Uni-Standort verliert 75 Millionen: Caspar Baaders Nein

Jetzt verlieren die beiden Basel kommendes Jahr 75 Millionen Franken an Bundessubventionen für die Universität: Baselbieter Nationalräte gaben den Ausschlag.
Bern/Basel/Liestal, 22. September 2011

Heute Donnerstagmorgen, kurz vor Mittag, wurde das heikle Geschäft im Rahmen der Differenzbereinigung im Nationalrat verhandelt. Es ging darum, dass dem Universitätsstandort Basel kommendes Jahr wegen Umstellung des Auszahlungsmodus 75 Millionen Franken Uni-Subventionen des Bundes nicht ausbezahlt werden sollen (siehe Link unten). So will es der Bundesrat und auch der Ständerat.

Drei Stimmen waren entscheidend

Die beiden Bildungsdirektoren beider Basel, Christoph Eymann und Urs Wüthrich, beschworen dagegen ihre Nationalräte im Hinblick auf die heutige Abstimmung, einem Antrag von Peter Malama (FDP, BS) zuzustimmen: Der bisherige Auszahlungsmodus sei weiterzuführen, bis sich Bund und Kantone auf eine beidseits akzeptierte Lösung geeinigt haben.

Erst das Pech: Der Nationalrat schickte Malamas Antrag knapp mit 77 zu 74 Stimmen bachab.

Dann der Schock: Drei Baselbieter Parlamentarier gaben den Ausschlag für dieses Ergebnis. SVP-Nationalrat und Ständeratskandidat Caspar Baader stimmte gegen Malamas Antrag, seine Parteikollegen Christian Miesch und FDP-Nationalrat Hans Rudolf Gysin waren zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Saal; ihre Stimmen fehlten also. Hätten Baader, Gysin und Miesch den Antrag Malamas mit einem "Ja" unterstützt, hätte der Antrag mit 77 zu 76 Stimmen hauchdünn obsiegt. Dann wären die Chancen intakt gewesen, dass auch der Ständerat dem Antrag gefolgt wäre. Damit verlieren Basel-Stadt und Baselland kommendes Jahr je 30 Millionen Franken, die Universität 15 Millionen Franken.

Kommt es zur Klage gegen den Bund?

"Ich bin mehr als enttäuscht über das Baselbiet. Jetzt ging es um die Wurst", sagte Malama gegenüber OnlineReports. Dass gerade Volksvertreter aus einem Kanton die Subvention verhindern, der keine Gelegenheit auslässt, von einer Universität beider Basel zu sprechen". Noch deutlicher äusserte sich der Basler Erziehungsdirektor Christoph Eymann gegenüber OnlineReports: "Ich bin schockiert, das ist fatal." Wenn die Baselbieter Regierung aus Spargründen den Stadtkanton "schon bittet, mehr an die Universität zu zahlen, dann ist das unseriös".

Wie Eymann weiter sagte, werde jetzt geprüft, die Subvention "auf rechtlichem Weg" einzufordern: "Eine Klage gegen den Bund ist eine Option."

Wüthrich spricht von "Ohrfeige"

Der Baselbieter Bildungsdirektor Urs Wüthrich ("ich bin sehr hässig") kommentierte den Wahlausgang gegenüber OnlineReports als "doppelt ärgerlich". Es sei unhaltbar, derart viel Geld für den Hochschulbereich zu verlieren, "weil es das Baselbiet in den eigenen Händen gehabt hätte, diesen Millionenbetrag zu sichern". Sauer sei er "umso mehr, als wir unsere Parlamentarier im Vorgeld der heutigen Beratung in aller Deutlichkeit und Eindringlichkeit nochmals angeschrieben haben". Wüthrich: "Die Regierung muss den Eindruck erhalten, sie werde nicht ernst genommen."

Der zweite Grund seiner Verärgerung ist der Umstand, dass die Baselbieter Regierung derzeit versuche, "ein einschneidendes Abbau- und Kürzungspaket" mehrheitsfähig zu machen: "Wir leisten schwierige Überzeugungsarbeit bei unseren Mitarbeitenden, aber auch in der Öffentlichkeit. Und dann ist es eine Ohrfeige, wenn unsere Vertretung in Bern einen solchen Fehlentscheid provoziert und zu verantworten hat. Eigentlich sind Caspar Baaders Wahlplakate ein Hohn."

Baader und Gysin waren telefonisch für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Christian Miesch sagte, er habe nicht an der Abstimmung teilgenommen, weil er "zu einem Interview musste". Wäre er im Saal gewesen, so Miesch weiter, "hätte ich zugestimmt".




