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"In den Mund geschoben": Von Müller autorisiertes OnlineReports-Interview

Baselbieter CVP: Die Zerrissenheit ist ihre einzige Chance

Die Regierungs-Kandidatur von Thomas de Courten (SVP) spaltet die Baselbieter Christdemokraten


Von Peter Knechtli


Erstmals in ihrer Geschichte drängt die Baselbieter SVP mit einer Doppelkandidatur in die Regierung. Dies, nachdem sie ihrem stärkemässigen Juniorpartner FDP über mehrere Amtsperioden hinweg die Doppelvertretung in der Exekutive hatte über lassen müssen. Jetzt, da Sabine Pegoraro (FDP) nach 16 zunehmend schwierigen Amtsjahren das Kollegium verlässt, müssen die Freisinnigen klein bei und sich mit einem Regierungssitz zufrieden geben.

Die SVP will mehr SVP in der ausführenden politischen Gewalt. Das zeigt sich daran, dass sie neben dem bisherigen moderaten Gesundheitsdirektor Thomas Weber den betont rechts positionierten Nationalrat Thomas de Courten portierte. Die heutige Zusammensetzung der fünfköpfigen Regierung – FDP: 2, SVP: 1, CVP: 1, Grüne: 1 – ist der SVP noch nicht bürgerlich genug. Für mehr Rechtsdrall soll Thomas de Courten sorgen.

Mit seiner Kandidatur bringt der Rünenberger Betriebsökonom die Christdemokraten in grösste Schwierigkeiten – aber auch in eine klassische "Sowohl als auch"-Rolle, die der ausgleichenden Mitte-Partei alles andere als fremd ist, ihr aber gern auch das Wischiwaschi-Image einträgt.

Die mit fotografischer Omnipräsenz in den Sozialen Medien noch um den grossen politischen Karriere-Sprung ringende Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter macht keinen Hehl daraus, dass sie de Courten nicht wählt, weil er in grundlegenden Fragen der Politik – Ablehnung der Personenfreizügigkeit und der Bilateralen Verträge, Unterstützung der SVP-Selbstbestimmungs-Initiative – andere Positionen vertritt als sie selbst und insbesondere als die Handelskammer beider Basel, die Schneider-Schneiter präsidiert.


"Der CVP-Präsidentin Müller ist wohl
das Herz etwas übergesprungen."



Wohl nicht ganz unkoordiniert und in ungewohnter Klarheit lehnt sich auch Kantonalpräsidentin Brigitte Müller-Kaderli gegen die Wahl de Courtens auf. Vielleicht ist ihr das Herz dabei etwas übergesprungen, wenn Gerüchte wahr sind, wonach der um die Wiederwahl antretende CVP-Regierungsrat Anton Lauber schon mit einer parteiunabhängigen Kandidatur gedroht habe, falls die Parteispitze weiterhin derart gegen den SVP-Kandidaten Front mache.

Dafür könnten zwei Fakten sprechen. Zum einen entschärfte Müller in den letzten Wochen ihren Tonfall gegen den zweiten SVP-Kandidaten. Bezeichnete sie ihn im "Regionaljournal" hart als "Parteisoldaten", stufte sie ihn später in OnlineReports zum "Hardliner" und in "Telebasel" schliesslich zum "Rechtsaussen" herab.

Ausserdem buchstabierte sie in "Telebasel" ihre im OnlineReports-Interview gemachte Aussage zurück, wonach sie der Meinung sein SP und Grüne hätten Platz in der Baselbieter Regierung: "Ich möchte hier ganz klar festgehalten haben, dass die Aussage des Titels in diesem OnlineReports-Interview nicht aus meinem Mund stammt. Das ist vom Interviewer so gemacht worden."

Die Wahrhaftigkeit dieser Ausrede – dem Journalisten unredliches Vorgehen zu unterstellen – ist grenzwertig. OnlineReports fragte Müller-Kaderli, ob die SP zusammen mit den Grünen keinen Platz in der Regierung hätten. Ihre Antwort: "Doch, sie haben Platz in der Regierung." Diese Interview-Aussage hat die offenbar zurückgepfiffene CVP-Präsidentin schriftlich autorisiert (siehe Faksimile oben).


