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"Ich werde es nicht sein": BVB-Ex-Präsident Martin Gudenrath

Rücktritt: BVB-Präsident Martin Gudenrath geht

Er zieht die Konsequenzen aus Vorwürfen der Filz- und Vetternwirtschaft, die ein Bericht der staatlichen Finanzkontrolle erhärtet


Von Peter Knechtli


Die Affäre um Privilegien-Wirtschaft an der Spitze der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) hat personelle Konsequenzen: Verwaltungsratspräsident Martin Gudenrath trat heute Montag zurück. Sein Regime war rechtskonform.


Der BVB-Verwaltungsrat – so steht  es in der offiziellen Verlautbarung von heute Montagabend – habe sich am 8. August dieses Jahres "dem Vorschlag des Vorstehers des Bau- und Verkehrsdepartementes angeschlossen, bei der Finanzkontrolle des Kantons Basel-Stadt eine Untersuchung in Auftrag zu geben". Ausgedeutscht: Der zuständige Regierungsrat Hans-Peter Wessels (SP) habe die Initiative zur Einschaltung der Finanzkontrolle ins Spiel gebracht.

Der BVB-Verwaltungsrat tagte nun heute Montag während des ganzen Tages. Im Zentrum: Vorwürfe gegen die Spitze die BVB, die in einen Untersuchungsbericht der staatlichen Finanzkontrolle mündeten, der an der heutigen Sitzung traktandiert war. Der Bericht stellt fest, dass bei den untersuchten Fragen "vereinzelt die geltenden kantonalen Gesetze und Verordnungen nicht eingehalten wurden".

Finanzkontrolle bestätigt Vermutungen

BVB-Präsident Martin Gudenrath und Direktor Jürg Baumgartner waren von dritter Seite Filz- und Vetternwirtschaft sowie Kommunikationspannen vorgeworfen worden. So hätten die beiden BVB-Topkader ihre Söhne zu privilegierten Löhnen beschäftigt. Umstritten waren auch die private Nutzung von Dienstwagen, Unterkunftsspesen, die Regelung von Home-Office, die öffentliche Stellenausschreibung. An der Direktion wurde unter anderem die schlechte Kommunikationspolitik bei der pannenbehafteten Einführung der digitalen Fahrgastinformation kritisiert.

In ihrer Medienmitteilung von heute Montagabend äussern sich die BVB zu den Ergebnissen des Reports der Finanzkontrolle recht defensiv. Aber die bisher im Raum stehenden Vermutungen weren darin bestätigt. So seien "einzelne rechtliche Grundlagen ohne die gesetzliche vorgesehene Zustimmung der Personalkommission erlassen worden". Ausserdem kritisierte die Finanzkontrolle "mangelnde Sensibilität" bei Fragen wie der Anstellungen von verwandten Personen und Ausgaben von öffentlichen Geldern für persönliche Angelegenheiten wie Geschäftswagen, Wohnung und  Spesen. Laut Informationen von OnlineReports geht es dabei nicht um strafrechtlich relevante Aspekte.

Der Wortlaut des Finanzkontrollberichts ist den Medienschaffenden bisher nicht ausgehändigt worden. Nach Informationen von OnlineReports sollen an der Spitze der BVB Entscheide gefällt worden sein, die nicht mit dem staatlichen Personalreglement in Einklang stehen, die offenbar auch für die BVB gelten.

Direktor Baumgartner bleibt

Als Folge des Berichts erklärte Präsident Gudenrath den Rücktritt. Mit ihm demissioniert auch Dominik Egli, der Präsident des Verwaltungsrats-Ausschusses Finance & Compliance. Weshalb Egli den Hut nahm oder nehmen musste, geht aus der Medienmitteilung nicht hervor. Direktor Jörg Baumgartner dagegen bleibt in seiner Funktion. Er habe heute seine Bereitschaft bekundet, an der Umsetzung der neuen Firmenpolitik mitzuwirken, sagte BVB-Vizepräsident Paul Rüst zu OnlineReports.

