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"Wir reagierten sofort": Museums-Politiker Morin

"Wir haben gar nichts unter dem Deckel gehalten"

Der Basler Regierungspräsident Guy Morin nimmt Stellung zum Führungs- und Ausgaben-Debakel am Historischen Museum


Von Peter Knechtli


Die massiven letztjährigen Verluste im Historischen Museum Basel – durch ein Leck an die Medien gelangt – sind für den Basler Regierungspräsidenten Guy Morin "sicher keine Staatsaffäre". Vielmehr werde der Fall jetzt, ein halbes Jahr vor den kantonalen Wahlen, "aufgebauscht", wie er im OnlineReports-Interview erklärt.


OnlineReports: Herr Morin, weshalb haben Sie die gravierenden Gründe der Trennung von Frau Jungblut so entschlossen unter dem Deckel gehalten?

Guy Morin: Wir haben gar nichts unter dem Deckel gehalten. Die Trennung erfolgte im August 2015 auf Grund von schwerwiegenden Personalproblemen im Historischen Museum. Die Abweichung vom Budget wurde dieses Frühjahr an der Jahresmedienkonferenz zur letztjährigen Rechnung ausgewiesen ...

OnlineReports: ... aber niemand hat's bemerkt und das Defizit wurde auch nicht explizit erwähnt.

Morin: Bei der Trennung von Frau Jungblut hatten wir vom Defizit noch gar keine Ahnung, weil das Jahr ja gar nicht abgeschlossen war ...

OnlineReports: ... bis erst kürzlich Einzelheiten aus dem Bericht der Finanzkontrolle ohne Ihr Dazutun öffentlich bekannt wurden.

Morin: Ich habe letzten September der Finanzkontrolle den Auftrag erteilt, einen Zwischenabschluss auf den 31. August 2015 durchzuführen. Aufgrund der Zahlen der Rechnung 2015 wollte die Geschäftsprüfungs-Kommission vom Präsidialdepartement Auskunft. Wir haben ihr diesen Bericht der Finanzkontrolle gegeben und die Massnahmen, die wir gemeinsam mit dem Museum getroffen haben, erläutert. Dann gingen Inhalte aus dieser Kommissionssitzung an die Öffentlichkeit.
 
OnlineReports: Hatten Sie letzten August schon einen Verdacht, dass das Museum knapp bei Kasse sein könnte?

Morin: Nein, die Vorjahre waren ja nicht defizitär. Ich wollte vielmehr klare Verhältnisse schaffen für die interimistische Leitung durch Frau Gudrun Piller.


"Herr Gnehm ist Teil des Problems.
Er hat auf Ende Juni gekündigt."



OnlineReports:
Trifft zu, dass die Mitarbeitenden des Museums nach der Trennung von Frau Jungblut von Ihnen einen Maulkorb verpasst erhielten?

Morin: In keiner Art und Weise. Ich habe, auf Grund der hohen Medienaufmerksamkeit lediglich bestimmt, dass ich über die letztjährige Rechnung Auskunft erteile. Insbesondere da die verantwortliche Museumsdirektorin nicht mehr im Amt ist..

OnlineReports: Laut OnlineReports-Informationen hat die Buchhalterin des Historischen Museums schon vor einem Jahr alle vorgesetzten Stellen über die kritische Finanzlage informiert mit dem Hinweis, dass sie die Verantwortung für die Buchhaltung nicht mehr übernehmen könne.

Morin: Ich weiss nicht, wen Sie damit meinen und wer die Buchhalterin ist ...

OnlineReports: ... es ist eine Frau, die Anfang Jahr gekündigt hat, weil auf ihre Feststellungen seitens ihrer Vorgesetzten keinerlei Reaktion erfolgt sei.

Morin: Von dieser Kündigung habe ich keine Kenntnis erhalten. Ich habe mit der Interimsleiterin, Gudrun Piller, und dem Verwaltungschef, Matthias Gnehm, die Finanzsituation des Museums angeschaut. Herr Gnehm wurde von Frau Jungblut angestellt . Sie verantworten gemeinsam die Rechnung 2015 des Historischen Museums. Zu Spekulationen nehme ich keine Stellung.

