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Baschi Dürr nimmt Stellung zum OnlineReports-Kommentar

Basel, 10. Januar 2016

Der OnlineReports-Kommentar über die "Laisser faire"-Taktik bei der Hausbesetzung an der St. Johanns-Vorstadt 80 in Basel hat den Justiz- und Polizeidirektor Baschi Dürr (Bild) zu einer Stellungnahme auf Facebook veranlasst. Darin schreibt er: "Eigentumsrechte – falls nötig auch handfest – durchzusetzen", sei "eine urliberale Position". Denn jede liberale Gesellschaftsordnung beruhe auf dem privaten Eigentum. Seine politische Haltung zu Häuserbesetzungen sei klar: "Sobald mit dem Eigentümer das Nötige geklärt und/oder Gefahr im Verzug ist sowie polizeitaktisch möglich, wird geräumt. Da gibt es kein Outlaw-romantisches Zuwarten, weder von mir noch sonst jemandem angeordnet."

Die OnlineReports-Frage, weshalb er es als höchster politischer Verantwortlicher zulasse, "dass im Beisein seiner Polizei gegen geschütztes Privateigentum verstossen und Straftaten begangen werden können, während die potenziellen Straftäter anschliessend weglaufen dürfen, ohne dass auch nur einer von ihnen gefasst und dem Recht zugeführt wird", bleibt damit unbeantwortet.



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"Ein Kuddelmuttel"

OnlineReports bemüht sich, aber was herauskommt ist ein "Kuddelmuttel" und bringt uns in keiner Weise weiter. Nur stichhaltige Fakten sind Erfolge des Journalisten, dies ist da nicht der Fall.


Dieter Beyerle, Basel




"Sehr dürr"

Für mich ist die Stellungnahme sehr dürr ausgefallen.


Christian B. Schäffler, Basel




"Passt immer wieder gut"

Si tacuisses. . . möchte man zur Stellungnahme von Monsieur Dürr festhalten. Der lateinische Sinnspruch passt immer wieder gut zur Kaste der "politischen Frühstücksdirektoren".


Albert Augustin, Gelterkinden




"Ach ja?"

Es ist ja bald Fasnacht in Basel und da darf man Baschi Dürrs Rechtfertigung auch von der humorvollen Seite nehmen. Er schreibt: "Sobald mit dem Eigentümer das Nötige geklärt und/oder Gefahr im Verzug ist sowie polizeitaktisch möglich, wird geräumt."

Ach ja? Etwa so, wie mit den Baubewilligungen, Veranstaltungsbewilligungen oder vor allem mit der Verordnung zur verkehrsfreien Innerstadt, wo man – unter gnädiger Abgabe einer Gebühr – zwei Tage vorher (bitte während der Bürozeiten) eine Zufahrtsbewilligung einholen darf? Hätte demnach der Verwalter der Immobile zwei Tage vor der Besetzung bei der Polizei präventiv (ist ja Mode) intervenieren müssen? Etwa dergestalt: Falls dann die Liegenschaft besetzt werden sollte, täte ich schon heute Wert darauf legen, dass diese geräumt würde – aber selbstverständlich nur, falls es polizeitaktisch dann möglich und auch Gefahr im Verzuge wäre – bitte schön. Wohin darf ich die Gebühr für dieses Anliegen überweisen?
 
Ich denke, Baschi Dürr hat mit dieser wohl unfreiwilligen Humoreske das bürokratische Elend Basels auf den Punkt gebracht, denn – gemäss BaZ-Bericht – hat der verantwortliche Verwalter des besetzten Hauses offenbar rasch und sehr eindringlich darauf gepocht, die Liegenschaft zu räumen. Aber vermutlich wurde damit "dem Nötigen" halt nicht genüge getan.

Ebenso war trotz der nicht auszuschliessenden Zerstörungen im Haus keine Gefahr im Verzuge und damit auch keine polizeitaktische Möglichkeit zur Räumung gegeben. Und das alles nicht zum ersten Mal in der Stadt. Schlafe mein Prinzchen, schlaf ein bzw. weiter!
 


Edi Borer, Neuhausen (D)



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"Was wir in diesem Jahrtausend erleben, übertrifft sogar das Unvorstellbare."

Basler Zeitung
vom 20. Juli 2016
über den russischen
Doping-Skandal
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Wird das Unvorstellbare noch übertroffen, dann ist das für mich unvorstellbar unvorstellbar.

RückSpiegel


Die OnlineReports-News über das Konkursverfahren gegen die Oliver Kreuzer GmbH in Muttenz des ehemaligen FC Basel-Verteidigers wurde von der Basellandschaftlichen Zeitung aufgenommen.

