Kritik an Polizei: Kein Krawall und doch 60 Festnahmen

Basel, 27. Januar 2008

Auf scharfe Kritik stösst der Polizeieinsatz von gestern Samstag in der Basler Innenstadt. Zwar kam es laut Polizeiangaben wegen präventiven Einsätzen zu keiner Anti-WEF-Demonstration und keinen Krawallen - aber zu 60 Festnahmen.

Zu den Verhafteten gehört die 16-jährige Tochter des grünen Grossrats Michael Wüthrich und der Sohn einer weiteren Grossrätin. Nach Wüthrichs Schilderung trug sich Folgendes zu: "Die beiden hatten sich, vom Bankenplatz kommend, etwa um 17 Uhr während zwei Minuten an den Rand des Tinguely-Brunnens beim Theater zu zwei Bekannten hingesetzt. Dort wurden Sie von der Polizei zur Ausweiskontrolle aufgefordert. Alle händigten ihre Identitätskarte aus. (...) Danach mussten Sie während rund 40 Minuten mit den Händen auf den Knien in der Kälte sitzen bleiben und wurden von der Polizei gefilmt. Alsdann wurde Einer nach dem Anderen ohne Angabe von Gründen in Polizeifahrzeuge geführt, wo sie alle ihre Gegenstände (Rucksäcke, Handys etc) abgeben mussten. Auf Rückfrage, weshalb sie denn abgeführt werden, wenn doch die Identität feststand, wurde ihnen keine Antwort gegeben. In der Tiefgarage des Waaghofes wurden die beiden Mädchen für etwa zehn Minuten im Kastenwagen sitzen gelassen. Danach wurden Sie erkennungsdienstlich fotografiert und zusammen mit etwa 30 Personen in einen von zwei Käfigen in der Garage gebracht. Nach 20 Uhr (also drei Stunden später) wurden sie einzeln aufgerufen und mussten zahlreiche Angaben zu ihrer Person und der Familie machen, bevor sie entlassen wurden."

Der Parlamentarier stellt der Regierung und insbesondere dem politisch verantwortlichen Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass (FDP) nun zwölf kritische Fragen zu diesem "willkürlichen Polizeigewahrsam". So will er wissen, wer den Einsatzbebefehl gegeben hat und auf welcher Gesetzesgrundlage die Festnahmen erfolgten. Laut Informationen von OnlineReports handelt es sich um bei der "weiteren Grossrätin" um "Basta"-Parlamentarierin Heidi Mück, deren Sohn ebenfalls festgenommen wurde.

Aufgrund der Signale, die aus der Stadt bei OnlineReports eintreffen, scheint es in letzter Zeit vermehrt zu rigiden vorübergehenden Verhaftungen völlig unbescholtener Bürger durch die Basler Polizei zu kommen. So wurden am Abend des 4. Januar sämtliche Gäste des Kleinbasler Spiel-Salons "Mac's Green-Go" an der Hammerstrasse festgenommen und zur Kontrolle abgeführt. Von einem Fahndungserfolg ist bisher nichts bekannt.

Kommentar




Weiterführende Links:
- Polizei verhinderte unbewilligte Anti-WEF-Demo
- Polizei-Razzia im Kleinbasler Spielsalon "Mac's Green-Go"


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"Auch der 'Grabmacherjoggi' geriet in die Kontrolle"

Zu diesem Bericht wäre noch anzufügen: Nicht nur Grossratskinder wurden "verhaftet/kontrolliert". Der "Grabmacherjoggi" (Stadtführer) geriet nach einer Führung in die Kontrolle und musste sich an der "Sammelstelle Tinguely-Brunnen" hinsetzen. Nach sehr intensiver Abklärung seiner Identität durfte er dann gehen.


, Vermes




"Willkürliche Verhaftungen können alle treffen"

Warum nicht gleich den Samstagnachmittag und junge Menschen verbieten? Und die linken Parteien gleich mit!

 

Diejenigen, welche die willkürliche Verhaftung irgendwelcher zufällig nicht abwesender unschuldiger Personen begrüssen, scheinen nicht zu begreifen, dass es sie unter anderen Umständen genauso gut selber treffen kann: Dazu müssten sie nur einem irgendwie vage verdächtigen Profil entsprechen oder einfach nur da sein statt nicht – zack! 5 Stunden Gefängnis! Wer hat Lust?


