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"Wir müssen uns zusammenraufen": Bürgerliche Allianz-Partner*

Basels bürgerliche Allianz brennt

Die "Liberale Gewerbe-Liste" löste zwei Monate vor den Wahlen einen Eklat aus


Von Peter Knechtli


Das Haus der vier bürgerlichen Basler Parteien steht in Vollbrand: Die von den Liberalen organisierte "Gewerbe-Liste" hat unter FDP, CVP und SVP einen solchen Krach ausgelöst, dass eine von der Allianz auf heute Dienstag anberaumte Medienkonferenz kurzfristig abgesagt werden musste. Jetzt ist Krisen-Management angesagt.


Es war nur eine unscheinbare Medienmitteilung, die gestern Montag den Weg an die Öffentlichkeit fand. Kein Titel, keine spektakulären Formulierungen: Zusätzlich zur vereinbarten bürgerlichen Allianz von Liberalen, FDP, CVP und SVP habe sich "kurzfristig" und "spontan" eine "liberale Gewerbe-Liste" mit fünf prominenten Kandidierenden gebildet. Auf ihr vereinigen sich stadtbekannte, zumeist liberale Persönlichkeiten wie Gewerberverbands-Vizepräsidentin Lucie Trevisan oder Wirteverbands-Präsident Joseph Schüpfer (FDP) mit dem Ziel, den Gewerbeflügel in Bern zu stärken. Absicht im Hintergrund: Die Gewerbe-Liste mit der liberalen Stamm-Liste zu verbinden und ihr damit zusätzliche Schubkraft zu verleihen.

 

Medienkonferenz kurzfristig abgesagt

 

Doch was die Basler Liberalen als "Sensation" (so LDP-Kantonalpräsidentin Maria Iselin zu OnlineReports) ankündigten, entpuppte sich rasch als politischer Brandbeschleuniger: Schon kurz nachdem sich eine potenzielle LDP-Unterlistenverbindung mit der "Gewerbe-Liste" abzeichnete, liefen die Telefone - auch zu OnlineReports - heiss. Die drei Allianz-Parteien FDP, CVP und SVP fühlten sich hintergangen und stellten sofort klar, dass für sie weder eine Listenverbindung mit der "Gewerbe-Liste" noch eine Unterlistenverbindung dieser Liste mit der LDP-Liste in Frage komme.

 

Heute Dienstagmorgen - die Drähte laufen immer noch heiss - wurde der klimatische Vollbrand in der bürgerlichen Allianz nun auch konkret ruchbar: Eine für heute Mittag um 13 Uhr anberaumte Medienkonferenz der vier bürgerlichen Parteien zum Thema "Steuerpolitik Basel-Stadt" wurde kurzfristig abgesagt. Begründung: Man wolle an diesem Anlass "aus aktuellen Gründen" kein "unschönes Schauspiel" bieten. An dieser Medienkonferenz wären der liberale Ständeratskandidat Andreas Albrecht sowie die Nationalratskandidaten Andreas Burckhardt (LDP), Sebastian Frehner SVP), Markus Lehmann (CVP) und Peter Malama (FDP) aufgetreten.

 

FDP-Chef hat keinen Sitzungsbedarf

 

Soweit erkennbar, ist im Moment noch keine Feuerwehr aktiv, die den Brand löschen könnte. Wie FDP-Präsident Daniel Stolz gegenüber OnlineReports erklärte, ist "keine Krisen-Sitzung" geplant. Die drei übrigen Allianz-Parteien hätten derzeit keinen Kommunikationsbedarf. Sein Ärger über die liberale "Gewerbe-Liste" ist aber mit Händen zu greifen: "Die LDP will etwas, was sie uns gegenüber verschwiegen hat. Die Gewerbe-Liste ist ein Versuch, sich auf Kosten der bürgerlichen Partner zu stärken." SVP-Vizepräsident Sebastian Frehner spricht auf der "Bundeshaus-Arena" von OnlineReports gar von einem Schildbürgerstreich. CVP-Nationalratskandidat Stephan Gassmann sprach, auf die Liberalen gemünzt, ebenfalls in der "Arena" von einem "etwas eigenartigen partnerschaftlichen Verständnis". CVP-Präsident Markus Lehmann war noch nicht erreichbar.