Der Verwaltungsrat habe, wie es heisst, den Bericht der Finanzkontrolle "eingehend beraten" und beschlossen, die Empfehlungen "zeitnah umzusetzen". So will er sicherstellen, dass die gesetzlichen Vorgaben bei der BVB künftig "strikt eingehalten" werden. Zur Überwachung der Umsetzung des Massnahmenbündels setzte der Verwaltungsrat einen ad-hoc-Ausschuss ein.

Regierung wählt Nachfolger: Blumenthal?

Keine Angaben machten die BVB heute auch zur Frage, wer als Gudenraths Nachfolger neuer Präsident des BVB-Verwaltungsrates werde. Rüst sagte einzig: "Ich werde es nicht sein." Die Basler Regierung, die als Eigner-Vertreter drei Verwaltungsräte und den Präsidenten bestimmen kann, wird an ihrer Sitzung morgen Dienstag nebst zwei neuen Mitgliedern für die beiden vakanten Sitze den neuen Präsidenten wählen. Es dürfte sich um den bisherigen Verwaltungsrat Paul Blumenthal handeln. Laut Rüst soll der Schlussbericht der Finanzkontrolle nicht veröffentlicht werden.

9. Dezember 2013

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"Grosse Sprüche und Champagner"

Ich kann mich noch gut erinnern wie Herr Baumgartner mit grossen Sprüchen und Champagner seine Stelle angetreten hat. Grosse positive Resultate konnte ich bis heute nicht wahrnehmen. Jetzt wäre die Möglichkeit für eine Fusion mit der BLT wirklich prüfenswert.


Urs Haener-Gasser, Oensingen



"BLT soll BVB übernehmen"

Ich glaube es braucht keine Fusion von BVB und BLT, denn nachdem was bei der BVB in letzter Zeit alles schief gelaufen ist, heisst die einzige annehmbare Lösung: Die BLT übernimmt die BVB.


Dieter Isch, Bottmingen


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Theater Basel

"Die Dreigroschenoper"
RückSpiegel


In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die gerichtliche Niederage von Polizei-Offizier Bernhard Frey Jäggi nach.

Die Basellandschaftliche Zeitung und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-Nachricht über die geplante Massenentlassung bei der "Küschall AG" in Witterswil auf.

In ihrer Übersicht über die Schweizer Online-Newsmedien ging die NZZ auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung zog die OnlineReports-News über den Entscheid des Basler Appellationsgerichts gegen die Nichtanhandnahme der Strafanzeigen von Staatsanwältin Eva Eichenberger und Strafgerichtspräsident Lucius Hagemann durch die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin im Fall "Lehrer H." nach.

In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Primeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Weitere RückSpiegel

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"In der Elsässerstrasse kam es zu einem Unfall mit Salzsäufer."

BaZ online
vom 20. Februar 2018
über einen Salzsäure-Unfall
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Vielleicht hat auch der Redaktor Salz gesoffen.

In einem Satz


• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.

• Der Münchensteiner Gemeinderat hat die Durchführung des "Tension Festivals" vom 31. Juli im Gartenbad St. Jakob sowie auf den angrenzenden Volleyball-Feldern unter Lärmauflagen bewilligt, nachdem letztes Jahr zahlreiche Beschwerden eingegangen waren.

Hans-Peter Ulmann, seit 1996 CEO von Psychiatrie Baselland, tritt auf 30. Juni 2019 in den Ruhestand.

• Im Jahr 2017 verhängte die Basler Kantonspolizei im Zusammenhang mit dem FC Basel 17 Rayonverbote – davon sieben an Fans von Gastmannschaften –, während der FC Basel acht Stadionverbote anordnete, von denen fünf Fans von Gastmannschaften betrafen.

• Die Gemeinde Allschwil plant eine Erneuerung und Erweiterung der Parkanlage sowie rund 140 Wohnungen auf dem Areal Wegmatten zwischen Baselmattweg und Bachgraben.

Thomas Bretscher wird ab 1. Februar neuer Geschäftsführer des "Business Park Laufental & Thierstein" und damit Nachfolger von Daniel Fiechter.

• Die Riehener CVP verlangt eine generelle Aufgabenprüfung (GAP), um die Diskussion um Aufgaben und Leistungen der Gemeinde und die dafür benötigten Ausgaben und Einnahmen zu versachlichen.