© Foto by OnlineReports.ch
"Wir unterscheiden uns durchaus": LDP-Präsidentin von Falkenstein

Basler Liberale nach Eymann-Wahlerfolg: "Keine Fusion mit der FDP"

Die liberale Parteipräsidentin Patricia von Falkenstein pocht jetzt erst recht auf Selbstständigkeit


Von Markus Sutter


Nach seiner Wahl ins Bundesparlament wird der Basler LDP-Nationalrat Christoph Eymann zwar in die FDP-Fraktion eintreten. Patricia von Falkenstein, die Präsidentin der Basler Liberalen LDP, lehnt eine Fusion mit den Freisinnigen aber kategorisch ab. Die Basler LDP ist die einzige Kantonalsektion der Schweiz, die nicht in der FDP aufgegangen ist.


"FDP. Die Liberalen": So heisst auf eidgenössischer Ebene seit 2009 das Fusionsprodukt aus Freisinnig-Demokratischer Partei (FDP) und der Liberalen Partei der Schweiz (LPS). Die Mandatsträger der früheren FPD und LPS aus den betroffenen Kantonen Freiburg, Neuenburg, Wallis und später auch Genf und Waadt wurden auf Bundesebene in der "FDP. Die Liberalen" integriert.

Einzige Ausnahme: Im Kanton Basel-Stadt gehen FDP und LDP nach wie vor getrennte Wege und leisten sich bis heute den "Luxus" von zwei liberalen Parteien in einem Kanton.

"Jetzt erst recht nicht"

Sollten die beiden Parteien in Basel ihren Sonderstatus nach der Wahl von Christoph Eymann nun nicht überdenken und eine Fusion ins Auge fassen? "Nein",  lautet die unmissverständliche Antwort von Patricia von Falkenstein. Die LDP-Präsidentin setzt im Gespräch mit OnlineReports noch einen drauf: "Jetzt erst recht nicht", betont sie. Und: "Solange ich Präsidentin der LDP bin, gibt es keine Fusion mit der FDP." Diese Aussage, die von Falkenstein auch am Parteitag gestern Dienstagabend machte, führte am Rande der Veranstaltung zum Bonmot, sie möge doch noch dreissig Jahre Präsidentin bleiben.

Die LDP-Chefin spricht aus einer Position der Stärke. Die Situation sei heute eine andere als vor vier Jahren. Damals verlor die Basler LDP bei den eidgenössischen Wahlen – obschon damals auch Eymann kandidierte – von 7,6 auf 6,5 Prozent an Boden, was zu einem gewissen Verständnis gegenüber Fusions-Überlegungen geführt habe. "Ich hörte Stimmen, die uns prognostizierten, dass wir jetzt langsam untergehen", so von Falkenstein.

Die Voraussagen trafen nicht zu. Mit einer Erhöhung des Wähleranteils um über 50 Prozent behauptete sich die LDP im Vergleich zur FDP am vergangenen Sonntag herausragend – allerdings vor allem auch dank einer einzelnen Persönlichkeit: Christoph Eymann komme ein grosses Verdienst zu, die vielen dazugewonnenen Stimmen seien aber auch der qualitativ sehr guten Liste zu verdanken, betont die LDP-Präsidentin, die darauf auch figurierte.

Eymann würde Widmer-Schlumpf nicht wählen

Eymann will in Bern nicht als Einzelmaske politisieren. Er erklärte gegenüber OnlineReports, er werde als Nationalrat in die FDP-Fraktion eintreten, wie es ein vor Jahren abgeschlossenens Abkommen zwischen den beiden Parteien vorsehe. Als parteipolitisch Verwandter will er dort – "ohne arrogant sein zu wollen" – als Liberaler und auch als Präsident der Schweizerischen Erziehungsdirektoren-Konferenz "eigenständiges Denken" einbringen und nicht als verlängerter Arm der SVP agieren.

Dennoch ist Eymann der Auffassung, dass der SVP aufgrund ihrer aktuellen Wählerstärke nun zwei Bundesratssitze zugestanden werden müssen. Entschlösse sich Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf zu einer nochmaligen Kandidatur, gäbe er ihr die Stimme nicht, wie er ohne Umschweife erklärte.

Eymann werde, so Parteipräsidentin von Falkenstein, aufgrund seiner Erfahrungen und seines Bekanntheitsgrades sicher auch in Kommissionen Einsitz nehmen. Der Informationsfluss sei zudem gewährleistet. Schon heute werde sie als LDP-Präsidentin übrigens regelmässig zu den Treffen der FDP-Kantonalpräsidenten eingeladen. Trotz getrennter Wege vereinbarten die beiden Parteien traditionsgemäss auch Listenverbindungen in nationalen und kantonalen Wahlen.

