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Riehen mit Millionen-Defizit: Droht Steuererhöhung?Riehen, 21. Oktober 2004Die einst steuergünstige baselstädtische Gemeinde Riehen erwartet dieses Jahr ein Defizit in der Grössenordnung von 3,6 Millionen Franken. Dies ergibt die Hochrechnung anhand der Trimesterkontrolle per Ende August. Gründe: Mehrausgaben bei der Sozialhilfe, höhere Finanzausgleichszahlungen an den Kanton und rückläufige Steuererträge. Damit hätten sich "die Hoffnungen auf höhere Steuererträge, die im Frühjahr noch aufgrund der Vorjahresergebnisse sowie durch positive Wirtschaftsnachrichten genährt wurden, zerschlagen", schreibt der Gemeinderat. Die niedrigen Werte, wie sie im Politikplan des letzten Jahres enthalten waren, müssten "sogar teilweise noch nach unten korrigiert" werden. Die Auswirkungen der Steuergesetzrevisionen von Bund, Kanton und Gemeinde, verbunden mit der ungünstigen Wirtschaftslage, verschlechtern die Prognosen auch für die beiden kommenden Jahre. Die Gemeindebehörden wollen nach Vorliegen des Geschäftsabschlusses 2004 in einer Klausur über die erforderlichen Massnahmen zur Haushaltverbesserung befinden. |
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