Weiterführende Links:
- Burkhalter will Uni Basel 75 Millionen abzwicken
- Hat sich Baselland beim Sparposten Uni-Vertrag verrechnet?
- Caspar Baader – die konservative Antwort auf Claude Janiak


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Soll die Schweiz zum Heidi-Land werden?"

Hmm, interessant: In die eigene Ausbildung wird nicht investiert, Hochqualifizierte aus dem Ausland möglichst auch nicht – will die SVP die Schweiz wieder zum Heidi-Land machen?


Steffen Sutter, Binningen




Das Denken fällt oft schwer

(frei nach Wilhelm Busch)

 

"Das Denken fällt oft schwer, indes:

Politik, die geht auch ohne es."


Hansueli Hof, Basel




"Das war sehr unpassend von Herrn Gysin"

Ich bin froh, dass keine Nationalrätin bei der Stimmabgabe gefehlt hat und schliesse daraus, dass es die Frauen im Nationalrat und Ständerat vielleicht etwas ernster nehmen, wenn es um so wichtige regionale Themen geht.

 

Herr Gysin hat kürzlich Abstand davon genommen, Elisabeth Schneider zu unterstützen, das fand ich schon sehr unpassend, aber nun hat er sich mit der fehlenden Unterstützung der Uni deutlich in die längst fällige Pensionierung katapultiert. Und da ich keine Partei eindeutig unterstützenswert finde, möchte ich noch darauf hinweisen, dass mit Kathrin Schweizer eine junge, engagierte Kraft in den Nationalrat wählbar ist. Nur man(n und frau) sollte natürlich auch wählen gehen. Es ist jetzt einacher, weil ja 3 Herren schon mal gar nicht mehr in Frage kommen.


Erika Bachmann, Lausen




"Warum haben sie nicht besser geworben?"

Interessant in der Sache ist auch das Abstimmungsverhalten der Fraktionen. Für die Uni Basel-Lösung ohne Gegenstimmen waren die SP, die Grünen und die BDP. Überwiegend dagegen waren die CVP/EVP/Grünliberalen (6 gegen 19), die Freisinnig-Liberalen (7 zu 17) und die SVP (5 gegen 41). Frau fragt sich: Wieso haben die Herren Eymann, Malama und Frehner sowie Frau Schneider nicht besser in ihren Fraktionen für die Kompromisslösung geworben? Zuverlässig für die Anliegen der beiden Basel eingesetzt haben sich wieder einmal nur die VertreterInnen der SP und der Grünen.


Susanne Leutenegger Oberholzer, Augst




"Leute wie Miesch sollten sich zurückziehen"

Leute wie Nationalrat Miesch, die sich nicht einmal erinnern können, wo sie sich während der Session im Bundeshaus aufhalten, sollten sich aus dem Parlament zurückziehen. Gegenüber OnlineReports hat er seine Abwesenheit mit einem "Interview-Termin" erklärt, im Gratisblatt 20Minuten aber mit einem "Geheimgespräch mit einem Bundesrat." Vielleicht war er einfach nur ein Bier trinken und hat es einfach vergessen?


Roland Stark, Basel




"So simpel und einfach ist es"

Ich habe 1996 geschrieben: Denken kann jedermann - vielen bleibt es erspart. Seit ein paar Jahren (per Zufall zur gleichen Zeit wie mit der SVP-Hausse) muss ich schreiben: Denken kann jedermann - den meisten bleibt es erspart. So simpel und einfach ist es. Solange 60 Prozent der Wahlberechtigten konsequent schweigen (und somit dem Status quo zustimmen) bleibt alles beim Alten.


Jordi Küng, Birsfelden




"Für uns Nordwestschweizer nur schädlich"

Wer es bis heute nicht bemerkte - Baader ist und bleibt ein Parteisoldat in Blochers Diensten und ist für uns Nordwestschweizer nur schädlich. Hoffentlich merken das auch die letzten Vorgestrigen. So bitter es für die Uni ist, dieser aktuelle Beweis kam gerade zur richtigen Zeit vor den Wahlen. Baader als Baselbieter Ständerat werden sich die Landschäftler bestimmt nicht antun, um nicht zur Lachnummer der Nation zu werden. Und dieser NR Miesch am Gängelband von Baader geht plaudern, um ja nicht Flagge zeigen zu müssen. Was haben wir nur für "Volksvertreter" im Baselbiet, verschenken einfach 75 Millionen, die wieder im Kantonshaushalt fehlen werden!


