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"Gegen das Departement entschieden": Sanitäter Nägelin im Einsatz*

Basler Berufs-Sanitäter Lorenz Nägelin zu Unrecht freigestellt

Die Personalrekurs-Kommission entschied gegen das Justiz- und Sicherheitsdepartement


Von Fabian Schwarzenbach


Die Freistellung des Basler Rettungssanitäters und SVP-Grossrats Lorenz Nägelin als Teamleiter bei der Sanität war nicht rechtens. Diesen Entscheid fällte die Personalrekurs-Kommission des Kantons Basel-Stadt. Damit ist klar: Regierungsrat Baschi Dürr (FDP) konnte keinen stichhaltigen Grund für die von ihm angestrebte Versetzung Nägelins vorlegen.


Die Anwältin Doris Vollenweider, die Nägelin vertritt, bestätigte auf Anfrage, "dass die Personalrekurs-Kommission gegen das Departement entschieden hat". Weiteres wollte die Anwältin nicht sagen. Nägelin selber war für OnlineReports nicht zu erreichen.

Der bekannte Basler Berufs-Sanitäter im Range eines Teamleiters war letzten Sommer durch das Basler Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) ohne öffentliche Angabe von Gründen fristlos freigestellt worden. Pikant: SVP-Grossrat Nägelin war zuvor in einer Regierungsrats-Ersatzwahl gegen den dann gewählten Sicherheitsdirektor Baschi Dürr angetreten.

Dürr will Begründung abwarten

Das Departement hat jetzt noch die Möglichkeit, gegen den Entscheid beim Appellationsgericht zu rekurrieren. Die Zeit drängt aber, da der Entscheid bereits letzte Woche gefallen ist. Laut Personalgesetz muss der Rekurs innert zehn Tagen angemeldet werden. Anschliessend bleiben nochmals dreissig Tage, um ihn zu begründen.

Das JSD gab sich heute Freitag gegenüber OnlineReports zugeknöpft. "Wir bestätigen, dass die Personalrekurs-Kommission zum Teamleiter in der Sanität einen Entscheid gefällt hat. Sobald die Begründung vorliegt, entscheiden die Parteien über das weitere Vorgehen", so die nichtssagende Auskunft von Mediensprecher Andreas Knuchel. Diese Formulierung ist interessant, denn Nägelin wie auch seine Anwältin werden kaum gegen einen Entscheid, der ihre Sicht komplett stützt, rekurrieren.

Wieder Rütteln an Stühlen

Mit dieser vorläufigen Niederlage des JSD vor der Personalrekurs-Kommission rütteln nun einige Sanitäter, die nicht öffentlich genannt werden möchten, wieder an den Stühlen der Verantwortlichen, allen voran an jenem des Leiter Rettung, Dominik Walliser. Die Geschäftsprüfungs-Kommission des Grossen Rates hatte Walliser im vergangenen Sommer bereits scharf kritisiert. Der Sicherheitsdirektor stellte sich aber klar hinter den obersten Retter.

Doch Walliser ist nicht der Einzige, dem die Niederlage vor der Rekurskommission zugeordnet wird: Einige Sanitäter glauben, dass Regierungsrat Dürr falsch beraten wurde, vor allem in Personalfragen. Sie fordern indirekt, dass die Rechtsabteilung des Departements mit Davide Donati an der Spitze und die Personalabteilung, beziehungsweise der Bereich "Services", geleitet von Marcel Allemann, Federn lassen müssen. Die beiden Abteilungsleiter sollen den negativen Entscheid sachlich zu verantworten haben.

Adäquater Job oder Abfindung

Grundsätzlich sind nach diesem Entscheid zwei Optionen offen: Das JSD als Anstellungsbehörde zieht den Entscheid an das Appellationsgericht weiter und versucht, ihn zu kippen. Andererseits tritt Nägelin seinen Dienst an der Hebelstrasse wieder an, was eher unwahrscheinlich ist, aber beim aktuell vorliegenden Entscheid nach Erlangen der Rechtskraft eigentlich geschehen müsste.

Allenfalls findet Baschi Dürr als weitere Variante eine Stelle, die Nägelins Fähigkeiten entspricht, und welche dieser auch annehmen kann. Die letzte Variante führt über das Geld: Konkret böte das JSD Nägelin eine gewisse Summe als Abfindung an und bringt ihn dazu, selber zu kündigen. Ist die Abfindung aber höher als 100'000 Franken, muss Dürr beim Regierungskollegium die Erlaubnis einholen.

* anlässlich eines Hochrisiko-Spiels des FC Basel im St. Jakob-Park

25. April 2014

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"Sein Ersatz, Denis Zakaria, ist ein Versprechen für die Zukunft, gestern war er ein Ballfriedhof der Gegenwart."

Basler Zeitung
vom 4. Juni 2018
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Frisch pubertiert

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Weitere RückSpiegel

In einem Satz


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Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.

• Nach Konditionstrainer Marco Walker verlässt nun auch Fitness-Chef Werner Leuthard (56) per Ende Saison den FC Basel.

Barbara Gafner soll zur neuen Vorsteherin der unabhängigen staatlichen Finanzkontrolle des Kantons Baselland gewählt werden.

• Die Baselbieter FDP-Sektionen Binningen und Bottmingen haben in getrennten Abstimmungen die Fusion zur FDP Binningen-Bottmingen beschlossen.

• Die BKB-Filiale am Basler Neuweilerplatz 1, während der letzten Monate umfassend modernisiert, wurde am 5. Mai mit einem Eröffnungsfest für das Quartier neu eröffnet.

• Die Baselbieter Grünen werden in der Oberwiler Dorfpolitik aktiv, indem sie die Themen und das personelle
Engagement der sich auflösenden Neuen Liste Oberwil (NLO) übernehmen.

• Der Basler Erziehungsdirektor Conradin Cramer übernimmt per 1. Mai das Präsidium der Stiftung "éducation21", einer Fachagentur der Schweizerischen Erziehungsdirektoren-Konferenz (EDK), die sich der Bildung für nachhaltige Entwicklung widmet.

10'454 Patienten weist die Psychiatrie Baselland für das Geschäftsjahr 2017 aus.

Peter Brodmann wird neuer Baselbieter Kantonschemiker und Leiter des Amts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen als Nachfolger von Peter Wenk, der Ende August in Pension geht.

• Die Grünen Baselland nominieren im Hinblick auf die Delegiertenversammlung vom 5. Mai in Olten Landrätin Florence Brenzikofer als Vizepräsidentin der Grünen Schweiz.

• Der Gemeinderat von Birsfelden hat auf einen Vorstoss von Désirée Jaun (SP)beschlossen, als erste Gemeinde in der Nordwestschweiz die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben.

• In der Amtsperiode 2018-2022 bilden die Grünliberalen (GLP) im Einwohnerrat Riehen gemeinsam mit dem parteilosen David Moor eine Fraktion.

• Die Basler Badesaison beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob (28. April), in den unbeheizten Becken des Gartenbads St. Jakob (12. Mai), im Gartenbad Eglisee (19. Mai) und im Gartenbad Bachgraben infolge Sanierungsarbeiten (2. Juni 2018).

• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".