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Ein Basler Regierungsrat legt den Markierungs-Turbo ein

Ein Mail-Check genügt, um festzustellen, dass der Basler Baudirektor Hans-Peter Wessels seinen Wahlkampf begonnen hat.
Basel, 16. Juni 2016

Es ist jeweils ein untrügliches Zeichen: Wenn's vorstösselt, wählelet's. Das ist der Herzschlag der Politik. Ein halbes Jahr vor den Wahlen kommt plötzlich Leben in die Bude. So auch in Basel-Stadt. Da werden die Medien überhäuft mit "Vorstoss-Paketen" oder auch nur einzelnen parlamentarischen Anfragen ("seht her, wir sind aktiv") als Zeichen der hingebungsvollen Arbeit im Interesse des Volkes. Da halten es die Parteien von besonderem öffentlichem Interesse, ihre Freude über einen Sieg oder ihre Empörung über eine Niederlage der Allgemeinheit kundzutun.

Stärkste öffentliche Exposition

Bei Regierungsräten, die zur Wiederwahl antreten, hat das Ego-Marketing eine andere, individuellere Form. Setzen die einen, wie Eva Herzog (SP), darauf, so wenig wie möglich öffentlich in Erscheinung zu treten und die guten Haushalts-Abschlüsse als Referenz im Raum der öffentlichen Meinung wirken zu lassen, halten sich andere wie Christoph Brutschin (SP), Lukas Engelberger (CVP) und Baschi Dürr (FPD) vermutlich bis nach der Sommerpause zurück.

Nur einer ist heute schon in bester Wahlkampf-Laune (wie er übrigens auch sonst immer gut gelaunt ist): Hans-Peter Wessels (SP, Bild). Findet das bürgerliche Basel weder an der linken Finanzdirektorin Herzog noch am ebenso öffentlichkeitsscheuen Wirtschaftsminister Brutschin glaubwürdigen Nörgel-Stoff, bietet sich Bau- und Verkehrsdirektor Wessels als Zielscheibe politischer Sportschützen schon eher an. Kein Departement ist derart öffentlich exponiert wie jenes, das Strassen aufreissen, Hochhaus-Pläne und Widerstände dagegen bearbeiten muss und Parkplätze bewirtschaften will.

Der Skandal war einfach nicht da

Schon früh in der Legislatur hob die "Basler Zeitung" die Steinschleuder gegen ihn. In der BVB-Krise gab er in der Tat nicht das Bild eines straff führenden Verantwortlichkeitsträgers ab. Zeitweise schwamm er richtiggehend. Die Vorwürfe wegen eines harmlosen "Schwedenreislis" seines Departements-Kaders entpuppten sich dagegen als Rohrkrepierer. Je systematischer die führende Lokalzeitung auf den Goalie und nicht auf das Goal zielte, umso weniger schien der Politiker mit dem balkenkrachenden Lachen politisch in Gefahr zu geraten. Der grosse Skandal war einfach nicht da.

Doch Velofahrer Wessels traut richtigerweise nicht darauf, sicher im Sattel zu sitzen. Umso offensichtlicher ist sein Bemühen, sich den Baslerinnen und Baslern schon in einem Vorwahlkampf als spursicheren Staatslenker in Erinnerung zu rufen. So fällt seit Mitte April eine überaus dichte Konzentration an positiv besetzten Medienanlässen und Verlautbarungen auf. Wie aus der Stalinorgel geschossen kommt seither der Wesselsche Leistungsnachweis aus seiner Medienabteilung.

Positiv-Nachrichten im Tages-Takt

Beinahe im Tages-Takt treffen departementale Positiv-Nachrichten in den Redaktionen ein. "Eröffnung des grenzüberschreitenden Rheinuferwegs", "Velofreundliche Lichtsignalanlagen: Erfreuliches Zwischenresultat", "ÖV-Programm 2018-2021 – Weiterentwicklung des Tram- und Busangebots", "Zweite Bauetappe im Erlenmattpark abgeschlossen und eingeweiht", "Neuer Veloweg entlang der Wiese eröffnet", "klybeckplus – ein Stadtquartier entsteht", ... (wir müssen hier aus Übersichtsgründen einen neuen Absatz einfügen, red.)

... "ein attraktiverer Rümelinsplatz dank Kunstwerk und neuen Sitzmöbel", "Tram 3: Guter Baufortschritt", "Neuer Schnellbus zwischen Roche und Bahnhof SBB", "Blaue Abfallcontainer am Rhein neu mit Bild und Aschenbecher", "Basel wächst, die Verkehrspolitik zeigt Wirkung" oder "Lancierung der App 'Basler StadtNatour' – the city seen in green" lauteten die Schlagzeilen der Verlautbarungen. Botschaft: Wessels Supermann – treibt den Kanton voran.

Imagepflege für den Chef

Daran lässt sich erkennen, dass die Medienbeauftragten der Departements-Chefs nicht nur Türöffner und Kanalisatoren für Medienschaffende sind, sondern auch die Imagepfleger und PR-Agenten ihrer Vorgesetzten, was als Ausgleich zur teils kritischen Medien-Macht einer gewissen Berechtigung nicht entbehrt.

Wir machten uns übrigens schon etwas Sorgen darüber, ob der aktuelle Wessels-Turbo psychisch verkraftbar sei, da erreichte uns die Nachricht, dass der Baudirektor Ende Juni auch zur neuen Ausstellung im Museum der Kulturen zum Thema "GROSS" als Redner auftreten und begleitend dazu wohl auch etwas "gross" herauskommen möchte. Zuvor aber steht nächsten Mittwoch noch die Eröffnung der Jahresversammlung  des "Trinationale Atomschutzverband" (TRAS) auf der Agenda.

Obschon ihm dort keine einzige Stimme winkt, liess es sich Wahlkämpfer Wessels letzte Woche nicht nehmen, an der Generalversammlung der "IG Südumfahrung Nein" in Therwil über die "aktuellen Verkehrsprojekte in der Region Basel" zu referieren. Er scheint also durchaus noch Reserven zu haben.




Weiterführende Links:
- Wie ein Whistleblower Wessels auf die Fussnote-Spur half
- Wessels, Pegoraro, Wüthrich und die Agenda der BaZ
- Wessels legt ein entschärftes Parkgebühren-Konzept vor
- Jetzt gilts ernst mit dem Basler Zonenplan
- Stadterneuerer Hans-Peter Wessels: Ein knallharter Softy


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"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
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Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.