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"Glücklich ist anders": Gratulanten de Courten (SVP), Herrmann (FDP)*

Hauchdünn: Baselbiet lehnt Zusatz-Subvention an Theater Basel ab

Das Oberbaselbiet gab ausnahmsweise den Ausschlag: Theater steht vor ungewisser Finanzzukunft


Von Peter Knechtli


Das Theater Basel erhält in den nächsten vier Jahren keine zusätzlichen Subventionen aus dem Baselbiet: Das Stimmvolk lehnte dieses Wochenende den Kredit von 17 Millionen Franken mit einer sehr knappen Mehrheit von gut 51 Prozent ab.


Konkret ging es bei dieser Volksabstimmung um eine auf vier Jahre verteilte Zusatzsubvention in Höhe von 17 Millionen Franken an die Theatergenossenschaft Basel – zusätzlich zur vertraglich zwischen den beiden Basel vereinbarten Kulturpauschale von jährlich neun Millionen Franken. Gegen den Landratsbeschluss vom 23. September letzten Jahres hatte die SVP das Referendum ergriffen, unterstützt von der FDP, die inhaltlich allerdings beträchtlich gespalten war.

Kleinere Bezirke drehten das Rad

Allgemein war mit einem knappen Ausgang des sehr engagiert und emotional geführten Abstimmungskampfes gerechnet worden. Bei einer überdurchschnittlich hohen Stimmbeteiligung von fast 49 Prozent lehnten 46'078 Stimmen (51,5 Prozent) die Subventionsvorlage ab, 43'452 Stimmen (48,5 Prozent) sagten Ja.

Auffällig am Ergebnis: Diese Abstimmung wurde nicht – wie oft – durch die Mehrheit des stadtnahen, mit Abstand bevölkerungsstärksten Bezirks Arlesheim entschieden, sondern durch die kleineren Randbezirke. Zwar stimmte der Bezirk Arlesheim mit einer Ja-Mehrheit von 57 Prozent der Zusatz-Subvention zu, doch die übrigen Bezirke vermochten mit ihrer deutlich stärkeren Ablehnung von 69 Prozent (Waldenburg), 66 Prozent (Laufen), 64 Prozent (Sissach) und 57 Prozent (Liestal) das Rad noch zu drehen.

Die massivste Ablehnung verbuchte die Laufentaler Gemeinde Roggenburg mit einem Nein-Stimmen-Anteil von über 82 Prozent. Demgegenüber stimmten alle 15 Gemeinden des Bezirks Arlesheim zugunsten der Subventions-Erhöhung. Als theaterfreundlichste Gemeinden entpuppten sich Binningen und Bottmingen mit fast 66 Prozent Ja-Anteilen.

Die "hohle Hand" von Basel-Stadt

Als Sieger der Abstimmung war sich SVP-Fraktionspräsident Thomas de Courten (Rünenberg) bewusst, "dass es wahnsinnig knapp wird". "Frappant" aber findet er, dass ausserhalb des Bezirks Arlesheim "alle Gemeinden abgelehnt haben". Ausnahmsweise habe "nicht der untere Kantonsteil den oberen Kantonsteil dominiert" – sondern umgekehrt, "weil wir mobilisieren konnten", ist de Courten überzeugt.

Allerdings habe das knappe Baselbieter Njet "kein Einfluss" auf das Verhältnis zwischen Basel-Stadt und Baselland. "Es wird die bewährte Partnerschaft weitergeführt. Wir haben einfach einmal eine Grenze gesetzt und aufgezeigt, dass man in Basel nicht nur die hohle Hand machen kann." Baselland habe "eine finanzielle Situation, in der wir uns höhere Theater-Subventionen schlicht nicht leisten können. Durch die Kultur-Pauschale flössen jedes Jahr neun Millionen Franken in die Stadt, im Baselbiet betrage die Kulturförderung nicht einmal zwei Millionen Franken. "Das ist ein Missverhältnis, das erst korrigiert werden muss."

Laut de Courten ist das Theater "auch eine Institution, die nicht die zentrale Rolle spielt in der Standort-Diskussion, sondern eine, die nur ein sehr geringer Teil der Bevölkerung tatsächlich nutzt und schätzt".