"Wie als Loyalitätsbeweis initiierte Lauber
ein bürgerliches Personenkomitee."



A
nders als die Präsidentin, die einzige CVP-Bundesparlamentarierin und die Mehrheit des Parteivorstands kann sich Regierungsrat Anton Lauber nicht die leisesten Zweifel an der Kandidatur de Courten leisten, ohne befürchten zu müssen, durch die rechte und konservative Wählerschaft dafür abgestraft zu werden. Im Gegenteil: Wie als Loyalitätsbeweis gegenüber SVP und FDP initiierte Lauber an der Parteibasis vorbei ein bürgerliches Personenkomitee "Baselbiet Zukunft gestalten" zur Absicherung des aus ihm, Weber, de Courten und der Freisinnigen Monica Gschwind bestehenden Quartetts einer bürgerlichen Mehrheit.

Dabei geht es nicht um eine bürgerliche Mehrheit, sondern um eine vollständig bürgerliche Regierung. Denn der mit guten Wiederwahl-Chancen ausgestattete Isaac Reber gehört zwar den Grünen an, doch was er in den vergangenen zwei Amtsperioden an ökologischem oder sozialem Engagement erfolgreich in die Regierung eingebracht hat, ist nicht einmal für seine Parteifreunde erkennbar. Er kann mit Fug und Recht als grüne Etikette der bürgerlichen Regierung betrachtet werden.

Wie gross die Verzweiflung in der CVP sein muss, zeigt sich auch an einer bisher kaum bemerkten Schlaumeierei. Präsidentin Müller-Kaderli sagte zu OnlineReports, die CVP habe "keinen Rappen" in Laubers Personen-Komitee gezahlt. Das stimmt bei buchstabengetreuer Auslegung. Faktisch aber hat Lauber das Komitee mit Mandatsabgaben von 40'000 Franken alimentiert, die jetzt in der CVP-Kasse fehlen und faktisch doch eine CVP-Unterstützung darstellen.


"Die Mitte-Partei würde ohne Partner
von den Polen zermalmt."



Der CVP ist – so absurd es klingen mag – zugute zu halten, dass diese Zerrissenheit ihre einzige Chance bleibt. Mit seiner Sparpolitik und seine Bekenntnis zum Ausschluss von Rot und Grün aus der Regierung macht sich Lauber bei seinen bürgerlichen Verbündeten beliebt. Einige Stimmen aus dem linken Lager sind das Sahnehäubchen. Schafft de Courten die Wahl nicht, kann dies Lauber nichts anhaben: Er hat ihn ja unterstützt.

Parlaments-Exponentinnen wie Schneider-Schneiter oder Müller-Kaderli dagegen sind auch für die Wiederwahl in den Nationalrat, vielleicht für die Wahl in den Ständerat, ja gar in den Bundesrat (Schneider) beziehungsweise Landrat (Müller) auch auf die Wahlzettel-Gunst sozialliberaler und linker Wählender angewiesen. Ihre Unterstützung de Courtens wäre ein Angriff auf den eigenen Profilierungsversuch, künftig weniger von den bürgerlichen Partner-Parteien abhängig sein zu wollen. Die immer auf Partner angewiesene Mitte-Partei, die isoliert wenig auszurichten vermag, würde von den Polen zermalmt.

Dabei wäre Laubers komfortabelste Macht-Position, wenn der Grüne Reber und die neue SP-Kandidatin Kathrin Schweizer gewählt würden: Als Zünglein an der Waage könnte er die Mehrheiten nahezu nach Belieben steuern, wenn es im Regierungs-Kollegium hart auf hart geht. Doch die wirklichen Gedanken des Militär-Obersten Anton Lauber sind selten lesbar.

13. September 2018

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"Werden nun alle SAC-Hütten geschossen?"

