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"Eine von vielen Möglichkeiten": Präsident Spiess, möglicher Anwärter Moos

Spiess-Nachfolge: Urs-Peter Moos erwägt Kandidatur

Neuer Baselbieter SVP-Präsident stammt aus dem Unterbaselbiet / Absagen aus Frenkendof und Rünenberg


Von Peter Knechtli


Die Baselbieter SVP sucht einen neuen Präsidenten. Doch mit der Nachfolge von Dieter Spiess tut sie sich schwer. Dennoch soll dem Wahlparteitag vom 22. März ein Zweiervorschlag unterbreitet werden. Der aufstrebende Binninger SVP-Politiker Urs-Peter Moos erwägt eine Kandidatur.


Mit seinen 63 Jahren will der Baselbieter SVP-Politiker Dieter Spiess kürzer treten. Auf den Parteitag vom 22. März hin hat er schon vor Monaten seinen Rücktritt als Kantonalpräsident erklärt – eine Funktion, die er seit fünfeinhalb Jahren ausübt. Doch im Gegensatz zu andern Parteien, in denen ebenso ein Führungswechsel bevorsteht, ist bei der SVP noch kein Kronfavorit in Sicht – eine Favoritin schon gar nicht. Zwar nannten Auguren schon einige Namen als potenzielle Nachfolger, aber so richtig in Szene setzen mochte sich bisher keiner.

Trüssel und de Courten sagen Nein

Obschon der Spiess-Rücktritt seit August letzten Jahres intern bekannt war, kam eine seit letzten Herbst tätige Findungskommission unter dem Vorsitz des früheren Regierungsrates Jörg Krähenbühl offenbar nicht sehr zügig voran, was parteiintern Kritik auslöste. Der Grund könnte darin liegen, dass die SVP ihren Zenit im Baselbiet erreicht hat und ausserdem seit der Abwahl Krähenbühls letzten Frühling nicht mehr in der Regierung vertreten ist. Anderseits könnte gerade die Rückkehr in die Exekutive als zentrale Herausforderung auf einen neuen Präsidenten verlockend wirken.

Laut Informationen von OnlineReports hat der Frenkendörfer SVP-Gemeinderat Andi Trüssel abgesagt. Auch der neue Nationalrat und frisch gewählte Wirtschaftsförderer Thomas de Courten soll nach der gleichen Quelle eine Kandidatur ausgeschlagen haben. Gegenüber OnlineReports gab er sich knapp ("dazu gebe ich keine Auskunft") und wies an den zurücktretenden Vorsitzenden Spiess weiter.

Der wiederum verwies auf eine Sitzung, die vergangenen Dienstag mit potenziellen Anwärtern stattfand. Am Mittwoch sagte Spiess zu OnlineReports, er wolle der Versammlung eine Zweierkandidatur vorlegen: "Wir haben zwei Kandidaten. Aber wir geben die Namen noch nicht bekannt." Grund: Die SVP will "erst die Gemeinderatswahlen vom 11. März abwarten". Spiess deutete immerhin sibyllinisch an, das neue SVP-Präsidium werde "im Unterbaselbiet angesiedelt". Damit wäre indirekt der Verzicht von Trüssel und de Courten bestätigt.

Urs-Peter Moos will noch abwarten

Einer der beiden Aspiranten auf den Parteivorsitz könnte der Binninger Landrat, Einwohnerrat und Gemeinderats-Kandidat Urs-Peter Moos sein. Der 38-jährige Informatiker und Geschäftsführer einer Handelsgenossenschaft für Computerzubehör hielt sich gegenüber OnlineReports auch noch sehr zurück, sagte aber, das kantonale Parteipräsidium sei "eine unter vielen Möglichkeiten". Erst einmal wolle er sich nun auf die Gemeinderatswahlen konzentrieren und erst nach dem 11. März entscheiden. "Alles Andere ist für mich noch weit weg", aber vielleicht schon bald sehr nah.

