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"Wir wollen kämpferischer werden": Baselbieter SP-Kandidierende*

Baustelle Bern: "Es droht ein sozialer Kahlschlag auf allen Ebenen"

Für die Baselbieter SP steht und fällt der Wahlerfolg mit dem Ständerats-Ergebnis von Claude Janiak


Von Peter Knechtli


Nach der Schlappe bei den Regierungsratswahlen spürt die Baselbieter SP nach dem Worten ihrer Kantonalpräsidentin Regula Meschberger "so etwas wie Aufbruchstimmung". Ob sie am 21. Oktober einen Sieg einfahren kann, hängt einzig davon ab, ob Nationalrat Claude Janiak das Ständeratsmandat erringt oder nicht. Dieses Ziel will die SP unter anderem damit erreichen, indem sie "kämpferischer" auftritt.


In einem Wahlkampf, in dem alle regionalen Parteien von sich behaupten, ökologisch und für die Menschen da zu sein und den "Einfluss in Bern" verstärken zu wollen, fällt auf, dass die Polit-Gruppierungen als Ort ihrer Präsentation einen Ort mit Signalwirkung wählen - die Basler Sozialdemokraten gestern Montag beispielsweise in der Werkstatt eines Ofenbetriebs. Die Baselbieter Sozialdemokraten scheinen gegen solche Stimmungselemente immun zu sein. Regierungsgebäude. Liestal. 2. Stock. Dieselbe Kulisse wie immer.

Auf Janiak kommt es an

Immerhin ist der Partei zugute zu halten, dass sie aus dem erfolglosen Abschneiden bei den vergangenen Regierungs- und Landratswahlen ihre Lehren gezogen hat: "Wir wollen kämpferischer werden", kündigte Kantonalpräsidentin in ihrem wie gewohnt mütterlichen Ton an. Ähnlich wie die Basler Schwesterpartei präsentieren sich auf dem Plakat auch die sieben kandidierenden Baselbieter Genossinnen und Genossen mit Werkzeugen: Eric Nussbaumer mit der grossen Zange, Anina Weber mit der Wasserwage und so weiter. Damit streben sie nach einer Mission auf der "Baustelle Bern", wie der Politikbetrieb im Bundeshaus im Zeitalter der Metaphern mit Vorliebe genannt wird.

Wohl nicht zufällig mit der Messlatte zeigt sich Nationalrat Claude Janiak. Sein Zeigefinger deutet weit nach oben. Darum dreht sich diesen Herbst der ganze Baselbieter SP-Wahlkampf: Wenn Janiak die Wahl in den Ständerat schafft, dann ist die Wahrscheinlichkeit so gut wie gegeben, dass neben der nicht gefährdeten Susanne Leutenegger Oberholzer ein neues Gesicht auf die "Baustelle" oberhalb des Marzili nachrückt. Die besten Chancen werden dem Frenkendörfer Landrat Eric Nussbaumer und seinem Reinacher Amtskollegen und Gemeindepräsidenten Urs Hintermann zugebilligt. Nussbaumer ist aus dem Regierungsrats-Wahlkampf, an dem der Kelch an ihm vorbei zog, bekannt, Hintermann gilt als Stimmenwunder. Kein Wunder, legt sich die Baselbieter SP für den Ständerats-Wahlkampf besonders ins Zeug.

CVP-Blumen für Leutenegger Oberholzer

Doch auch der Nationalrats-Wahldisput dürfte heftiger werden. Dies war heute Dienstagmorgen aus den Worten von Susanne Leutenegger Oberholzer zu spüren. Sie überschlug sich - verständlich - zwar fast vor Freude darüber, was ihr CVP-Nationalrat Walter Jermann in der "Basellandschaftlichen Zeitung" attestierte: "Ich bewundere diese Frau: Wie sie sich in Bern immer wieder für die Region einsetzt und einen riesigen Aufwand betreibt." Aber in ihren Aussagen blieb sie prononciert links wie je. Der Schweiz drohe "ein sozialer Kahlschlag auf der ganzen Linie". Das Land sei unsozialer geworden, während die hohen Einkommen und Vermögen explodierten. Der Trend gehe weiter in diese Richtung - so insbesondere im Bereich der Steuerpolitik, die "zum zentralen Thema der nächsten vier Jahre" werde. Ins Visier nahm die Vollblutpolitikerin Bundesrat Rudolf Merz und seinen "Angriff auf die direkte Bundessteuer" durch die Flat Rate Tax, den "wir mit allen Mitteln bekämpfen werden".

