© Foto by Gewerbeverband Basel-Stadt
"Was für eine Denkhaltung?": Lobbyisten-Promoter Peter Malama*

Peter Malamas Rede: Eine aufgewärmte Referenz an seine Wählerschaft

Der Basler Gewerbedirektor sorgte mit seiner Lobbying-Schelte für Gesprächsstoff – und einige Fragen


Von Peter Knechtli


Das war eine Rede, die in die Geschichte des Basler Gewerbeverbandes eingeht: Sein Direktor, der FDP-Nationalrat Peter Malama, nutzte am Neujahrsempfang letzten Donnerstag die Performance vor über tausend Gewerbe- und Wirtschaftsvertretern, um einmal so richtig vom Leder zu ziehen. Das Echo war entsprechend: Hut ab vor der geglückten Medienbewirtschaftung!

Doch was für ein Kulturunterschied: Einen Tag zuvor, am Neujahrs-Apéro der Wirtschaftskammer Baselland in Liestal, wurde inmitten netter Reden traditionellerweise Harmonie und Courant normal zelebriert. Prosit Neujahr – mit Mut in die Zukunft! Im Basler Theater dagegen rüttelte Malama die gewerbliche Elite mit einer halbstündigen Brandrede aus der Feiertagsgemächlichkeit auf den Boden des politischen Alltags zurück. Keine Frage: Die Vorstellung war erfrischend.

Kern seiner Botschaft war ein politischer – und ein persönlicher. Im politischen Löwenanteil seines Votums beklagte er die Unfähigkeit der Region Basel zu effektvollem Lobbying im Bundes-Bern, die Unfähigkeit, "Allianzen von links bis rechts" zu schmieden und in der Landeshauptstadt mit einer Stimme zu sprechen. Sein Missfallen bekundete Malama auch gegenüber den inflationären, auf Partikularinteressen fixierte Verbandsgründungen. Die persönlichen Spitzen richteten sich gegen die politische Konkurrenz. Mehrmals erhielt der Referent Szenen-Applaus und zum Schluss gar einen langen warmen Beifall.

"Malamas Rede war nicht hervorragend,
aber fraglos bemerkenswert."




Indes: Malamas Lobbying-Manifest – die längere gedruckte wie die live vorgetragene Version – war keine hervorragende, aber fraglos eine bemerkenswerte Rede. Bemerkenswert warum? Weil er, bis in den Herbst hinein noch mit einer ernsthaften Krebserkrankung im Spital, mit beinahe ungezügelter Leidenschaft tat, was sich im politischen Diskurs mehr und mehr zur Seltenheit entwickelt: Er sprach Klartext und aus ehrlicher Überzeugung ("Das Problem plagt mich") darüber, was in der Region Basel seinen Platz vorzugsweise unter dem Teppich findet.

Diese Botschaft stimmt in ihren Grundzügen, aber: Sie ist nicht neu, nur neu aufgelegt. Das Beklagen fehlender Wahrnehmung der Region Basel in der Machtzentrale des Bundes ist in der Rheinstadt seit Menschengedenken Dauer-Kanon. Neueren Datums ist allenfalls die Leidenschaft für verwirrende Neugründungen von regionalen Verbänden und Institutionen, die zumindest im öffentlichen Bewusstsein kaum substanzielle Erfolge verankert haben oder – wie die Regio Basiliensis und die "Vereinigung Starke Region Basel" oder Metrobasel und die Metropolitanregion Basel – teils überschneidende Interessen vertreten.

Die Standpauke des Gewerbepolitikers trug über weite Strecken retrospektive Züge, wo konkrete Vorschläge, couragierte Ideen und witzige Gedankenblitze gefragt gewesen wären. Um nämlich zu überwinden, was der Basler Gewerbe-Boss die "politische Vereinzelung" nennt, sind prospektive Entscheide von erheblicher politischer Brisanz nötig, die Malama aber an keinem einzigen Beispiel konkretisierte. Etwa: Wie realistisch ist die Fusion der Wirtschaftskammer Baselland mit dem Basler Gewerbeverband zur Wirtschaftskammer beider Basel – für einmal mit Sitz in Liestal? Wollte sich Malama angesichts der in die Nähe rückenden Generationen-Ablösung an der Spitze der Wirtschaftskammer Baselland schon als Dirigent des fusionierten Verbands empfehlen – oder gar als künftiger Regierungsrat?