Moos, vor knapp sechs Jahren in den Einwohnerrat nachgerückt und letzten März in den Landrat gewählt, zählt zu den markantesten Figuren im Binninger Polit-Zirkus. Sagte ein ehemaliger CVP-Politiker letzten August gegenüber OnlineReports, es sei "unglaublich, wie eine einzelne Person das politische Klima so vergiften kann", muss Moos zugute gehalten werden, dass er in der Gemeinde mit seinem hartnäckigen und zielgerichteten Vorgehen deutlich mehr als einmal den Finger auf wunde Punkte der Kommunalpolitik – und insbesondere des Gemeinderates – gelegt hat.

Respekt vor grossen Fussstapfen

Sein grösster Erfolg war letztes Jahr die Wiederholung der Volksabstimmung über den Neubau des Werkhofs gemeinsam mit der Nachbargemeinde Bottmingen, die er per Abstimmungsbeschwerde beim Regierungsrat erwirkte, nachdem er "massive behördliche Propaganda" geltend gemacht hatte. Moos machte die Rechnung mit dem Volk: Aus der knapp 52-prozentigen Zustimmung wurde in der zweiten Abstimmung eine knapp 55-prozentige Ablehnung.

Über den nötigen Biss und den langen Atem würde Moos verfügen – und damit perfekt ins Profil des Noch-Präsidenten passen: Zu dessen privaten Hobbies zählt unter anderem Ausdauersport. Doch Moos, bereits Mitglied der SVP-Geschäftsleitung, zeigt Respekt vor der Herausforderung einer möglichen Nachfolge von Dieter Spiess, beruflich Schuhändler: "Er hinterlässt grosse Fussstapfen."

24. Februar 2012


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"Ihre Argumentation geht hinten und vorne nicht auf"

Ich stelle mir eine ganz andere Frage, Herr Heuberger: Wie kommen Sie dazu, Unterstellungen an Herrn Moos zu machen, obwohl Sie offensichtlich von den Ereignissen in Binningen keine Ahnung haben? Bei den zwei von mir genannten Beispielen wollten der Gemeinderat und gewisse politische Kreise den Souverän ausschalten. Da bestand kein Raum mehr für Diskussionen. Ihre Argumentation von "kollegial" und "im Plenum" geht somit hinten und vorne nicht auf.

 

Ihre Sorge um das Image von Herrn Moos dürfte unbegründet sein. Er wurde mit einem sehr guten Resultat in den Landrat gewählt. Und im Gegensatz zu Oberwil, wo die SVP gemäss Medienberichten zerstritten ist, steht die SVP in Binningen sehr gut da. Nennen Sie doch Namen von angeblich "eigenen" Parteiexponenten, anonyme Behauptungen kann jeder aufstellen ...


Michael Toscanelli, Binningen



"Auch mit Anstand ehrliche SVP-Politik möglich"

Herr Toscanelli, die Frage sei hier schon erlaubt, warum U. P. Moos sich nicht an die politischen Regeln hält und solche Dinge zuerst kollegial im Plenum zur Diskussion stellt, statt umgekehrt, wie er es immer tat? Es ist ja nachvollziehbar, dass nach einem medialen Riesengeschrei zu viel Geschirr zerschlagen wird und dann logischerweise politisch nichts mehr vernünftiges rauskommt.

 

Wenn das sein politischer Stil ist, dann gute Nacht für Binningen und den Kanton. Kommt noch dazu, dass er nach Aussagen von eigenen Parteiexponenten diesbezüglich scheinbar unbelehrbar ist. Solche Unruhestifter haben wir schon zur Genüge in Bundesbern. Man kann auch mit Anstand ehrliche SVP-Politik machen, siehe als Beispiel in Oberwil. Eines ist sicher, wenn jemand mal ein schlechtes Image hat, wird er dies fast nicht mehr los. Den politischen Gegnern wird’s recht sein.


