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"Absolut nicht richtig": Schützenmatt-Bäume vor der Fällung

Leise setzt die laute Kettensäge an

Welche Bäume in Basel gefällt werden, wird in Parlamentsvorlagen nicht mehr sauber deklariert


Von Peter Knechtli


Wenn der Basler Grosse Rat über Projekte entscheidet, denen Bäume zum Opfer fallen, entscheidet er in jüngerer Zeit ohne präzise Grundlagen: Anders, als das Gesetz es verlangt, schafft das Baudepartement in den Vorlagen an das Parlament nicht mehr die nötige Transparenz.


Den 15 Bäumen auf den Schützenmatt-Sportanlagen an der Ecke Bundesstrasse/Neubadstrasse hat das letzte Stündlein geschlagen: In diesen Tagen werden ihnen Baumaschinen und Kettensägen den Garaus machen. Die Bäume und der Kinderspielplatz müssen einem neuen Kunstrasenfeld weichen. Diese grossflächige Fällung der Allee, die zu den alten Garderoben-Gebäuden führt, dürfte bei der Bevölkerung kaum auf Gegenliebe stossen.

Baumgesetz verlangt Transparenz

Bei der Kreditbewilligung im Grossen Rat am 10. März letztes Jahr dagegen herrschte politische Windstille. Denn der Kahlschlag bei der Glassammelstelle am Bundesplatz war den Grossrätinnen und Grossräten entgegen den gesetzlichen Vorschriften nie bekannt gemacht worden. In den Planunterlagen zur Vorlage "Sportzentrum Schützenmatte, Ausbau und Sanierung", über die das Kantonsparlament zustimmend Beschluss fasste, waren die zu fällenden Bäume nicht eingetragen. Fazit: Der Grosse Rat entschied vor gut einem Jahr in Unkenntnis des vollen Sachverhalts.

Diese Art Diskretion über Baumfällungen entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben. Paragraf 13 des Basler Baumgesetzes hält unmissverständlich fest: "Müssen im Zusammenhang mit öffentlichen Bauvorhaben Bäume beseitigt werden, so sind deren Anzahl und Art sowie die vorgesehenen Ersatzpflanzungen in den entsprechenden Vorlagen darzulegen". Aus dieser Formulierung darf geschlossen werden, dass der Gesetzgeber die zur Willensbildung nötige saubere Orientierung des Parlaments beabsichtigt hatte.

Fall 2: Erneuerung Flughafenstrasse

Nachdem frühere Regierungs-Berichte ans Parlament zu keinen diesbezüglichen Klagen Anlass gaben, scheint die Deklarations-Unterlassung jetzt Schule zu machen: Auch in der Vorlage über die Umgestaltung und Erneuerung der Flughafenstrasse im Abschnitt Kannenfeldplatz bis Lachenstrasse fehlt die gesetzlich vorgeschriebene Fäll-Transparenz darüber, welche Bäume entlang des Kannenfeldparks zur Schonung der dortigen Parkplätze der Kettensäge zum Opfer fallen.

Dasselbe Muster wiederholt sich in der Vorlage über die Neugestaltung der Elisabethenanlage beim Centralbahnplatz: Auch dort wird nicht dokumentiert, welche der 20 geschützten Bäume gefällt werden sollen.

"Parlament muss wissen, wie sich die Landschaft verändert"

Die grüne Grossrätin und Parteipräsidentin Anita Lachenmeier zeigt diesbezüglich Spuren der Resignation: "Natürlich möchten wir gesetzeskonforme Vorlagen. Aber es ist ziemlich schwierig, Mehrheiten zu finden. Mehr als den Antrag auf Rückweisung der Vorlage zu stellen, können wir nicht. Manchmal kommt man sich machtlos und öde vor." Den Grünen fehle in solchen Fällen oft die Unterstützung der Sozialdemokraten: "Die SP ist mit ihrer Regierungsrätin Barbara Schneider im Baudepartement zu eng verhangen."