Theater ist "nichts Elitäres"

Dem widerspricht Theater-Präsident Martin Batzer, "enttäuscht, aber auch froh ist, dass es vorbei ist". Batzer zu OnlineReports: "Das Theater ist nichts Elitäres, sonst hätten wir nicht über 43'000 Menschen erreicht." Ihnen ist er "dankbar". In den Diskussionen mit der Bevölkerung habe er "enorm viel Positives" über das Theater erfahren. Trotz der knappen Abstimmungsniederlage gehe aber das Theater Basel nicht unter.

Jetzt müsse der Verwaltungsrat mit der Basler Regierung die laufenden Gespräche weiterführen. Jetzt müsse eine Kombination von Preiserhöhungen, Kosteneinsparungen und Gesprächen mit bestehenden und allfällig neuen Sponsoren ins Auge gefasst werden. "Wir haben auch die Hoffnung, dass Basel-Stadt jetzt vielleicht mit einem Teil einspringt."

Rote Baselbieter Kantonsfinanzen schadeten

"Sehr enttäuscht" über das negative Ergebnis ist der Baselbieter Kulturdirektor Urs Wüthrich, der sich unmissverständlich für die Vorlage einsetzte. Enttäuscht sei er "vor allem auch, weil niemand sagte, es sei ein schlechtes Theater. Umso mehr hätte es ein Ja verdient. Wüthrich zum Hauptgrund der Ablehnung: "Es reichte nicht, weil nicht genügend überzeugt werden konnte, dass gerade in finanziell schwierigen Zeiten Kultur speziell wichtig ist. Wer dann spart, gefährdet die Zukunft der Gesellschaft der Region." Kultur hat es bei knappen Finanzen "generell schwer, weil sie dann immer in die Nice to have-Ecke abgedrängt wird".

Dass Regierung und Parlament vom Volk nicht getragen wurden, "wenn es darum geht, dass Baselland Wort hält", sei "bemerkenswert". Gemeint ist das Bekenntnis der Regierung, die Kultur auch in die Partnerschafts-Verhandlungen einzubeziehen. Als einer, der "ganz klar hinter dem Finanzausgleich im Kanton steht", hätte er "die Erwartung gehabt, dass die Nehmer-Gemeinden mit den Geber-Gemeinden solidarischer gewesen wären".

Jetzt kommt die NFA-Debatte

Ein Scherbenhaufen sei nun nicht angerichtet worden, aber "das Risiko besteht, dass das finanzielle Fundament des Theaters bröckelt", sagte Wüthrich zu OnlineReports. Es brauche jetzt eine Standortbestimmung. So werde im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs (NFA) auch geprüft werden müssen, ob der Baselbieter Beitrag an das Basler Theater ausreiche.

Urs Wüthrich ist nicht der Meinung, dass ihm die knappe Niederlage eineinhalb Monate vor den Regierungsratswahlen schade: "Klar Nein. Ich habe nicht allein verloren, sondern Regierung und Parlament gemeinsam." Allerdings, räumt der Sozialdemokrat ein, wäre es "schwieriger gewesen, wenn es einen totalen Absturz gegeben hätte". Er gehe "zwar enttäuscht, aber erhobenen Hauptes aus der Abstimmung".

Theaterdirektor will bleiben, aber ...

Für den Basler Theaterdirektor Georges Delnon hatte "das Theater nicht eine zentrale Rolle in diesem Abstimmungskampf". Auch habe er mehr als ein Hauptmotiv für das knappe Nein ausgemacht: Die "schwierige Finanzlage im Baselbiet", interkantonale Ressentiments und die im Volk verankerte Meinung "man gebe der Kultur zu viel Geld". Jetzt, ist Delnon überzeugt, müsse die Basler Regierung reagieren. Er hoffe, dass es nicht zu einer Polarisierung komme, sondern dass die Haltung dominiere: Wir lassen uns dieses Theater nicht kaputt machen." Das Nein des Baselbiets "ist ein herber Rückschlag für die Partnerschaft". Baselland habe nicht Wort gehalten. "Aber die Bürgerinnen und Bürger haben das letzte Wort."

Jetzt müssten die Verantwortungsträger "schnell zu einem Resultat kommen, wie der Subventionsvertrag ab August mit der Basel-Stadt aussieht". Die Theaterverwaltung und die Regierung müssten "vorgeben, wie es weitergeht".

