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UPK-Unregelmässigkeiten: EU will Forschungs-Gelder zurück

Administrative Unregelmässigkeiten in den Universitäten Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK): Die EU verlangt Forschungsgelder in Millionenhöhe zurück.
Basel, 12. April 2012

Es ist wohl eine der unangenehmen Restanzen, die der zurücktretende UPK-Direktor Gerhard Ebner seinem Nachfolger hinterlässt. Bei Überprüfungen stiess die EU-Kommission darauf, dass Forschungsgelder des 6. Forschungsrahmenprogramms 2002 bis 2007, die in die UPK-Forschungsabteilung "Center for Applied Technologies in Mental Health" flossen, nicht regelkonform administriert wurden.

4 Millionen Franken Rückstellungen

Nach Informationen von OnlineReports, die Gerhard Ebner heute Donnerstag bestätigte, handelt es sich um eine maximale Grössenordnung von 3,2 Millionen Franken und eine mögliche zusätzliche Busse, die die EU-Kommission zurückfordern dürfte. Vorsorglich tätigte die UPK Rückstellungen in Höhe von 4 Millionen Franken. Ein Rückforderungsentscheid wurde der UPK angekündigt, ist aber noch nicht gefallen.

2006 – noch vor Amtsantritt Ebners als Direktor – war intern eine Unterdeckung des acht Projekte umfassenden EU-Forschungsfonds festgestellt worden. Ebner zur OnlineReports: Unser Controller und ich erkannten dies gemeinsam." Vertiefte Abklärungen, zu denen auch PricewaterhouseCoopers (PWC) zugezogen wurden, ergaben, dass Dokumente fehlten und unter anderem auch Gelder im Rahmen der Leistungserbringung auf private Konten flossen. Die UPK entliessen den verantwortlichen Projektleiter und schalteten die Staatsanwaltschaft ein. Die Strafuntersuchung sei aber im Herbst 2008 eingestellt worden.

Wie Ebner gegenüber OnlineReports weiter ausführte, müsste die Staatskasse den Betrag nach altem Recht an Brüssel zurückzahlen, und nicht die seit Anfang Jahr in die Selbstständigkeit entlassene Psychiatrie-Klinik.

Universität spricht von "Reputationsschaden"

Die Universität Basel, in deren Namen die Forschungsgelder beantragt und gesprochen wurden, ist technisch für die Unregelmässigkeiten nicht verantwortlich, weil das Controlling für die acht Projekte bei der UPK lag. "Aber die Unregelmässigkeiten bedeuten einen Reputationsschaden für die Universität als Ganzes", bedauerte Sprecher Matthias Geering gegenüber OnlineReports. Die Forschungsmittel der Universität seien nicht tangiert und korrekt administriert. "Peinlich" sei der Fall, sagte Erziehungsdirektor Christoph Eymann auf Anfrage. Es gehe jetzt darum, "Schaden von der Universität abzuwenden".

Laut Ebner soll künftig das Controlling über UPK-Forschungsgelder Sache der Universität sein. Am Universitätsspital dagegen werden die Forschungsmittel vom eigenen Controlling überwacht. Obschon der Fall schon seit sechs Jahren ruchbar ist, wurde der Universitätsrat als Aufsichtsgremium bisher über die in Aussicht stehende Millionen-Rückforderung nicht informiert.


pkn.


Weiterführende Links:
- Basler Psychiatrie-Direktor Gerhard Ebner nimmt den Hut
- UPK-Unregelmässigkeiten: Nachspiel im Grossen Rat


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