Bruno Heuberger, Oberwil




"Gegen den Bildungs- und Forschungsstandort Basel"

Caspar Baader demaskiert sich selber: Mit seinem Nein zu den Uni-Finanzen politisiert er gegen den Bildungs- und Forschungsstandort Basel, gegen die Interessen des Hochschulkantons BL, aber möglicherweise für die Ideale der SVP. Das ist sein gutes Recht. Seine Ständeratskandidatur kann so nicht mehr ernst genommen werden.


Martin Rüegg, Präsident SP BL, Landrat, Gelterkinden




"Das macht mich wütend"

Als Berufsbildungsverantwortlicher des Gewerbeverbandes Basel-Stadt möchte ich in meiner Entrüstung über das Vorgefallende folgende Gedanken los werden:

 

Kaum zu glauben, was da in Bern passiert ist: Ausgerechnet drei Baselbieter Nationalräte begraben eine lebenswichtige Subventionsabstimmung für die Uni beider Basel. Caspar Baader lehnt die Vorlage, ganz Parteidsoldat, ohne zu überlegen ab. Hans Rudolf Gysin und Christian Miesch glänzen durch Abwesenheit. Letzterer weilte bei einem Interviewtermin. Das nachdem dieser Nationalrat Peter Malama über die Medien (!) vorgeworfen hat, er politisiere nur für die Medien.

 

Ich rufe alle Wählerinnen und Wähler dazu auf, am 23. Oktober Politiker zu wählen, die selber denken und kantonale und regionale Verantwortung wahrnehmen und nicht blindlings ihrer Partei hinterher traben. Was sonst passieren kann, haben die oben genannten bei besagter Abstimmung eindrücklich bewiesen!

 

Wer leidet denn darunter, wenn die Uni beider Basel zu wenig Bundessubventionen erhält und die Trägerschaft dafür einspringen muss, natürlich die gewerbliche Berufsbildung. Das macht mich wütend.


Urs Hasler, Präsident der Berufsbildungskommission des Gewerbeverbandes Basel-Stadt, Basel




"Fiese kreative Buchhaltung"

Ich glaube nicht, dass Herr Bader ein "Strammer Parteisoldat" ist. Und ich glaube auch nicht, dass seine Überlegungen zu dieser Abstimmung in irgend einer Form sachlich zu begründen sind - ausser mit Partei-Machtpolitischer Strategie. Wenn ein Bundesrat (der FDP) und sein unterstelltes Departement sich über guteidgenössische Gepflogenheiten von Treu und Glauben einfach hinwegsetzen, dann ist das Wasser auf die Mühle der SVP. Mit seiner Stimmabgabe hat Herr Bader ja nicht explizit dem Departement des Innern zugestimmt. Ich tippe darauf, dass anlässlich der kommenden Bundesratswahlen auch der Sitz von Didier Burkhalter seitens der SVP angegriffen wird.

 

Der Rettungsversuch von Herrn Peter Malama war hier zwar gut gemeint und verdient dessen Wiederwahl. Die Frage ist nun jedoch, wie unsere Finanzchefin Eva Herzog und ihr Team mit dieser fiesen kreativen Buchhaltung umgehen. Meine Empfehlung: Bar-Abzug bei der Überweisung in den Ausgleichsfond der Kantone im Sinne eines Pfandes bis zur Klärung durch die Gerichte. Grund: Diese 75 Millionen Franken verändern die Finanzkraft von Basel-Stadt als Geberkanton.


Urs Güdel, Riehen




"Das schlägt dem Fass den Boden aus"

Dieses verantwortungslose Verhalten ist schlicht eine Schande. Wenn ein Nationalrat die Selbstdarstellung in einem Interview diesem wichtigen Geschäft vorzieht, kann er keine Prioritäten setzen. Gysin bestätigt nachträglich mit aller Deutlichkeit, dass die Partei Recht hatte, wenn sie ihn nicht mehr aufstellt. Aber Baader schlägt dem Fass doch den Boden aus: Er – der Kandidat für den Ständerat, stimmt gegen die Universität "seines" Kantones. Er – der damit wirbt, als Ständerat könne sich (Zitat:) "noch intensiver für eine Stärkung unseres Kantons in Bundesbern engagieren". Unglaublich!


Peter Waldner, Basel




"Herr Malama braucht nicht enttäuscht zu sein .."

Herr Malama braucht nicht enttäuscht zu sein über das Baselbiet, er müsste entrüstet sein über seine Kollegen der SVP und der FDP aus Baselland!


