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"Glücklich ist anders": Gratulanten de Courten (SVP), Herrmann (FDP)*

Hauchdünn: Baselbiet lehnt Zusatz-Subvention an Theater Basel ab

Das Oberbaselbiet gab ausnahmsweise den Ausschlag: Theater steht vor ungewisser Finanzzukunft


Von Peter Knechtli


Das Theater Basel erhält in den nächsten vier Jahren keine zusätzlichen Subventionen aus dem Baselbiet: Das Stimmvolk lehnte dieses Wochenende den Kredit von 17 Millionen Franken mit einer sehr knappen Mehrheit von gut 51 Prozent ab.


Konkret ging es bei dieser Volksabstimmung um eine auf vier Jahre verteilte Zusatzsubvention in Höhe von 17 Millionen Franken an die Theatergenossenschaft Basel – zusätzlich zur vertraglich zwischen den beiden Basel vereinbarten Kulturpauschale von jährlich neun Millionen Franken. Gegen den Landratsbeschluss vom 23. September letzten Jahres hatte die SVP das Referendum ergriffen, unterstützt von der FDP, die inhaltlich allerdings beträchtlich gespalten war.

Kleinere Bezirke drehten das Rad

Allgemein war mit einem knappen Ausgang des sehr engagiert und emotional geführten Abstimmungskampfes gerechnet worden. Bei einer überdurchschnittlich hohen Stimmbeteiligung von fast 49 Prozent lehnten 46'078 Stimmen (51,5 Prozent) die Subventionsvorlage ab, 43'452 Stimmen (48,5 Prozent) sagten Ja.

Auffällig am Ergebnis: Diese Abstimmung wurde nicht – wie oft – durch die Mehrheit des stadtnahen, mit Abstand bevölkerungsstärksten Bezirks Arlesheim entschieden, sondern durch die kleineren Randbezirke. Zwar stimmte der Bezirk Arlesheim mit einer Ja-Mehrheit von 57 Prozent der Zusatz-Subvention zu, doch die übrigen Bezirke vermochten mit ihrer deutlich stärkeren Ablehnung von 69 Prozent (Waldenburg), 66 Prozent (Laufen), 64 Prozent (Sissach) und 57 Prozent (Liestal) das Rad noch zu drehen.

Die massivste Ablehnung verbuchte die Laufentaler Gemeinde Roggenburg mit einem Nein-Stimmen-Anteil von über 82 Prozent. Demgegenüber stimmten alle 15 Gemeinden des Bezirks Arlesheim zugunsten der Subventions-Erhöhung. Als theaterfreundlichste Gemeinden entpuppten sich Binningen und Bottmingen mit fast 66 Prozent Ja-Anteilen.

Die "hohle Hand" von Basel-Stadt

Als Sieger der Abstimmung war sich SVP-Fraktionspräsident Thomas de Courten (Rünenberg) bewusst, "dass es wahnsinnig knapp wird". "Frappant" aber findet er, dass ausserhalb des Bezirks Arlesheim "alle Gemeinden abgelehnt haben". Ausnahmsweise habe "nicht der untere Kantonsteil den oberen Kantonsteil dominiert" – sondern umgekehrt, "weil wir mobilisieren konnten", ist de Courten überzeugt.

Allerdings habe das knappe Baselbieter Njet "kein Einfluss" auf das Verhältnis zwischen Basel-Stadt und Baselland. "Es wird die bewährte Partnerschaft weitergeführt. Wir haben einfach einmal eine Grenze gesetzt und aufgezeigt, dass man in Basel nicht nur die hohle Hand machen kann." Baselland habe "eine finanzielle Situation, in der wir uns höhere Theater-Subventionen schlicht nicht leisten können. Durch die Kultur-Pauschale flössen jedes Jahr neun Millionen Franken in die Stadt, im Baselbiet betrage die Kulturförderung nicht einmal zwei Millionen Franken. "Das ist ein Missverhältnis, das erst korrigiert werden muss."