OnlineReports: Versteht Verwaltungsleiter Matthias Gnehm etwas von Buchhaltung?

Morin: Herr Gnehm ist Teil des Problems. Er hat auf Ende Juni dieses Jahres gekündigt.

OnlineReports: Ende 2013 und 2014 kam es laut dem Bericht der Finanzkontrolle zu einer hohen Personalfluktuation. Mehrere Personen wurden in Funktion und Lohnklasse herabgestuft. Das deutet auf ein schlechtes Betriebsklima hin. Wurden Sie nicht früh genug hellhörig?

Morin: Das war der Grund der Trennung von Frau Jungblut. Mitarbeitende des Museums wandten sich an den Personalchef meines Präsidialdepartements. Wir setzten dann ein Coaching ein. Als die Massnahme nicht die gewünschte Wirkung hatte, kam es zur Trennung.


"Wir trafen mit Frau Jungblut eine
Zielvereinbarung mit Bewährungsfrist."



OnlineReports:
Dennoch dauerte das schlechte Betriebsklima noch lange an.

Morin: Die schlechte Stimmung im Museum wurde 2014 offensichtlich. Wir reagierten sofort, indem wir mit Frau Jungblut  eine Zielvereinbarung mit Bewährungsfrist trafen.

OnlineReports: Frau Jungblut erhielt eine Abgangs-Entschädigung. Welches ist dafür die rechtliche Grundlage?

Morin: Das Personalgesetz und das Lohngesetz. Das Personalgesetz schafft extrem hohe Hürden, um eine Kündigung auszusprechen. Wenn man in einen Rechtsstreit geht, dann kann die Kündigung während des ganzen Rechtsstreits nicht wirksam werden und die Person muss weiter beschäftigt und bezahlt werden ...

OnlineReports: ... wie im Streitfall von Rettungssanitäter Lorenz Nägelin mit Sicherheitsdirektor Baschi Dürr ...

Morin: ... und dann ist eine gewisse Abgangs-Entschädigung durchaus sinnvoll.

OnlineReports: Die Rede war von rund 160'000 Franken.

Morin: Wir haben darüber Stillschweigen vereinbart und daran halte ich mich.

OnlineReports: War die Abgangs-Entschädigung Teil des Verlusts von 742'000 Franken?

Morin: Ja.


"Nein, ein Personalabbau im Historischen
Museum ist nicht vorgesehen."



OnlineReports:
Wird jetzt Personal abgebaut, um die Finanzen wieder ins Lot zu bringen?

Morin: Nein, das ist nicht vorgesehen. Es besteht im Historischen Museum kein strukturelles Problem. Wir müssen jetzt die Empfehlungen der Finanzkontrolle vor allem im Bereich des verschärften Controlling bei Sonderausstellungen umsetzen. Ausserdem wird eine Sonderausstellung über Pharmazie von diesem Jahr auf 2017 verschoben.

OnlineReports: Das Controlling hat offensichtlich versagt. Muss davon ausgegangen werden, dass die Misere schon vor Jungbluts Amtsantritt herrschte?

Morin: Das Controlling des Historischen Museums versagte im Jahr 2015. Aber die Rechnungen 2013 und 2014 waren ausgeglichen oder positiv.

OnlineReports: Wie erklären Sie sich, dass Frau Jungblut im „Regionaljournal“ sagt, die Konten seien letzten August nach ihrem Weggang "in Ordnung" gewesen?

Morin: Ich habe Mühe, dies nachzuvollziehen, insbesondere nachdem sich das Defizit durch hohe Ausgaben bei der Grafik und Szenografie ergab, die Frau Jungblut veranlasste. Zusätzlich wurden Drittmittel-Einnahmen von Frau Jungblut zu hoch budgetiert.

OnlineReports: Frau Jungblut berief sich auf ein "Publikumskonto" der Museums-Stiftung, auf das die Direktion bei Bedarf zurückgreifen kann.

