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"In Verhandlung": Geplanter Standort des Kunstmuseums-Parkings

Finanzierung des Kunstmuseum-Parkings ist noch immer nicht gesichert

Seit knapp einem Jahr liegt die Baubewilligung vor – und noch herrscht eine sonderbare Stille


Von Peter Knechtli


Die Bauherrin des geplanten Kunstmuseum-Parkings mitten in Basel hat Schwierigkeiten mit der Finanzierung: Letzten Oktober erhielt sie die Baubewilligung, doch bis heute sind noch keine Aktivitäten rund um den St. Alban-Graben sichtbar. Die Initianten geben sich auffällig wortkarg. Das finanzielle Risiko ist hoch.


Die Befürworter des Individualverkehrs und bürgerliche Politiker forderten es ebenso vehement wie Gewerbetreibende der Basler Innenstadt: Ein weiteres Parkhaus, das direkt an die City anschliesst. Zwei Interessenten-Gruppierungen standen sich anfänglich mit unterirdischen Projekten im Raum Aeschen gegenüber: Das eine sah den Schwerpunkt-Standort Picassoplatz vor, das andere den Raum unter dem St. Alban-Graben zwischen den Tramstationen "Bankverein" und "Kunstmuseum".

Endlich ein Standort-Entscheid

Was als Rechtsstreit bis vor Bundesgericht ging, endete mit einem Sieg für jenes Projekt, dem auch die Regierung den Vorzug gab: der Standort Kunstmuseum, vertreten durch die "Parking Kunstmuseum Basel AG" als privatwirtschaftliche Projektentwicklungs-Gesellschaft.

Von diesem Parking mit seinen 350 Plätzen "würden die Geschäfte an der Freien Strasse, die Aeschenvorstadt als Businesszentrum sowie das Kunst- und das Antikenmuseum profitieren", wie das Basler Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) festhielt. Am 18. Oktober letzten Jahres erteilte das Departement den Promotoren des "Kunstmuseum-Parkings" die Baubewilligung. Das Parking soll durch die Geschäfts­gebäude der Credit Suisse und der UBS erschlossen werden.

Nachdem das Picassoplatz-Projekt aus Abschied und Traktanden gefallen war, legte "Swisscanto" an der Dufourstrasse wenige Meter vom Kunstmuseum entfernt einen alternativen Plan vor: Die Liegenschaft 9/11 soll abgerissen und mit einem unterirdischen Parking mit direktem Zugang zu Kunstmuseum und Erweiterungsbau neu gebaut werden. "Swisscanto" offerierte zudem einen Betrag von zehn Millionen Franken zur kulturellen Belebung der Umgebung des Kunstmuseums. Auch dieses Projekt, das damals allerdings noch nicht baureif war, hatte in den politischen Mühlen keine Chance.

Ein Verzug zeichnet sich schon ab

Doch so heftig die Auseinandersetzungen unter den potenziellen Bauherren im Vorfeld waren, so merkwürdig still wurde es um das als so "dringend nötig" bezeichnete Vorhaben nach Erteilung der Baubewilligung. Auch heute, elf Monate danach, sind in der Öffentlichkeit noch keine Spuren einer Bautätigkeit sichtbar. In den Medien herscht seither Ruhe.

Mit einem Baubeginn war ursprünglich im April 2018 gerechnet worden. Gegenüber OnlineReports.ch nannte der Anwalt Peter Andreas Zahn, Präsident der "Parking Kunstmuseum Basel AG", "eventuell" auch 2019, wobei vermutlich die Uhren- und Schmuckmesse "Baselworld" abgewartet würde, weil auf der ÖV-Zufahrtsachse der Tramlinie 2 ein mächtiger Bauplatz eingerichtet werden muss. So dürfte auch die ursprünglich vorgesehene Eröffnung im Jahr 2021 bereits überholt sein.