Gegenüber OnlineReports sagte Delnon, ein Absprung, wie er in letzter Zeit kolportiert wurde, sei "kein Thema". Er sei vor fünf Jahren vor seine Mitarbeitenden getreten mit dem Hauptziel, die finanzielle Ausstattung des Theaters zu verbessern: "Dieses Ziel habe ich nach wie vor. Ich gehe davon aus, meinen Vertrag bis 2016 zu erfüllen – aber nicht um jeden Preis."

Parteiaustritt bei der FDP

"Enttäuscht" zeigte sich auch Hans Plattner, Präsident des Vereins "Unser Theater", der auch die Finanzlage als ausschlaggebendes Argument für die Nein-Mehrheit betrachtet. Der knappe Ausgang sei "fast ein bisschen gemein", meinte Plattner, der den 43'000 Stimmen aber doch noch "ein schönes Ergebnis" abnötigen kann. Ob sein Support-Verein noch weiter macht, ist noch nicht entschieden. Es müsse aber alles getan werden, "das Theater in dieser guten Qualität zu erhalten und dafür zu sorgen, dass es nicht zu einem Provinztheater abgleitet".

Für Diskussionen wird das Ergebnis sicherlich noch innerhalb der Baselbieter Freisinnigen sorgen. Die frühere Landrätin Rosmarie Leuenberger, die sich stark für das Theater engagiert, wird in wenigen Stunden den Austritt aus der FDP, der sie während vierzig Jahren angehörte, zur Post bringen. Ihr sei bekannt, dass auch weitere Parteimitglieder mit diesem Schritt auf die SVP-nahe FDP-Haltung reagierten.

Der freisinnige Kantonalpräsident Michael Herrmann ("glücklich ist anders") sieht  "keinen Schaden für unsere Partei". In der Bevölkerung vernehme er vielmehr, es sei "super, dass wir klare Positionen einnehmen". Das Argument der Annäherung an die SVP sei "Quatsch": "Wir können nicht alle glücklich machen. Wir haben uns seriös auseinandergesetzt und dann entschieden. Wir schauen nicht links und nicht rechts."

Es gebe nun sicher "Leute, die FDP nicht mehr wählen, aber wir gewinnen auch wieder neue Wählerinnen und Wähler hinzu." Denn "wer eine klare Meinung vertritt, hat Zuwachs bei den Wählern".

Kommentar

* Unmittelbar bei Bekanntwerden des Schlussergebnisses im Liestaler Regierungsgebäude

13. Februar 2011

Weiterführende Links:


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"Eine andere Überlegung"

Wir 15'424 Oberbaselbieter, die für "unser Theater" überzeugt Ja gestimmt haben, werden durch das Abstimmungsbild und durch die Reaktionen in den Medien als Kulturbanausen hingestellt. Man schreibt von "Miststock und Butzenscheibenromantik", der "Baslerstab" will "Kultur vom Waldenburger Turnverein". Und jetzt spricht man sogar vom Kanton "Basel-Arlesheim". Ich freue mich auf die Fasnacht, das sind ja herrliche Sujets!

 

Dabei gibt es eine andere Überlegung: Im Bezirk Arlesheim haben in 15 Gemeinden 21'120 Personen Nein gestimmt. In den 71 Gemeinden der übrigen vier Bezirke gab es Total 25'084 Nein. Die fehlenden 3'964 Ja hätten doch leicht im jetzt so gerühmten theaterfreundlichen Bezirk Arlesheim geholt werden können? Vielleicht waren der Gesangs-Ausflug nach Liestal (Frage eines Theatersängers: wo liegt Liestal?) und das naive Plakat mit Jodler und Mozart-Prinzessin halt doch nicht so klug?


Hans Buser, Sissach



"Solidarität nur als Einbahnstrasse"

Der Ruf nach dem "Plan B" klingt nach schmerzloser Erlösung, einem befreienden Abrakadabra nach der verlorenen Schlacht. Heisst aber im Klartext: Leistungsabbau beim Theater (weniger Programm, Entlassungen beim Personal, höhere Eintrittspreise für das Publikum, etc.) und bedingt ein höheres finanzielles Engagement des Kantons Basel-Stadt (auf Kosten von was?) und vertragliche verbindliche Unterstützungen durch die Vorortsgemeinden (finanzieller Speckgürtel-Support!).

