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"Ein Sitz stünde uns zu": Grüne Basler Nationalrats-Kandidierende

Die Basler Grünen machen Jagd auf den Remo Gysin-Sitz

Die Grünen marschieren mit der SP - intern aber sind sie scharfe Konkurrenten


Von Peter Knechtli


Die Basler Grünen steigen gemeinsam mit der SP in die eidgenössischen Wahlen. Doch intern sind sie scharfe Konkurrenten: Sie beanspruchen einen der drei bisher von den Sozialdemokraten gehaltenen Nationalratsitz.Dies wäre am ehesten das Mandat des zurücktretenden Remo Gysin.


Das gemeinsame Ziel ist klar definiert und unbestritten: Links-grün will vier von sechs glücklich errungenen Mandaten auf eidgenössischer Ebene gemeinsam verteidigen - nämlich das von Anita Fetz gehaltene Basler Ständeratsmandat und drei Nationalratsitze. Doch dann fängt das Gerangel schon an: Auf den Sitz in der Kleinen Kammer erhebt das Grüne Bündnis - ein Zusammenschluss von "Basta" und Grünen - keinen Anspruch, aber wenn es um die drei Nationalratssitze geht, sind Rot und Grün erbitterte Konkurrenten.

Denn bei der SP treten nur Silvia Schenker und Ruedi Rechsteiner nochmals, der Sitz von Remo Gysin wird nach seinem Rückzug aus der eidgenössischen Politik frei. Es bewerben sich also nur zwei Abgeordnete mit dem Bonus-Prädikat "Bisher". Um den dritten Sitz ist ein harter Kampf entbrannt. In der SP drängen profilierte Köpfe darauf, den Sprung nach Bern zu schaffen. Doch auch die Grünen sind dezidiert der Meinung, die Zeit für einen Basler Nationalratssitz sei nun reif.

Abgrenzung von den Parteien des "Bundesrats-Kartells"

Dies wurde auch heute Freitagmorgen deutlich, als sich die fünfköpfige Liste des Grünen Bündnisses im Zolli-Restaurant präsentierte. "Ein Sitz stünde uns eigentlich zu", bezeichnete Gewerkschafts-Boss Urs Müller, einer der Favoriten auf der Liste, noch relativ moderat, was die "ernsthafte Absicht" des grünen Wahlkampfs ist: "Basel braucht einen Sitz einer Partei, die nicht dem Bundesrats-Kartell angehört."

In der Tat stehen die Aussichten für das "Bündnis" zumindest so gut wie
nie zuvor: Die globale Klimaerwärmung, die sich immer stärker ins öffentliche Bewusstsein einprägt, verleiht den Grünen landesweit politischen Auftrieb. Zudem darf die ökologische Partei für sich in Anspruch nehmen, früher als andere Gruppierungen, die sich jetzt auch ein grünes Mäntelchen umlegen, für eine ökologische Gesellschaft gekämpft zu haben. So hatte die Grünen-Präsidentin Anita Lachenmeier im Grossen Rat schon vor zehn Jahren einen Vorstoss zur Einführung des - immer noch umstrittenen, aber wohl unausweichlichen - Road Pricing eingereicht.

Scharfe Kritik an der WTO-Wirtschaftspolitik

Der "ökologische Umbau" ist denn auch das Kernthema im grünen Wahlkampf. Noch immer werde in der Schweiz pro Sekunde ein Quadratmeter Boden überbaut, betonte Anita Lachenmeier und forderte ein Raumplanungsgesetz, das verdichtetes Bauen fördert und die Zersiedelung verhindert. Zur Ökologisierung gehörten aber auch ein gut ausgebautes OeV-Netz, Mehrweggebinde, Flaschenpfand und die Förderung des vernetzten Denkens schon bei Kindern.

Den globalen Aspekt ökologischer Ausbeutung - grossflächige Abholzung der Regenwälder und die immer stärkere Nutzung landwirtschatlicher Flächen zur Treibstoffgewinnung - streifte Grossrat Urs Müller. Dies alles sei die Folge der weltweiten Liberalisierung, wie sie auch von sozialdemokratischen Staatsmännern unterstützt werde. Müller: "Wir fordern eine radikal andere Wirtschaftspolitik, die sich von der WTO-Politik klar abgrenzt." Als vorbildliches Beispiel nannte er das Projekt "RegioMilch", wie sie in der Molkerei in Frenkendorf produziert wird.

