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Standing Rock: CS und UBS Teil des Indianer-Konflikts

Sie hat auch eine Schweizer Komponente, die seit Dekaden grösste
Indianer-Demonstration gegen die Dakota Access Pipeline in den USA. Im Indigenen-Reservat Standing Rock im Bundesstaat North Dakota wehren sich die verschiedenen Indianervölker indirekt auch gegen die Credit Suisse und UBS.
Bern, 18. November 2016

Beide Grossbanken helfen, die teils bereits realisierte 1'900 Kilometer lange Dakota Access Pipeline zu bauen, die nun auch noch durch heiliges und ökologisch verletzliches Indianerland getrieben werden soll. "Bei drei von vier involvierten Firmen der sogenannten Energy Transfer Family halten die Credit Suisse Aktienpakete im Gesamtwert von fast 130 Millionen und die UBS solche im Wert von fast 570 Millionen Schweizer Franken", meldet heute die Gesellschaft für bedrohte Völker Schweiz (GfbV) in einer Medienmitteilung. Überdies hätten beide Geldinstitute je einen Kredit von rund 340 Millionen Schweizer Franken an die drei oben genannten Firmen gewährt.

Bernie Sanders und Robert Redford

Diese Investitionen erweisen sich seit April als fragwürdig, weil sich seither zahlreiche Angehörige der nach wie vor marginalisierten First Nations (Ureinwohner Amerikas) friedlich, aber zusehends erbitterter gegen die Bedrohung ihres Lebensraums zur Wehr setzen. Die Frauen und Männer strömten zu Hunderten aus dem ganzen Land nach Standing Rock, um dort zusammen mit ihren ansässigen Brüdern und Schwestern der Lakota-Sioux-Nation in Zeltstätten und mit Demonstrationen den Durchgang der Ölpipeline zu verhindern.

Unterdessen hat der Protest der Indigenen via Presse, TV und soziale Medien nicht nur zu nationalen und internationalen Solidaritätsaktionen und Protesten geführt, er liess bekannte Politiker wie Präsidentschaftsbewerber Bernie Sanders oder Hollywood-Grössen wie Robert Redford unmissverständlich Partei für die Anliegen der Indianer ergreifen. Sanders verlangte gar, Standing Rock zu einem nationalen Monument zu erklären.

Der noch amtierende US-Präsident Barack Obama, der Standing Rock 2014 zusammen mit Firstlady Michelle besucht hatte, gab sich zuversichtlich: Das zuständige Army Corps werde wohl Wege finden, die Pipeline um das Indianerland herumzuführen. Dies beruhigte nur teilweise, da von Obama, dem Befürworter alternativer Energien, der totale Stopp des ganzen Öl-Pipelineprojekts erwartet wird. Im September spitzte sich der Konflikt auf dem Gelände erstmals zu, worauf die zuständigen Behörden die Bauarbeiten kurz stoppten, um sie aber nach einem Gerichtsentscheid gleich wieder freizugeben.

Polizeieinsatz mit Scharfschützen


In der Folge versuchte die kriegsmässig ausgerüstete Polizei, abgesichert von Panzerfahrzeugen und Scharfschützen, bei bestimmten Stellen mit Hunden, Tränengas, Gummischrot und Wasserwerfern die gewaltlos bleibenden Demonstranten zur Aufgabe zu zwingen. Über 400 Aktivistinnen und Aktivisten wie auch Medienvertreterinnen wurden bislang festgenommen. Nun untersucht ein UNO-Sonderberichterstatter die teils "schweren Menschenrechtsverletzungen", welche den Sicherheitskräften vorgeworfen werden.

Seit letztem Monat sind die Bauarbeiten erneut gestoppt worden, dies aufgrund einer neuen Kehrtwende der zuständigen Landverwaltungsbehörde. Doch die Betreiberfirmen reagierten sofort – mit einer Klage gegen die Stopp-Verfügung vor dem Bezirksgericht Washington. Bekommen sie Recht, befürchtet Christoph Wiedmer als GfbV-Geschäftsleiter, dass der Staat von Firmen gezwungen werden könne, den Dialog mit der betroffenen Bevölkerung abzubrechen: "Mit solchen Klagen machen sich Firmen mitverantwortlich für Menschenrechtsverletzungen!" Jedenfalls müsse die indigene Bevölkerung befragt werden.

CS und UBS zur Verantwortung aufgefordert


Die schweizerische Mitfinanzierung der umkämpften Dakota Access Pipeline – an ihr sind auch Unternehmen des neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump beteiligt – verpflichte die Grossbanken CS und UBS zu einer "klaren Stellungsnahme", meint die GfbV Schweiz. Gegenüber OnlineReports verwies Wiedmer auf die norwegische Grossbank DNB, die angesichts der Besorgnis erregenden Situation in Standing Rock bereits ihre Beteiligungen zurückgezogen hat. Hier müssten auch die Schweizer Banker Courage zeigen.

Christoph Wiedmer: "Wir haben sowohl die CS als auch die UBS angeschrieben. Wir erwarten von beiden Geldinstituten, dass sie eine seriöse menschenrechtliche Sorgfaltspflicht durchführen. Wir verstehen nicht, dass diese beiden Schweizer Banken nicht automatisch proaktiv handeln, wenn eine Firma, die sie mit Krediten oder als Aktionärin unterstützen, in derartige Konflikte involviert ist. Die Zeiten sollten endgültig vorbei sein, als man nur Investitionen tätigte – ohne dabei Verantwortung zu übernehmen." 




Weiterführende Links:
- Abseits von Trump: Indianer-Aufstand gegen Öl-Pipeline
- Barack Obama soll Indianer Leonard Peltier begnadigen
- Indianer-Revolte in Wounded Knee: Vor 40 Jahren


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"Ein Denkmal des Kalaschnikow-Erfinders wird zur Spott objekt"

Basler Zeitung
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vom 6. Oktober 2017
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Korrektorat in Chur. Wird zur Spott objekt.

"Und übrigens ..."

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nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

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Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.