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Mitte-Parteien wollen mit Ueberwasser und Maurer in die RegierungEVP und DSP machen mit gemeinsamen Regierungs-Kandidaturen auf sich aufmerksam Von Peter Knechtli Weitere Überraschung im Basler Wahlkampf: Die beiden Mitte-Parteien DSP und EVP treten gemeinsam mit je einer Kandidatur für den Regierungswahlkampf an. Für die DSP steigt Grossrat Stephan Maurer (50), für die EVP Kantonalpräsident Heinrich Ueberwasser (50) in den Regierungs-Wahlkampf. "Diese beiden Köpfe sind für die Regierung geeignet", meinte heute Dienstagmorgen EVP-Wahlkampfleiter Ernst Meier an einer kurzfristig einberufenen Medienkonferenz. Mit der gemeinsamen Kandidatur ergebe sich eine ausgezeichnete Chance, die politische Mitte in Basel zu stärken. 11. März 2008
"Alles Andere als ein Mitte-Verhalten" Zwei Parteien, die ums Überleben kämpfen, mischen im Regierungrats-Wahllkampf mit. Sie betonen, dass sie als Vertreter der "einzigen" Mitte-Parteien in die Basler Regierung wollen. Betrachtet man jedoch das Abstimmungsverhalten bei Sachgeschäften dieser beiden Fraktionen im Grossen Rat, stellt man alles andere als ein Mitte“-Verhalten fest. So stimmt die EVP mehrheitlich mit rot-grün, während die DSP eher rechts abstimmt, teilweise auch mit der SVP, ausser es handelt sich um Anliegen des Staatspersonals. Die beiden Parteien sind deshalb auch den beiden Blöcken von links-grün und bürgerlich zuzuordnen. Von "Mitte"-Parteien zu sprechen, kommt deshalb eher einem Etikettenschwindel gleich. Stephan Gassmann, Basel "Klarheit wäre wünschenswert" Die diesjährigen Wahlen in Basler Exekutive versprechen Spannung. Mit Maurer und Ueberwasser beziehungsweise durch die gemeinsame Kandidatur von DSP und EVP tritt ein Elektorat zur Ausmarchung an, das mit 9 Prozent immerhin knapp in der Mitte der Bandbreite von CVP, Liberalen, FDP, dem Grünen Bündnis (Grüne und BastA!) und der SVP liegt.
Eine überzeugende Botschaft wäre natürlich gewesen, wenn die beiden Parteien mit einer Kandidatur angetreten wären, da sie kaum ernsthaft zwei Sitze zu gewinnnen hoffen. Wie auch immer: Sie markieren klar ihren Anspruch, den während Jahren von der DSP gehaltenen Sitz zurück zu erobern.
Auch in diesem Lichte - also wenn man rein hypothetisch annähme, dass dies sogar gelingen könnte - wäre zu wünschen, dass von Beginn an Klarheit darüber besteht, wer als Kandidat für das neue Amt des Kantons-Präsidenten antritt. Verkaufte die SP Guy Morin diese Option als Teil eines langfristigen deals zwischen SP, Grünen und BastA!? Oder wird Eva Herzog doch zur Courage finden, sich um dieses Amt zu bemühen? Patric C. Friedlin, Basel |
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