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Sandra Sollberger neue Nationalrätin – Buser gescheitert

Fünf Frauen und zwei Männer werden in den nächsten vier Jahren das Baselbiet im Nationalrat vertreten. Neu dabei ist Sandra Sollberger (SVP) – Wirtschaftskammer-Direktor und Landrat Christoph Buser (FDP) scheiterte auch in der Nationalratswahl.
Liestal, 18. Oktober 2015

An der parteipolitischen Zusammensetzung ändert sich in der Baselbieter Nationalrats-Delegation in den kommenden vier Jahren nichts. Das neue Gesicht ist die Bubendörfer Malermeisterin und Landrätin Sandra Sollberger, die den Sitz von Christian Miesch erbt, der nicht mehr zur Wahl antrat. Nach vier Jahen wiedergewählt wurde ihr Parteikollege Thomas de Courten.

Die weiteren Sitze errangen die Bisherigen Eric Nussbaumer und Susanne Leutenegger Oberholzer, die Grüne Maya Graf, Daniela Schneeberger (FDP) und Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP).

Kein zweiter Sitz für die FDP

Für die Freisinnigen, die mit der SVP eine Listenverbindung eingegangen waren, endete die Nationalratswahl mit gemischten Gefühlen: Zwar legten sie an Stimmen zu, doch verfehlen sie ihr Hauptziel: mit Christoph Buser einen zweiten Sitz zu erringen.

Die drei Frauen Schneider-Schneiter, Schneeberger und Graf waren im Vorfeld der Wahlen allgemein dem sogenannten Zitterclub zugeordnet worden. Heute Sonntagnachmittag fielen sie sich im Foyer des Landrats-Saals überglücklich in die Arme. Maya Graf glänzte mit dem Spitzenergebnis aller Kandidierenden überhaupt: Sie sammelte 36'043 Stimmen, gefolgt von Landrätin Florence Brenzikofer mit 9'081 Stimmen.

Die Freisinnige Daniela Schneeberger (22'662 Stimmen) distanzierte ihren parteiinternen Konkurrenten Buser (18'169 Stimmen) um mehr als viertausend Stimmen. Bis kurz vor 19 Uhr musste in der Tat Elisabeth Schneider-Schneiter zittern, bis feststand, dass ihr Sitz mit 15'631 Stimmen bei ihr bleibt und nicht als drittes Mandat zur SVP wandert. Ihr parteiinterner Konkurrent Remo Franz erzielte mit 7'930 nur gut halb so viele Stimmen wie sie.

Dämpfer für Leutenegger Oberholzer

Ein sehr starkes Ergebnis erzielte Thomas de Courten mit 34'335 Stimmen, Sandra Sollberger buchte 26'637 Stimmen. Bei der SP schwang Eric Nussbaumer mit 33'306 Stimmen obenaus, während Susanne Leutenegger Oberholzer mit 25''616 Stimmen doch einen Dämpfer erlitt. Erst Nachrückende auf der SP-Liste ist Landrätin Kathrin Schweizer (15'895 Stimmen).

Zu den Parteienstimmengewinnern gehören die SVP, die FDP und die CVP. Die Grünen legten nur ganz knapp zu. Zu den Stimmenverlierern gehören die SP, die BDP, die Grünliberalen und die EVP. Jürg Wiedemanns Grüne-Unabhängige blieben weit abgeschlagen.

Dass ihm die Wahl nach Bern nicht gelang führte Christoph Buser darauf zurück, "dass die FDP den zweiten Sitz nicht machte, was am Schluss meine Ambition war". Er sei sich bewusst gewesen, dass er als Doppelkandidat gegen zwei Bisherige, "die solide Arbeit leisten", angetreten sei – "und der Bisherigen-Bonus war mir sehr wohl bewusst". Immer sei es auch seiner Kandidatur zuzuschreiben, dass seine FDP vier Prozent zugelegt habe. Von einer Enttäuschung mag Buser nicht reden: "Wer antritt, muss damit rechnen, dass er verliert."