 

Gewerbedirektor Peter Malama sagte gegenüber OnlineReports, er sei letzten Freitag von seiner Verbands-Vizepräsidentin Lucie Trevisan und seinem Vorstandsmitglied Joseph Schüpfer über die "Gewerbe-Liste" informiert worden. Dabei sei klar die "Bildung einer Unterlistenverbindung mit der LDP-Liste" als Ziel genannt worden. Als Gewerbedirektor freue er sich einerseits über die beabsichtigte "Stärkung des gewerblichen Lagers" durch den Gewinn eines dritten bürgerlichen Basler Nationalratssitzes. Anderseits bedauere er es, dass der Gewerbeverband bei der Konzipierung der Wahlunterstützung von der Liberalen Partei nicht informiert und durch sie nicht einbezogen worden sei. Malama bedauerte auch, dass "die Berechenbarkeit der Liberalen in diesem Wahlkampf nicht mehr 100-prozentig gegeben ist". Auf die Frage, ob die gemeinsame Medienkonferenz zum Steuerpaket zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werde, sagte Malama, dies sei "noch nicht entschieden".

 

"Fast vom Stängeli gefallen"

 

Auffällig: Die offiziellen Äusserungen insbesondere aus FDP und CVP sind noch einigermassen moderat im Ton. Hinter vorgehaltener Hand wird das laute Knistern im Gebälk der Allianz hörbar. Ein FDP-Politiker zu OnlineReports: "Ich bin überzeugt, dass die Liberalen ums Überleben kämpfen. Ihnen ist darum fast jedes Mittel recht, um den Nationalratssitz zu gewinnen." Ein anderer bekannter Basler Freisinniger berichtete, er sei "fast vom Stängeli gefallen", als er vom Plan einer Gewerbe-Liste erfahren habe. Er hoffe bloss, dass daraus "kein Eigengoal für die Liberalen" werde.

 

Er sei über das Vorgehen der Liberalen "offen gestanden nicht völlig überrascht", liess FDP-Chef Stolz immerhin erahnen, dass es schon im Vorfeld zu gewissen Differenzen gekommen sein muss: "Aber mit einer solchen Eskalation habe ich nicht gerechnet. Sie wird nicht ohne Konsequenzen bleiben", meinte  er, ohne  diese "Konsequenzen" näher zu umschreiben. Stolz schliesst nicht aus, dass der Krach der Ständeratskandidatur Albrecht schaden könnte, betonte aber: "Wir stehen klar hinter der Kandidatur Albrecht."

 

LDP-Präsidentin auf Termin-Suche

 

Die liberale Kantonalpräsidentin Maria Iselin erklärte auf Anfrage, sie sei - "eine Fehlleistung" - vom Büro für Wahlen und Abstimmungen "falsch informiert" und im Glauben gelassen worden, Unterlistenverbindungen mit einer nahestehenden Partei könnten "autonom" abgeschlossen werden. Diese Auskunft sei letzten Freitagnachmittag um 16 Uhr insofern widerrufen worden, als eine weitere Unterlistenverbindung - eben mit der Gewerbe-Liste - das Einverständnis aller Allianz-Parteien erfordere.


Laut Iselin ist die Gewerbe-Liste nach aktuellen Stand unwiderruflich angemeldet, eine allfällige Listenverbindung aber noch offen. Die LDP-Präsidentin kündigte "bald" Gespräche mit den übrigen Allianz-Parteispitzen an: "Wir müssen uns jetzt zusammenraufen und einen klugen Weg finden."

 

Zeit bis 10. September

 

Sicher ist nur, dass die Listenverbindungen der vier bürgerlichen Parteien und ihrer Jung-Parteien offiziell eingereicht und damit irreversibel sind. Allerdings können Listenverbindungen erweitert werden, wenn damit alle beteiligten Partner-Parteien einverstanden sind. Die Abgabefrist für Listenverbindungen läuft am 10. September, 9 Uhr, ab. Bis dahin haben die Liberalen und ihre Allianz-Partner noch Zeit, die verkachelte Situation zu kitten.

 

* v.l.n.r.: Daniel Stolz, Maria Iselin, Andreas Albrecht, Markus Lehmann und Sebastian Frehner anlässlich einer Medienkonferenz im September 2006

 

Debattieren Sie weiter auf der OnlineReports-"Bundeshaus-Arena"

28. August 2007


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"Hoffen wir auf eine Politik ohne 'Missverständnisse'"

Für die Basler Bürger gilt es demnach stark zu hoffen, lieber Herr Waldner, dass eine so genannte bürgerliche Politik später nicht nur aus "Missverständnissen" besteht.


Bruno Heuberger, Obverwil




"Es mag ein Missverständnis gewesen sein"

Betrachten wir es doch sachlich: Es kann unserem Kanton nur gut tun, wenn profilierte Gewerbetreibende vermehrt aktiv an der Politik teilnehmen. Keine bürgerliche Partei hat etwas dagegen. Nun mögen Zeitpunkt und Verfahren aus einem Missverständnis heraus unglücklich gewählt gewesen sein – aber das ist doch die Aufregung nicht Wert.