Morin: Laut Stiftungszweck sind dafür aber nur ganz kleine Beiträge vorgesehen, sicher nicht eine Defizitdeckung.


"Jetzt sind alle Reserven
des Museums aufgebraucht."



OnlineReports:
Wie soll der Fehlbetrag nun gedeckt werden?

Morin: Durch den hohen Fehlbetrag aus dem Jahr 2015 sind mit den Bonus-Mitteln, über die das Historische Museum frei verfügen kann, nun alle Reserven aufgebraucht. Jetzt hat das Museum praktisch keinen Handlungsspielraum mehr. Dem Kanton entsteht also kein Schaden.

OnlineReports: Haben Sie mit Frau Jungblut auf die falsche Person gesetzt?

Morin: Die mit Experten besetzte Berufungskommission empfahl Frau Jungblut einstimmig zur Wahl, was die Kommission des Historischen Museums übernahm und mir den Wahlvorschlag unterbreitete. Ich folgte der Empfehlung. Rückblickend muss ich erkennen, dass sie in personeller wie betriebswirtschaftlicher Hinsicht Führungsprobleme hatte.

OnlineReports: Erhebt der Kanton gegenüber Frau Jungblut Anspruch auf Rückzahlungen – beispielsweise des Beitrags für die "Rotary"-Mitgliedschaft?

Morin: Das Personalamt prüft diese Frage derzeit rechtlich. Ich werde dann entscheiden müssen, ob wir der Regierung einen Antrag stellen werden oder nicht. Für Haftungsansprüche bestehen allerdings hohe Hürden. Wir müssten widerrechtliches und vorsätzliches Handeln nachweisen können. Einen Straftatbestand hat die Finanzkontrolle nicht festgestellt.

OnlineReports: Bis wann ist ein Entscheid zu erwarten?

Morin: Die Klärung dieser Frage überlasse ich sicher nicht meiner Nachfolgerin oder meinem Nachfolger.

OnlineReports: Sind Sie sich als politisch verantwortlicher Regierungsrat einer Schuld bewusst?

Morin: Die einzige Verantwortung, die ich trage, ist mein Personalentscheid.

OnlineReports: Haben Sie oder der staatliche Kulturchef Philipp Bischof Unterlassungen begangen?

Morin: Als wir konkrete Hinweise hatten, dass es personell und dann wirtschaftlich aus dem Ruder lief, ergriffen wir die nötigen Massnahmen. Als sich das Defizit aufgrund von Hochrechnungen im vergangen November abzeichnete, gaben wir zusammen mit der Interimsleiterin sofort Gegensteuer.


"Es gibt keine Sippenhaft, nur weil wir
in der gleichen Partei sind."



OnlineReports:
Auch beim Museum der Kulturen entdeckte die Finanzkontrolle einige Abweichungen – so bei der Rückstellung von Überstunden oder bei der Einhaltung der Rahmen-Arbeitszeiten. Hatten Sie Hinweise oder einen Verdacht?

Morin: Nein, dieser Bericht entstand im Rahmen der regulären jährlichen Routine-Kontrolltätigkeit und nicht auf meine Veranlassung hin. Die zeitliche Übereinstimmung ist Zufall.

OnlineReports: Herr Morin, hat die Veröffentlichung des Berichts der Finanzkontrolle auch mit den bevorstehenden Wahlen zu tun?

Morin: In keiner Art und Weise. Wir veröffentlichten den Kontrollbericht, nachdem einzelne Medien durch Indiskretionen aus einer parlamentarischen Kommission wortwörtlich aus dem Kontrollbericht zitierten.

OnlineReports: Schadet die Kontroverse der Kandidatur Ihrer grünen Parteikollegin Elisabeth Ackermann, die Ihre Nachfolgerin werden möchte?

Morin: Ein solcher Gedanke ist jetzt weit hergeholt. Man kann Frau Ackermann in keiner Art und Weise mit dieser Geschichte in einen Zusammenhang bringen.