Laut de Courten ist das Theater "auch eine Institution, die nicht die zentrale Rolle spielt in der Standort-Diskussion, sondern eine, die nur ein sehr geringer Teil der Bevölkerung tatsächlich nutzt und schätzt".

Theater ist "nichts Elitäres"

Dem widerspricht Theater-Präsident Martin Batzer, "enttäuscht, aber auch froh ist, dass es vorbei ist". Batzer zu OnlineReports: "Das Theater ist nichts Elitäres, sonst hätten wir nicht über 43'000 Menschen erreicht." Ihnen ist er "dankbar". In den Diskussionen mit der Bevölkerung habe er "enorm viel Positives" über das Theater erfahren. Trotz der knappen Abstimmungsniederlage gehe aber das Theater Basel nicht unter.

Jetzt müsse der Verwaltungsrat mit der Basler Regierung die laufenden Gespräche weiterführen. Jetzt müsse eine Kombination von Preiserhöhungen, Kosteneinsparungen und Gesprächen mit bestehenden und allfällig neuen Sponsoren ins Auge gefasst werden. "Wir haben auch die Hoffnung, dass Basel-Stadt jetzt vielleicht mit einem Teil einspringt."

Rote Baselbieter Kantonsfinanzen schadeten

"Sehr enttäuscht" über das negative Ergebnis ist der Baselbieter Kulturdirektor Urs Wüthrich, der sich unmissverständlich für die Vorlage einsetzte. Enttäuscht sei er "vor allem auch, weil niemand sagte, es sei ein schlechtes Theater. Umso mehr hätte es ein Ja verdient. Wüthrich zum Hauptgrund der Ablehnung: "Es reichte nicht, weil nicht genügend überzeugt werden konnte, dass gerade in finanziell schwierigen Zeiten Kultur speziell wichtig ist. Wer dann spart, gefährdet die Zukunft der Gesellschaft der Region." Kultur hat es bei knappen Finanzen "generell schwer, weil sie dann immer in die Nice to have-Ecke abgedrängt wird".

Dass Regierung und Parlament vom Volk nicht getragen wurden, "wenn es darum geht, dass Baselland Wort hält", sei "bemerkenswert". Gemeint ist das Bekenntnis der Regierung, die Kultur auch in die Partnerschafts-Verhandlungen einzubeziehen. Als einer, der "ganz klar hinter dem Finanzausgleich im Kanton steht", hätte er "die Erwartung gehabt, dass die Nehmer-Gemeinden mit den Geber-Gemeinden solidarischer gewesen wären".

Jetzt kommt die NFA-Debatte

Ein Scherbenhaufen sei nun nicht angerichtet worden, aber "das Risiko besteht, dass das finanzielle Fundament des Theaters bröckelt", sagte Wüthrich zu OnlineReports. Es brauche jetzt eine Standortbestimmung. So werde im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs (NFA) auch geprüft werden müssen, ob der Baselbieter Beitrag an das Basler Theater ausreiche.

Urs Wüthrich ist nicht der Meinung, dass ihm die knappe Niederlage eineinhalb Monate vor den Regierungsratswahlen schade: "Klar Nein. Ich habe nicht allein verloren, sondern Regierung und Parlament gemeinsam." Allerdings, räumt der Sozialdemokrat ein, wäre es "schwieriger gewesen, wenn es einen totalen Absturz gegeben hätte". Er gehe "zwar enttäuscht, aber erhobenen Hauptes aus der Abstimmung".

Theaterdirektor will bleiben, aber ...

Für den Basler Theaterdirektor Georges Delnon hatte "das Theater nicht eine zentrale Rolle in diesem Abstimmungskampf". Auch habe er mehr als ein Hauptmotiv für das knappe Nein ausgemacht: Die "schwierige Finanzlage im Baselbiet", interkantonale Ressentiments und die im Volk verankerte Meinung "man gebe der Kultur zu viel Geld". Jetzt, ist Delnon überzeugt, müsse die Basler Regierung reagieren. Er hoffe, dass es nicht zu einer Polarisierung komme, sondern dass die Haltung dominiere: Wir lassen uns dieses Theater nicht kaputt machen." Das Nein des Baselbiets "ist ein herber Rückschlag für die Partnerschaft". Baselland habe nicht Wort gehalten. "Aber die Bürgerinnen und Bürger haben das letzte Wort."

