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Chemie-Sicherheit: Weniger Selbstverantwortung, mehr VollzugsaufwandBasel, 27. August 2003Die Selbstverantwortung der Betreiber von Risikoanlagen in Basel-Stadt sinkt tendenziell. Dies führe dazu, dass sich der Vollzugsaufwand der staatlichen Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit (KCB) erhöht. Dies schreibt die Basler Regierung in ihrer Antwort auf eine Interpellation der SP-Grossrätin Gisela Traub. Die Parlamentarierin hatte sich auf einen entsprechenden OnlineReports-Bericht berufen, wonach sich die staatlichen Sicherheitskontrolleure unter "erhöhtem Rechtfertigungsdruck" befänden, weil der Spardruck in vielen Firmen vor allem im Sicherheitsbereich zum Ausdruck komme. Zusätzlichen Handlungsbedarf sieht die Regierung aber nicht. Sollte die Eigenverantwortung nicht im gewünschten Ausmass wahrgenommen werden, werde die Kontrollstelle "verhältnismässig und zielorientiert das Verfahren einer Mängelbehebung angehen". Weiterführende Links: |
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