OnlineReports: Doch, man kann das, wenn man den Fall nicht auf das Inhaltliche, sondern auf das Politische reduziert.

Morin: Es gibt keine Sippenhaft, nur weil wir in der gleichen Partei sind. Verantwortlich bin ich.

OnlineReports: Elisabeth Ackermanns SVP-Konkurrent in den Regierungsratwahlen, Lorenz Nägelin, spricht von einem "Skandal" um einen "Millionenbetrag". Übertreibt er?

Morin: Es ist sicher keine Staatsaffäre, aber der Fall wird jetzt in einer Wahlperiode aufgebauscht.

OnlineReports: Wie stark belastet Sie dieses Thema für den Rest Ihrer Amtszeit, die noch bis 7. Februar 2017 dauert?

Morin: Was mich belastet, ist, dass der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Frau Jungblut, die im Herbst gewählt wird, eine gute Ausgangslage vorfinden wird und nicht mit einem Minus starten muss.

18. Mai 2016


Chronologie der Ereignisse


August 2015
Formulierung der Trennungsvereinbarung zwischen Präsidialdepartement und Marie-Paul Jungblut, Trennung per Ende September 2015, Gudrun Piller übernimmt interimistische Leitung bis zur neuen Direktion. Marie-Paul Jungblut ist seit Juli 2015 krankgeschrieben.

September 2015
Auftrag Präsidialdepartement an Finanzkontrolle: Prüfung des Tertialabschlusses per Ende August 2015 zwecks korrekter Geschäftsübergabe.

September/Oktober 2015
Interim. Direktion Historisches Museum Basel überprüft alle pendenten Geschäfte im Auftrag des Präsidialdepartements (Personal, Projekt- und  Finanzplanung)

Oktober 2015
Konstitution der Findungskommission für neue Direktion; Auswertung der Ära Jungblut

Oktober 2015
Auftrag Präsidialdepartement an Gudrun Piller/Matthias Gnehm: Prüfung von möglichen Kosteneinsparungen innerhalb der laufenden Rechnungsperiode 2015 sowie für das Budget 2016.

Dezember 2015
Auftrag Präsidialdepartement an Gudrun Piller/Matthias Gnehm: Erstellung eines realistischen Budgets 2016.

Januar 2016
Jahresabschluss: Das Museum weist ein Defizit von 742'400 Franken aus.

Februar 2016
Erneuter Auftrag Präsidialdepartement an Gudrun Piller/Matthias Gnehm: Erstellung eines realistischen Budgets 2016

März 2016
Kündigung durch Matthias Gnehm per Ende Juni 2016

April 2016
Formulierung diverser Aufträge an Gudrun Piller betreffend Rechnungsperiode 2016 sowie Budgetprozess 2017 per 23. Mai 2016

Quelle: Präsidialdepartement Basel-Stadt


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"Stellung der Museen muss überdacht werden"

Ein Aspekt wurde beim Fiasko des Historischen Museums (HMB) bisher noch völlig ungenügend beleuchtet: Die Museen waren Dienststellen, die 1999/2000 im Rahmen der vorgesehenen Einführung von "New Public Management" (NPM) als Pilotdienststellen bezeichnet wurden. Damals war vorgesehen, den Grossteil der kantonalen Verwaltung "selbstverantwortlich" zu organisieren und von Parlament und Regierung nur mehr über Globalbudget und Leistungsauftrag steuern zu lassen. Dieses Vorhaben scheiterte schliesslich im Grossen Rat. Über die Gründe dieses Scheiterns zu diskutieren ist müssig, es sei nur erwähnt, dass ein massiver Verlust von Steuerungs- und Kontrollkompetenz von Seiten von Parlament und Regierung befürchtet wurde.
 
Nach Abbruch der Übung verblieben aber die Museen in diesem verwaltungsrechtlichen Limbo. Es war nur eine Frage der Zeit, bis sich ein Fall "Historisches Museum" ereignen würde. Der Kanton Basel-Stadt kann froh sein, dass die allermeisten Führungskräfte der Museen sich als verantwortungsbewusst und ehrlich erwiesen haben, denn das aktuelle Beispiel zeigt, wie die verbliebenen Kontrollgremien ausgespielt werden können, sei es durch Inkompetenz, Sorglosigkeit oder bösen Willen.
 