Jetzt müssten die Verantwortungsträger "schnell zu einem Resultat kommen, wie der Subventionsvertrag ab August mit der Basel-Stadt aussieht". Die Theaterverwaltung und die Regierung müssten "vorgeben, wie es weitergeht".

Gegenüber OnlineReports sagte Delnon, ein Absprung, wie er in letzter Zeit kolportiert wurde, sei "kein Thema". Er sei vor fünf Jahren vor seine Mitarbeitenden getreten mit dem Hauptziel, die finanzielle Ausstattung des Theaters zu verbessern: "Dieses Ziel habe ich nach wie vor. Ich gehe davon aus, meinen Vertrag bis 2016 zu erfüllen – aber nicht um jeden Preis."

Parteiaustritt bei der FDP

"Enttäuscht" zeigte sich auch Hans Plattner, Präsident des Vereins "Unser Theater", der auch die Finanzlage als ausschlaggebendes Argument für die Nein-Mehrheit betrachtet. Der knappe Ausgang sei "fast ein bisschen gemein", meinte Plattner, der den 43'000 Stimmen aber doch noch "ein schönes Ergebnis" abnötigen kann. Ob sein Support-Verein noch weiter macht, ist noch nicht entschieden. Es müsse aber alles getan werden, "das Theater in dieser guten Qualität zu erhalten und dafür zu sorgen, dass es nicht zu einem Provinztheater abgleitet".

Für Diskussionen wird das Ergebnis sicherlich noch innerhalb der Baselbieter Freisinnigen sorgen. Die frühere Landrätin Rosmarie Leuenberger, die sich stark für das Theater engagiert, wird in wenigen Stunden den Austritt aus der FDP, der sie während vierzig Jahren angehörte, zur Post bringen. Ihr sei bekannt, dass auch weitere Parteimitglieder mit diesem Schritt auf die SVP-nahe FDP-Haltung reagierten.

Der freisinnige Kantonalpräsident Michael Herrmann ("glücklich ist anders") sieht  "keinen Schaden für unsere Partei". In der Bevölkerung vernehme er vielmehr, es sei "super, dass wir klare Positionen einnehmen". Das Argument der Annäherung an die SVP sei "Quatsch": "Wir können nicht alle glücklich machen. Wir haben uns seriös auseinandergesetzt und dann entschieden. Wir schauen nicht links und nicht rechts."

Es gebe nun sicher "Leute, die FDP nicht mehr wählen, aber wir gewinnen auch wieder neue Wählerinnen und Wähler hinzu." Denn "wer eine klare Meinung vertritt, hat Zuwachs bei den Wählern".

Kommentar

* Unmittelbar bei Bekanntwerden des Schlussergebnisses im Liestaler Regierungsgebäude

13. Februar 2011

Weiterführende Links:


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"Eine andere Überlegung"

Wir 15'424 Oberbaselbieter, die für "unser Theater" überzeugt Ja gestimmt haben, werden durch das Abstimmungsbild und durch die Reaktionen in den Medien als Kulturbanausen hingestellt. Man schreibt von "Miststock und Butzenscheibenromantik", der "Baslerstab" will "Kultur vom Waldenburger Turnverein". Und jetzt spricht man sogar vom Kanton "Basel-Arlesheim". Ich freue mich auf die Fasnacht, das sind ja herrliche Sujets!