Die wie ein Entwurf wirkende Website der Gesellschaft enthält ausser dem unaktuellen Hinweis, dass die Basler Regierung "sich mit Entscheid vom 18. Mai 2010 zu Gunsten einer Realisierung des Parkings Kunstmuseum ausgesprochen" und einem Kontakthinweis keinen einzigen Link – nicht gerade das Bild eines zum Bau entschlossenen Unternehmens. Unter "News" ist keine einzige Nachricht zu finden. Auf Mails an Zahns Parking-Adresse antwortet eine Fehlermeldung ("Relay access denied").

Das finanzielle Risiko

OnlineReports.ch erhielt aus mehreren Quellen Hinweise darauf, dass die Projektentwickler "Mühe haben, Investoren zu finden" hat. Die relative Häufigkeit dieser Einschätzung, die im Verlaufe der Recherche zu hören war, lässt aufhorchen, denn das finanzielle Risiko ist nicht gering: Die Investitionen in das von den Basler "Stefan Meyer Architekten" entworfene Bauwerk belaufen sich auf rund 50 Millionen Franken.

Beim Versuch, aktuelle Informationen zum Projekt zu erhalten stiess OnlineReports auf wenig offene Türen. Rund ein Dutzend Telefon- und Mailkontakte innerhalb von zehn Tagen waren nötig, bis Zahn auf zehn Fragen eine bis auf wenige Buchstaben reduzierte Fragment-Antwort gab (vgl. Kasten unten).

Auf die Frage nach den aktuell prognostizierten Baukosten gab Zahn, früher einmal LDP-Grossratspräsident, ebenso wenig eine Antwort wie auf die Frage, mit welchen Investitionsbeiträgen sich die beiden Anrainer-Banken UBS und Credit Suisse am Parking beteiligen. Auf die Frage, ob die Finanzierung gesichert sei, sagte Zahn "in Verhandlung". Noch im Juni hatte Zahn der "BZ Basel" erklärt, er sei "in Gesprächen mit fünf möglichen Geldgebern". Definitiv zugesagt habe jedoch "noch niemand". Abgeschreckt worden seien bisher "alle Geldgeber unter anderem durch die endlosen Diskussionen der Politiker".

Drohen "höllische Gebühren"?

Keine substanziellen Angaben machte der Chef-Entwickler Zahn gegenüber OnlineReports auch zum Amortisationshorizont und zur Frage, wer als Bauherr auftritt. So kommuniziert kaum ein Unternehmen, das seit bald einem Jahr im Besitz der Baubewilligung ist und freudig auf den Spatenstich wartet. "Das verwundert mich überhaupt nicht", meinte Michael Wüthrich, der Präsident der grossrätlichen Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK), die über die Oberflächengestaltung des St. Alban-Grabens diesen Herbst entscheidet.

"Vor dem Hintergrund einer einigermassen anständigen Rendite", so Wüthrich weiter, müssten in diesem Parking "höllische Tarife" verlangt werden. Dies erst noch in direkter Nähe der Parkhäuser "Anfos", "Migros" und "Aeschen", die aus der Optik der Betreiber noch besser ausgelastet sein könnten. Dabei sei die Amortisation noch gar nicht eingerechnet.

Eine andere Quelle weist auf das "völlig unberechenbare künftige Mobilitäts-Verhalten" der Bevölkerung und der selbstfahrenden Taxis hin, die nicht mehr parkiert werden, sondern nach Ausladen eines Passagiers gleich zum nächsten Transport weiterfahren. Ein kantonsweit bekannter Verkehrsexperte denkt auch an Passagiere, die künftig vermehrt "Uber-mässig unterwegs", was attraktiv sein könnte, wenn die Fahrt billiger zu stehen kommt als der unterirdische Parkplatz. Etwas entspannt würde die Konkurrenz-Situation, weil mit Eröffnung des Kunstmuseum-Parkings Oberflächen-Parkplätze im näheren Umkreis aufgehoben würden. Davon sind allerdings nicht zahlreiche vorhanden.