 

Jammern nützt wohl nichts: Wie die Zahlen zeigen, verstehen mindestens 80 Baselbieter Gemeinden Solidarität nur als Einbahnstrasse, und nur dort, wo's ihnen nützt und wo's die eigenen Gemeindefinanzen aufrüstet. Die offene und schamlose Entsolidarisierung liegt auf dem Tisch und sollte jetzt nicht mehr schöngeredet werden. Ein echter Baselbieter kümmert sich nur noch um den eigenen Miststock! Wir erheben die ländliche Butzenscheibenromantik zur kulturpolitische Leitidee.


Christoph Meury, Birsfelden



"Basel sollte sich etwas einfallen lassen"

"Wie man in den Wald rein ruft, so schallt es auch zurück" bzw. "der Tonfall bestimmt die Musik". Eigentlich Binsenwahrheiten. Der meistens ziemlich überheblich-arrongante Tonfall aus der Stadt (Buurerammel, Hinterwäldler, Banntag-Deppen etc.) hat wohl ganz wesentlich zum Resultat beigetragen. Ich schreibe das als einer aus "zürcherischen Gauen", welcher die Basler Szene relativ gut kennt. Der Kanton Zürich bzw. dessen Regierung und Bevölkerung können ein Lied von den Folgen allzu langen und offensichtlich arrogant-abgehobenen Verhaltens gegen die Nachbarn singen. Der seit langem dauernde Fluglärm-Streit mit Süddeutschland ist dafür ein nur allzu trübes und bedauerliches Beispiel. Auch Basel sollte sich wegen seines EuroAirports in dieser Beziehung irgendwann mal was einfallen lassen. Bevor es zu spät und (wie im Fall von Zürich-Kloten) allzu viel Geschirr zerschlagen ist.


Max Mantel, Kilchberg



"Dem Theater nochmals eins auf den Deckel?"

Wie wenn der "Optionen" viele wären! Dass wenige Stunden nach der Theaterabstimmung aus der Stadt erwogen wird, dem Theater Basel gleich nochmals eins auf den Deckel zu geben – und dies erst noch mit einem gewissen Bedauern –, stimmt mehr als nur traurig und könnte den einen oder anderen Nein-Stimmenden durchaus in seiner Gewissheit bestärken, richtig gestimmt zu haben ...

 

Nota bene: Im Baselbiet ging es nicht um weniger sondern um mehr Geld, dies im Gegensatz zu den städtischen Subventionsentscheiden zu(un)gunsten der letzten Jahre.


Niggi Ullrich, Arlesheim



"Basel-Stadt darf nicht für Baselland einspringen"

Tatsächlich sollten nun nach dem Nein von Baselland zu einer Subventionserhöhung an das Theater Basel viele Optionen geprüft werden. Eine Möglichkeit muss allerdings klipp und klar ausgeschlossen werden: Die fehlenden Mittel dürfen nicht durch höhere Beiträge des Kantons Basel-Stadt ausgeglichen werden. Die jahrzehntealte Argumentation, wir könnten die Zentrumslasten nicht alleine tragen, um dann bei mangelnder regionaler Unterstützung die Kosten doch wieder selbst zu schultern, zieht nun endgültig nicht mehr. Worte und Taten müssen in Übereinstimmung gebracht werden, so traurig dies vielleicht für das Theater sein mag.


Roland Stark, Basel


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"Die einseitige Basler Verkehrspolitik nimmt weiter zu"

CVP Basel-Stadt
Titel einer Medienmitteilung
vom 9. Februar 2020
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Die Verkehrspolitik stand im Stau und verbrannte zu wenig Kalorien.

RückSpiegel


Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

In der Besprechung des Films "Bruno Manser – Stimme des Regenwalds" nahm die BZ auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

Die BZ nahm den OnlineReports-Primeur über eine Rückzahlung der wegen Veruntreuung angeklagten ex-Kassierin der katholischen Kirchgemeinde Grellingen auf.

Die Basler Zeitung greift in ihrem Bericht über die E-Trottinett-Anarchie auf ein OnlineReports-Interview zurück.

In ihrem Bericht über die Hühnerhaltung auf einem Basler Mehrfamiienhaus nimmt die BZ Bezug auf eine frühere Recherche von OnlineReports.

Die BZ bezog sich in ihrer Recherche über die Abgänge von Kaderärzten am Kantonsspital Baselland auf einen Bericht in OnlineReports.

Die BZ berief sich in einem Bericht über die Massenkündigungen am Schorenweg auf eine OnlineReports-News.