Bruno Heuberger, Oberwil



"Jammerschade, dass es Richter braucht"

In Binningen werden seit Jahren verschiedenste politische Probleme unter den Teppich gekehrt. Eine beschlossene Referendumsabstimmung über einen 1,23 Millionen Franken teuren Nachtragskredit wurde im Nachhinein wieder abgesagt. Einzig Herr Moos zog bis vor das Verwaltungsgericht, welches ihm mit 5:0 Richterstimmen Recht gab. Die Abstimmung musste durchgeführt werden.

 

Es ist jammerschade, dass es Richter braucht, die unsere Gemeinde zur Demokratie ermahnen müssen! Einen neuen, 13 Millionen Franken teuren Werkhof wollte der Gemeinderat mit einer illegalen und mit Steuergeldern finanzierten Behördenpropaganda beim Volk durchdrücken. Nur dank der Stimmrechtsbeschwerde von Herr Moos wurde die Abstimmung wiederholt – und siehe da, mit wahren Zahlen ändert sich das Resultat.

 

Das sollen Lappalien sein? Politik lebt von einer deutlichen und fairen Auseinandersetzung, wenn dann gewisse Leute wie Herr Heuberger möchten, dass rechtsstaatlich bedenkliche Praktiken verschleiert werden, empfehle ich gerne mal einen Besuch in undemokratischen Ländern, in denen der Präsident mit 98,8 Prozent der Stimmen gewählt wird, weil Nein-Stimmen gegen den Präsidenten gar nicht erst gezählt werden. Da würde Herr Heuberger wahrscheinlich auf den Dissidenten zeigen und ihn als "Polteri" verunglimpfen. Halleluja, Bananenrepublik!


Michael Toscanelli, Binningen



"So richtig SVP-like"

Das kann ja heiter werden, wenn dieser Herr Moos Kantonalpräsident werden sollte, mir schwant Böses. Fakt ist, seit er in Binningen "Politik" macht, ist das politische Klima im tiefen Keller. Da werden zum Teil aus Lappalien grosse Elefanten gemacht, statt anständig und kollegial die Probleme zu diskutieren, macht er lieber grossen medialen Wirbel, so richtig SVP-like. Auch so kann man sich mit Gemeinde- sprich Steuergeldern persönlich profilieren. Nun ja, ein Vorteil hat das Ganze, wird er doch für seine politischen Gegner im Kanton sehr berechnend. Als Polteri dürfte er ein dankbares Opfer abgeben.


Bruno Heuberger, Oberwil


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Coop
am 22. Februar 2020
in der Filiale Frenkendorf
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Wie blöd. Jetzt hab' ich schon die Grättimanne eingekauft.

RückSpiegel


Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

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In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

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Die BZ bezog sich in ihrer Recherche über die Abgänge von Kaderärzten am Kantonsspital Baselland auf einen Bericht in OnlineReports.

Die BZ berief sich in einem Bericht über die Massenkündigungen am Schorenweg auf eine OnlineReports-News.

Die Schweiz am Wochenende und die Basler Zeitung haben die OnlineReports-News über den Bombenalarm am EuroAirport aufgenommen.

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In ihrem Bericht über den Gelterkinder Antennenposter-Streit bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über den Rücktritt der Basler Unispital-Verwaltungsrätin Irmtraut Gürkan aus dem Vorstand des Universitäts-Klinikums Heidelberg auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Die 44-jährige Sabine Knosala, die in den letzten sieben Jahren die Redaktion des "Birsfelder Anzeigers" führte, wird als neue Redaktionsleiterin der "ProgrammZeitung" Nachfolgerin von Dagmar Brunner, die Ende Februar in Pension geht.

Die Basler Regierung lehnt ein mit Steuergeldern finanziertes flächendeckendes WLAN ab.

Die Baselbieter Regierung und die Verbände des Lehrpersonals haben sich auf die wesentlichen Eckwerte zum zukünftigen Mitarbeitenden-Gespräch geeinigt.

Baselland Tourismus hat ab Mai 2020 einen neuen Geschäftsführer: Michael Kumli übernimmt dann als Nachfolger von Tobias Eggimann die Leitung der touristischen Dachorganisation.

