© Situations-Foto by Peter Knechtli, OnlineReports.ch


Velo polizeilich beschlagnahmt: Bussen-Praxis "unzulässig"

Basler Polizisten gaben ein beschlagnahmtes Velo nur unter der Bedingung frei, dass der Besitzer die Ordnungsbusse sogleich bezahlt. "Unzulässig", sagt dazu ein Basler Anwalt.
Basel, 7. September 2016

Das heisse Sommerweitter am 27. August lockte Alex Condrau (Name geändert) über Mittag zu einem Bad in den Rhein. Sein Velo band er am Schaffhauserrheinweg, gleich bei der Einmündung des Theodorsgrabens, an das dortige Geländer (Bild). Polizisten ganz in seiner Nähe sprachen mit einem Dritten. Condrau stieg ins kühle Wasser, schwamm rheinabwärts und stieg unterhalb der Mittleren Brücke ans Land. Dann ass er noch etwas Kleines, bevor er sich auf den Weg zu seinem Velo machte.

Anwalt: "Eventuell eine Nötigung"

Doch hoppla – vom Fahrrad keine Spur: Die beiden Polizisten hatten es unterdessen, "weil es störte", ins Zeughaus abtransportieren lassen. Dort angekommen rückte der Ordnungshüter Condraus Fahrrad ausdrücklich nur unter der Bedingung heraus, "dass ich bereit bin, die Ordnungsbusse von 20 Franken und eine Sicherstellungsgebühr von 35 Franken sofort zu bezahlen".

Was blieb ihm anderes übrig: Condrau zahlte die 55 Franken und erhielt das Velo ausgehändigt. Damit vergab er sich das Recht, Einsprache gegen die Busse zu erheben.

Die Abgabe des Fahrrades von der Bezahlung einer Busse abhängig zu machen ist nach Meinung des Basler Anwalts und SP-Grossrats Christian von Wartburg "unzulässig". Denn laut Orndungsbussengesetz wird die Busse mit ihrer Bezahlung rechtskräftig. "Somit wäre es eventuell sogar eine Nötigung, wenn man sagt, man müsse die Busse bezahlen, damit man das Velo zurückerhält." Man dürfe "niemanden durch die Aufrechterhaltung der Beschlagnahme vor die Wahl stellen", das Bussenverfahren zu akzeptieren oder das Velo zurückzubehalten.

Interessanterweise teilt auch das Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) diese Meinung, wie Martin Schütz OnlineReports schreibt. "Der Kunde kann sofort bezahlen oder hat dreissig Tage Zeit. Die Herausgabe des Fahrzeuges darf nicht abhängig gemacht werden von der Bezahlung der Ordnungsbusse." Den Kunden werde "zwar empfohlen, neben den Gebühren auch die Ordnungsbusse vor Ort zu bezahlen". Werde dies abgelehnt, würden die Personalien erhoben und das ordentliche Verfahren eingeleitet, verbunden mit dem Kostenrisiko von Verfahrenskosten für das strafrechtliche Verfahren. Hier dürfte der Polizist im Zeughaus geschnitzert haben.

Fall vor der Ombudsstelle

Klarer ist der Fall bei der "Sicherstellungsgebühr" von 35 Franken. Sie hat ihre rechtliche Grundlage laut Schütz in der kantonalen Strassenverkehrs-Verordnung. Danach kann "die Herausgabe der Sache (...) von der Zahlung der Kosten abhängig gemacht werden". Da es hier um einen vergleichsweise kleinen Gebührenbetrag gehe und im Verhältnis dazu der Aufwand für die Rechnungsstellung und eine allfällige Mahnung gross wäre, bestehe in Basel-Stadt "die langjährige Praxis, diese Kosten gleich einzufordern, was rechtlich zulässig ist".

Ob der Polizist im Zeughaus rechtlich unkorrekt gehandelt hat, als er die Herausgabe des Velos an die Bezahlung der Busse knüpfte, wird jetzt verwaltungsintern noch ein Thema sein: Condrau hat trotz Begleichung der Busse Einsprache erhoben und den Fall vor der Ombudsstelle von Beatrice Inglin anhängig gemacht.




Weiterführende Links:
- Beschlagnahmtes Velo: Besitzer erhält Busse zurück


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"Velos sollen frei parkieren dürfen"

Das Velofahren ist gesund, stinkt nicht und macht keinen Lärm! Ja, Velos sollen meiner Meinung nach überall frei parkieren dürfen. Das ist in Holland ja auch so und keiner stört sich daran. Ich meine, die Polizei könnte sinnvoller eingesetzt werden. Welch ein Luxusproblem ...


Catherine Haraditiohadi, Basel




"Gegen Velorowdytum vorgehen"

Die Polizei sollte viel intensiver gegen Velorowdytum vorgehen. Dieser Tage an der Kreuzung Clara/Hammerstrasse-Tramstrasse: Als Fussgänger beim Strassenüberqueren innert Sekunden von drei Velofahrern aus drei Richtungen in die Zange genommen. Warum ist dort kein Fussgängerstreifen?


Michael Przewrocki, Basel




"Warum dieser Ton gegen Velofahrer?"

Alle sollen sich an Parkregeln halten. Warum aber dann gleich in diesem Ton auf die Velofahrer losgehen? Allgemein wird überall parkiert. Spazieren Sie mal durch die Hebelstrasse, dort ist Fahrverbot, Parkverbot ausser in markierten Flächen – aber alles voll Velos. Velos? Eher Autos.