In der aktuellen Organisationsform sind die übergeordneten Instanzen darauf angewiesen, dass ihnen korrekt, vollständig und ehrlich rapportiert wird. Regierung und Verwaltung haben sonst keine klaren Kenntnisse von den Vorgängen innerhalb der Museen. Die entsprechende Grossratskommission, bestehend aus Milizparlamentariern, kann keinen genügenden Überblick über die komplexen Finanzströme und deren Verwendung gewinnen.
 
Die aktuellen Vorgänge legen es nahe, die Organisation und die verwaltungsrechtliche Stellung der kantonalen Museen zu überdenken und neu aufzustellen.


Philippe Macherel, Basel



"Niemand ist es gewesen"

Viele Dutzend Personen in den verschiedensten Funktionen und mit unterschiedlichen Kompetenzen und Verantwortlichkeiten sind in die Geschichte involviert: Museumsdirektorin, Museumskommission HMB, Geschäfts- und Finanzkommission des Grossen Rates, Kulturchef im Präsidialdepartement, Regierungsrat Guy Morin. Alle waren dabei, aber niemand ist es gewesen. Dagegen erscheinen die Führungsstrukturen in der "Alten Stadtgärtnerei" geradezu vorbildlich und übersichtlich.


Roland Stark, Basel



"Wie gewohnt"

Eine journalistische Meisterleistung von OnlineReports. Wie gewohnt! Besten Dank!


Bruno Rossi, Gelterkinden


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"... die Visana verschlammt die Kostengutsprache ..."

Basler Zeitung
vom 30. Dezember 2017
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Wenn Kostengutsprachen in Feuchtgebieten dümpeln.

Veranstaltungs-Hinweis


Galakonzert der Stadtmusik Basel

Nach 29 Jahren leitet der Dirigent Philipp Wagner zum letzten Mal die Stadtmusik Basel (SMB). Zum Abschied des langjährigen Dirigenten tritt die SMB mit der Ballett- und Bewegungsschule Liestal auf. Es erwartet Sie ein vielseitiges Programm mit Werken von Leonhard Bernstein, Duke Ellington, Johann Strauss, Andrew Lloyd Webber und anderen.

20. Januar 2018, 19.30 Uhr, Musical Theater Basel
www.stadtmusikbasel.ch

RückSpiegel


Die Basellandschaftliche Zeitung und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-Nachricht über die geplante Massenentlassung bei der "Küschall AG" in Witterswil auf.

In ihrer Übersicht über die Schweizer Online-Newsmedien ging die NZZ auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung zog die OnlineReports-News über den Entscheid des Basler Appellationsgerichts gegen die Nichtanhandnahme der Strafanzeigen von Staatsanwältin Eva Eichenberger und Strafgerichtspräsident Lucius Hagemann durch die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin im Fall "Lehrer H." nach.

In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Primeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Im Jahr 2017 verhängte die Basler Kantonspolizei im Zusammenhang mit dem FC Basel 17 Rayonverbote – davon sieben an Fans von Gastmannschaften –, während der FC Basel acht Stadionverbote anordnete, von denen fünf Fans von Gastmannschaften betrafen.

• Die Gemeinde Allschwil plant eine Erneuerung und Erweiterung der Parkanlage sowie rund 140 Wohnungen auf dem Areal Wegmatten zwischen Baselmattweg und Bachgraben.

Thomas Bretscher wird ab 1. Februar neuer Geschäftsführer des "Business Park Laufental & Thierstein" und damit Nachfolger von Daniel Fiechter.

• Die Riehener CVP verlangt eine generelle Aufgabenprüfung (GAP), um die Diskussion um Aufgaben und Leistungen der Gemeinde und die dafür benötigten Ausgaben und Einnahmen zu versachlichen.