Die über Funk gesteuerten Sirenen in Basel-Stadt und Baselland haben die Bewährungsprobe bestanden: Das System funktionierte während des Probealarms vom 5. Februar ordnungsgemäss.

Der BVB-Verwaltungsrat hat am 3. Februar den 48-jährigen Bauingenieur und Leiter "Infrastruktur" Ramon Oppikofer zum Vize-Direktor gewählt.

Der 19-jährige FCB-Spieler Noah Okafor wechselt per sofort vom FC Basel 1893 zum FC Red Bull Salzburg in die österreichische Fussball-Bundesliga.

Melanie Nussbaumer, Tochter des Baselbieter SP-Nationalrats Eric Nussbaumer, wird als Nachfolgerin von Kerstin Wenk neue Vizepräsidentin der SP Basel-Stadt.

Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, das Gesetz "über den unverzüglichen Bau der H2 zwischen Pratteln und Liestal" formell aufzuheben, da es "seinen Zweck erfüllt" habe.

Kilian Winkler wird als Nachfolger von Marco Natoli neuer Präsident der JCVP Basel-Stadt.

Wegen des Baus eines neuen Kreisverkehrs im Schweizer Sektor der Basler Flughafenstrasse wurde eine temporäre Verkehrsumleitung auf der rechten Strassenseite auf der Höhe von dem Parkplatz S4 eingerichtet worden.

Die Gemeinde Riehen spendet 10'000 Franken zugunsten eines Nothilfe-Projekts des Roten Kreuzes für Geflüchtete in Bosnien-Herzegowina.

Ein überparteiliches Komitee hat am 15. Januar bei der Basler Staatskanzlei die Unterschriften für die Initiative "für erschwingliche Parkgebühren" eingereicht.

Urs Bucher wird am 1. August 2020 die Leitung der Volksschulen Basel-Stadt übernehmen und damit die Nachfolge von Dieter Baur antreten, der zum Ende des Schuljahres in Pension geht.

Die 53-jährige Juristin Blanche Gilli ist seit Anfang 2020 neue Präsidentin des Vereins gemeinsame Opferhilfe beider Basel.

Der FC Basel leiht seinen 21-jährigen Innenverteidiger Yves Kaiser bis zum Ende der Saison 2019/2020 an den FC Schaffhausen aus der Challenge League aus.

Knut Schmidtke, Marc Schärer und Lucius Tamm werden per 1. April 2020 die Leitung des in Frick domizilierten Forschungsinstituts für biologischen Landbau FiBL von Urs Niggli übernehmen.

Die Baselbieter Grünen reichten am 12. Dezember ihre mit rund 1700 Unterschriften versehene Klimaschutz-Initiative ein, die das Ziel des Pariser Abkommens gesetzlich verankern will.

Die Basler SP-Bürgergemeinderätin Canan Özden tritt auf Anfang 2020 die Nachfolge der zurücktretenden Gabriella Matefi (SP) als Basler Bürgerrätin (Exekutive der Bürgergemeinde) an.

Das Theater Basel konnte im Jahr 2018/2019 die Anzahl der Besuchenden zum vierten Mal in Folge auf 183'705 Personen (+1,6 Prozent) erhöhen, während jedoch die Besucher-Einnahmen um 1,7 Prozent sanken.

Die neue grüne Baselbieter Landrätin Laura Grazioli übernimmt von der frisch gewählten Nationalrätin Florence Brenzikofer das freiwerdende Präsidium der Finanzkommission.

Paola Gallo, die ehemalige Geschäftsleiterin von "Surprise", übernimmt per 1. Oktober 2019 die Geschäftsführung der Job Factory Basel AG und der Stiftung Job Training.

Der 19-jährige Geografie- und Geschichtsstudent Nino Russano wird als Nachfolger von Nicolas Eichenberger neuer Präsident der Juso Basel-Stadt.

Der Basler Bürgerrat hat eine spürbare Senkung der Einbürgerungsgebühren beschlossen, von der sowohl ausländische als auch Schweizer Bewerbende profitieren.