Ruth Hochuli, Augst




"Sie blamieren das Baselbiet"

Medienpräsenz statt Stimmabgabe im Saal bei Herrn Miesch, Parteihörigkeit statt Interessenvertretung bei Herrn Bader und bereits schon legendäre Totalabwesenheit bei Herrn Gysin. Drei Baselbieter Bundesparlamentarier blamieren unseren Kanton bis auf die Knochen, zwei werben mit Heimatliebe und Siebedupf, der Dritte schmollt und alle drei machen gerne markige Sprüche gegen den Kanton Basel-Stadt. Zum Glück sind bald Wahlen, auch wenn dies der Universität nun nichts mehr nützen wird.


Simone Peter, Zeglingen




"Haltung der SVP ist Baader wichtiger"

Einmal mehr hat Nationalrat Caspar Baader bewiesen, dass ihm, als treuer Parteisoldat, die Haltung der eigenen Partei wichtiger ist, als die regionalen Interessen. Mit diesem Vorgehen disqualifiziert sich Caspar Baader als Ständeratskandidat einmal mehr. Er demonstriert damit eindrücklich, dass er als Ständerat primär die Parteiinteressen und nicht diejenigen seines Kantons vertreten würde. Dass die Herren Miesch und Gysin abwesend waren, überrascht nicht mehr. Ich wähle deshalb mit Überzeugung Elisabeth Schneider-Schneiter sowohl als National- wie auch als Ständerätin. Sie ist Garantin dafür, dass die regionalen Interessen in Bundesbern das entsprechende Gehör finden!


Stephan Gassmann, Aesch



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"Pro Einwohner kam es 2016 zu 110,1 Delikten."

Basler Zeitung
vom 28. März 2017
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Ergäbe in Basel-Stadt für letztes Jahr 22 Millionen Delikte. Da soll noch einer sagen, Basel sei sicher.

"Und übrigens ..."

Gegen Eliten und Sunniten
RückSpiegel


Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Das Medienportal persoenlich.com zog die OnlineReports-Meldung über die Kündigung des BaZ-Abos durch den ehemaligen BaZ-Verleger Matthias Hagemann nach.

Die Nachricht über den Abbruch der Gelterkinder Rahmtäfeli-Fabrik wurde von der Volksstimme aufgenommen.

Die Sissacher Volksstimme, die Basler Zeitung und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-News über den Bolzenschuss im Gelterkinder Ortskern auf.

Die Basellandschaftliche Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht über den erneuten Parteiwechsel von Grossrat Michel Rusterholtz auf.

Die Basellandschaftliche Zeitung griff die OnlineReports-News über den Sammelerfolg des Referendums gegen Alkohol in Jugendzentren auf.

Die OnlineReports-Story über Andrea Strahm und die Präsidiums-Suche der Basler CVP nahmen das SRF-Regionaljournal, die TagesWoche, die Basler Zeitung und die BZ Basel auf.

Das SRF-Regionaljournal, die Basler Zeitung und die BZ online nahmen die OnlineReports-News über den Austritt Daniel Goepferts aus dem Basler Grossen Rat auf.

In ihrem Kommentar über "Die Arroganz der Basler Regierung" (Schlagzeile) nahm die Basler Zeitung Bezug auf eine Schilderung in OnlineReports.

SRF online bezog sich in ihrem Bericht über den ASE-Prozess auf OnlineReports.

Für ihre Sendungen "10vor10" und "Schweiz aktuell" holte das Schweizer Fernsehen Statements bei OnlineReports ein.

Die BZ Basel und 20 Minuten online bezogen sich in ihren Artikel über die Basler CVP-Präsidentin Adrea Strahm auf ihre Kolumnen in OnlineReports.

Die Basellandschaftliche Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht über Platzprobleme des neuen BVB-"Flexity"-Trams am Basler Aeschenplatz auf.

In seinem Bericht über den Anlage-Skandal der ASE Investment ging die Sendung "10vor10" des Schweizer Fernsehens auf die Rolle von OnlineReports bei der Enthüllung des Schwndels ein.

In seinem Bericht über das von Handwerker-Autos besetzte Trottoir in der Basler Centralbahnstrasse nahm das SRF-Regionaljournal auf einen früheren OnlineReports-Artikel Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, das SRF-Regionaljournal, 20 Minuten online und die SDA nahmen den OnlineReports-Bericht über die Verurteilung des Rappers Ensy auf.

Die Volksstimme beschrieb, wie Peter Knechtli vor 30 Jahren die Brand-Katastrophe von Schweizerhalle erlebte.