"Extreme Anreize" für KMU

Gegen die "Abzockerei auf den Chefetagen" und "Steuerprivilegien für Reiche" wandte sich Grossrätin Sibel Arlslan. In der Schweiz kassierten 20 Prozent der Bevölkerung 50 Prozent des Gesamteinkommens und fünf Prozent der Schweizer(innen) besässen 60 Prozent der Vermögen. Sibel Arslan forderte 3'500 Franken Mindest-Bruttolohn für alle, mehr Lehrstellen und die Förderung der Entwicklungshilfe für Millionen Menschen auf der Welt, denen es am Nötigsten mangelt. Langfristig strebe das "Bündnis" ein "existenzsicherndes Grundeinkommen für alle" an.

Auf "konsequenten aktiven Klimaschutz" setzt der Meteorologe Michael Wüthrich. Dazu gehöre ein "extremes Anreizklima" für kleine und mittelgrosse Unternehmen und die Investition von Milliarden in nachhaltige Energie-Technologieen statt in Atomkraftwerke. Auch Wüthrich sprach sich für Gesetzesänderungen aus, die das Road Pricing ermöglichten, aber auch für den Schutz der Menschen vor Mobilfunk-Basisstationen durch "Herabsetzung der Grenzwerte für nichtionisierende Strahlung auf einen Zehntel der heute gültigen Werte", so Wüthrich weiter.

Schwergewicht "Strassen-Wahlkampf"

Den frauenpolitischen Aspekte brachte die ehemalige Präsidentin des Verfassungsrats Irene Amstutz ein. Vor vier Jahren seien nur gerade 26 Prozent Frauen in den Nationalrat gewählt worden. Mit diesem Wert liege die Schweiz auf Platz 20 aller Parlamente der Welt - noch hinter Namibia, Vietnam oder Kuba. Ihr Anliegen sei es, Gleichberechtigung auch in der Arbeitswelt zu verwirklichen - durch gerechte Verteilung der bezahlten und unbezahlten Arbeit zwischen den Geschlechtern. Stichworte dazu seien Jobsharing, die Förderung familienexterner Kinderbetreuung und gleiche Löhne für Mann und Frau.

Diplomatisch reagierten die grünen Bewerbenden auf die Meinung des SP-Nationalratskandidaten Beat Jans, die SP verfüge über mehr ökologische Kompetenz als die Grünen. Es brauche eine Mischung von Spezialisten und "Transporteuren der Anliegen". Urs Müller: "Wir sind die Transporteure."

Auf sich aufmerksam machen wollen die Grünen schwergewichtig in einem "Strassen-Wahlkampf" mit physischer Präsenz und Flyern. Auffallend: Dominierend auf ihren Plakaten sind nicht die Köpfe der Kandidierenden, sondern Tiere und Pflanzen - stellvertretend für Arten, die vom Aussterben bedroht sind.

* vorn v.l.n.r.: Anita Lachenmeier, Sibel Arslan, Irene Amstutz. Hinten: Michael Wüthrich und Urs Müller

24. August 2007


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"Wer in Basel grün wählt, wählt dunkelrot"

Keine Frage, es braucht grüne Kräfte in Bern, die unsere Umwelt schützen und die die Nachhaltigkeit fördern. Aber dafür ist die Grüne Partei Basel-Stadt nicht geeignet. Seit die Grünen mit der BastA ein Bündnis eingegangen sind, haben sie einen starken Linksrutsch erfahren. Die besonnenen grünen Kräfte wurden mundtot gemacht, im Grossen Rat stimmen die Grünen regelmässig links der SP ab und haben sich so von eigentlichen Umweltthemen entfernt, wie Beat Jans auf OnlineReports treffend feststellte. Wer also in Basel grün wählt, wählt dunkelrot und erweist damit der Umwelt keinen Dienst.


Emmanuel Ullmann, Basel


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"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
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Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
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In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

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Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

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Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.