziellen Schlussergebnisse abrufbar sein, nachdem eine unkorrekte Version online war, die später vom Netz genommen wurde.

Die Wahlbeteiligung betrug 38,9 Prozent (2004: 44,4 Prozent).

Gewählte und Nichtgewählte: Die offiziellen Ergebnisse


Sitzverteilung im verkleinerten Basler Grossen Rat

ParteiSitze 2004*
Sitze 2008
Wähleranteil in %
FDP13119,9
SVP121413,7
LDP1098,4
CVP889,3
SP363229,7
Grünes Bündnis111313,8
Grünliberale--55,1
EVP544,4
DSP433,1
Aktives Bettingen**   11--



* umgerechnet auf der Basis von 130 Sitzen
Quelle: Statistisches Amt Basel-Stadt
** Sitz fest zugeteilt



Wahl-Kommentar

14. September 2008

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"Bitte nicht als Trittbrettfahrer von Rot-Grün"

Auch meine Wenigkeit freute sich mächtig über das sehr gute Wahlergebnis der Grünliberalen in Basel. Es ist mir bewusst, dass noch kein Leistungsausweis der Grünliberalen vorhanden ist und erst erbracht werden muss. Ob diese Partei das Zünglein an der Waage spielen kann, wenn heikle Abstimmungen im grossen Rat bevorstehen? Mir persönlich ist es Recht, wenn zwischen dem mächtigen rot-grünen Block und dern jetzigen bürgerlichen Lager noch eine Partei da ist, die gescheit und überlegt neue Vorschläge einbringen kann. Aber bitte kein Trittbettfahrer der bisherigen Linken oder Sprachrohr der CVP!

 

Dass die Bürgerlichen erneut für vier Jahre nicht bestimmend in Basel regieren können, daran sind sie wahrhaftig selber Schuld. Zu zerstritten halt, die SVP wirkte munter als Spaltpilz, mit fatalen Folgen. Aus meiner Optik machen heute die Rot-Grünen in Basel eher eine abgeschwächte bürgerliche Politik. Keine Spur von mehr sozialem Engagement. Es fehlen bezahlbare Kindertagesstätten in grösserer Anzahl, wie sie etwa die "Basta" schon lange erfolglos fordert.

 

Schauen wir mal, wie die Grünliberalen auftreten, top oder flop - alles ist möglich.


Eric Cerf, Basel


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Theater Basel

"Die Dreigroschenoper"
RückSpiegel


In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die gerichtliche Niederage von Polizei-Offizier Bernhard Frey Jäggi nach.

Die Basellandschaftliche Zeitung und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-Nachricht über die geplante Massenentlassung bei der "Küschall AG" in Witterswil auf.

In ihrer Übersicht über die Schweizer Online-Newsmedien ging die NZZ auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung zog die OnlineReports-News über den Entscheid des Basler Appellationsgerichts gegen die Nichtanhandnahme der Strafanzeigen von Staatsanwältin Eva Eichenberger und Strafgerichtspräsident Lucius Hagemann durch die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin im Fall "Lehrer H." nach.

In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Primeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Weitere RückSpiegel

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"In der Elsässerstrasse kam es zu einem Unfall mit Salzsäufer."

BaZ online
vom 20. Februar 2018
über einen Salzsäure-Unfall
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Vielleicht hat auch der Redaktor Salz gesoffen.

In einem Satz


• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.

• Der Münchensteiner Gemeinderat hat die Durchführung des "Tension Festivals" vom 31. Juli im Gartenbad St. Jakob sowie auf den angrenzenden Volleyball-Feldern unter Lärmauflagen bewilligt, nachdem letztes Jahr zahlreiche Beschwerden eingegangen waren.

Hans-Peter Ulmann, seit 1996 CEO von Psychiatrie Baselland, tritt auf 30. Juni 2019 in den Ruhestand.

• Im Jahr 2017 verhängte die Basler Kantonspolizei im Zusammenhang mit dem FC Basel 17 Rayonverbote – davon sieben an Fans von Gastmannschaften –, während der FC Basel acht Stadionverbote anordnete, von denen fünf Fans von Gastmannschaften betrafen.

• Die Gemeinde Allschwil plant eine Erneuerung und Erweiterung der Parkanlage sowie rund 140 Wohnungen auf dem Areal Wegmatten zwischen Baselmattweg und Bachgraben.

Thomas Bretscher wird ab 1. Februar neuer Geschäftsführer des "Business Park Laufental & Thierstein" und damit Nachfolger von Daniel Fiechter.

• Die Riehener CVP verlangt eine generelle Aufgabenprüfung (GAP), um die Diskussion um Aufgaben und Leistungen der Gemeinde und die dafür benötigten Ausgaben und Einnahmen zu versachlichen.