• Die Basler Regierung hat die Standesinitiative von FDP-Grossrat Christophe Haller betreffend "Abschaffung der Besteuerung des Eigenmietwerts" beim Generalsekretariat der Bundesversammlung eingereicht.

• Das Basler Hochbauamt rechnet beim Erweiterungsbau für das Kunstmuseum Basel mit einer Kostenüberschreitung von 3,5 Prozent.

Stagnierende Gesamtzahl der Studierenden an der Universität Basel: 12'873 Studierende und Doktorierende haben sich im Herbstsemester 2017 für ein Studium eingeschrieben.

• Die volle Freizügigkeit, die auf 1. Januar 2014 in beiden Basel eingeführt wurde, bleibt auch mit der ab 2018 geltenden Spitalliste weiterhin bestehen.

• An der Sitzung vom 18. Dezember hat das französische Parlament dem schweizerisch-französischen Abkommen zum Steuerregime am EuroAirport zugestimmt.

Elisabeth Pestalozzi, seit August 2016 stellvertretende Chefredaktorin von Radio SRF, wird im zweiten Quartal 2018 neue Kommunikationsleiterin der Christoph Merian Stiftung.

• Über tausend Personen verlangen in einer Petition der SP Gelterkinden die Einführung von Tempo 30.

• Im zweiten Wahlgang der Liestaler Stadtrats-Ersatzwahl vom 14. Januar 2018 treten Marie-Theres Beeler (geboren 1959, Grüne) und Karin Jeitziner (geboren 1961, FDP) an.

Marco Greiner, Regierungssprecher und Vizestaatsschreiber von Basel-Stadt, ist neuer Präsident der Schweizerischen Informations-Konferenz öffentlicher Verwaltungen.

• Die Basler CVP hat ihre mit 3'910 Unterschriften versehene Krankenkassen-Initiative eingereicht, die verlangt, dass selbstbezahlte Prämien für die obligatorische Krankenpflege-Versicherung vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden können

• Mit der Jus-Studentin Laetitia Block als Nachfolgerin von Pascal Messerli steht erstmals eine Frau an der Spitze der Jungen SVP Basel-Stadt.

• Das Basler Ristorante Cibo Mediterraneo ist der künftige Betreiber der neuen Buvette am St. Alban-Rheinweg.

Reto Meyer, Inhaber und Geschäftsführer der WS Kommunikation in Basel, kauft per Jahreswechsel sämliche Anteile der BSSM Werbeagentur von Urs Schneider und Hannes Müller.

Jana Wachtl (38) wird als Nachfolgerin von Sabine Kubli auf Jahresbeginn neue Leiterin der Baselbieter Fachstelle "Gleichstellung für Frauen und Männer".

• Das Basler Energieunternehmen IWB plant, im Februar 2018 elf neue Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Quartierstrassen auf Allmend zu installieren.

• Entgegen der Parole der kantonalen CVP sagte der CVP-Wahlreis Liestal Nein zum "8. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr" und damit Ja zum "Läufelfingerli".

Raymond Cron wird als Nachfolger von Andreas Büttiker ab 1. Januar 2018 neues Verwaltungsratsmitglied des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg.

• Der Basler Grosse Rat hat die Standesinitiative der SP gegen der Schliessung von Quartier-Poststellen überwiesen.

• Die bürgerlichen Jungparteien von Basel-Stadt ziehen ihre Zweirad-Initiative zurück, da sie mit dem vom Grossen Rat beschlossenen Gegenvorschlag ihre Hauptforderungen als erfüllt betrachten.

• Die Baselbieter Wahlen des Landrats und des Regierungsrats für die Amtsperiode vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2023 finden am 31. März 2019 statt.

• Weil mit dem als Gegenvorschlag verabschiedeten neuen Bürgerrechtsgesetz und den Anpassungen auf Bundesebene die Anliegen der Initianten erfüllt sind, zieht die SVP Basel-Stadt ihre Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern" zurück.

• Mit der Gründung der Sektion Waldenburg wollen die Grünen Baselland im Wahlkreis Waldenburg den verlorenen Landratssitz zurück erobern.