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Basler Wahlkampf im Zeichen des "Ricola"-SyndromsDer Versuch, im vermeintlichen Nicht-Wahlkampf die politische Leidenschaft und ihre Akteure zu erkennen Von Peter Knechtli Sogar gestandene Basler Politiker wie der Christdemokrat Stephan Gassmann sind, wenige Wochen von den Grossrats- und Regierungsratswahlen auf der Pirsch: "Wo ist der Wahlkampf?", fragte er sich in der "Brasserie", der Online-Debatte auf OnlineReports. Nun ist Grossrat Gassmann weder blind noch ein unerfahrener Polit-Novize – im Gegenteil: Er drückt aus, was er wahrnimmt. Und er ist nicht der Einzige, der den richtigen Wahlkampf vermisst. Auch FDP-Präsident Daniel Stolz bemerkt in seiner Einladung zum September-Parteitag, von einer "politisch-inhaltlichen Auseinanersetzung" sei "leider nicht viel zu spüren". Und er fügt wie entschuldigend an: "An uns lag es nicht."
"Das privilegierte Niveau lässt keine Debatte Die Medien schätzen den emotionalen Wahlkampf, die unerwarteten Wendungen, den Donnerschlag. Er lässt sich gut vermarkten, einfach zuspitzen und leicht auf den Punkt bringen. Doch die Wahlkämpfe in unseren Breitengraden und Temperamentsmustern sind in aller Regel nicht so. Sie finden im Kleinen statt, im Haus, in der Strasse, im Quartier.
"Die Bürgerlichen finden sich im Angriffsspiel Statt in dieser Situation Freude darüber zu äussern, dass sich einige von ihr berechtigterweise formulierte Anliegen jetzt auch von den CVP, FDP und Liberalen aufgenommen werden, bezichtigt die SVP ihre potenziellen Verbündeten als "unverlässliche Partner". Auch an Neid und Missgunst zeigt sich der tiefe Riss, der das bürgerliche Lager spaltet. Dieses Lager wird es sehr schwer haben, in den Parlamentswahlen zulegen oder nur schon den Besitzstand wahren zu können. Erschwerend kommt hinzu, dass sich diesmal mit den Grünliberalen, die sich auch in der Wahl-"Brasserie" von OnlineReports aktiv zu Wort melden, eine neue bürgerliche, aber entschlossen ökologisch orientierte Kraft anbietet: Sie dürfte zwar eher traditionell links-grün Wählende ansprechen, aber auch im bürgerlichen Elektorat Sympathien ernten, nachdem Liberale, Freisinnige und Christdemokraten bisher den unumgänglichen ökologischen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft viel zu wenig ernst genommen und zu unentschlossen angegangen haben.
"Die Begeisterung über die rot-grüne Legislatur-Bilanz hält sich in Grenzen." Dabei ist nicht zu übersehen, dass Rot-grün in der vergangenen Legislatur zwar einige Erfolge buchen konnte, aber nicht im vor vier Jahren versprochenen Ausmass. Insbesondere innerhalb des "Grünen Bündnisses" hält sich die Begeisterung über die Legislatur-Bilanz nach wie vor in Grenzen. Es ist nicht wegzureden, dass die herausragendsten Leistungen der rot-grünen Allianz - Steuersenkung und Reform der staatlichen Pensionskasse – nicht ohne den beträchtlichen Druck der bürgerlichen Parteien zustande kam. Jedenfalls ist die Absicht, die Steuern zu senken, in keiner linken Wahl-Plattform des Jahres 2004 aufzuspüren.
