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Polizei-Kommandant Gerhard Lips ist weg vom Fenster

Basel, 26. Mai 2017

Was sich abgezeichnet hat, ist nun eingetreten: Der Basler Sicherheitsdirektor Baschi Dürr trennt sich per sofort von Polizeikommandant Oberst Gerhard Lips (56, Bild oben), wie das Departement heute Freitagmorgen mitteilte. Ebenfalls per sofort übernimmt Oberstleutnant Martin Roth (kleines Bild) interimistisch das Polizeikommando.

"Differenzen im oberen Kader"

Laut der Medienmitteilung hätten "verschiedene führungskulturelle Differenzen im oberen Kader trotz einer externen Unterstützung die Leitung der Kantonspolizei Basel-Stadt erschwert". Deshalb seien Dürr und Lips "gemeinsam zum Schluss gelangt, dass es einen personellen Wechsel an der Spitze der Kantonspolizei braucht". Die Trennung sei "einvernehmlich" erfolgt, wie es in solchen Fällen jeweils sibyllinisch heisst.

Die Basler Regierung hat die Trennungsvereinbarung, die unter anderem die Abfindungssumme und verschiedene weitere Punkte regelt, letzten Dienstag genehmigt. Über deren Inhalt wurde Stillschweigen vereinbart, hält sich das Communiqué knapp, während es dann immerhin Raum für den etwas merkwürdigen Hinweis findet, dass die Trennung "nicht im Zusammenhang mit der Untersuchung von Professor Felix Uhlmann oder anderen Personalfällen in der Kantonspolizei, über die jüngst berichtet worden ist", erfolgt sei.

Immer neue Affären

Lips war in den vergangenen Monaten verstärkt in den Fokus gerückt, nachdem verschiedene Affären wie jene über Dienstwagen-Privilegien für Polizeioffiziere, angebliche sexuelle Übergriffe eines Polizisten und den Verdacht auf den Missbrauch polizeilicher Datenbanken durch die Medien bekannt gemacht worden waren.

Immer neue Vorwürfe liessen Lips' Führungsqualitäten in fragwürdigem Licht erscheinen. Dazu gehören auch die "auffälligen Pro Erdogan-Aktivitäten" eines türkischen Polizisten im Basler Korps. Lips war darüber durch die Nachrichtendienste informiert worden, verzichtete jedoch sowohl auf Massnahmen gegenüber dem Mitarbeiter als auch auf eine Information an Departements-Chef Dürr.

Rolf Meyer kommt nicht zum Zug

Bemerkenswert an der nun getroffenen Lösung ist, dass mit Oberstleutnant Martin Roth der Stabs-Chef die temporäre Leitung des Kommandos übernimmt, und nicht Lips-Stellvertreter Rolf Meyer, der, in der Nähe von Frick wohnend, selbst in die Dienstwagen-Geschichte verwickelt war. Roth gilt als fähiger Macher. So war er zuständig für die Fussball-EM 2008 oder für das OSZE-Treffen vom Dezember 2014 in Basel.

Die Stelle des Basler Polizeikommandanten wird in den kommenden Wochen ordentlich ausgeschrieben. Sofern sich Departements-Chef Dürr für eine interne Lips-Nachfolge entscheiden sollte, stünde neben Roth auch Major Peter Kötter, der Leiter der Abteilung Spezialformationen, im Vordergrund. Er hat sich von der Pike auf hochgearbeitet und ist im Korps sehr anerkannt. Ob er sich für den Posten interessiert, entzieht sich unserer Kenntnis.

Der Zürcher Gerhard Lips war Ende März 2009 als Nachfolger von Roberto Zalunardo zum Basler Polizeikommandanten gewählt worden.




Weiterführende Links:
- Zürcher Gerhard Lips wird Basler Polizeikommandant
- Polizeikommandant Gerhard Lips vereidigt
- Saubannerzug: Gewerbe mit Polizei-Aussprache zufrieden
- Heisse Luft: Strafanzeige gegen Polizeikommandant Lips
- Pappteller-Affäre: Polizeioffizier im Fokus der Ermittler
- Polizeiverband-Kritik an Kommandant: "Zeit für neuen Chef"
- "Wir bleiben" und die Supporter der anonymen Agitation
- Spionage-Vorwurf: Polizist deklarierte "Privatanlass"
- Dürrs Zürcher Professor ist Basler: "Ich bin unabhängig"
- "Blosse Vermutungen sind keine Grundlage für ein Eingreifen"
- Das Sicherheitsdepartement und sein ultraliberaler Chef
- Türkischer Polizist unter Spitzel- und Spionage-Verdacht
- Spitzel-Vorwürfe: Polizist Y. S. per sofort freigestellt
- Neue unbestätigte Vorwürfe an türkischen Polizisten Y. S.


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"Wurm an diversen Stellen drin"

Ob der Wechsel etwas bringt, ist sehr zu bezweifeln, hat doch Gerhard Lips ausgesagt, dass im Kader kein Wille zu spüren wäre, überhaupt etwas zu verändern. Das zeigt doch, das noch an diversen anderen Stellen der Wurm drin ist. Der neue Chef muss da ein grosser Zauberkünstler sein. Wie wär’s, wenn sich Baschi Dür selbst da mal richtig exponieren würde, statt nur ein Bauernopfer zu präsentieren? Oder hat er Angst vor seinen internen Wählern?


Bruno Heuberger, Oberwil



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"Die Tatbestand einer Entfremdung"

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vom 3. Oktober 2018
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Nicht erfüllt.

Frisch pubertiert

Die Leute auf dem Hügel
RückSpiegel


In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.

Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.