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Geheftet oder nicht geheftet – das ist hier keine Frage

Liestal/Basel, 9. Juni 2016

Wenn wir Journalisten uns als Berichterstatter im Gerichtssaal befinden, sehen wir meist zweierlei: Die Frontalansicht der Richtenden und den Hinterkopf der Beschuldigten (früher: Angeklagten).

Wir hören den Vorsitzenden, wenn er Fragen stellt oder einem Gesetzesbrecher mal gründlich die Kappe wäscht wie eine späte Nachlieferung dessen, was die Pflicht der Eltern gewesen wäre. Oft mehr schlecht als recht verstehen wir akustisch, was Angeschuldigte auf der Vorderseite ihres Rückens dahernuscheln.

Wissende Unwissende

Wir sitzen im Gerichtssaal als wissende Unwissende. Im besten Fall haben wir eigene Vorkenntnisse des Falls, im Allgemeinen sind wir gerade mal im Besitz der Anklageschrift und verbiegen uns dann zu Fragezeichen, wenn in der Verhandlung vom Gutachten A, von der Eingabe B, dem Nebenverfahren C oder dem früheren Fall D sowie der Rekonstruktion E oder der Tatwaffe F die Rede ist.

Wir bemerken, wie standesgemäss Richter ("Bitte sehr, Herr Verteidiger") mit Anwälten umgehen und konsequent sich die Anwälte "für die Aufmerksamkeit" bedanken, die ihnen Richter und Staatsanwältin meist zuteil kommen lassen. Der Blick hinter die Kulissen der Rechtsprechung bleibt uns ebenso meist verwehrt. Zwischen Richtern und Anwälten scheint alles harmonisch.

Bitte keine Bostitch-Klammern!

Bis jetzt, wie wir erfahren. Die Geschäftsleitung der "Gerichte des Kantons Basel-Landschaft" sah sich kürzlich zu einem Brief an den "Basellandschaftlichen Anwaltsverband und die Advokatenkammer Basel" veranlasst, weil sich "in letzter Zeit" die "Probleme mit Eingaben" von Anwälten an die Gerichte und "bei der Terminfindung" der Gerichte mit Anwälten "akzentuiert", wie Kantonsgerichts-Präsidentin Christine Baltzer und Gerichtsverwalter Martin Leber konstatieren.

Weil eingereichte Unterlagen "häufig kopiert" oder "in unsere Geschäftsdatenbank eingelesen" werden, sind die Damen und Herren Anwälte gebeten, "mindestens ein Exemplar in ungebundener bzw. ungehefteter Form einzureichen".

Gleichzeitig werden Damen und Herren Verteidiger gebeten, Eingaben und Beilagen (Zitat Anfang) in genügender Anzahl einzureichen, da ansonsten durch die Gerichtskanzleien die notwendige Anzahl Exemplare herzustellen ist, was wir gemäss Gebührentarif in Rechnung stellen müssen (Zitat Ende).

Fehlende Kanzlei-Kompetenz

Auch "bezüglich Terminsuche" haben die Gerichte "wiederholt festgestellt, dasss Mitarbeitende der Anwaltskanzleien nicht über die Kompetenz verfügen, Termine verbindlich abzusprechen". Deshalb werde erwartet, "dass eine rasche Rückmeldung seitens der Anwältin/des Anwaltes erfolgt, so dass sich eine Nachfrage seitens des Gerichts erübrigt".

Wir schliessen daraus: Die Probleme sind weder vorsätzlich noch eventualiter fahrlässig herbeigeführt, sondern ganz und gar niederschwellig. Die Rechtsprechung im Landkanton ist nicht in Gefahr. Heftklammer-Harmonie wird sich bald einstellen.



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"Nach Sumpftour in Keller gelockt und ausgeraut"

OnlineReports.ch
Schlagzeile
vom 23. August 2019
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Sogar der Redaktor raubte ihm einen Buchstaben.

RückSpiegel


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Weitere RückSpiegel

In einem Satz


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Der Verein Region Oberbaselbiet wählte den aus dem Fricktal stammenden Gerry Thönen, der die Oberbaselbieter Gemeinden bis zur Gründung des Regionalvereins betreute, zum Geschäftsführer.

Anlässlich der Feierlichkeiten zum 70-Jahr Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel organisiert die Schweizer Botschaft in Israel im September diverse Anlässe mit Bezug zu Basel.

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• Das Basler Gesundheits-Departement hat den Umzug von der St. Alban-Vorstadt an seinen neuen Hauptstandort an der Malzgasse 30 in Basel abgeschlossen.

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• Am 21. Juni fand der Spatenstich für den Neubau des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts) im BaseLink-Areal in Allschwil statt.

• Die Generalversammlung der "SVP Frauen Basel-Stadt" wählte Gianna Hablützel-Bürki einstimmig zur neuen Präsidentin.

• Nach elfjähriger Tätigkeit als Bürgerrätin der Basler Bürgergemeinde tritt die Juristin Gabriella Matefi auf Ende Jahr zurück.

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• Der frühere BVB-Kommunikations-Chef Stephan Appenzeller tritt die Nachfolge von Stephan Maurer als Präsident der IGöV Nordwestschweiz an.

• Die Nationalrats-Kandidierenden der EVP Baselland: Elisabeth Augstburger, Liestal; Sara Fritz, Birsfelden; Martin Geiser, Gelterkinden; Andrea Heger, Hölstein; Werner Hotz, Allschwil; Lukas Keller, Bottmingen

• Die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt veranstalten gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag für das Areal Otterbach Süd in Weil am Rhein, das sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel befindet.

• Der SP-Vizepräsident Mustafa Atici tritt Ende Mai aus dem Grossen Rat zurück und nach damit seiner Nachfolgerin Michela Seggiani Platz.

• Die Wintersingerin Nicole Roth wird neue Präsidentin der Jungen SVP Baselland (JSVP BL).