Eine Bündelung der Kräfte zum Aufbau eines Regionen-Lobbyings in Bern, die Malama ins Zentrum seiner Ausführungen rückte, wird sicherlich niemand grundsätzlich bekämpfen. Zumal ja sein könnte, dass in den Think Tanks des Präsidialdepartements bereits über entsprechenden Konzeptideen gebrütet wird, und dass Peter Malama davon weiss.

"Schwierig wird es, wenn es um Privilegien, Positionen und Pfründe geht."




Die Schwierigkeiten werden aber dort beginnen, wo im Interesse der Kräfte-Konzentration Privilegien, Positionen und Pfründe abgebaut oder gar aufgegeben werden müssen. Peter Malama hat in zentralen Teilen seiner Rede überraschenderweise so gesprochen, als sei er nicht der Sprecher des Gewerbes, sondern jener der Grossindustrie. Wer möchte nur schon im Ansatz bezweifeln, dass die Life Scienes für Basel und weit über den Stadtstaat hinaus die existenzielle wirtschaftliche Hauptschlagader darstellen, die über Einkommen nicht nur ihre Bürgerinnen und Bürger solide versorgen, sondern insbesondere auch das regionale Gewerbe.

Schon schwieriger dürfte es aber werden, eine regionale "Allianz von links bis rechts" zu beschwören und gleichzeitig die gesamte politisch Aktivklasse pauschal auf gesellschaftspolitisch höchst umstrittene Positionen ("Schluss mit den Gentech-Moratorium, Ja zur Forschung am Menschen") zu verpflichten.

Man stelle sich einmal vor: Die rot-grünen Bundesparlamentarier der Region stellen sich aus übergeordnetem Interesse geschlossen hinter Gentechnologie und Menschen-Forschung – und verlangten als Gegengeschäft von ihren bürgerlichen Kolleginnen und Kollegen, der Atomkraft ab sofort abzuschwören. Pudelnass stünden sie vor jenen, die sie gewählt haben.

Solche Konzepte dürften zum Scheitern verurteilt sein. Für die Wohlstands-Erhaltung am Juranordfuss ist umfassender Komfort für die Life Sciences-Industrie zwar in der Tat  der klar hauptentscheidende Faktor – aber nicht der ausschliesslich entscheidende. So sind die zuständigen baselstädischen Stellen in einer Phase der beschleunigten Strukturveränderung richtigerweise auch damit beschäftigt, zukunftsträchtige Gewerbe-Perspektiven auszuloten. Es mutet daher etwas erstaunlich an, dass der Gewerbedirektor kein Wort über Chancen und Wachstums-Potenzial der gewerblichen Kreativwirtschaft verlor, die derzeit staatlich erforscht wird.

So unbestritten Malamas Lobbying-Forderung ist, so sehr ist vor allzu grossen Hoffnungen zu warnen: Basel ist die zweitgrösste Wirtschaftsmacht der Schweiz, aber eben nicht "Millionen-Zürich". Seine Bevölkerungsstärke aber ist geringer, entsprechend sinkt auch sein proportionaler Einfluss. Lobbying hat ausserdem viel mit Beziehungen und Vertrauen zu tun – und nicht damit, den Abgeordneten von professionellen Einflüsterern auf der Parlamentstribüne das Abstimmungsverhalten zu diktieren.

"Die Stossrichtung war klar:
Der Bösewicht heisst Rot-Grün."




In seine Klage über den Status quo blieb Malama in der Bezeichnung der Personen diskret. Namen nannte er keine. Doch die Stossrichtung war klar: Der Bösewicht heisst Rot-Grün. Fast alle in einem kritischen Kontext erwähnten Akteure stammen aus dem linken oder grünen Spektrum – allen voran Regierungspräsident Guy Morin, den Malama ins Visier nahm und ihm vorwarf, seine Funktion falsch zu interpretieren: Städtepartnerschaften mit Zürcher und Berner Gesinnungsfreunden zu kultivieren statt Bundes-Lobbying zu betreiben. Unwidersprochen blieb Malamas falsche Behauptung, Morin verstehe sich "als Stadtpräsident": Morin war es, der immer darauf pochte, "Regierungspräsident" aller Baslerinnen und Basler zu sein. Malama sollte sich eher über jene wundern, die Morin hartnäckig als "Stapi" etikettieren. Zudem steht "Lobbying in Bern" unseres Wissens in keinem Pflichtenheft des neugeschaffenen Präsidialdepartements, dem das Recht zugebilligt werden darf, seine Rolle erst noch zu finden.