Martin Werner, Basel




"Parteipolitik im Auftrag der SVP"

Offenbar übt das Polizeikommando, wie Recht und Ordnung hergestellt werden kann, auch wenn keine Unordnung sichtbar ist. Wie ist es möglich, dass 16-Jährige, die sich ausweisen können, einfach ohne ersichtlichen Grund - nicht etwa in flagranti beim Sprayen erwischt - von der Polizei stundenlang in Gewahrsam genommen werden, ohne dass die Eltern der betreffenden jungen Leute informiert werden?

 

Wird es in Basel zur Regel, dass die Polizei ein Tram anhält und die Passagiere, worunter sich ausländische Studenten befinden, kontrolliert und gegen ihren Willen festhält?

 

Natürlich wollen wir in Basel keine Chaotenszene mit Strassenschlachten und Sachbeschädigungen wie in Zürich. Aber es muss doch auch für Personen, die wie Migranten aussehen, oder eventuell sogar eine linke Gesinnung haben, möglich sein, wie alle anderen unbescholtenen Bürger sich frei uns unserem demokratischen Basel zu bewegen.

 

Da stellt sich die Frage, ob etwa das Polizeikommando auf dem linken Auge blind ist und den rechten Splitter im SVP-Auge nicht sehen will. Falls die verantwortlichen Persönlichkeiten im Sicherheitsdepartement vom Geschichtsunterricht dispensiert waren, sei doch daran erinnert, dass die Polizei in einem Rechtsstaat nicht dazu ist, Parteipolitik im Auftrag der SVP zu machen und Personen festzunehmen, denen keine verbotene Handlung nachgewiesen werden kann. Oder gibt es bei uns bald die Schutzhaft für Personen, die wie Migranten aussehen oder womöglich dem linken Spektrum angehören? Auf diese Art von Recht und Friedhofordnung kann ich verzichten.


Bruno Honold, Basel




"Diese Frage sollte sich Herr Wüthrich stellen"

Ich möchte mich eigentlich Tommy Frey anschliessen, möchte aber noch etwas anderes anmerken. Eine Frage, die sich nun alle stellen können, ist die, was 16-jährige Kinder am Tag der inoffiziellen Anti-WEF-Demo in der Basler Innerstadt verloren haben. Vor allem einem so umsichtigen und der Polizeiarbeit gegenüber kritisch eingestelllten Grossrat Wüthrich sollte sich diese Frage aufdrängen. Ich weiss nicht, ob er sich überhaupt bewusst war, was in Basel so alles passieren kann.


Sebastian Dändliker, Binningen




"Augenscheinlich dem äusseren linken Spektrum anzurechnen"

Am letzten Samstag war ich selbst in der Innerstadt unterwegs, um Einkäufe zu tätigen. Ich bin überzeugt, dass durch die starke Polizeipräsenz mindestens die üblichen Sprayereien und Sachbeschädigungen verhindert wurden. Rund um die Innerstadt waren vermehrt Jugendliche, welche augenscheinlich dem äusseren linken Spektrum anzurechnen sind, zu beobachten, welche geradezu darauf lauerten, dass die Post abgeht. Und auch als ich mit dem Tram den Barfüsserplatz passierte, stiegen einige junge Migranten und Autonome ein, welche sich lautstark darüber unterhielten, dass die Polizei "wäge uns" da sei und sich schliesslich dazu entschieden, an der "Heuwaage" weiter abzuwarten.

 

Am Samstag ist es der Polizei gelungen, Sicherheit, Ruhe und Ordnung in der Innerstadt zu gewehrleisten. Dies im Nachhinein zu kritisieren, ist einfach, fällt es doch schwer zu beweisen, dass es ohne den Einsatz anders ausgesehen hätte. Ich bin jedoch überzeugt davon.


