Foto by OnlineReports.ch
"Wir rätseln": Stolze Universitäts-Partner* im Jahr 2005

Hat sich Baselland beim Sparposten Uni-Vertrag verrechnet?

Der Staatsvertrag kann frühestens auf 2017 gekündigt werden


Von Peter Knechtli


Die Basler Regierung schweigt, aber laut Informationen von OnlineReports herrscht Empörung über die Absicht der Baselbieter Regierung, auf Kosten von Staatsverträgen zu sparen. Der Universitäts-Vertrag als wichtigster Sparposten kann überdies frühestens auf Ende 2017 gekündigt werden.


Konkret geht es um Folgendes: Die Baselbieter Regierung will ihren Staatshaushalt in den nächsten Jahren um 180 Millionen Franken entlasten. Das Programm stellte sie gestern Mittwoch im "Bad Bubendorf" vor. Ein nicht unbeträchtlicher Sparposten von 10 Millionen Franken betrifft die "Neuverhandlung der Staatsverträge mit Basel-Stadt".

Wie sich dieser beträchtliche Posten zusammensetzt, ist allerdings noch unklar. Die Regierung liess noch nicht die ganze Katze aus dem Sack. Aber das umfangmässig attraktivste Sparvehikel unter den insgesamt hundert bikantonalen Staatsverträgen ist der so genannte "Universitäts-Vertrag" (Finanzdirektor Adrian Ballmer nannte ihn als Beispiel) über die gemeinsame Trägerschaft, der Anfang 2007 nach erfolgreichen Abstimmungen in beiden Basel in Kraft trat. Das Baselbieter Volk stimmte dem Vertrag – und damit auch der darin festgehaltenen Finanzierungsregelung – mit spektakulären 85 Prozent Ja-Stimmen zu

Ressourcenindex statt fifty-fifty

In diesem Vertrag ist vorgesehen, dass beide Kantone das Restdefizit der Universität hälftig teilen – abzüglich eines Betrags von 16 Millionen (für 2011), den Basel-Stadt für seinen "Standortvorteil" aus der eigenen Kasse zahlt. Das verbleibende Restdefizit von 148 Millionen wird fifty-fifty bezahlt.

Aus diesem paritätischen Modus der Defizitdeckung will die Baselbieter Regierung jetzt aussteigen und statt dessen bei der Aufteilung der Fehlbeträge bei gemeinsamen Trägerschaften den sogenannten "Ressourcenindex" des Neuen Finanzausgleichs (NFA) anwenden. Dabei fährt das Baselbiet mit einem Index von 98,2 deutlich besser als Basel-Stadt, das einen Index von 144,7 aufweist. Käme dieser Verteilschlüssel zur Anwendung, könnte Baselland jährlich maximal 15 Millionen Franken einsparen.

Schweigen – trotz Empörung

In Basel-Stadt stiess das Ansinnen sofort auf helle Empörung. Die Regierung hat dazu anscheinend Stillschweigen beschlossen: Weder Finanzdirektorin Eva Herzog (SP) noch Erziehungsdirektor Christoph Eymann (LDP) wollten sich gegenüber OnlineReports äussern. Wie es aber auf verschiedenen Kanälen tönte, war die Basler Exekutive nach ihrer Meinung nicht zeitgerecht über die Absichten ihrer Baselbieter Amtskollegen informiert worden. Der Baselbieter Finanzdirektor Adrian Ballmer sagte gestern, er habe vor wenigen Tagen mit seiner Stadt-Kollegin Herzog telefoniert und sie über die Pläne ins Bild gesetzt. Unbestätigt ist, dass nicht Ballmer Herzog, sondern Herzog Ballmer kontaktiert haben soll.

Roger Wenk, als Gesamtleiter des Baselbieter Entlastungspakets dazu befragt, sagte gegenüber OnlineReports, die Basler Staatskanzlei sei zuhanden der Departemente am Dienstag per Mail und gleichzeitig auch durch ein Schreiben in Briefform über die Pläne der Land-Regierung informiert worden.

Basel rätselt über die Baselbieter Pläne

Insider gehen davon aus, dass der Baselbieter Sparversuch auf Kosten der staatsvertraglichen Defizit-Regelung in Basel-Stadt zu heftigen Reaktionen führen wird. "Mit uns hat niemand gesprochen. Wir rätseln über die Pläne wie die Medien", sagte heute Donnerstag ein hoher Basler Staatsangestellter recht ratlos gegenüber OnlineReports.

Schon im Jahr 2014 sollten also die ersten 10 oder – je nach Lesart – 15 Millionen Defizit-Franken aus dem Uni-Vertrag in der Liestaler Staatskasse bleiben. Jetzt tönt's aber aus Basel ganz anders: Der Universitäts-Vertrag könne frühestens auf 2017 gekündigt werden (siehe Vertragstext in der Box unten). Laut Vertrag gilt dieser für zwei Leistungsperioden fest bis Ende 2013. Anschliessend sei er "jeweils auf das Ende einer Leistungsauftragsperiode kündbar". Eine vierjährige Periode angenommen bedeutet dies: Ende 2017.

"Nur eine Modellrechnung"

Alles nur ein Missverständnis? Auf Anfrage wehrt der Baselbieter Chef-Entlaster Roger Wenk ab: Die 15 Millionen Franken an Einsparungen, die sich aus dem Uni-Vertrag ergäben, seien "nur eine Modellrechnung". Es sei nicht geklärt, ob die vorgesehenen 10 Millionen bis 2014 aus dem Uni-Vertrag stammen, wie Ballmer an der Medienkonferenz andeutete. Wenk: "Wir wollen nicht gerade auf die Maximallösung gehen. Das Wie ist noch nicht definiert. Es soll in die Partnerschaftsverhandlungen einfliessen und zusammen mit Basel-Stadt definiert werden." Dies sei, so Wenk weiter "ein diplomatisches Vorgehen".