Finanzielle Risiken waren Thema im Grossen Rat

Auf "finanzielle Risiken" hatte der grüne Grossrat Thomas Grossenbacher schon in der Parlamentsdebatte von 2013 hingewiesen. In der Bau- und Raumplanungskommission hatte er den – auch von bürgerlichen Parlamentariern getragenen – Minderheitsbericht verfasst, der die Wirtschaftlichkeit des Standorts "Kunstmuseum" in Frage stellte. Grossenbacher hätte das "wirtschaftlich und städtebaulich weit attraktivere" 'Swisscanto"-Projekt' klar bevorzugt".

Für das Kunstmuseum-Parking waren die Baukosten pro Parkplatz auf 140'000 Franken berechnet worden, für den Standort "Swisscanto" auf gerade mal 62'000 Franken. Doch das "Swisscanto"-Projekt blieb chancenlos, wie Grossenbacher gegenüber OnlineReports.ch erklärte: "Baudirektor Hans-Peter Wessels hatte kein Interesse, dieses Projekt vertieft anzuschauen." Auch der damalige Präsident der Bau- und Raumplanungs-Kommission Andreas Albrecht (LDP) wollte gemäss einer andern Quelle von dieser Alternative nichts wissen.

Baubewilligung drei Jahre gültig

Noch ist kein Geld verloren und die potenziellen Investoren haben noch etwas Zeit für Risiko-Abschätzungen – aber nicht endlos: Eine Baubewilligung ist gemäss Bau- und Planungsverordnung nach Eintritt der Rechtskraft während drei Jahren gültig. Danach erlischt die Bewilligung, die nur durch ein neues Baubegehren erneuert werden kann. Was wiederum heisst: Zurück auf Feld eins, Verfahren neu aufrollen.

In der autokritischen Stadt Basel entstand das Parking-Projekt beim Kunstmuseum aus einem veritablen politischen Kuhhandel: Rot-Grün verzichtete auf ein Referendum gegen den Grossrats-Entscheid, wenn im Gegenzug die Mittlere Brücke autofrei wird. Dieser Punkt ist mittlerweile erfüllt.

12. September 2017

Weiterführende Links:


Minimal-Kommunikation


Auf zehn Fragen von OnlineReports gab Peter Andreas Zahn, der Präsident der "Parking Kunstmuseum Basel AG", folgende Antworten:

1. Welches ist der aktuelle Stand der Planung für das Parking Kunstmuseum?

Die Baubewilligung liegt seit anfang Jahr vor.

2. Wann rechnen Sie mit einem Baubeginn?
2018 ev 2019

3. Wie hoch sind aktuell die Baukosten?
k. A.

4. Mit welcher Bauzeit rechnen Sie?
3 Jahre

5. Wie weit ist die künftige Oberflächengestaltung  für die Parking-Planung massgeblich?
Die Oberflächengestaltung ist völlig unabhängig vom Parkingbauprojekt

6. Wer finanziert das Projekt?
in Verhandlung

7. Mit welchen Beträge beteiligen sich UBS und Credit Suisse am Vorhaben?
k. A.

8. Ist die Finanzierung gesichert?
in Verhandlung

9. Welcher Amortisationshorizont ist vorgesehen?
Sache des künftigen Investors

10. Wer tritt als Bauherr auf und welches ist darin Ihre Funktion?
Sache des künftigen Investors


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"Ich gehe nicht, weil ich keine Lust mehr habe"

Basler Zeitung online
vom 25. September 2018
über den Rücktritt von
Bundesrat Johann Schneider-
Ammann
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Er geht also nicht Oder die Kunst der korrekten Komma-Setzung.

Frisch pubertiert

Die Leute auf dem Hügel
RückSpiegel


In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

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Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

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entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

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und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.

Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.