Tommy E. Frey, Basel




"In Basel wird niemand grundlos festgenommen"

Genau wegen den 60 "Festnahmen" kam es zu keinen Krawallen! Endlich durfte die Polizei mit Erfolg ihre Arbeit tun. In Basel wird niemand grundlos festgenommen, dies gilt auch für die Sprösslinge von Grossräten. Es ist eine Schande, dass solche Leute überhaupt in den Grossen Rat gewählt wurden: Anstatt ihrem auffälligen Nachwuchs zwölf kritische Fragen zu stellen, führen diese Parlamentarier lieber öffentlich eine grosse Klappe gegen Recht und Ordnung in dieser Stadt.


Martin Eggler, Basel



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"Vom Piesterzölibat bis zum Bravo-Heftli"

BZ Basel
Schlagzeile
vom 24. Mai 2019
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Welches Biest hat den Schlagzeilendrechsler wohl gestochen?

RückSpiegel


Die Basler Zeitung bezog sich in ihren Artikel über den Baselbieter Fremdsprachen-Streit auf OnlineReports.

In ihrem Bericht über die BVB-Tramblockade an der "Bankverein"-Kreuzung nahm die BZ Basel auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung und das SRF-Regionaljournal bezogen sich in ihren Berichten über das Urteil gegen den Rheinufer-Todesschläger auf OnlineReports. 

Die Basler Zeitung äusserte sich in einer Gerichtsberichterstattung über einen "Sexverbrecher" (so die BaZ) kritisch über OnlineReports.

Telebasel und die Basler Zeitung bezogen sich in ihren Berichten über das Bordell in der Schillerstrasse auf einen OnlineReports-Bericht.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung, 20 Minuten, die Nachrichtenagentur SDA, das SRF-Regionaljournal und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über den Unfall an der Parking-Baustelle beim Kunstmuseum auf.

Die OnlineReports-Recherche über die Zukunft des Basler "Viertel-Kreis" wurde von der Gundeldinger Zeitung aufgenommen.

Die Nachrichtenagentur SDA nahm die OnlineReports-News über die Berufung im Fall des pädophilen Sekundarlehrers auf.

Die OnlineReports-Nachricht des Todes von Hannes Bertschi wurde von der Basler Zeitung, für die der Verstorbene auch gearbeitet hat, aufgenommen.

Die BZ Basel, Telebasel, das Regionaljournal, die SDA und die Basler Zeitung zogen die OnlineReports-Recherche über den Verzicht auf den Bau eines Forschungszentrums beim Basler Augenspital nach.

Telebasel, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen den OnlineReports-Primeur über die Massenkündigung von Mietern der Hochhäuser am Basler Schorenweg auf.

In einer Buchbesprechung über LSD zitierte die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2006.

La Liberté zitiert in einer Vorschau Peter Knechtli zur geplanten Fusion der öffentlichen Spitäler in der Region Basel.

In ihrem Bericht über den Verkauf der "Winkler Livecom" durch die MCH Group zitiert die Basler Zeitung einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2007.

In ihrer Analyse über die Zukunft der Basler Medienlandschaft ging die BZ Basel auch auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel schrieb OnlineReports eine Meldung über eine Baselbieter Richter-Karriere ab.

Die Basler Zeitung und Telebasel griffen die OnlineReports-Recherche über die aggressive Mietzins-Erhöhung der Schweizerischen Rheinhäfen gegenüber dem privaten Sportboot-Hafen auf.

Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Am 21. Juni fand der Spatenstich für den Neubau des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts) im BaseLink-Areal in Allschwil statt.

• Die Generalversammlung der "SVP Frauen Basel-Stadt" wählte Gianna Hablützel-Bürki einstimmig zur neuen Präsidentin.

• Nach elfjähriger Tätigkeit als Bürgerrätin der Basler Bürgergemeinde tritt die Juristin Gabriella Matefi auf Ende Jahr zurück.

• Die Nationalratsliste der Jungen LDP: Benjamin Grob, Emélie Dunn, Benjamin von Falkenstein, Adrienne Strahm und Michael Hug.

• Der frühere BVB-Kommunikations-Chef Stephan Appenzeller tritt die Nachfolge von Stephan Maurer als Präsident der IGöV Nordwestschweiz an.

• Die Nationalrats-Kandidierenden der EVP Baselland: Elisabeth Augstburger, Liestal; Sara Fritz, Birsfelden; Martin Geiser, Gelterkinden; Andrea Heger, Hölstein; Werner Hotz, Allschwil; Lukas Keller, Bottmingen

• Die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt veranstalten gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag für das Areal Otterbach Süd in Weil am Rhein, das sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel befindet.

