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Geplatzte Fusion: Liberale Präsidentin erwartet keine Rücktritt im ParteivorstandBasel, 22. Dezember 2003Nach der geplatzten Fusion der Basler Liberalen (LDP) mit den Freisinnigen, die OnlineReports am Sonntag öffentlich machte, gibt sich die neue liberale Parteipräsidentin Maria Iselin optimistisch - obwohl es hinter den Kulissen kracht im Gebälk ihrer Partei: Nach Abschluss des Meinungsbildungsprozesses, der zwei Klausursitzungen insbesondere mit Mandatstragenden umfasste, steige die LDP nun "mit Kraft und Schuss" ins Wahljahr 2004, dessen Höhepunkt die Basler Regierungs- und Grossratswahlen im Herbst sind. Eine "sensationelle Dynamik" sei in der Fusionsdebatte aufgekommen. Die Strategie sei jetzt festgelegt: "Die Liberalen werden als eigenständige Partei in die Wahlen steigen." Auf den Einwand von OnlineReports, dass dies zwar eine vorgeklärte Position, aber keine Strategie sei, erklärte die Präsidentin, erst habe die Grundsatzfrage der Fusion geklärt werden müssen, jetzt folgten die inhaltlichen Debatten. Ein Problem der Liberalen sei heute schon klar: "Unser Problem ist, dass wir uns zu kompliziert ausdrücken. Wir müssen unsere Botschaften viel klarer herüberbringen." Bis im Februar sollten konkrete inhaltliche Vorstellungen über den Partei-Kurs vorliegen. Diese sind auch in der Tat fällig, denn Kritiker des Autonomie-Kurses sehen in der blossen Ablehnung einer Fusion mit den Freisinnigen "noch lange keinen Richtungsentscheid für den politischen Kurs der Partei". Auf die nicht ganz unerhebliche Frage, aus welchem Motiv sie selbst einer Fusion zugestimmt habe, gab sich die neue Vorsitzende verschlossen: "Ich gebe doch keine Auskünfte über Diskussionen, die wir intern führen." Anders als andere Liberale glaubt Präsidentin Iselin nicht daran, dass Vorstandsmitglieder im Hinblick auf die nächste Sitzung vom 6. Januar ihre Demission einreichen. Maria Iselin: "Einzig ein Mitglied, das den Rücktritt seit Jahr und Tag ankündigt, dürfte zurück treten. Dies hat aber nichts mit der Strategiediskussion zu tun." |
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