Die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, die Basellandschaftliche Zeitung, marcbachmann.ch und barfi.ch nahmen den OnlineReports-Bericht über den massiven Publikums-Verlust von Telebasel auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-News über den Stellenabbau in der Baselbieter Kantonsverwaltung auf.

Das Online-Portal Inforsperber ging ausführlich auf den Gastkommentar von Beat Stauffer in OnlineReports über eine Basler Migrations-Veranstlatung ein.

Das SRF-Regionaljournal, die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung nahmen die OnlineReports-News über den Appellationsgerichts-Entscheid zur Überbauung eines grünen Innenhofs an der Maiengasse in Basel auf.

Die Basellandschaftliche Zeitung nahm die OnlineReports-Recherche über die Forderung nach einem Demo-Verbot an Sitzungstagen des Basler Grossen Rates auf.

Die TagesWoche und die Basler Zeitung verwiesen in ihren Berichten über die Krise im Historischen Museum Basel auf OnlineReports.

In ihrem Rückblick "Armes, armes Basel" zitierte die Basler Zeitung aus OnineReports.

Auf einen OnlineReports-Bericht über Probleme mit Musliminnen im basler Frauenbad Eglisee nahm die TagesWoche Bezug.

Die TagesWoche verwies auf die Analyse der neusten Leserzahlen der Printmedien aus der Region Basel.

Die TagesWoche ging auf kontroverse Standpunkte zur Handschlag-Verweigerung in OnlineReports ein.

Roland Stark ging in der Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Kolumne von Joël Thüring über die Möglichkeit einer Sommer-Olympiade in Basel ein.

Auf die OnlineReports-News über die Zahlungsunfähigkeit der "Baugesellschaft BL AG" ging die Basler Zeitung ein.

In ihrem Bericht über die GPK-Kritik an der Seltisberger Gemeinderätin Vanessa Duss Jacobi berief sich die Basler Zeitung auf eine Recherche von OnlineReports.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über das Kriech-Tram auf der Klybeckstrasse aud OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Liestaler Stadtpräsidenten Jürg Wüthrich nahm die Basler Zeitung auf.

Das SRF-Regionaljournal, die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Spray-Attacke auf den Sitz der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt auf.

Das SRF-Regionaljournal, die TagesWoche und die Basler Zeitung bezogen sich in ihren Berichten über den Abgang von Oliver Jacobi als Baselbieter Kantonsingenieur auf Recherchen von OnlineReports.

Telebasel, die Basler Zeitung, 20 Minuten und die Basellandschaftliche Zeitung stützten sich in ihren Berichten über Sibel Arslans Rücktritt auf OnlineReports.

Die TagesWoche, Telebasel, die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung nahmen die OnlineReports-Meldung über den Weggang von Sibel Arslan bei der Baselbieter Sicherheitsdirketion auf.

Den OnlineReports-Bericht über den krankgeschriebenen Baselbieter Kantonsingenieur Oliver Jacobi zog die Basler Zeitung nach.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung nahmen die OnlineReports-Recherche über rechtliche Probleme beim Eigenheim-Bau des Baselbieter Kantonsingenieurs in Seltisberg auf.

Die Basellandschaftliche Zeitung zog die OnlineReports-Recherche über Tricksereien beim Eigenheim-Bau des Baselbieter Kantonsingeieurs nach.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, zitierte in seiner Kolumne einen OnlineReports-Kommentar aus dem Jahr 2010 zur "Bespielung" von Basler Plätzen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Weil der Kanton Basel-Stadt gemäss Eidgenössischer Lärmschutzverordnung verpflichtet ist, bei Grenzwert-Überschreitung bis März 2018 Strassenlärm-Sanierungen vorzunehmen, und weil die Anwohner befürchten, dass die Lärmbelastung im Rahmen der Ausbaupläne der Roche noch zunimmt, soll die Lärmbelastung an der Grenzacherstrasse "mit geeigneten Massnahmen gesenkt werden".

• Der 25-jährige FCB-Mittelfeldspieler Taulant Xhaka hat seinen bis zum 30. Juni 2018 laufenden Vertrag vorzeitig um weitere drei Jahre verlängert.

• Die Basellandschaftliche Kantonalbank erzielte im ersten Halbjahr 2016 einen Geschäftserfolg von 93,9 Millionen Franken, was einer Steigerung um 1 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht, während der Gewinn um 2,3% auf 52,9 Millionen Franken stieg.

• Das Komitee "Liaison directe" und das Komitee "SBB Pro Juralinie" haben bei SBB und Bundesamt für Verkehr (BAV) eine Resolution eingereicht, mit der eine Verbesserung des Bahnangebotes von Basel via Laufen, Delémont, Moutier, Grenchen-Nord zum Genferseebecken hin verlangt wird.