• Der SP-Vizepräsident Mustafa Atici tritt Ende Mai aus dem Grossen Rat zurück und nach damit seiner Nachfolgerin Michela Seggiani Platz.

• Die Wintersingerin Nicole Roth wird neue Präsidentin der Jungen SVP Baselland (JSVP BL).

Anna Holm wird Präsidentin der Juso Baselland, Jasmine Bosshard und Noam Schaulin firmieren als Vizepräsidium.

• Der Arzt, Uni-Dozent, LDP-Grossrat, Meister E.E. Zunft zum Goldenen Stern und Aktivfasnächtler Raoul Furlano ist neuer Obersperber des Basler Sperber-Kollegiums.

• Eine Baselbieter Rentnerin übergab einem "falschen Polizisten" Schmuck im Wert von mehreren 10'000 Franken.

• Bei einem budgetierten Gewinn von 3 Millionen Franken schloss die Baselbieter Staatsrechnung mit einem Überschuss von 56 Millionen Franken.

• Die "Starke Schule Baselland" hat den Rückzug der Initiative "Niveaugetrennter Unterricht in Promotionsfächern" bekanntgegeben.

• Ein Referendums-Komitee hat am 30. März 5’000 Unterschriften für das Referendum gegen die "Lautsprecher-Beschallung" in Basel der Staatskanzlei übergeben.

• Die Rechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 283 Millionen Franken ab und liegt damit um 150 Millionen Franken über dem Budget.

• Die Universität Basel vergibt den Auftrag zur Realisierung des Ersatzneubaus Departement Biomedizin an das Basler Architekturbüro Burckhardt+Partner.

• Der Ständerat hat am 7. März einstimmig die Aufnahme der Projektierungskosten für die Durchmesserstrecke Herzstück in den Bahnausbauschritt 2035 beschlossen.

Michael Wilke wird neuer Leiter der Fachstelle Diversität und Integration in der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt und Nachfolger von Andreas Räss, der neuer Leiter des Baselbieter Amts für Migration und Bürgerrechte wird.

• Die Einführung von Mitarbeitergesprächen und einer leistungsabhängigen Lohnentwicklung bei den Baselbieter Kantonsangestellten führt dazu, dass die "Liga der Baselbieter Steuerzahler" ihre Verfassungsinitiative "Für eine vernünftige staatliche Personalpolitik" zurückzieht.

• Die Basler Regierung spricht sich im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des institutionellen Abkommens Schweiz-EU für eine Unterstützung des vorliegenden Abkommens aus.

• Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) haben mit fast 128 Millionen Fahrgästen letztes Jahr 2,2 Prozent weniger Fahrgäste befördert – dies vor allem wegen Gleiserneuerungs-Arbeiten.

• Das von SVP- und FDP-Kreisen getragene Komitee gegen das vom Grossen Rat beschlossene Neubauprojekt "Naturhistorisches Museum / Staatsarchiv" hat fristgerecht das Referendum mit über 2'700 Unterschriften eingereicht.

• Das Basler Tiefbauamt erteilt Gabriel Pellicanò und Alfredo Ogi den Zuschlag für den Betrieb des Gastro-Kiosks "Hamburgeria Pellicano" an der Feldbergstrasse, der ab Frühjahr in Betrieb gehen soll.

• Mit 18'000 Besuchenden, davon 14'000 Kindern und Jugendlichen und über 300 Schulklassen verzeichnet die "tunBasel" einen Besucherrekord, der sogar das Spitzenjahr 2017 übertraf.

• Die Juso Basel-Stadt haben ihre Nationalrats-Bewerbenden nominiert: Seyran Dilekci (20), Nicolas Eichenberger (28), Livia Kläui (21), Nino Russano (18) und Lucas Wirz (29).

Jochen Kirsch wird neuer Direktor der "Mission 21" und somit Nachfolger von Claudia Bandixen, die Ende August in Pension geht.

• Die Grünliberalen Frauen Schweiz haben die bisherige Vizepräsidentin, die Oberwilerin Tanja Haller, zu ihrer neuen Präsidentin gewählt.