Für Vielfalt bei den Parteien

Die LDP freut sich über ihren massiven Wähleranteil-Anstieg von 6,5 auf 10,7 Prozent und will schon aus diesem Grund an ihrer Selbstständigkeit nicht rütteln. Zwar kann sich Falkenstein an keine einzige Volksabstimmung mit unterschiedlichen Parolen-Fassungen von LDP und FPD in Basel erinnern. Die Übereinstimmmungen seien in vielen Bereichen zugegebenermassen gross. Trotzdem: "LDP und FDP unterscheiden sich durchaus". Freiberufler und Gewerbler zählten eher zur Klientel der LDP, die den Staat in möglichst enge Schranken weisen wolle.

Demgegenüber charakterisiert sie die FDP als "mehr staatsverbunden", nicht zuletzt wegen der zahlreichen Staatsangestellten. Sie befürworte zudem einen Wettbewerb der Ideen und eine Parteienvielfalt in Basel. "Konkurrent beflügelt."

Von einer Fusion zwischen LDP und FDP in Basel will Patricia von Falkenstein aber auch  darum nichts wissen, weil sie die Vorteile insgesamt als zu wenig bedeutend einstuft. Selbst eine mögliche Straffung im organisatorisch-administrativen Bereich, zum Beispiel mit einer Zusammenlegung von Sekretariaten, würde finanziell per Saldo nicht unbedingt zu einer Entlastung führen. "Von seiten der Geldgeber käme sicher weniger Geld herein, wenn nur noch eine fusionierte Partei unterstützt werden müsste."


Diese Recherche war dank des OnlineReports-Recherchierfonds möglich.




"Eins plus eins gibt maximal 1,5"

Auf der politischen Ebene hätte eine Fusion zwar den Vorteil, dass eine LDP/FDP-Partei in Basel auf einen Schlag zur klar stärksten bürgerlichen Kraft mit einer imposanten Zahl an Grossratsmitgliedern aufrücken könnte. "Das gilt aber nur bis zu den nächsten Wahlen", gibt sich von Falkenstein überzeugt. Bei den Nationalratswahlen hätten zehn Köpfe Stimmen geholt. "Nachher wären es nur noch fünf". Mit anderen Worten: "Eins plus eins gibt in der Politik nicht zwei, sondern maximal 1,5", schätzt von Falkenstein.

Auf die Frage, weshalb sich alle anderen kantonalen LDP-Sektionen der Schweiz gegen die Selbstständigkeit und für eine Fusion mit der FPD entschieden haben, stellt Patricia von Falkenstein klar: "Die anderen Sektionen der LDP haben diesen Schritt gewählt, weil sie wegen der aufstrebenden SVP in Panik gerieten." Einige würden dies aber bereits wieder bereuen, hat sie vernommen. In Basel sei die SVP schwächer aufgestellt, was auch mit der LDP zusammenhänge. "Wir decken auf der bürgerlichen Seite ein breites Spektrum ab."

Basler FDP ist offen

Nach Meinung von Andreas Zappala, dem Fraktionspräsidenten der Basler FDP, ergäbe eine Fusion der Kantonalparteien LDP/FDP durchaus einen Sinn. Dieses Thema sei nach dem vergangenen Wahlwochenende von Parteimitgliedern wieder informell aufgegriffen worden.

In Riehen fänden – im Gegensatz zu Basel – bereits gemeinsame Fraktionssitzungen von FDP und LDP statt. Dort arbeiteten die beiden Parteien schon heute sehr intensiv zusammen. Gerade in Riehen stelle sich auch immer wieder die Nachwuchsfrage. "Den Jungen kann man manchmal schwer erklären, warum es zwei Parteien mit vergleichbarem Programm braucht." Zwei Organisationen verschlängen zudem mehr Geld. Ebenso sei es billiger, nur einen Wahlkampf statt zwei miteinander zu finanzieren.

Einen konkreten Anlass für eine Fusion sieht Andreas Zappala jedoch erst, wenn die beiden Parteien nennenswert an Wählergunst verlieren sollten. Das sei bei den letzten Wahlen aber nicht der Fall gewesen.

21. Oktober 2015

Weiterführende Links:


 Ihre Meinung zu diesem Artikel
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)
fileadmin/templates/pics/echo.gif

"Wohltuend eigenständig"

Ich stehe hinter jedem Deiner Worte, liebe Patricia. Danke für Deinen wunderbaren Voll-Einsatz – nicht nur während der Wahlen. Die LDP ist wohltuend eigenständig – wir unterscheiden uns in ganz wesentlichen und auch sozialen Punkten von der FDP. Ich musste ebenfalls noch nie – wie damals während meiner 38 Jahre SP-Mitglied - sowohl vorerst an der Basis,  wie  auch später während meiner Zeit im Parlament – "das Hirni am Kleiderhaken abgeben". Was ich im übrigen nie getan habe … was halt Folgen hatte. Gute – bis heute.


Susanne Haller, Basel


www.onlinereports.ch - Das unabhängige News-Portal der Nordwestschweiz

© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal www.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.

Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigene Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.

Auf dieser Website gibt es Links zu Websites Dritter. Sobald Sie diese anklicken, verlassen Sie unseren Einflussbereich. Für fremde Websites, zu welchen von dieser Website aus ein Link besteht, übernimmt OnlineReports keine inhaltliche oder rechtliche Verantwortung. Dasselbe gilt für Websites Dritter, die auf OnlineReports verlinken.

fileadmin/templates/pics/gelesen.gif
"Je länger man sich in dieses Besuch vertieft, desto mehr erhält man den Eindruck, ..."