Basler Zeitung
Schlagzeile
vom 18. März 2020
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Es hat zuviele Böcke.

RückSpiegel


Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

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Coronavirus: Absagen


Bruno Manser Fonds: Jahresversammlung vom 9. Mai auf 5. September verschoben

Freundeskreises Museum.BL:
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Schaltkreis Wassermann:
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Europäisches Jugendchor Festival Basel:
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samt Durchgang geschlossen

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CVP Baselland:
Parteitag vom 23. April

Haus der elektronischen Künste:
bleibt bis auf weiteres geschlosen

3. Trinationaler Bahn-Kongress:
vom 1. April abgesagt

Rheumaliga beider Basel:
alle Bewegungskurse bis nach den Frühlingsferien am 19. April abgesagt, auch Veranstaltung "Tango statt Fango" vom 23. April

Haus der elektronischen Künste Basel:
Bis 30. April geschlossen

Tierschutz beider Basel:
Tierheim an der Birs für die Öffentlichkeit geschlossen

Zoo Basel:
Bis auf weiteres geschlossen

St. Johannsmarkt am Vogesenplatz:
Flohmarkt bis Ende April ausgesetzt

Bürgerhaus Pratteln:
Vorübergehend geschlossen

Campus der Musik-Akademie Basel:
Für die Öffentlichkeit geschlossen

BLKB:
34. Zertifikats-Versammlung vom 20. und 21. April in der St. Jakobshalle Basel

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Theater Basel:
Sämtliche Vorstellungen bis zum 30. April

Theater Fauteuil, Tabourettli & Kaisersaal:
Vorübergehende Schliessung

Advokatenkammer Basel: Kammerapéro und Kammermahl vom 4. Juni

Mission 21: Ehemaligentag 2020 vom 3. April

Tierheim an der Birs: Hunde-Military verschoben auf 13. September

Sinfonietta: 4. Abo-Konzert verschoben, Kinderkonzerte abgesagt

Theater Rampenlicht Frenkendorf-Füllinsdorf: Aufführungen Spielsaison 2020

In einem Satz


Coronavirus Baselland, Stand 30. März, 14 Uhr: 539 bestätigte Fälle (28 mehr als am Vortag); sieben verstorbene Personen (+1).

Vom 1. April bis 31. Juli gilt zum Schutz des Jungwilds die gesetzliche Leinenpflicht für Hunde in Baselbieter Wäldern.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 30. März, 10 Uhr: 621 positive Fälle (12 mehr als am Vortag); 15 Todesfälle (unverändert gegenüber dem Vortag); 263 Personen sind genesen; 90 Personen (davon 70 aus BS) hospitalisiert, weiterhin 12 Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 29. März, 14 Uhr: 511 bestätigte Fälle (9 mehr als am Vortag); sechs verstorbene Personen (+1).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 29. März, 10 Uhr: 609 positive Fälle (36 mehr als am Vortag); 15 Todesfälle (zwei mehr als am Vortag); 228 Personen sind genesen; 87 Personen (davon 65 aus BS) hospitalisiert, 12 Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 28. März, 14 Uhr: 502 bestätigte Fälle (36 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 28. März, 10 Uhr: 573 positive Fälle (39 mehr als am Vortag); 13 Todesfälle (unverändert); 211 Personen sind genesen; 59 Personen (davon 57 aus BS) hospitalisiert, elf Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 27. März, 14 Uhr: 466 bestätigte Fälle (44 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 27. März, 10 Uhr: 534 positive Fälle (29 mehr als am Vortag); 13 Todesfälle (+1); 191 Personen sind genesen; 76 Personen (davon 57 aus BS) hospitalisiert, acht Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 26. März, 14 Uhr: 422 bestätigte Fälle (83 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 26. März, 10 Uhr: 505 positive Fälle (39 mehr als am Vortag); 12 Todesfälle (+4); 155 Personen sind genesen; 74 Personen (davon 54 aus BS) hospitalisiert, acht Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 25. März, 14 Uhr: 341 bestätigte Fälle (35 mehr als am Vortag); fünf im Baselbiet am Coronavirus verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 25. März, 10 Uhr: 466 positive Fälle (52 mehr als am Vortag); acht Todesfälle; 128 Personen sind genesen; 58 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 24. März, 14 Uhr: 306 bestätigte Fälle (vier mehr als am Vortag); vier im Baselbiet am Coronavirus verstorbene Personen.