Die NZZ zitierte aus dem OnlineReports-Kommentar zu den Basler Regierungsrats-Wahlen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Im oberen Teil der Inzlingerstrasse in Riehen soll ab Sommer "Tempo 30" gelten, wodurch die Verkehrssicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger und für Velofahrende erhöht werden soll.

• Die Homosexuellen Arbeitsgruppen Basel (habs) ändern "unter dem Einfluss des modernen Gender-Verständnisses zur bunten Community sexueller und geschlechtlicher Identitäten" ihren Namen in "habs queer basel".

Ivo Corvini-Mohn wird neuer Präsident des Personal-Verbandes Polizei Basel-Landschaft (PVPBL) als Nachfolger von Sven Oppliger.

• Der Basler Gewerbeverband hat die beiden Initiativen "Zämme fahre mir besser" mit 3'811 Unterschriften und "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer" mit 3'917 Unterschriften im Rathaus eingereicht.

Riehen muss den Kunstrasen auf der Grendelmatte ersetzen, wofür dem Einwohnerrat ein Kredit von 520’000 Franken beantragt wird.

• Die frühere Baselbieter Juso-Copräsidentin Samira Marti (Ziefen) wird Vizepräsidentin der SP-Kantonalpartei, wobei sie den ehemaligen Juso-Präsidenten Florian Schreier (Birsfelden) ersetzt.

• Die Kantonstierärzte der beiden Basel haben die regionalen Verfügungen über die Schutzmassnahmen gegen die Vogelgrippe als abgeschlossen erklärt.

Thomas Mächler wird Anfang April neuer Bereichsleiter Jugend, Familie und Sport (JFS) im Basler Erziehungsdepartement als Nachfolger von Hansjörg Lüking, der das Departement im Januar verlassen hat.

• Weil für sie keine Ersatzteile mehr verfügbar sind, treten demnächst 111 Betten aus dem Rehab Basel, die 2002 beschafft wurden, ihre Reise in die Slowakei an.

Stephan Wetterwald wird neuer Vorsitzender der Geschäftsleitung der Baselbieter Pensionskasse und damit Nachfolger von Hans Peter Simeon, der Ende November in den Ruhestand tritt.

• Die Stadt Basel hat den Zuschlag für die Durchführung des Eidgenössischen Jodlerfestes im Jahr 2020 erhalten, wodurch sich vom 26. bis 28. Juni jenes Jahres rund 12'000 aktive Jodler, Alphornbläser und Fahnenschwinger treffen werden.

• Der FC Basel hat mit seinem 32-jährigen Mittelfeldspieler Davide Callà den ursprünglich bis zum 30. Juni 2017 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Die Baselbieter Jungsozialisten (Juso) haben Ronja Jansen (21) und Nils Jocher (20), beide aus Frenkendorf, einstimmig als ihr Co-Präsidium gewählt.

• Der Leiter der Basler Stadtreinigung, Peter Schär (47), hat seine Stelle beim Tiefbauamt auf 1. März gekündigt, um eine neue berufliche Herausforderung anzunehmen.

• Weil im Gelterkinder Kindergarten "Staffelen" die defekte Ölheizung nicht durch eine "einigermassen kostenattraktive und baulich auch realisierbare Alternative zu Öl ersetzt werden kann", beschloss der Gemeinderat "den Ersatz der alten Anlage durch einen neuen Öl-Brennwertkessel".

• Der 44-jährige Chemiker Alexander Schocker wird neuer Leiter Forensik bei der Polizei Basel-Landschaft als Nachfolge von Markus Looser, der letzten Herbst zur Kriminalpolizei Basel-Stadt wechselte.

• Die Oberwiler Bevölkerung hat in einer Referendums-Abstimmung den Beschluss über den Kredit für die Planung Eisweiherplus mit 1'072 Ja zu 2'820 Nein aufgehoben und damit die Planung beendet.

• Der Baselbieter Landrat hat einen Kredit von 14 Millionen Franken zum Bau der Tramlinie Margarethenstich bewilligt.

• Das Referendum gegen die unbegrenzte Alkohol-Abgabemöglichkeit in baselstädtischen Jugendzentren wurde mit 4’600 Unterschriften eingereicht.

• Der 53-jährige Patrick Dill wird ab 1. April neuer Leiter der Gemeindeverwaltung Allschwil.

• Der Kanton Baselland beteiligt sich an der "Berufsschau 2017" in Pratteln mit einem finanziellen Beitrag aus den Mitteln des Wirtschaftsförderungs-Fonds in der Höhe von 900'000 Franken (bisher 950'000 Franken).