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"Wir müssen weibeln": Liberaler Regierungsratskandidat Christoph Eymann

Liberale fordern Allianz-Partner zum Kämpfen auf

LDP-Vorstand muss Freisinn zu einer zweiten Regierungs-Kandidatur motivieren / Christoph Eymann problemlos nominiert


Von Peter Knechtli


Christoph Eymann ist der Regierungsratskandidat der Basler Liberalen. An ihrer Mitgliederversammlung heute Donnerstagabend zeigte sich die Basis aber kämpferisch: Sie forderte den Vorstand auf, mit FDP und CVP doch noch über eine Vierer-Regierungskandidatur zu verhandeln. Im Visier hat sie die Freisinnigen, die zwei Kandidaten stellen soll.


Die Ausgangslage unter den bürgerlichen Basler Parteien ist – vier Monate vor den Wahlen – gelinde gesagt noch sehr flexibel: Während die CVP bereits beschlossen hat, entgegen der bisherigen Tradition allein in die Grossratswahlen zu steigen, möchten die Liberalen die Listenverbindung unter den bürgerlichen Parteien erneuern, die Freisinnigen sind noch unentschieden. Klar ist nur: Für keine der drei Parteien kommt nach nach den "Machnschaften" (LDP-Präsident Christoph Bürgenmeier) um Evelyne Widmer-Schlumpf eine Kooperation mit der SVP in Frage.

Bürgerliche auf dem Rangierbahnhof

Wie auf einem Rangierbahnhof geht es unter der traditionellen bürgerlichen Allianz auch im Vorfeld der Wahl des siebenköpfigen Regierungsrates zu. Die SVP zieht mit Patrick Hafner allein in den Wahlkampf, die FDP/LDP/CVP-Allianz schien bisher ein Dreierticket vorzuziehen, nachdem der Freisinn - was er bestreitet - von seinem Vorhaben auf Distanz gegangen sei, mit einer Zweierkandidatur den Willen zur Rückeroberung des vierten Sitzes und damit der bürgerlichen Regierungsmehrheit zu manifestieren. So jedenfalls tönte es am Rande der LDP-Versammlung.

Doch so einfach dürfte sich die Absicht des bürgerlichen Parteien-Trios nicht umsetzen lassen, sich mit einem Dreier-Ticket zu begnügen. Das zeigte sich an der LDP-Mitgliederversammlung von heute Donnerstagabend. Der neue Parteipräsident Christoph Bürgenmeier verteidigte zwar die paritätische Dreier-Kandidatur, doch damit mochte sich die Basis partout nicht begnügen.

LDP-Basis will zwei FDP-Sitze

Grossrat Conradin Cramer forderte erst, einen der drei bisherigen SP-Sitze "anzugreifen" und stellte dann unter Applaus den Antrag, den Vorstand zu autorisieren, einen vierten Kandidaten innerhalb der drei bürgerlichen Allianz-Parteien zu finden. Cramer liess erkennen, dass es nicht etwa an seinen Liberalen liegen könne, eine zweite Kandidatur aufzustellen. Viel eher stelle er sich eine Zweier-Kandidatur der Freisinnigen vor. Eine solche Forderung aus der LDP-Basis setzte die Freisinnigen wie auch die Christdemokraten durchaus auch "etwas unter Druck".

Zunächst sprach sich die Versammlung dafür aus, mit FDP und CVP und ohne SVP in die Regierungsratswahlen zu ziehen. Aber mit einem ähnlichen, überraschend deutlichen Stimmenverhältnis von 51 Ja zu 7 Nein bei 10 Enthaltungen hiess sie Cramers Antrag gut. Wie motiviert der liberale Vorstand seinen beiden Allianz-Partnern Avancen auf eine Doppel-Kandidatur unterbreitet, ist allerdings offen. Seine Motivation dürfte sich in engeren Grenzen halten - wenn nicht auf der Ebene einer Pflichtübung.

Eymann-Nomination völlig  problemlos

Zuvor war der Erziehungsdirektor Christoph Eymann "mit Getöse" (so nannte LDP-Chef Bürgenmeier die Akklamation) als offizieller liberaler Regierungsratskandidat für eine dritte Amtsperiode nominiert worden. Der ökoliberale Politiker präsentierte sich seiner Basis sachkundig und wie gewohnt eloquent. Eymann zeigte - trotz einiger gesundheitlicher Probleme in seiner laufenden Legislatur - keinerlei Amtsmüdigkeit. Vielmehr sprühte er vor Tatendrang und Lust, mit der Unterstützung einer "fantastischen Fraktion" seinen staatlichen Arbeitsvertrag durch Volksentscheid um vier Jahre verlängern zu lassen.