Die Migros Basel erzielte mit 925,2 Millionen Franken weniger Umsatz als letztes Jahr (938,4 Millionen Franken), aber mit 16,9 Millionen Franken mehr Gewinn (Vorjahr 16,2 Millionen Franken).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 24. März, 10 Uhr: 414 positive Fälle (38 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 78 Personen sind genesen; 58 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 23. März, 14 Uhr: 302 bestätigte Fälle (13 mehr als am Vortag); Anzahl der im Baselbiet am Coronavirus verstorbenen Personen unverändert drei.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 23. März, 10 Uhr: 376 positive Fälle (18 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 78 Personen sind genesen; 56 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 22. März, 14 Uhr: 289 bestätigte Fälle (sieben mehr als am Vortag); Anzahl der im Kanton Basel-Landschaft am Coronavirus verstorbenen Personen unverändert drei.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 22. März, 10 Uhr: 358 positive Fälle (59 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 73 Personen sind genesen; 50 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 21. März, 14 Uhr: 282 bestätigte Fälle (98 neue Fälle gegenüber dem Vortag); eine 94-jährige Frau mit verschiedenen Vorerkrankungen ist an Covid-19 verstorben.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 21. März, 10 Uhr: 299 positive Fälle, ein weiterer Todesfall (total fünf).

Coronavirus Baselland, Stand 20. März, 14 Uhr, es sind 184 bestätigte Fälle (50 neue positive Fälle im Vergleich zum Vortag).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 20. März, 10 Uhr: 272 positive Fälle, 50 mehr als am Vortag; unverändert vier Todesfälle; 46 Personen sind genesen; 45 Corona-erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Am Mittwoch, 18. März, 14 Uhr, sind im Baselbiet 27 neue positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Landschaft bekannt (total 116 bestätigte Fälle).

Coronavirus Stand Basel-Stadt, 17. März, 12 Uhr: 165 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Coronavirus Stand Basel-Stadt, 16. März: 144 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt, bisher vier Personen verstorben.

Bis Samstag, 14. März, 14 Uhr, sind fünf neue positive Coronavirus-Fälle von Personen mit Wohnsitz im Baselbiet bekannt, wodurch sich die Zahl auf insgesamt 47 bestätigte Fälle erhöht.

Jeanne Locher-Polier (SP) kandidiert für das Gemeindepräsidium in Münchenstein.

Christoph Morat (SP) kandidiert für das Gemeindepräsidium in Allschwil.

Wegen der Corona-Pandemie wird in Birsfelden die Gemeindeversammlung vom 30. März abgesagt und auf 15. Juni verschoben.

Die Geschäftsleitung von Pro Senectute beider Basel hat entschieden, alle Kurse und Veranstaltungen bis am 22. März abzusagen.

Die 44-jährige Sabine Knosala, die in den letzten sieben Jahren die Redaktion des "Birsfelder Anzeigers" führte, wird als neue Redaktionsleiterin der "ProgrammZeitung" Nachfolgerin von Dagmar Brunner, die Ende Februar in Pension geht.

Die Basler Regierung lehnt ein mit Steuergeldern finanziertes flächendeckendes WLAN ab.

Die Baselbieter Regierung und die Verbände des Lehrpersonals haben sich auf die wesentlichen Eckwerte zum zukünftigen Mitarbeitenden-Gespräch geeinigt.

Baselland Tourismus hat ab Mai 2020 einen neuen Geschäftsführer: Michael Kumli übernimmt dann als Nachfolger von Tobias Eggimann die Leitung der touristischen Dachorganisation.