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"Absolut nicht richtig": Schützenmatt-Bäume vor der Fällung

Leise setzt die laute Kettensäge an

Welche Bäume in Basel gefällt werden, wird in Parlamentsvorlagen nicht mehr sauber deklariert


Von Peter Knechtli


Wenn der Basler Grosse Rat über Projekte entscheidet, denen Bäume zum Opfer fallen, entscheidet er in jüngerer Zeit ohne präzise Grundlagen: Anders, als das Gesetz es verlangt, schafft das Baudepartement in den Vorlagen an das Parlament nicht mehr die nötige Transparenz.


Den 15 Bäumen auf den Schützenmatt-Sportanlagen an der Ecke Bundesstrasse/Neubadstrasse hat das letzte Stündlein geschlagen: In diesen Tagen werden ihnen Baumaschinen und Kettensägen den Garaus machen. Die Bäume und der Kinderspielplatz müssen einem neuen Kunstrasenfeld weichen. Diese grossflächige Fällung der Allee, die zu den alten Garderoben-Gebäuden führt, dürfte bei der Bevölkerung kaum auf Gegenliebe stossen.

Baumgesetz verlangt Transparenz

Bei der Kreditbewilligung im Grossen Rat am 10. März letztes Jahr dagegen herrschte politische Windstille. Denn der Kahlschlag bei der Glassammelstelle am Bundesplatz war den Grossrätinnen und Grossräten entgegen den gesetzlichen Vorschriften nie bekannt gemacht worden. In den Planunterlagen zur Vorlage "Sportzentrum Schützenmatte, Ausbau und Sanierung", über die das Kantonsparlament zustimmend Beschluss fasste, waren die zu fällenden Bäume nicht eingetragen. Fazit: Der Grosse Rat entschied vor gut einem Jahr in Unkenntnis des vollen Sachverhalts.

Diese Art Diskretion über Baumfällungen entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben. Paragraf 13 des Basler Baumgesetzes hält unmissverständlich fest: "Müssen im Zusammenhang mit öffentlichen Bauvorhaben Bäume beseitigt werden, so sind deren Anzahl und Art sowie die vorgesehenen Ersatzpflanzungen in den entsprechenden Vorlagen darzulegen". Aus dieser Formulierung darf geschlossen werden, dass der Gesetzgeber die zur Willensbildung nötige saubere Orientierung des Parlaments beabsichtigt hatte.

Fall 2: Erneuerung Flughafenstrasse

Nachdem frühere Regierungs-Berichte ans Parlament zu keinen diesbezüglichen Klagen Anlass gaben, scheint die Deklarations-Unterlassung jetzt Schule zu machen: Auch in der Vorlage über die Umgestaltung und Erneuerung der Flughafenstrasse im Abschnitt Kannenfeldplatz bis Lachenstrasse fehlt die gesetzlich vorgeschriebene Fäll-Transparenz darüber, welche Bäume entlang des Kannenfeldparks zur Schonung der dortigen Parkplätze der Kettensäge zum Opfer fallen.

Dasselbe Muster wiederholt sich in der Vorlage über die Neugestaltung der Elisabethenanlage beim Centralbahnplatz: Auch dort wird nicht dokumentiert, welche der 20 geschützten Bäume gefällt werden sollen.

"Parlament muss wissen, wie sich die Landschaft verändert"

Die grüne Grossrätin und Parteipräsidentin Anita Lachenmeier zeigt diesbezüglich Spuren der Resignation: "Natürlich möchten wir gesetzeskonforme Vorlagen. Aber es ist ziemlich schwierig, Mehrheiten zu finden. Mehr als den Antrag auf Rückweisung der Vorlage zu stellen, können wir nicht. Manchmal kommt man sich machtlos und öde vor." Den Grünen fehle in solchen Fällen oft die Unterstützung der Sozialdemokraten: "Die SP ist mit ihrer Regierungsrätin Barbara Schneider im Baudepartement zu eng verhangen."

Dem widerspricht der Umweltnaturwissenschafter, SP-Kantonalpräsident und Grossrat Beat Jans: "Lange Zeit waren Baumfällungen in den Vorlagen sehr transparent dargelegt. Wenn nun eine Praxisänderung stattfindet, dann finde ich das absolut nicht richtig. Es gibt einen Gesetzesartikel und daran gibt es überhaupt nichts zu rütteln." Laut Jans ist ein präziser Nachweis der zu fällenden Bäume und eines allfälligen Ersatzes schon deshalb unabdingbar, weil ein seriöser politischer Entscheid "die Kenntnis voraussetzt, wie sich die Landschaft verändert".

Die Stadtgärtnerei, stellt Jans weiter fest, pflege "oft einen försterhaften Ansatz", dabei sei der Landschaftsaspekt genau so wichtig.