Dem widerspricht der Umweltnaturwissenschafter, SP-Kantonalpräsident und Grossrat Beat Jans: "Lange Zeit waren Baumfällungen in den Vorlagen sehr transparent dargelegt. Wenn nun eine Praxisänderung stattfindet, dann finde ich das absolut nicht richtig. Es gibt einen Gesetzesartikel und daran gibt es überhaupt nichts zu rütteln." Laut Jans ist ein präziser Nachweis der zu fällenden Bäume und eines allfälligen Ersatzes schon deshalb unabdingbar, weil ein seriöser politischer Entscheid "die Kenntnis voraussetzt, wie sich die Landschaft verändert".

Die Stadtgärtnerei, stellt Jans weiter fest, pflege "oft einen försterhaften Ansatz", dabei sei der Landschaftsaspekt genau so wichtig.

Lange Erlen: "Mittlere Kommunikations-Katastrophe"

Dass es mit der Informations-Vermittlung hapert, zeigte sich auch bei den kürzlichen massiven Fällungen in den Langen Erlen (Bild), die aus ornithologischer Sicht offensichtlich Sinn machen und wertvolle Biotope schaffen, gegenüber der Öffentlichkeit aber schlecht oder gar nicht vermittelt wurde. Beat Jans spricht von einer "mittleren Kommunikationskatastrophe" und kommentiert: "Man ist hier etwas gar rabiat eingefahren und hat so etwas wie ein Schlachtfeld angerichtet". Der Ärger unter den Besuchenden der "grünen Lunge" Basels hätte mit sauberer Information wesentlich vermindert werden können. Anita Lachenmeier wertet die Nicht-Information einer gegenüber Bäumen verstärkt sensibilisierten Öffentlichkeit gar als "Arroganz".

Dieter Stumpf, früherer WWF-Basel-Geschäftsführer und langjähriger Basler Umweltaktivist, fragt sich, ob das Baudepartement mit der rigiden Praxisänderung verhindern wolle, "schlafende Hunde wie etwa den Verein 'Oekostadt' zu wecken".

Baudepartement: "Grössere Transparenz"

Marc Keller, Sprecher des Baudepartements, räumte ein, dass der "Detaillierungsgrad" der Information über notwendige Baumfällungen in den Vorlagen an den Grossen Rat "unterschiedlich sein kann". Eine Strategie, Fällungen diskreter zu behandeln, um politischen Widerstand zu entschärfen, gebe es nicht - im Gegenteil: Die Stadtgärtnerei sei "tendenziell um grössere Transparenz" bemüht, was sich in einer jährlichen "Fäll-Liste" zeige, die neuerdings im Internet abgerufen werden kann und auch den Grund der Fällung nennt.

Laut Keller werde in den Vorlagen an den Grossen Rat eine "grobe Baum-Bilanz" erstellt. Details seien nicht erforderlich, denn "man kann sich fragen, ob es sinnvoll ist, wenn der Grosse Rat über einzelne Bäume zu diskutieren beginnt". Die präzise Fäll-Bilanz werde hingegen nach dem parlamentarischen Bewilligungsprozess im Baubewilligungsverfahren vorgelegt. Dabei hätten Betroffene auf dem üblichen Weg die Möglichkeit, Einsprache zu erheben.

5. April 2005


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"kahlschlag auch beim otterbach-zoll"

es ist in der tat erstaunlich, wie auch unter einer rotgrünen regierung in basel munter die bäume der kreissäge zum opfer fallen! basels oberster baumfäller, herr trueb, würde wohl am liebsten jeden baum mit mehr als 50 zentimetern durchmesser sofort umlegen, man weiss ja nie, wann wieder ein lothar blasen sollte. auch am bahndamm beim otterbach-zoll siehst es öde und kahl aus, hier wurde kürzlich wie in den tropenwäldern regelrechter kahlschlag betrieben. das alles unter der wohlwollenden fuchtel von frau schneider, der notabene sozi-regierungsrätin. ein grund mehr, die dame beim nächsten mal besser abzuwählen.


eric cerf, basel



"Rote und Grüne sind um kein Haar besser"