Buser: "Machtfaktor spiele keine Rolle"



In der Wahl um den Ständerat hätte "eine ganz andere Dynamik in der Diskussion rund um die neue Generation aufkommen müssen". Diese Dynamik sei nicht eingetreten. In den Nationalratswahlen hätten die Grünen mit dem "#teammaya" ein "sehr gutes Resultat" gemacht und damit einen weiteren Sitz in der SVP/FDP-Listenverbindung verhindert.



Im Landrat will Buser wie bisher weiter politisieren, ein Regierungsrats-Mandat strebe er nicht an ("die Legislative behagt mir mehr").



Gegenüber OnlineReports vertrat Buser die Ansicht, dass der Machtfaktor Wirtschaftskammer "im Wahlkampf keine Rolle gespielt hat". In seinen Auftritt sei "nicht einmal eine Frage zu diesem Thema gekommen, das vor allen den inneren Politzirkel und die Medien beschäftigte". Es werde sich nun nach den Wahlen "vieles relativieren". Die Wirtschaftskammer  sei "nicht im Ansatz in ihren Grundfesten erschüttert, vielmehr sind die Reihen geschlossener den je". Er schaue deshalb "sehr gelassen in die Zukunft".

Die "Zitter-Frauen" strahlen

Die wiedergewählte Daniela Schneeberger sagte gegenüber OnlineReports, sie sei "auch gegen den Schluss hin guten Mutes" gewesen. Dass sie deutlich vor Buser rangierte, kann sie sich noch nicht präzis erklären: "Ich war vier Jahre in Bern und konnte heruüberbringen, was ich gearbeitet habe." Sie sei eben volksnah und zelebriere dies nicht, was von den Wählenden geschätzt werde. Dass die FDP den zweiten Sitz nicht holte, bedauere sie.



Dass sie das Spitzen-Ergebnis erzielte, war für Maya Graf selbst "extrem überraschend". Bei ihren Strassen-Aktionen seien die Rückmeldungen "immer sehr positiv" gewesen. Dass sie im Vorfeld dem Zitterclub zugeordnet wurde, habe mobilisierend gewirkt. Aber auch das gemeinsame Auftreten des "#teammaya" habe einen "positiven Effekt" gehabt. Auf die Frage, ob zum gegebenen Zeitpunkt eine Ständerats-Kandidatur in Frage komme, wollte Maya Graf nicht konkret eingehen.



Elisabeth Schneider-Schneiter zeigte sich über die relativ knappe Wiederwahl glücklich: "Wir haben drei Monate lang Gas gegeben." Ihren deutlichen Vorsprung auf den Bauunternehmer Remo Franz erklärte sie mit dem Bisherigen-Bonus und "der Persönlichkeit, die man mit gewissen Themen verbindet". Die CVP glaubt nicht, dass die Frage der Kantons-Fusion bei diesen Wahlen noch eine Rolle spielte. So sei sie "über mein gutes Ergebnis im oberen Kantonsteil überrascht" gewesen. Zu einer Retourkutsche sei es nicht gekommen.

Die Wahlbeteiligung lag bei 46,8 Prozent.

Wähleranteile in Prozent

Partei
2007
2011
2015
SVP282729,4
SP24,423,721,2
Grüne12,712,612,9
FDP16,311,215,3
CVP10,77,78,4
BDP6,42,8
GLP5,02,4
EVP2,82,62,2
Junge Grüne1,11
SD0,80,7
Jungfreisinnige            0,80,30,49
Junge CVP0,70,50,64
Jungsozialisten0,80,80,98
ZEVP0,7



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"Ansammlung von Einfluss"

Es ist gut zu wissen, dass die Baselbieter Bürger eine Ansammlung von Einfluss nicht goutieren, wie es der Kandidat Buser präsentiert. Der Baselbieter Wirtschaftskammer-Direktor Christoph Buser wollte tatsächlich auch noch Nationalrat und Ständerat werden. Grössenwahn und One-Man-Show's sind schlechte Ratgeber, da hat einer seine Situation falsch eingeschätzt. Und wurde auch von seinesgleichen links liegen gelassen. Da kann man nur sagen: Schuster bleib bei deinen Leisten. Und das mache richtig, aber nicht nur für ein paar wenige Profiteure im Kanton. Und für sich selbst.


Bruno Heuberger, Oberwil



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RückSpiegel


Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.