Lange Erlen: "Mittlere Kommunikations-Katastrophe"

Dass es mit der Informations-Vermittlung hapert, zeigte sich auch bei den kürzlichen massiven Fällungen in den Langen Erlen (Bild), die aus ornithologischer Sicht offensichtlich Sinn machen und wertvolle Biotope schaffen, gegenüber der Öffentlichkeit aber schlecht oder gar nicht vermittelt wurde. Beat Jans spricht von einer "mittleren Kommunikationskatastrophe" und kommentiert: "Man ist hier etwas gar rabiat eingefahren und hat so etwas wie ein Schlachtfeld angerichtet". Der Ärger unter den Besuchenden der "grünen Lunge" Basels hätte mit sauberer Information wesentlich vermindert werden können. Anita Lachenmeier wertet die Nicht-Information einer gegenüber Bäumen verstärkt sensibilisierten Öffentlichkeit gar als "Arroganz".

Dieter Stumpf, früherer WWF-Basel-Geschäftsführer und langjähriger Basler Umweltaktivist, fragt sich, ob das Baudepartement mit der rigiden Praxisänderung verhindern wolle, "schlafende Hunde wie etwa den Verein 'Oekostadt' zu wecken".

Baudepartement: "Grössere Transparenz"

Marc Keller, Sprecher des Baudepartements, räumte ein, dass der "Detaillierungsgrad" der Information über notwendige Baumfällungen in den Vorlagen an den Grossen Rat "unterschiedlich sein kann". Eine Strategie, Fällungen diskreter zu behandeln, um politischen Widerstand zu entschärfen, gebe es nicht - im Gegenteil: Die Stadtgärtnerei sei "tendenziell um grössere Transparenz" bemüht, was sich in einer jährlichen "Fäll-Liste" zeige, die neuerdings im Internet abgerufen werden kann und auch den Grund der Fällung nennt.

Laut Keller werde in den Vorlagen an den Grossen Rat eine "grobe Baum-Bilanz" erstellt. Details seien nicht erforderlich, denn "man kann sich fragen, ob es sinnvoll ist, wenn der Grosse Rat über einzelne Bäume zu diskutieren beginnt". Die präzise Fäll-Bilanz werde hingegen nach dem parlamentarischen Bewilligungsprozess im Baubewilligungsverfahren vorgelegt. Dabei hätten Betroffene auf dem üblichen Weg die Möglichkeit, Einsprache zu erheben.

5. April 2005


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"kahlschlag auch beim otterbach-zoll"

es ist in der tat erstaunlich, wie auch unter einer rotgrünen regierung in basel munter die bäume der kreissäge zum opfer fallen! basels oberster baumfäller, herr trueb, würde wohl am liebsten jeden baum mit mehr als 50 zentimetern durchmesser sofort umlegen, man weiss ja nie, wann wieder ein lothar blasen sollte. auch am bahndamm beim otterbach-zoll siehst es öde und kahl aus, hier wurde kürzlich wie in den tropenwäldern regelrechter kahlschlag betrieben. das alles unter der wohlwollenden fuchtel von frau schneider, der notabene sozi-regierungsrätin. ein grund mehr, die dame beim nächsten mal besser abzuwählen.


eric cerf, basel



"Rote und Grüne sind um kein Haar besser"

Nicht nur in den Langen Erlen fällten sie Bäume in grosser Zahl. Auch entlang dem Bahnbord vom Otterbach Zoll her es sieht aus wie auf dem Mond! Alles ratzekahl weggeschnitten, jeder noch so kleine Haselstrauch, der den Vögeln Nistgelegenheit bot. Was soll dieser blanke Unsinn? Mir kommt es so vor, als müsse jeder Baum mit mehr als 50 Zentimetern Durchmesser gefällt werden - man weiss ja nie, vielleicht kommt wieder ein Jahrhundersturm wie der Lothar und erschlägt einen unschuldigen Spaziergänger. In der Tat erstaunt, und da gebe ich Herrn Friedlin von den Liberalen recht, das alles geschieht mit Wissen und Billigung durch die oberste Baumfällerin, Frau Regierungsrätin Barbara Schneider, eine waschechte Sozi, notabene! Ist Kantonsgärtner Trueb nur ein kleiner Befehlsempfänger und macht nur das, was weiter oben ausgeheckt wurde? Oder ist es Frau Schneider absolut egal, wenn Herr Trueb Baumfällrekorde in Basel brechen will?

 

Die Moral der Geschichte: Auch Grüne oder Rote in der Regierung sind um kein Haar besser als ihre bürgerlichen Kollegen, wenn es (nicht nur) ums Bäumefällen geht.


Eric Cerf, Basel



"Parkplätze haben mit den Bäumen nichts zu tun"

Es erstaunt mich, dass Herr Borer beim Thema Stadtbäume mit Parkplatzbewirtschaftungs-

Gejammer aufwartet. Das eine hat mit dem andern kaum etwas zu tun. Ausser für den Fall, dass Herr Borer indirekt dafür plädieren möchte, Alleebäume, Parkrandbäume, Strassenbäume zu "opfern", damit er und die Seinen endlich überall ihre Benzinvehikel hineinschieben, abstellen, herumfuhrwerken können. Ernsthaft und durchaus mit Stadtbäumen im Zusammenhang: Eigentlich winkt ein ganz anderes Thema, und das dann nachhaltig: Feinstaub. Wetten dass!