• Die Baselbieter Juso und das Junge Grüne Bündnis Nordwest reichten am 5. Juli ihre beiden Schwester-Initiativen, die ein Stimmrecht für niedergelassene Ausländerinnen und Ausländer und ein Stimmrecht ab 16 Jahren fordern, ein.

Jens van der Meer tritt am 1. Juli seine Funktion als Verwaltungsleiter von Riehen an – als Nachfolger des langjährigen Gemeindeverwalters Andreas Schuppli, der nach 16 Jahren in Pension geht.

• Die Sanität Basel-Stadt und das Kantonsspital Baselland prüfen, die Sanitätsnotruf-Zentralen für ihre jeweiligen Einsatzgebiete zusammenzulegen.

Stephan Naef (54) wird per 1. Oktober neuer Finanzchef der EBM als Nachfolger von Cédric Christmann, der intern als Geschäftsführer die EBM Energie AG übernimmt.

• Der Verwaltungsrat der BVB hat per 1. September den 50-jährigen Bruno Stehrenberger, Leiter Betriebsführung und Mitglied der Geschäftsleitung der SBB-Division Infrastruktur, zum neuen Leiter Infrastruktur und Mitglied der Geschäftsleitung gewählt.

• Die Fraktion der Grünen Baselland wird für die Wahl zum Landratspräsidenten den Pratttler Parlamentarier Philipp Schoch vorschlagen.

• Der Zoo Basel erhöht die Eintrittspreise ab 1. Juli 2016: Ein Erwachsenenticket kostet neu 20 Franken (bisher 18 Franken) und ein Kinderticket neu 9 Fanken (bisher 7 Franken); die Preise für die Jahres-Abonnemente werden ab 1. Januar 2017 erhöht.

• Das Umwelt-Abo im Tarifverbund Nordwestschweiz kann ab sofort mit einem frei wählbaren Gültigkeitsbeginn bezogen werden – egal ob Monats- oder Jahresabonnement.

• Der Landrat hat dem neuen Baselbieter Energiegesetz, das eine Energieabgabe und ein Fracking-Verbot enthält, zugestimmt.

• Der Basler Wirtschaftsminister Christoph Brutschin (SP) wurde neuer Präsident der Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren.

• Das Jugendkultur-Festival (JKF) will "mit Überzeugung" an seinem Nachhaltigkeitskonzept inklusive Mehrweggeschirr festhalten.

Fritz Jenny, Vizepräsident "Rehab Basel AG und Direktor des Bürgerspitals Basel, übernimmt das Rehab-Präsidium von Heinrich Koller, der altersbedingt zurücktritt.

• Der Basler FDP-Grossrat Helmut Hersberger ist neuer Präsident des Hauseigentümerverbands Basel-Stadt.

• Der Allschwiler Gemeindeverwalter Dieter Pfister verlässt seinen Posten auf 31. Dezember 2016.

Schweizer Grenzwächter erwischten Anfang Juni am Autobahnzoll Basel-Weil einen 36-jährigen Albaner, der versuchte, 3,2 Kilogramm Kokain in einem Versteck in seinem Auto von Deutschland in die Schweiz zu schmuggeln.

• Die 55-jährige Deutsche Sissy Raith, die ihre Trainerlaufbahn im Jahr 2003 beim FC Bayern München begann, wird neue Trainerin des ersten FCB-Frauen-Teams.

Priska Keller, die frühere Kantonalsekretärin der Basler CVP, wurde zur Präsidentin der CVP Riehen/Bettingen gewählt als Nachfolgerin von Christian Griss.

• In den ersten vier Wochen der Sommerferien werden die Tram-Gleise in der Basler Falknerstrasse zwischen der Postkurve und dem Barfüsserplatz ersetzt, weshalb zwischen dem Barfüsserplatz und der Schifflände der Trambetrieb in dieser Zeit ausfällt.

• Die Basler GGG Ausländerberatung, die älteste und grösste Anlaufstelle für Migrantinnen und Migranten im Kanton, tritt seit dem 2. Juni neu unter dem Namen GGG Migration auf.

• Die Burgergemeinde Laufen-Stadt ist bereit, das Amtshaus Laufen vom Kanton zu übernehmen unter der Voraussetzung, dass die Liegenschaft vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen umgewidmet wird.

• Laut Antrag der Baselbieter Regierung an den Landrat soll Roland Hochuli neuer Leitender Staatsanwalt der Hauptabteilung Strafbefehle und Nachfolger von Roland Müggler werden.