"Das Engagement der Jung-Parteien
Auch wenn hingenommen werden muss, dass sich dabei gleich mehrere Nachwuchs-Gruppierungen an den Rand der Legalität oder darüber hinaus begeben – ist das Engagement, mit dem sie sich in Szene setzen, bewundernswert und zu unterstützen: Die Jungfreisinnigen inszenieren sich beispielsweise als "Sesselstürmer" und wollen mit der "Verbotsgesellschaft" aufräumen, die Junge SVP übersähte die Verkehrsampeln der Stadt frivol mit Anti-Verkehrsbusse-Plakaten, die Juso fordern den Basler "Sheriff" heraus, das Junge Grüne Bündnis dokumentiert die Basler "Velo-Ärgernisse" und malte dem eigenen Gusto entsprechende Verkehrsmarkierung auf den Asphalt. Nicht weniger als sieben Jungparteien von Links bis Rechts gemeinsam gelang es gar – und dies ist besonders bemerkenswert –, sich auf ein Programm gegen Jugendgewalt zu einigen. 1. September 2008
"Nicht alles ist Ricola" Was soll das Gejammer von wegen "lauer Wahlkampf" und "SP-Siegesgewissheit"? Als einzige Partei sitzen wir nicht nur am Computer und lassen schöne Bildchen drucken, nein wir haben schon während der Sommerferien selbstbewusst und regelmässig die Wahlkampf-Muse geküsst und ziehen nun jeweils gut trainiert als rote Truppe durch die Strassen, Beizen, dem Rhein entlang. Wir sind eben da, wo wir hingehören: mir syn bi de Lüt!
Bei uns ist der Wahlkampf nicht lau, sonder laut. Und bunt. Unser "Bella ciao" singen wir in 4 Farben. Den Wahlkampf–Tango leider nur in 2, aber das liegt an Jacky Brown und Baby Miller, welche den Herrn mit Kneifer unbarmherzig abmurksen. Aber zu einem richtigen Wahlkampf-Tango gehört nun mal, dass die Kripo nichts findet, tja.
Der eigentliche SP-Song rockt aber derart, dass wir bei den ausgelösten Standing Ovations mit hochroten Wangen dastehen und dann jeweils den kleinen grünen Kaktus vom Balkon runter ordern, um uns zu vergewissern, dass bei der SP doch nicht alles in Minne verläuft, sondern dass unsere Stacheln durchaus noch intakt sind.
Emotionen pur! Wer von den anderen Politikern hebt den Handschuh auf? Wir sind bereit; a one, a two, a one two three four ... Brigitte Wenger Sahin, Basel |
vor Gewissens-Entscheid |
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Erneuter Knall bei der SVP:
Riebli will Präsident werden
Caroline Mall zieht Kandidatur zugunsten des
68-jährigen Politikers aus Buckten zurück.
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Ein Schweizer Vorzeige-Projekt:
20 Jahre "Obstgarten Farnsberg"
Mit Birdlife-Projektleiter Jonas Schälle
unterwegs in einem Bijou der Biodiversität.
SVP BL vor Scherbenhaufen:
Wie konnte es so weit kommen?
Alessandra Paone über die Gründe, die zu
den Zerwürfnissen in der Partei geführt haben.
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Eskalation bei der SVP: Fraktionschef Riebli abgesetzt
Ab sofort leitet Reto Tschudin
die SVP-Fraktion im Baselbieter Landrat.
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Kantonsgericht Baselland:
Mitte droht leer auszugehen
Freisinn kann sich bei der Ersatzwahl dank
Taktik und Zufall einen Vorteil erhoffen.
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Regierungsrat Mustafa Atici muss die Kritik ernst nehmen
Kommentar von Jan Amsler und Alessandra Paone zur Regierungswahl in Basel-Stadt.
Mustafa Atici in die
Basler Regierung gewählt
Der SP-Kandidat ist der erste Kurde in einer Kantonsregierung – Cramer wird Präsident.
Reizfigur Sarah Regez:
Gefahr eines Absturzes
Peter Knechtli über die Kontakte
der SVP-Politikerin zu Rechtsextremen.
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Dominik Straumann tritt als SVP-Präsident zurück
Vize Johannes Sutter soll übernehmen
und den Richtungsstreit beenden.
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