Es müsse bedacht werden, dass die Baselbieter Transferzahlungen nach Basel-Stadt zehn Prozent der Ausgaben ausmachen. "Darum kann man diesen Bereich nicht einfach ausser Acht lassen." Die Regierung strebe dabei an, die künftige Defizitregelung an der volkswirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu bemessen.

* Am 29. September 2005 bei der Präsentation der Grundzüge des Uni-Vertrags vor dem Wild'schen Haus in Basel

9. Juni 2011

Weiterführende Links:


Uni-Vertrag: Kündigungsklausel

Der Staatsvertrag über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel vom 27. Juni 2007 enthält folgende Kündigungsklausel:

"Der Vertrag gilt ab Inkrafttreten für zwei Leistungsauftragsperioden fest. Anschliessend ist er jeweils auf das Ende einer Leistungsauftragsperiode kündbar. Einigen sich die Vertragskantone nach Ablauf einer Leistungsauftragsperiode nicht auf einen neuen Leistungsauftrag, ist er auf das Ende eines Kalenderjahres kündbar. Die Kündigungsfrist beträgt zwei Jahre."


 Ihre Meinung zu diesem Artikel
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)
fileadmin/templates/pics/echo.gif

"Baselland feuert Breitseiten"

Das ist ja reizend! So stelle ich mir eine echte Partnerschaft vor! Partner BS reisst sich alle Beine aus, um seinen Haushalt in Ordnung zu halten und einen Haufen Zentrumsleistungen zu finanzieren. Partner BL feuert von oberhalb der Hülftenschanz immer wieder Breitseiten auf die „arroganten“ Städter ab, die dem Landkanton seine Eigenständigkeit klauen und ihn zu „Luxusausgaben“ zwingen wollen. Partner BL hält seinen Haushalt nicht in Ordnung, fabriziert ein riesiges Defizit und erwartet dann, dass der geschmähte Partner BS diese indirekt mitfinanziert, indem er wieder auf bereits zugesagte Finanzleistungen, wie z.B. an die Uni BS, verzichtet. Der doch so unabhängige und eigenständige Landkanton hat wohlverstanden keine eigene Uni. Er hält es jedoch für selbstverständlich, dass seine Studenten weiterhin an der Uni des Stadkantons studieren dürfen, dies sogar in grösserer Zahl als die aus BS stammenden Studenten. Und von der Theaterfinanzierung wollen wir schon gar nicht mehr reden… Und von weiteren Beispielen auch nicht… Ist ja logisch, dass der Partner, der sich schmähen lassen muss, auch noch abgezockt werden darf. Ist das Gerechtigkeit und demokratischer Ausgleich à la BL?


Esther Murbach, Basel


www.onlinereports.ch - Das unabhängige News-Portal der Nordwestschweiz

© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal www.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.

Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigene Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.

Auf dieser Website gibt es Links zu Websites Dritter. Sobald Sie diese anklicken, verlassen Sie unseren Einflussbereich. Für fremde Websites, zu welchen von dieser Website aus ein Link besteht, übernimmt OnlineReports keine inhaltliche oder rechtliche Verantwortung. Dasselbe gilt für Websites Dritter, die auf OnlineReports verlinken.

fileadmin/templates/pics/gelesen.gif
"'Fischer, nie eine vo uns!!!': Mit diesen Worten auf einem Transparent im Joggeli wurde Marcel Fischer im Juni 2015 von den FCB-Supportern empfangen."

20 Minuten online
vom 2. August 2018
fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Ob einer oder keiner von uns – ob Marcel Fischer oder Urs Koller: spielt eh alles keine Rolle mehr.

Veranstaltungs-Hinweis


BÜRGERGEMEINDE-TAG IM BASLER STADTHAUS
Die Bürgergemeinde der Stadt Basel lädt zum Bürgergemeinde-Tag: Besuchen Sie die Ausstellung zum Wettbewerb «Innovation Basel» und verweilen Sie bei Speis, Trank und Sound von u.a. «Flagstaff» im schönen Innenhof.
Samstag, 18. August, 10–16 h | Stadthausgasse 13
 

RENDEZ-VOUS MIT STADTBIENEN
Kommen Sie mit, zu einem Rendez-vous mit den Stadtbienen von Basel.
Am 4. September um 18 Uhr beim Eingang Gundeldingerfeld.
Es erwartet Sie ein spannender anderthalb stündiger, moderierter Spaziergang mit dem Stadtimker Andreas Seiler und Dani von Wattenwyl. Unkostenbeitrag CHF 25 inkl. Snack und Getränk. Eine Begleitperson ist gratis!
www.sinnierenundflanieren.ch

Frisch pubertiert

Küssen, nicht spucken!
RückSpiegel


In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.

• Nach Konditionstrainer Marco Walker verlässt nun auch Fitness-Chef Werner Leuthard (56) per Ende Saison den FC Basel.

Barbara Gafner soll zur neuen Vorsteherin der unabhängigen staatlichen Finanzkontrolle des Kantons Baselland gewählt werden.

• Die Baselbieter FDP-Sektionen Binningen und Bottmingen haben in getrennten Abstimmungen die Fusion zur FDP Binningen-Bottmingen beschlossen.

• Die BKB-Filiale am Basler Neuweilerplatz 1, während der letzten Monate umfassend modernisiert, wurde am 5. Mai mit einem Eröffnungsfest für das Quartier neu eröffnet.

• Die Baselbieter Grünen werden in der Oberwiler Dorfpolitik aktiv, indem sie die Themen und das personelle
Engagement der sich auflösenden Neuen Liste Oberwil (NLO) übernehmen.