Alois-Karl Hürlimann, Basel



"Wird Basel wohnlicher, wenn bei Bäumen gespart wird?"

Es ist schon erstaunlich, was sich das Baudepartement unter der Leitung seiner Regierungsrätin leistet. Auf der einen Seite will man die Stadt wohnlicher machen und auf der anderen Seite werden die Grünzonen vernichtet. Beispiele zeigen auch den Bahnhofplatz und der Messeplatz. Fazit: Beton muss nicht gleich intensiv bewirtschaftet werden wie Bäume und Grünflächen und man spart damit Geld. Ob das der richtige Weg ist, ist fraglich.


Walter Vögelin, Basel



"Wenns der Bürger merkt, ist es eh zu spät"

Wenn ich mir das neue "Parkraum-

bewirtschaftungskonzept Basel-Stadt" vor Augen führe, so stelle ich auch dort fest, dass das Baudepartement mit etwa der gleichen Nicht-Information operiert. Man gaukelt den Anwohnerinnen und Anwohnern vor, sie hätten damit mehr Parkplätze vor ihrem Haus, verwedelt aber geflissentlich, dass sowohl die Stadtbewohner als auch die auswärtigen Konsumenten, Touristen und Arbeitspendler offensichtlich neu ganz kräftig zur Kasse gebeten werden für ohnehin viel zu wenig Parkplätze und Parkings. Es dürfte nicht aus der Luft gegriffen sein, dass dann zum Beispiel eine Anwohnerparkkarte rund doppelt so viel wie heute kosten dürfte. Nach dem Motto "Was der Bürger nicht weiss, macht ihn auch nicht heiss", lässt sich heutzutage ganz bequem regieren. Wenns der Bürger dann merkt, ist es eh zu spät.


Edi Borer, Basel



"Interessante Inkonsequenz"

Da werden in der Stadt und in der Langen Erlen offenbar ebenso diskret wie munter Bäume entsorgt. Andererseits ruft man aufgrund des gleichen Sachverhalts punkto der "Zollfreien" zum zivilen bzw. staatlichen Ungehorsam auf. Herr Knechtlis Bericht deckt eine interessante Inkonsequenz bei Rot-Grün auf.


Patric C. Friedlin, Basel



"Darauf gibt es nur eine Antwort"

Ich wundere mich schon seit langem, warum in der Stadt, in der ich wohne, auf einmal solche Kahlschläge ohne Weiteres stattfinden können. Darauf gibt es für mich nur eine Antwort: Nächstes Mal grün wählen!


Rudolf Pieren, Basel


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Theater Basel

"Die Dreigroschenoper"
RückSpiegel


In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die gerichtliche Niederage von Polizei-Offizier Bernhard Frey Jäggi nach.

Die Basellandschaftliche Zeitung und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-Nachricht über die geplante Massenentlassung bei der "Küschall AG" in Witterswil auf.

In ihrer Übersicht über die Schweizer Online-Newsmedien ging die NZZ auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung zog die OnlineReports-News über den Entscheid des Basler Appellationsgerichts gegen die Nichtanhandnahme der Strafanzeigen von Staatsanwältin Eva Eichenberger und Strafgerichtspräsident Lucius Hagemann durch die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin im Fall "Lehrer H." nach.

In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Primeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Weitere RückSpiegel

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"In der Elsässerstrasse kam es zu einem Unfall mit Salzsäufer."

BaZ online
vom 20. Februar 2018
über einen Salzsäure-Unfall
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Vielleicht hat auch der Redaktor Salz gesoffen.

In einem Satz


• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.

• Der Münchensteiner Gemeinderat hat die Durchführung des "Tension Festivals" vom 31. Juli im Gartenbad St. Jakob sowie auf den angrenzenden Volleyball-Feldern unter Lärmauflagen bewilligt, nachdem letztes Jahr zahlreiche Beschwerden eingegangen waren.

Hans-Peter Ulmann, seit 1996 CEO von Psychiatrie Baselland, tritt auf 30. Juni 2019 in den Ruhestand.

• Im Jahr 2017 verhängte die Basler Kantonspolizei im Zusammenhang mit dem FC Basel 17 Rayonverbote – davon sieben an Fans von Gastmannschaften –, während der FC Basel acht Stadionverbote anordnete, von denen fünf Fans von Gastmannschaften betrafen.

• Die Gemeinde Allschwil plant eine Erneuerung und Erweiterung der Parkanlage sowie rund 140 Wohnungen auf dem Areal Wegmatten zwischen Baselmattweg und Bachgraben.

Thomas Bretscher wird ab 1. Februar neuer Geschäftsführer des "Business Park Laufental & Thierstein" und damit Nachfolger von Daniel Fiechter.

• Die Riehener CVP verlangt eine generelle Aufgabenprüfung (GAP), um die Diskussion um Aufgaben und Leistungen der Gemeinde und die dafür benötigten Ausgaben und Einnahmen zu versachlichen.