Nicht nur in den Langen Erlen fällten sie Bäume in grosser Zahl. Auch entlang dem Bahnbord vom Otterbach Zoll her es sieht aus wie auf dem Mond! Alles ratzekahl weggeschnitten, jeder noch so kleine Haselstrauch, der den Vögeln Nistgelegenheit bot. Was soll dieser blanke Unsinn? Mir kommt es so vor, als müsse jeder Baum mit mehr als 50 Zentimetern Durchmesser gefällt werden - man weiss ja nie, vielleicht kommt wieder ein Jahrhundersturm wie der Lothar und erschlägt einen unschuldigen Spaziergänger. In der Tat erstaunt, und da gebe ich Herrn Friedlin von den Liberalen recht, das alles geschieht mit Wissen und Billigung durch die oberste Baumfällerin, Frau Regierungsrätin Barbara Schneider, eine waschechte Sozi, notabene! Ist Kantonsgärtner Trueb nur ein kleiner Befehlsempfänger und macht nur das, was weiter oben ausgeheckt wurde? Oder ist es Frau Schneider absolut egal, wenn Herr Trueb Baumfällrekorde in Basel brechen will?

 

Die Moral der Geschichte: Auch Grüne oder Rote in der Regierung sind um kein Haar besser als ihre bürgerlichen Kollegen, wenn es (nicht nur) ums Bäumefällen geht.


Eric Cerf, Basel



"Parkplätze haben mit den Bäumen nichts zu tun"

Es erstaunt mich, dass Herr Borer beim Thema Stadtbäume mit Parkplatzbewirtschaftungs-

Gejammer aufwartet. Das eine hat mit dem andern kaum etwas zu tun. Ausser für den Fall, dass Herr Borer indirekt dafür plädieren möchte, Alleebäume, Parkrandbäume, Strassenbäume zu "opfern", damit er und die Seinen endlich überall ihre Benzinvehikel hineinschieben, abstellen, herumfuhrwerken können. Ernsthaft und durchaus mit Stadtbäumen im Zusammenhang: Eigentlich winkt ein ganz anderes Thema, und das dann nachhaltig: Feinstaub. Wetten dass!


Alois-Karl Hürlimann, Basel



"Wird Basel wohnlicher, wenn bei Bäumen gespart wird?"

Es ist schon erstaunlich, was sich das Baudepartement unter der Leitung seiner Regierungsrätin leistet. Auf der einen Seite will man die Stadt wohnlicher machen und auf der anderen Seite werden die Grünzonen vernichtet. Beispiele zeigen auch den Bahnhofplatz und der Messeplatz. Fazit: Beton muss nicht gleich intensiv bewirtschaftet werden wie Bäume und Grünflächen und man spart damit Geld. Ob das der richtige Weg ist, ist fraglich.


Walter Vögelin, Basel



"Wenns der Bürger merkt, ist es eh zu spät"

Wenn ich mir das neue "Parkraum-

bewirtschaftungskonzept Basel-Stadt" vor Augen führe, so stelle ich auch dort fest, dass das Baudepartement mit etwa der gleichen Nicht-Information operiert. Man gaukelt den Anwohnerinnen und Anwohnern vor, sie hätten damit mehr Parkplätze vor ihrem Haus, verwedelt aber geflissentlich, dass sowohl die Stadtbewohner als auch die auswärtigen Konsumenten, Touristen und Arbeitspendler offensichtlich neu ganz kräftig zur Kasse gebeten werden für ohnehin viel zu wenig Parkplätze und Parkings. Es dürfte nicht aus der Luft gegriffen sein, dass dann zum Beispiel eine Anwohnerparkkarte rund doppelt so viel wie heute kosten dürfte. Nach dem Motto "Was der Bürger nicht weiss, macht ihn auch nicht heiss", lässt sich heutzutage ganz bequem regieren. Wenns der Bürger dann merkt, ist es eh zu spät.


Edi Borer, Basel



"Interessante Inkonsequenz"

Da werden in der Stadt und in der Langen Erlen offenbar ebenso diskret wie munter Bäume entsorgt. Andererseits ruft man aufgrund des gleichen Sachverhalts punkto der "Zollfreien" zum zivilen bzw. staatlichen Ungehorsam auf. Herr Knechtlis Bericht deckt eine interessante Inkonsequenz bei Rot-Grün auf.


Patric C. Friedlin, Basel



"Darauf gibt es nur eine Antwort"

Ich wundere mich schon seit langem, warum in der Stadt, in der ich wohne, auf einmal solche Kahlschläge ohne Weiteres stattfinden können. Darauf gibt es für mich nur eine Antwort: Nächstes Mal grün wählen!


Rudolf Pieren, Basel


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"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
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Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

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Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.