Eymann rief seine Parteifreunde aber auf, "aktiv für liberale Politik zu weibeln". Es reiche nicht "einfach die liberale Liste einzulegen". Indes, so widersprach Eymann externen Kritiker: "Ich bin überzeugt, dass diese Partei eine gute Zukunft hat."

Rossi: "Ein schwieriger Wahlkampf"

Von einem "schwierigen Wahlkampf" sprach auch Wahlkampfleiter Michael Rossi, der für die Herbstwahlen gleich mehrere kritische Unbekannte ausmachte: Die Verkleinerung des Grossen Rates von 130 auf 100 Mitglieder, die Rolle der SVP (die einige Mitglieder deutlich kritisierten), die neu auftretenden Grünliberalen (die "neutral" sein und keine Listenverbindungen eingehen wollen) und die kurze Wahlkampf-Dauer. Einer der inhaltlichen Schwerpunkte des Wahlkampfes ist laut Rossi die Vermittlung liberaler Werte, wobei auch die Jungliberalen eine "wichtige Rolle" spielten.

Im Vergleich zu andern Parteien hätten die Liberalen "weniger Probleme" gehabt, die Listen zu füllen, hiess es weiter. Alle zwölf bisherigen Grossräte kandidieren erneut, so dass sich die übrigen Bewerbenden höchstens Ausnahms-Wahlchancen ausrechnen dürfen. Die Versammlung ermächtige den Vorstand, eine Listenverbindung mit FDP und CVP einzugehen, auch wenn die CVP zunächst die kalte Schulter zeigte.

Präsident Bürgenmeier liess es sich nicht nehmen, die Basis zu einem aktiven Wahlkampf zu motivieren: "Wir geben den Mut nicht auf und hoffen, dass wir auch in vier Jahren wieder kämpfen können."

100'000 Franken für Wahlen

Für den zurücktretenden Vizepräsidenten Felix Werner wurde der Landwirt und Buchhändler Philip Karger in den Vorstand gewählt. Das junge Vorstandsmitglied Stefanie Baumann (26), die mit ihrem künftigen Ehemann bald ein Restaurant betreiben will, wurde nach einer überzeugenden Präsentation zur Vizepräsidentin gewählt. Noch an Volumen zulegen muss die liberale Parteikasse: Nach einem letztjährigen Verlust von 16'500 Franken befanden sich zu Jahresende noch rund 10'000 Franken in der Schatulle. Im diesjährigen Budget sind für "Wahlen" 100'000 Franken eingesetzt.

8. Mai 2008

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"Wo bleibt die politische Glaubwürdigkeit?"

Dass von "bürgerlicher Seite" der Vorschlag kommt, dass die FDP einen zweiten Regierungsratskandidaten präsentieren soll – überrascht gar nicht! Dies alles ist doch ein abgekartetes Spiel: Zuerst schiesst man den SVP-Regierungsratskandidaten Patrick Hafner ab (Gründe dazu finden sich immer!) und schon kommt der "Hilferuf" nach dem vierten Mann/Kandidaten – um so die Mehrheit in der Regierung zurückgewinnen zu können.

 

Claro, der perfekte Kandidat ist ja auch schon (erneut) in den Startlöchern. Er ist FDP-Gross- und Nationalrat und "hole Stimmen bis hin ins linke Lager"!. Wo bleibt da die politische Glaubwürdigkeit der Verantwortlichen?

 

Übrigens: Bei den letzten Nationalratswahlen initiierten die Liberalen eine sogenannte "Gewerbeliste". Diese kam bekanntlich bei den bürgerlichen "Verbündeten" sehr schlecht an. Was war das Resultat hievon zuletzt? Schon vergessen? Jetzt wurde gar einer dieser ehemaligen "Gewerbeliste-Kandidaten" in den LDP-Vorstand gewählt. Fehlt es denn der LDP wirklich an unbefleckten Führungskräften?


Markus Borner, alt Grossrat, Basel


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"Das Ermächtigungsgesetz der Nazis ist natürlich das bekannteste. Aber es gib tja auch noch andere."

BZ Basel
vom 11. Oktober 2017
die zurücktretende Basler
Juso-Präsidentin Mirjam Kohler
zitierend
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Tja!

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.