Peter Waldner, Basel




"Anita Fetz kann Schämpis schon öffnen"

Vielen Dank an die Bürgerliche "Zusammenarbeit". Jetzt wird der Wahlkampf für Anita Fetz noch günstiger und Sie kann den bereits gekühlen Schämpis nunmehr heute schon öffnen und meine ehrlichen Gratulationen empfangen.


Theo Meyer, Basel




"Schon fängt die Zerfleischung an"

Die bürgerliche Allianz für die bevorstehenden Nationalratswahlen tönt auf den ersten Blick gut. Kaum sind die Wahllisten veröffentlicht, fängt die Zerfleischung unter den Bürgerlichen an. Wahlen sind das Eine, aber schaut man sich die politischen Erfolge z.B. im Grossen Rat an, ist das Ganze eine reine Polit-Show: Die vier Parteien kommen nie auf einen gemeinsamen Nenner und deshalb ist das Wahlvorhaben von vornherein zum Scheitern verurteilt.

 

Deprimierend und vor allem das Schlimmste ist, dass die Anliegen des Bürgers auf der Strecke bleiben.


Eugen Schmid, Präsident Schweizerische Bürger-Partei, Basel




"Gewerbeverband darf nicht instrumentalisiert werden"

Seit Jahr und Tag wird in Basel der Eindruck vermittelt, dass das Gewerbe eine Sache der Bürgerlichen sei. Profilierte Unternehmer und Exponenten des Gewerbes mit linken Parteibüchern wurden stets totgeschwiegen. Das neueste und frappanteste Beispiel ist der ausserordentlich erfolgreiche und innovative Unternehmer Mustafa Atici. Nur weil er auf der SP-Liste kandidiert, wird er von der Gewerbler-Werbemaschinerie "links" liegen gelassen obschon er sich sehr für das Gewerbe in Basel einsetzt. Der Gewerbeverband fördert offenbar lieber eigene Funktionäre als Gewerbetreibende in der Politik.

 

Nun reicht es offenbar auch den Liberalen. Es kann aber letztlich keinen Sinn machen, dass nun neben den vielen Parteien auch noch jeder Berufsstand einzeln zu den Wahlen antritt. Die Gewerbetreibenden sind zusammen mit ihren Angestellten der Motor unseres Kantons. Beide, Gewerbetreibende und Angestellte, sind klug genug, um zu erkennen, wer ihre Interessen zu vertreten weiss und wer einer von ihnen ist. Sowohl Herr Schweizer als auch Herr Atici sind waschechte Gewerbler und gut in zwei grossen Basler Parteien aufgehoben, es braucht nicht noch mehr Listen, sondern mehr Effizienz. Übrigens: Eine der beiden Personen, die für den Basler Ständeratssitz kandidieren, ist auch Unternehmerin und es ist nicht die bürgerliche.


Daniel Ordás, Basel




"Was hat Frau Iselin nicht nachgefragt?"

Frau Iselin unterstellt dem Büro für Wahlen und Abstimmungen, sie betreffend Listen- und Unterlistenverbindungen "falsch" informiert zu haben. Die Fehlinformation habe am letzten Freitag stattgefunden.

 

Aus dieser Darstellung kann man lesen, dass Frau Iselins Liberale sich erst am letzten Freitag, unmittelbar vor Listeneingabeschluss also, mit den Gegebenheiten einer weiteren sogenannt bürgerlichen Nationalratsliste beschäftigt haben dürften - unwissend, wie die Rechtslage dabei ist. Aber was kümmert Frau Iselin die Rechtslage. Notfalls kann sie irgend eine Behauptung, dass sie eben "falsch" informiert worden sei, in die Medienlandschaft streuen.

 

Die Frage stellt sich, was Frau Iselin beim Büro gefragt respektive ob sie, vor lauter Geheimhaltungsdrang, richtig nachgefragt hat. Daraus ergibt sich die entscheidende Wahl-Frage: Wollen Basler Wählerinnen und Wähler Leute in den Nationalrat oder in den Ständerat wählen, welche nicht einmal die einfachsten Präliminarien einer komplexen politischen Landkarte, welche die Schweiz heute darstellt, kennen?


Alois-Karl Hürlimann, Berlin



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"Der neue Eingang zum Birsigparkplatz wird der Ersatzneubau des Heuwaage-Hochhauses bilden."

bz
vom 26. März 2024
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Wer bildet was oder wen?

RückSpiegel


Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.

Im Bericht über "Unruhe am Regioport" bezieht sich Bajour auf die OnlineReports-Ursprungsrecherche aus dem Jahr 2018.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Neuausrichtung der Vorfasnachts-Veranstaltung Drummeli auf einen Artikel aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).