Markus Somm
BaZ-Chefredaktor,
im Leitartikel vom
29. April 2017
fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

... der Autokorrektur-Modus habe zugeschlagen.

Alles mit scharf

Schlagende Argumente
RückSpiegel


Telebasel online geht in ihrem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Ruedi Illes wird ab 1. Juli neuer Leiter der Sozialhilfe Basel-Stadt und damit Nachfolger von Nicole Wagner.

• Für die Ende Jahr zurücktretende Beatrice Inglin-Buomberger sollen sich die Juristin Elisabeth Burger Bell und der Ökonom Thomas Riedtmann in derkommenden sechsjährigen Amtsdauer in der Funktion der Ombudsstelle teilen.

• Das dreitägige Hafenfest zum 75-jährigen Bestehen der Hafenanlagen in Birsfelden lockte mit seinen vielseitigen Attraktionen rund 40'000 Besuchende an.

Peter F. Rapp (71) tritt als Verwaltungsrats-Präsident der Rapp-Gruppe zurück und übergibt die Funktion Daniel Kramer (58), der dem Verwaltungsrat seit vergangenem Jahr angehört.

• Nach Auswertung der Erfahrungen aus dem ersten Jahr hat der Allschwiler Gemeinderat entschieden, die separate Kunststoffsammlung per 2018 definitiv einzuführen.

• Nach zwei Tarifsenkungen in den Jahren 2015 und 2016 erhöhen die IWB die Erdgastarife diesen Monat: Biogas-Erdgas um 0,8 Rappen pro Kilowattstunde für die Kunden im Kleinbezugstarif (Gas zum Kochen und für Durchlauferhitzer) und um 1 Rappen pro Kilowattstunde im Allgemeinen Tarif (Gas zum Heizen).

• Der Lehrerinnen- und Lehrerverein Baselland hat die Volksinitiativen "Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen!" und "Stopp dem Abbau an den öffentlichen Schulen!" eingereicht.

• Dank eines Jahresgewinns von 107 Millionen Franken können die Industriellen Werke Basel (IWB) dem Kanton Basel-Stadt eine Gewinnausschüttung von 37 Millionen Franken (Vorjahr: 20 Millionen Franken) abliefern.

• Der 24-jährige Kleinbasler Marco Natoli ist als Nachfolger von Patrick Huber neuer Präsident der Jungen CVP Basel-Stadt.

• Die LDP Riehen/Bettingen nominiert Daniel Hettich als Kandidat für die kommenden Wahlen in den Riehemer  Gemeinderat.

• Per 1. Januar 2019 stellen die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) neu auch das Fahrpersonal der Buslinie 50 ("Flughafen-Bus"), die bisher durch das PostAuto-Fahrpersonal betrieben wurde.

• Das Beschaffungsvolumen der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion fiel letztes Jahr mit rund 117 Millionen Franken gegenüber den Vorjahren "eher bescheiden" aus, wobei 60 Prozent auf Bau- und 30 Prozent auf Dienstleistungsaufträge entfielen.

• Ab 1. Januar 2018 soll die "Sanitätsnotrufzentrale beider Basel" (SNZbB) für die Entgegennahme von Notrufen und die Disposition der Einsätze in der Region verantwortlich sein, wodurch die bisherigen Zentralen der Sanität Basel und des Kantonsspitals Baselland zusammengelegt werden.

• Die Basler Ethnologin Tabea Buri wird als Nachfolgerin von Dominik Wunderlin neue Leiterin der Abteilung Europa am Museum der Kulturen Basel (MKB).

Manuela Hobi ist die neue Präsidentin der Sektion CVP Grossbasel Ost, dies als Nachfolgerin von Andreas Peter.

Anna Wegelin, bisher Leiterin Marketing und Kommunikation bei Pro Senectute beider Basel, wird ab 1. Juni "Head of Communication" beim Schweizerischen Tropen- und Public Health-Institut.

• Statt mit einem budgetierten Defizit von knapp zwei Millionen Franken schliesst die Rechnung 2016 der Stadt Liestal mit einem Verust von 950'00 Franken ab.

Stephan Bachmann, Direktor des REHAB Basel, ist von der Mitgliederversammlung zum Präsidenten der "Basler Privatspitäler-Vereinigung" gewählt worden.

• Die "Basler Zeitung" erhöht ihren Jahresabonnements-Preis von 466 auf 485 Franken.

• Das Kunstmuseum Basel besetzt per 1. Mai drei Stellen neu: Daniel Kurjaković übernimmt den neu geschaffenen Posten des Kurators Programme, Anita Haldemann wird Leiterin des Kupferstichkabinetts, und Ariane Mensger wird Kuratorin am Kupferstichkabinett.

• Der 56-jährige Renzo Simoni, bis im Juni noch CEO der AlpTransit Gotthard AG, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat der Gruner AG gewählt.