Eine zweite problematische Schuldzuweisung geht an die in Morins Präsidialdepartement angesiedelte Abteilung für Kantons- und Stadtentwicklung. Sie soll laut Malama dafür mitverantwortlich sein, dass man in Bern "nicht wirklich" wisse, "wer wir seien und was wir können". Eine Quelle für die Urheberschaft dieser zweifelhaften Aussage nannte der Redner nicht. Eine dritte Spitze richtete er in der schriftlichen Fassung seinr Rede gegen das (sozialdemokratische) Bau- und Verkehrsdepartement, das 35 "teure neue Stellen" fürs "Erbsenzählen" erhalte, wie Malama die Administration der geplanten "Parkraum-Bewirtschaftung" bezeichnete. Das sind harte Worte aus dem Mund ausgerechnet eines Gewerbedirektors, der für seine Parking-Initiativen nicht genügend Unterschriften zusammen brachte.

Einzig in einem Fall griff Malama einen bürgerlichen Exponenten frontal an, wiederum ohne ihn namentlich zu nennen: Seinen Partei-, Nationalrats- und Funktionärskollegen Hans Rudolf Gysin (69), Direktor der Wirtschaftskammer Baselland. Er habe als "Einzelakteur" ein "wichtiges Life Science-Projekt auf Stadtbasler Boden" – man beachte: Stadtbasler Boden! – "mutwillig gefährdet, weil befürchtet werden musste, "dass das Baselbieter Baugewerbe eventuell ein Aufträglein weniger erhalten könnte als die städtische Konkurrenz". In dieser Formulierung entlarvt sich Malama ("Was ist das für eine Denkhaltung?") als Lokalchauvinist, weil er Gysin implizit das Recht abspricht, als Lobbyist seiner Baselbieter Klientel in Basel zu agieren. Gysin macht auf kantonaler Ebene erfolgreich, was Malama – seit immerhin zwei Jahren Nationalrat - scheinbar auf nationalem Parkett nicht gelingt.

Ein krasse Fehleinschätzung ist Malamas Plan, die Medien in den "kantons-, grenz- und parteienübergreifenden Schulterschluss" einzuspannen. Das ist das Letzte, was diese Region braucht: Lobbyier-Medien. Sicherlich sollen die Medien kontinuierlich Verständnis wecken für die Ursachen des regionalen Wohlstand und auch mal gebieterisch auftreten. Darüber hinaus aber ist es ihre wichtigste Pflicht, politische und wirtschaftliche Vorgänge distanziert zu reflektieren und kritisch zu hinterfragen.

In seiner Ansprache verpasste Peter Malama somit genau das, was er darin verlangte – "alte Denkmuster über Bord zu werfen": Es war, mitten in der Legislaturperiode, eine Rede und Referenz an seine Wählerschaft. Keine Spur mehr von jenem etwas überparteilichen Peter Malama, der sich auch, wie jeweils vor den Wahlen, für ökologische Anliegen stark machte. Gemeinschaftliche Lösungskonzepte aber sehen anders aus: Sie anerkennen pluralistische Meinungsformen vorbehaltlos, sie vernetzen und dynamisieren.

Was der Basel Gewerbe-Boss ex cathedra verkündete, hat fraglos aufhorchen lassen. Der Staub aber wird sich rasch legen. Denn Politik ist Bühnentheater. Immerhin, Peter Malama: Die Show war gut.

* bei seiner Rede am 7. Januar 2010 im Theater Basel

12. Januar 2010

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"Show-Rede eines hiefür begabten Politikers"

Gratulation zu dieser hervorragenden Analyse einer Show-Rede eines hiefür begabten Politikers. Was am Ende an materiellem Gehalt und wesentlichen Aussagen von dieser Rede bleibt, ist herzlich wenig und wird von Herrn Knechtli treffend auf den Punkt gebracht.

 

Wieso werden solche Politiker-Reden, denen die Zuhörerschaft (wie auch hier geschehen) meist freudig applaudiert, nicht häufiger von kritischen Journalisten auf ihren wahren Gehalt hin überprüft; die Resultate wären auch in vielen anderen Fällen ernüchternd.


Markus Bürgin, Binningen



"Gute Pressearbeit"

Peter Knechtli führt - einmal mehr - vor, was gute Pressearbeit bedeutet. Bravo und vielen Dank!


Bruno Rossi, Gelterkinden


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Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

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• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

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