 

Dabei gibt es eine andere Überlegung: Im Bezirk Arlesheim haben in 15 Gemeinden 21'120 Personen Nein gestimmt. In den 71 Gemeinden der übrigen vier Bezirke gab es Total 25'084 Nein. Die fehlenden 3'964 Ja hätten doch leicht im jetzt so gerühmten theaterfreundlichen Bezirk Arlesheim geholt werden können? Vielleicht waren der Gesangs-Ausflug nach Liestal (Frage eines Theatersängers: wo liegt Liestal?) und das naive Plakat mit Jodler und Mozart-Prinzessin halt doch nicht so klug?


Hans Buser, Sissach



"Solidarität nur als Einbahnstrasse"

Der Ruf nach dem "Plan B" klingt nach schmerzloser Erlösung, einem befreienden Abrakadabra nach der verlorenen Schlacht. Heisst aber im Klartext: Leistungsabbau beim Theater (weniger Programm, Entlassungen beim Personal, höhere Eintrittspreise für das Publikum, etc.) und bedingt ein höheres finanzielles Engagement des Kantons Basel-Stadt (auf Kosten von was?) und vertragliche verbindliche Unterstützungen durch die Vorortsgemeinden (finanzieller Speckgürtel-Support!).

 

Jammern nützt wohl nichts: Wie die Zahlen zeigen, verstehen mindestens 80 Baselbieter Gemeinden Solidarität nur als Einbahnstrasse, und nur dort, wo's ihnen nützt und wo's die eigenen Gemeindefinanzen aufrüstet. Die offene und schamlose Entsolidarisierung liegt auf dem Tisch und sollte jetzt nicht mehr schöngeredet werden. Ein echter Baselbieter kümmert sich nur noch um den eigenen Miststock! Wir erheben die ländliche Butzenscheibenromantik zur kulturpolitische Leitidee.


Christoph Meury, Birsfelden



"Basel sollte sich etwas einfallen lassen"

"Wie man in den Wald rein ruft, so schallt es auch zurück" bzw. "der Tonfall bestimmt die Musik". Eigentlich Binsenwahrheiten. Der meistens ziemlich überheblich-arrongante Tonfall aus der Stadt (Buurerammel, Hinterwäldler, Banntag-Deppen etc.) hat wohl ganz wesentlich zum Resultat beigetragen. Ich schreibe das als einer aus "zürcherischen Gauen", welcher die Basler Szene relativ gut kennt. Der Kanton Zürich bzw. dessen Regierung und Bevölkerung können ein Lied von den Folgen allzu langen und offensichtlich arrogant-abgehobenen Verhaltens gegen die Nachbarn singen. Der seit langem dauernde Fluglärm-Streit mit Süddeutschland ist dafür ein nur allzu trübes und bedauerliches Beispiel. Auch Basel sollte sich wegen seines EuroAirports in dieser Beziehung irgendwann mal was einfallen lassen. Bevor es zu spät und (wie im Fall von Zürich-Kloten) allzu viel Geschirr zerschlagen ist.


Max Mantel, Kilchberg



"Dem Theater nochmals eins auf den Deckel?"

Wie wenn der "Optionen" viele wären! Dass wenige Stunden nach der Theaterabstimmung aus der Stadt erwogen wird, dem Theater Basel gleich nochmals eins auf den Deckel zu geben – und dies erst noch mit einem gewissen Bedauern –, stimmt mehr als nur traurig und könnte den einen oder anderen Nein-Stimmenden durchaus in seiner Gewissheit bestärken, richtig gestimmt zu haben ...

 

Nota bene: Im Baselbiet ging es nicht um weniger sondern um mehr Geld, dies im Gegensatz zu den städtischen Subventionsentscheiden zu(un)gunsten der letzten Jahre.


Niggi Ullrich, Arlesheim



"Basel-Stadt darf nicht für Baselland einspringen"

Tatsächlich sollten nun nach dem Nein von Baselland zu einer Subventionserhöhung an das Theater Basel viele Optionen geprüft werden. Eine Möglichkeit muss allerdings klipp und klar ausgeschlossen werden: Die fehlenden Mittel dürfen nicht durch höhere Beiträge des Kantons Basel-Stadt ausgeglichen werden. Die jahrzehntealte Argumentation, wir könnten die Zentrumslasten nicht alleine tragen, um dann bei mangelnder regionaler Unterstützung die Kosten doch wieder selbst zu schultern, zieht nun endgültig nicht mehr. Worte und Taten müssen in Übereinstimmung gebracht werden, so traurig dies vielleicht für das Theater sein mag.


