© Fotos by Chirstof Wamister, OnlineReports.ch


Parkverbots-Schild verschwunden – aber nicht das Verbot

Autofahrer aufgepasst! In der Grossbasler "Tempo 30"-Zone innerhalb des Cityrings wurden Verbotsschilder entfernt. Parkieren darf man trotzdem nur innerhalb der markierten Felder.
Basel, 2. August 2016

Vor zwei Jahren stellten wir auf OnlineReports die Frage, ob denn der denkmalgeschützte Markgräflerhof an der Hebelstrasse in Basel – das einzige Stadtpalais eines Fürsten in der Schweiz – die passende Kulisse für unerlaubt abgestellte Autos sei. Die Polizei versicherte, sie mache regelmässig Kontrollen. Aber seither ist es nicht viel besser geworden, mit Ausnahme der jetzigen Hochsommer- und Ferienzeit. Die Fassade präsentiert sich zeitweise und vorübergehend ganz ohne Blechverzierung.

Oder gibt es noch einen andern Grund dafür, dass hier ebenso gern wie unerlaubt parkiert wird? Eine andere Blechverzierung ist nämlich verschwunden: das Parkverbotsschild (vgl. Aufmacherfotos). Haben die Behörden klein beigegeben, oder hoffen sie, dass die Falschparkierer in einem Anflug von überduchschnittlich wahrgenommener Eigenverantwortung vernünftig werden?

Nicht-Wissen schützt vor Busse nicht

Dem ist nicht so. Daniel Hofer, Sprecher des Bau- und Verkehrsdepartementes: "Die Parkverbotstafeln wurden im Rahmen des Verkehrskonzept Innenstadt entfernt, unter anderem um die Anzahl Schilder in der Stadt zu reduzieren. An den Einfahrten zur "Tempo 30"-Zone innerhalb des Cityrings steht nun ein Zonensignal "Parkverbot ausgenommen in markierten Feldern", das die ganze Zone abdeckt."

Das löbliche Lichten des Schilderwaldes setzt bei den Autofahrern allerdings ein gewisses Wissen voraus, sonst bleibt jenes Nicht-Wissen, das nicht vor Busse schützt. Im unmittelbaren Umkreis der Hebelstrasse oder des unteren Petersgrabens finden sich keine Schilder,  auf denen die Parkierregeln definiert sind. Die erwähnten "Tempo 30"-Zonen-Signale stehen überall dort dort, wo Quartier- und Erschliessungsstrassen in den Cityring münden. Denn sämtliche Grossbasler Quartiere zwischen Cityring und innerer Stadt gehören zur "Tempo 30"-Zone.

Für die Hebelstrasse beim Markgräflerhof gilt im übrigen Fahrverbot, mit Ausnahme für den Zubringerdienst. Dieses Signal steht noch.



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"Eigentlich sowieso Luxus"

Da der/die "normale" Autolenkerin aufgrund des Fahrverbots  sowieso keinen Zutritt zur Hebelstrasse hat, ist oder war das Anbringen eines Parkverbotschildes eigentlich sowieso Luxus. Aber eine Antwort, warum dort gern unerlaubt parkiert wird,  ist schnell gegeben: Die unmittelbare Nähe zum Universitätsspital. Da wird man ganz leicht zum Zubringer, wenn man nicht gerade mit dem Velo oder ÖV unterwegs ist.

Es ist nun darüber zu  sinnieren, ob ich mit dem Blumenstrauss für den Patienten als  Zubringer gelte oder nicht. Da könnte man sicher Dutzende neuer Regeln schaffen, die dann auf Schildern erläutert werden müssen, wie Blumen dürfen nur durch den Vordereingang zu den Patienten gebracht werden, oder der Empfänger muss schriftlich quittieren, dass man gegenüber der Amtsperson einen Beleg hat, oder das zugebrachte Objekt muss mindestens 5 Kg wiegen, etc.


Lucas Gerig, Basel




"Stadtbild-Störung"

Vielleicht sollte sich die Stadt überlegen, die Infos zum Parkverbot auf der Strasse zu markieren wie unlängst in der Petersgasse, die ja nur zu sehr beschränkten Zeiten und auch dann nur als Fussgängerzone befahrbar ist und wo alle gefühlten 50 Meter nun eine grosse "20" aufgemalt ist, damit ja niemand vergisst, dass man hier eigentlich kaum durchfahren darf und wenn, dann eben nur mit "Tempo 20". Das stört das Stadtbild aber leider ebenfalls erheblich!


Barbara Hauser, Arlesheim



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"Die Idee einer minimalen Mindeststeuer für alle sei (...) diskutiert, aber wieder verworfen worden."

BZ Basel
vom 27. November 2018
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Ist mit "minimaler Mindeststeuer" die Rückerstattung gemeint?

RückSpiegel


Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Henriette Götz wird am 1. Mai 2019 die Nachfolge von Danièle Gross als Kaufmännische Direktorin am Theater Basel antreten.

• Mit 12'673 Studierenden und Doktorierenden, die sich im Herbstsemester 2018 für ein Studium an der Universität Basel eingeschrieben haben, ist die Gesamtzahl der Studierenden im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen.

• Der EuroAirport begrüsste am 4. Dezember seinen 8 Millionsten Passagier und erzielte damit die höchste Jahres-Frequenz seit Gründung im Jahr 1946.

Erik Rummer (48) ist seit 2002 bei den IWB, seit 2016 als Leiter Public Relations, übernimmt auf Jahresbeginn die Leitung des Bereichs Kommunikation & Marketing und folgt damit auf Lars Knuchel, der sich selbstständig macht.

• Die Baselbieter Regierung will bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2019 bei 0,2 Prozent belassen, ebenso bleibt der Verzugszins bei 6 Prozent.

• Die Bau- und Raumplanungs-Kommission des Basler Grossen Rates spricht sich für den Neubau von Staatsarchiv und Naturhistorischem Museum im St. Johann-Quartier aus.

Matthias Gysin, heute Verwaltungsleiter in der Gemeinde Aesch, wird ab 1. April 2019 neuer Geschäftsführer des "Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) und Nachfolger von Ueli O. Kräuchi.

• Das Projekt eines Ozeaniums des Basler Zoos hat mit starkem Wellengang zu kämpfen: Das gegnerische Komitee reichte fast 5'000 Referendums-Unterschriften ein, wodurch es zu einer Volksabstimmung kommen wird.

Yvette Harder wird per 18. März 2019 neue Generalsekretärin des Basler Finanzdepartements und damit Nachfolgerin von Alexandra Schilling, die in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei wechselte.

• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.

• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.