Das gleiche Bild an der Inneren Margrethenstrasse, alles voll parkiert. Und das seit Jahren. Und ohne dass ich je gesehen hätte, dass ein Auto abtransportiert wird. Christoph Zacher (sind Sie der Lehrer vom Bläsischulhaus?) müsste eigentlich wissen, dass der Rathaus-Innenhof kein Ort ist, wo die Polizei Bussen verteilen kann.


Paul Müller, (ex Matthäusplatz), Stein am Rhein




"Fahrräder im Rathaus-Hof sind positiv"

Es scheint, als ob die Gelegenheit benutzt würde, (wieder) einmal gegen die VelofahrerInnen los zu legen. Etwas darf dabei nicht vergessen werden: Nach den Fussgänger fungieren diese auf Platz zwei! Keine weiteren Verkehrsteilnehmer (abgesehen von den Trottinettfahrern) sind so umweltfreundlich: Keine Abgasen, kein Lärm und wenig Platz beanspruchend. So haben sie doch einen rechten Bonus, den ihnen die lieben Autofahrer augenzwinkernd zu gestehen dürfen.

Übrigens haben die Fahrräder im Regierungsgebäude-Hof auch etwa sehr Positives: Wo sonst bewegen sich die politischen Lenker mit ihren Lenkern zur Arbeit, um zu lenken? Für die ehrenwerten, fremden Besucher dürfte dies mit einer Hinweistafel kund getan werden, zum Beispiel so: 100 Veloständer für 100 Parlamentarier. Und der Clou wäre: Alle Veloständer stets belegt! So vernünftig, so umweltbewusst, so vorbildhaft und so pflichtbewusst!


Viktor Krummenacher, Bottmingen




"Unterschiedliche Ellen"

Da misst die Polizei mit unterschiedlichen Ellen. Steht ein Auto während eines Strassenfests, wo es mehr stört als am Rheinbord, im Parkverbot, gibt es gerade mal eine Parkbusse und damit hat es sich. Das Abschleppen wird zwar bereits eine Woche im Voraus angedroht, aber nicht vollzogen. Wäre ja unverhältnismässig ...


Christoph Wydler, Basel




"Das kann nicht rechtens sein"

Auch als Nichtjuristin ist es für mich sonnenklar: Das kann nicht rechtens sein. Es geht dabei überhaupt nicht um die Frage der Disziplinierung rücksichtsloser VelofahrerInnen. Die Beschlagnahmung fremden Eigentums muss legitimierbar sein und verhältnismässig. Die Eintreibung einer auch durchaus gerechtfertigten Verkehrsbusse ist schlicht eine andere Angelegenheit.
 
So möchte ich meinen Hund bei nicht bezahlter Steuer auch nicht beschlagnahmt wissen... oder mein Auto... oder mein Haus usw. Die für Verkehrsbussen geltenden Konditionen lassen sich nicht willkürlich abändern. Das ist völlig inakzeptabel. Bei milder Beurteilung kann man einfach von einer naiven Vorstellung ausgehen, einem effektiven Problem niederschwellig entgegenzutreten. Peinlich ist es aber, wenn ausgerechnet die Polizei die Rechtsordnung in diesem redlichen Bemühen schlicht übergeht.
 
Ich nutze den Zusammenhang gleich für eine Anschlussfrage, die mich schon eine Weile beschäftigt: Ist es wirklich rechtens, wenn die Polizei aufgefundene und damit wohl häufig zuvor entwendete Fahrräder nach bereits einem halben Jahr öffentlich versteigert? Nach meinem Wissensstand werden Fundgegenstände vom Fundbüro ein Jahr zurückgehalten, bevor sie an den Finder ausgehändigt werden.


Danielle Schwab, Bubendorf




"Grossräte verschandeln Rathaus-Hof"

Unabhängig davon, ob das Einfordern der Busse rechtens war oder nicht: Eine strengere Gangart für die wilden Veloparkings ist in Basel überfällig. Jeder Velofahrer hat zwischenzeitlich das Gefühl, er könne sein Fahrzeug parken, wo es gerade passt. Hauptsache, man muss keinen Schritt weiter als nötig gehen.
Ein einträgliches "Geschäft" könnte die Polizei übrigens jeweils an den Grossrats-Sitzungen machen. Die Damen und Herren Grossräte verschandeln dann jedes Mal den Innenhof des Ratshauses mit ihren Stahleseln – ein Schandfleck für alle Besucher und ein nachdenklich stimmendes Bild der sogenannten politischen Lenker und Vorbilder.


Christoph Zacher, Aesch




"Velofahrer beanspruchen Sonderrechte"

Wenn ein autofahrender Ausländer seine Busse nicht sofort bezahlt, werden ihm die Autoschlüssel abgenommen und erst wieder ausgehändigt, wenn die Busse bezahlt wurde. Offensichtlich ist dies nicht so, wenn es sich um CH-Veloartisten handelt. Aber letztere beanspruchen ja auch auf der Strasse spezielle Rechte für sich ...


Hans Zumstein, Cham



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Die Leute auf dem Hügel
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"In den fast 600 Briefen von Elias Canetti wimmelt es von Anektoten ..."

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vom 22. September 2018
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Sie befassen sich allesamt mit Leblosem.

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RückSpiegel


Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.