Roland Stark, Basel


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"Die Sprecherin der Swiss Indoors antwortete nicht auf die Anfrage dieser Zeitung."

BZ Basel
vom 27. November 2017
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Auf unsere Medienanfrage zu einem Gerichtsfall hat die Sprecherin auch nicht geantwortet. Die Swiss Indoors-Schweigerin.

"Und übrigens ..."

Weihnachts-Geschichte aus Israel
RückSpiegel


In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Promeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Elisabeth Pestalozzi, seit August 2016 stellvertretende Chefredaktorin von Radio SRF, wird im zweiten Quartal 2018 neue Kommunikationsleiterin der Christoph Merian Stiftung.

• Über tausend Personen verlangen in einer Petition der SP Gelterkinden die Einführung von Tempo 30.

• Im zweiten Wahlgang der Liestaler Stadtrats-Ersatzwahl vom 14. Januar 2018 treten Marie-Theres Beeler (geboren 1959, Grüne) und Karin Jeitziner (geboren 1961, FDP) an.

Marco Greiner, Regierungssprecher und Vizestaatsschreiber von Basel-Stadt, ist neuer Präsident der Schweizerischen Informations-Konferenz öffentlicher Verwaltungen.

• Die Basler CVP hat ihre mit 3'910 Unterschriften versehene Krankenkassen-Initiative eingereicht, die verlangt, dass selbstbezahlte Prämien für die obligatorische Krankenpflege-Versicherung vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden können

• Mit der Jus-Studentin Laetitia Block als Nachfolgerin von Pascal Messerli steht erstmals eine Frau an der Spitze der Jungen SVP Basel-Stadt.

• Das Basler Ristorante Cibo Mediterraneo ist der künftige Betreiber der neuen Buvette am St. Alban-Rheinweg.

Reto Meyer, Inhaber und Geschäftsführer der WS Kommunikation in Basel, kauft per Jahreswechsel sämliche Anteile der BSSM Werbeagentur von Urs Schneider und Hannes Müller.

Jana Wachtl (38) wird als Nachfolgerin von Sabine Kubli auf Jahresbeginn neue Leiterin der Baselbieter Fachstelle "Gleichstellung für Frauen und Männer".

• Das Basler Energieunternehmen IWB plant, im Februar 2018 elf neue Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Quartierstrassen auf Allmend zu installieren.

• Entgegen der Parole der kantonalen CVP sagte der CVP-Wahlreis Liestal Nein zum "8. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr" und damit Ja zum "Läufelfingerli".

Raymond Cron wird als Nachfolger von Andreas Büttiker ab 1. Januar 2018 neues Verwaltungsratsmitglied des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg.

• Der Basler Grosse Rat hat die Standesinitiative der SP gegen der Schliessung von Quartier-Poststellen überwiesen.

• Die bürgerlichen Jungparteien von Basel-Stadt ziehen ihre Zweirad-Initiative zurück, da sie mit dem vom Grossen Rat beschlossenen Gegenvorschlag ihre Hauptforderungen als erfüllt betrachten.

• Die Baselbieter Wahlen des Landrats und des Regierungsrats für die Amtsperiode vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2023 finden am 31. März 2019 statt.

• Weil mit dem als Gegenvorschlag verabschiedeten neuen Bürgerrechtsgesetz und den Anpassungen auf Bundesebene die Anliegen der Initianten erfüllt sind, zieht die SVP Basel-Stadt ihre Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern" zurück.

• Mit der Gründung der Sektion Waldenburg wollen die Grünen Baselland im Wahlkreis Waldenburg den verlorenen Landratssitz zurück erobern.