Die Schweiz am Wochenende und die Basler Zeitung haben die OnlineReports-News über den Bombenalarm am EuroAirport aufgenommen.

Das SRF-Regionaljournal, Telebasel, die Schweiz am Wochenende und Prime News haben den OnlineReports-Primeur über die Schliessung des Basler Kinos "Rex" nachgezogen.

In ihrem Bericht über den Gelterkinder Antennenposter-Streit bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über den Rücktritt der Basler Unispital-Verwaltungsrätin Irmtraut Gürkan aus dem Vorstand des Universitäts-Klinikums Heidelberg auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Die 44-jährige Sabine Knosala, die in den letzten sieben Jahren die Redaktion des "Birsfelder Anzeigers" führte, wird als neue Redaktionsleiterin der "ProgrammZeitung" Nachfolgerin von Dagmar Brunner, die Ende Februar in Pension geht.

Die Basler Regierung lehnt ein mit Steuergeldern finanziertes flächendeckendes WLAN ab.

Die Baselbieter Regierung und die Verbände des Lehrpersonals haben sich auf die wesentlichen Eckwerte zum zukünftigen Mitarbeitenden-Gespräch geeinigt.

Baselland Tourismus hat ab Mai 2020 einen neuen Geschäftsführer: Michael Kumli übernimmt dann als Nachfolger von Tobias Eggimann die Leitung der touristischen Dachorganisation.

Die über Funk gesteuerten Sirenen in Basel-Stadt und Baselland haben die Bewährungsprobe bestanden: Das System funktionierte während des Probealarms vom 5. Februar ordnungsgemäss.

Der BVB-Verwaltungsrat hat am 3. Februar den 48-jährigen Bauingenieur und Leiter "Infrastruktur" Ramon Oppikofer zum Vize-Direktor gewählt.

Der 19-jährige FCB-Spieler Noah Okafor wechselt per sofort vom FC Basel 1893 zum FC Red Bull Salzburg in die österreichische Fussball-Bundesliga.

Melanie Nussbaumer, Tochter des Baselbieter SP-Nationalrats Eric Nussbaumer, wird als Nachfolgerin von Kerstin Wenk neue Vizepräsidentin der SP Basel-Stadt.

Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, das Gesetz "über den unverzüglichen Bau der H2 zwischen Pratteln und Liestal" formell aufzuheben, da es "seinen Zweck erfüllt" habe.

Kilian Winkler wird als Nachfolger von Marco Natoli neuer Präsident der JCVP Basel-Stadt.

Wegen des Baus eines neuen Kreisverkehrs im Schweizer Sektor der Basler Flughafenstrasse wurde eine temporäre Verkehrsumleitung auf der rechten Strassenseite auf der Höhe von dem Parkplatz S4 eingerichtet worden.

Die Gemeinde Riehen spendet 10'000 Franken zugunsten eines Nothilfe-Projekts des Roten Kreuzes für Geflüchtete in Bosnien-Herzegowina.

Ein überparteiliches Komitee hat am 15. Januar bei der Basler Staatskanzlei die Unterschriften für die Initiative "für erschwingliche Parkgebühren" eingereicht.

Urs Bucher wird am 1. August 2020 die Leitung der Volksschulen Basel-Stadt übernehmen und damit die Nachfolge von Dieter Baur antreten, der zum Ende des Schuljahres in Pension geht.

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Der FC Basel leiht seinen 21-jährigen Innenverteidiger Yves Kaiser bis zum Ende der Saison 2019/2020 an den FC Schaffhausen aus der Challenge League aus.

Knut Schmidtke, Marc Schärer und Lucius Tamm werden per 1. April 2020 die Leitung des in Frick domizilierten Forschungsinstituts für biologischen Landbau FiBL von Urs Niggli übernehmen.

Die Baselbieter Grünen reichten am 12. Dezember ihre mit rund 1700 Unterschriften versehene Klimaschutz-Initiative ein, die das Ziel des Pariser Abkommens gesetzlich verankern will.

Die Basler SP-Bürgergemeinderätin Canan Özden tritt auf Anfang 2020 die Nachfolge der zurücktretenden Gabriella Matefi (SP) als Basler Bürgerrätin (Exekutive der Bürgergemeinde) an.

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Die neue grüne Baselbieter Landrätin Laura Grazioli übernimmt von der frisch gewählten Nationalrätin Florence Brenzikofer das freiwerdende Präsidium der Finanzkommission.

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