Landrat Daniel Münger legte das Schwergewicht seiner Ausführungen auf den Kampf für "mehr Lohngerechtigkeit" und eine bessere Rentenpolitik. So will er die AHV - allenfalls zu Lasten der Zweiten Säule - wirklich existenzsichernd ausgestalten und eine sozial tragbare Frühpensionierung verwirklichen. Urs Hintermanns vordringliches Anliegen ist die "konsequente Förderung erneuerbarer Energien" und der Atom-Austieg. Die leidenschaftliche Radfahrerin Pia Fankhauser setzt auf OeV-Finanzierung über die CO2-Abgabe; ebenso soll Tempo 30 in Wohngebieten zum Standard und der so genannte "Langsamverkehr" (Kinder Jugendliche, autolose Menschen) ernsthaft gefördert werden.

Bildung: "Eine Schande für die Schweiz"

Anina Weber hält es für eine "Schande, dass die reiche Schweiz nach jahrelangen Bildungsreformen immer noch eine starke soziale Diskriminierung im Bildungswesen kennt". Sie kämpft für eine längerfristige Abschaffung der Studiengebühren und in der Berufslehre für gesicherte Ausbildungs- oder Stellenperspektiven nach dem Schulabschluss.

Hauptakteur Claude Janiak skizzierte eine "sozialdemokratische Bildungs- und Forschungspolitik" und kritisierte - wie vor einigen Monaten schon die Basler SP-Ständeratskandidatin Anita Fetz - das ungenügende Etatwachstum für Bildung, Forschung und Innovation von sechs Prozent. Obschon immer mehr junge Menschen studierten, stehe für sie immer weniger Geld zur Verfügung. Kandidat Eric Nussbaumer musste sich wegen Auslandabwesenheit entschuldigen lassen.

* v.l.n.r.: Claude Janiak, Anina Weber, Pia Fankhauser, Urs Hintermann, Susanne Leutenegger Oberholzer, Daniel Münger. Nicht auf dem Bild ist Eric Nussbaumer (auslandabwesend).

14. August 2007


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"Wir brauchen Leute mit Durchblick"

Die Ständeratswahlen sind doch eine arithmetisch einfache Sache: Jene, die die "Reichen und Begüterten" unterstützen wollen, wählen Straumann, denn er wird der verlängerte Arm der Blochers, Maurers und der Banken sein. Und sonst nichts. Der grosse Rest der Wähler, die ihren Lebensstandard mindestens halten wollen, also der Mittelstand und die weiter unten, werden für Janiak stimmen. Da bringt auch eine "Rechts-Links"-Diskussion rein gar nichts. Und schon gar nicht, wer die verständlichere bauernschlauere Sprache hat. Und auf jemanden, der einfach seine politische "Laufbahn" auf diese bequeme Art und Weise im Stöckli (!) ausklingen lassen will wie Herr Straumann, kann der Kanton Baselland verzichten. Wir brauchen Leute im Ständerat wie Janiak, die noch den dringend nötigen Durchblick mitbringen und auch ernst genommen werden.


Bruno Heuberger, Oberwil



"Erich Straumann spricht eine verständliche Sprache"

Das immer wieder vorgebrachte Argument, dass sich Claude Janiak im Bundeshaus besser auskenne und redegewandter sei als Erich Straumann, ist für mich nicht ausschlaggebend. Viel wichtiger ist doch die Politik, die jemand in Bern zu betreiben gedenkt und da scheint die SP zu versuchen, die Spuren zu verwischen. Ein Ständeratskandidat, der die Schweiz ums Verworgen in die EU bringen und möglichst viele Ausländer möglichst schnell und einfach einbürgern will, kann nicht die erste Wahl für die Mehrheit der Baselbieter sein. Da steht uns Erich Straumann näher. Er spricht zwar angeblich nicht so gut Französich, dafür aber eine verständliche politische Sprache, die ankommt.


Heinz Mattmüller, Pratteln


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"Das Ermächtigungsgesetz der Nazis ist natürlich das bekannteste. Aber es gib tja auch noch andere."

BZ Basel
vom 11. Oktober 2017
die zurücktretende Basler
Juso-Präsidentin Mirjam Kohler
zitierend
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Tja!

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.