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Baschi Dürr nimmt Stellung zum OnlineReports-Kommentar

Basel, 10. Januar 2016

Der OnlineReports-Kommentar über die "Laisser faire"-Taktik bei der Hausbesetzung an der St. Johanns-Vorstadt 80 in Basel hat den Justiz- und Polizeidirektor Baschi Dürr (Bild) zu einer Stellungnahme auf Facebook veranlasst. Darin schreibt er: "Eigentumsrechte – falls nötig auch handfest – durchzusetzen", sei "eine urliberale Position". Denn jede liberale Gesellschaftsordnung beruhe auf dem privaten Eigentum. Seine politische Haltung zu Häuserbesetzungen sei klar: "Sobald mit dem Eigentümer das Nötige geklärt und/oder Gefahr im Verzug ist sowie polizeitaktisch möglich, wird geräumt. Da gibt es kein Outlaw-romantisches Zuwarten, weder von mir noch sonst jemandem angeordnet."

Die OnlineReports-Frage, weshalb er es als höchster politischer Verantwortlicher zulasse, "dass im Beisein seiner Polizei gegen geschütztes Privateigentum verstossen und Straftaten begangen werden können, während die potenziellen Straftäter anschliessend weglaufen dürfen, ohne dass auch nur einer von ihnen gefasst und dem Recht zugeführt wird", bleibt damit unbeantwortet.



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"Ein Kuddelmuttel"

OnlineReports bemüht sich, aber was herauskommt ist ein "Kuddelmuttel" und bringt uns in keiner Weise weiter. Nur stichhaltige Fakten sind Erfolge des Journalisten, dies ist da nicht der Fall.


Dieter Beyerle, Basel




"Sehr dürr"

Für mich ist die Stellungnahme sehr dürr ausgefallen.


Christian B. Schäffler, Basel




"Passt immer wieder gut"

Si tacuisses. . . möchte man zur Stellungnahme von Monsieur Dürr festhalten. Der lateinische Sinnspruch passt immer wieder gut zur Kaste der "politischen Frühstücksdirektoren".


Albert Augustin, Gelterkinden




"Ach ja?"

Es ist ja bald Fasnacht in Basel und da darf man Baschi Dürrs Rechtfertigung auch von der humorvollen Seite nehmen. Er schreibt: "Sobald mit dem Eigentümer das Nötige geklärt und/oder Gefahr im Verzug ist sowie polizeitaktisch möglich, wird geräumt."

Ach ja? Etwa so, wie mit den Baubewilligungen, Veranstaltungsbewilligungen oder vor allem mit der Verordnung zur verkehrsfreien Innerstadt, wo man – unter gnädiger Abgabe einer Gebühr – zwei Tage vorher (bitte während der Bürozeiten) eine Zufahrtsbewilligung einholen darf? Hätte demnach der Verwalter der Immobile zwei Tage vor der Besetzung bei der Polizei präventiv (ist ja Mode) intervenieren müssen? Etwa dergestalt: Falls dann die Liegenschaft besetzt werden sollte, täte ich schon heute Wert darauf legen, dass diese geräumt würde – aber selbstverständlich nur, falls es polizeitaktisch dann möglich und auch Gefahr im Verzuge wäre – bitte schön. Wohin darf ich die Gebühr für dieses Anliegen überweisen?
 
Ich denke, Baschi Dürr hat mit dieser wohl unfreiwilligen Humoreske das bürokratische Elend Basels auf den Punkt gebracht, denn – gemäss BaZ-Bericht – hat der verantwortliche Verwalter des besetzten Hauses offenbar rasch und sehr eindringlich darauf gepocht, die Liegenschaft zu räumen. Aber vermutlich wurde damit "dem Nötigen" halt nicht genüge getan.

Ebenso war trotz der nicht auszuschliessenden Zerstörungen im Haus keine Gefahr im Verzuge und damit auch keine polizeitaktische Möglichkeit zur Räumung gegeben. Und das alles nicht zum ersten Mal in der Stadt. Schlafe mein Prinzchen, schlaf ein bzw. weiter!
 


Edi Borer, Neuhausen (D)



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BZ online
vom 20. Mai 2016
Frage am Ende eines Artikels, in dem es um einen Serienmörder und verweste Leichenteile in Plastikfässern geht.
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Dochdoch, gefällt ausgezeichnet.

Alles mit scharf

Was heisst schon Leben!
RückSpiegel


Die Basellandschaftliche Zeitung nahm die OnlineReports-Recherche über die Forderung nach einem Demo-Verbot an Sitzungstagen des Basler Grossen Rates auf.

Die TagesWoche und die Basler Zeitung verwiesen in ihren Berichten über die Krise im Historischen Museum Basel auf OnlineReports.

In ihrem Rückblick "Armes, armes Basel" zitierte die Basler Zeitung aus OnineReports.

Auf einen OnlineReports-Bericht über Probleme mit Musliminnen im basler Frauenbad Eglisee nahm die TagesWoche Bezug.

Die TagesWoche verwies auf die Analyse der neusten Leserzahlen der Printmedien aus der Region Basel.

Die TagesWoche ging auf kontroverse Standpunkte zur Handschlag-Verweigerung in OnlineReports ein.

Roland Stark ging in der Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Kolumne von Joël Thüring über die Möglichkeit einer Sommer-Olympiade in Basel ein.

Auf die OnlineReports-News über die Zahlungsunfähigkeit der "Baugesellschaft BL AG" ging die Basler Zeitung ein.

In ihrem Bericht über die GPK-Kritik an der Seltisberger Gemeinderätin Vanessa Duss Jacobi berief sich die Basler Zeitung auf eine Recherche von OnlineReports.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über das Kriech-Tram auf der Klybeckstrasse aud OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Liestaler Stadtpräsidenten Jürg Wüthrich nahm die Basler Zeitung auf.

Das SRF-Regionaljournal, die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Spray-Attacke auf den Sitz der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt auf.

Das SRF-Regionaljournal, die TagesWoche und die Basler Zeitung bezogen sich in ihren Berichten über den Abgang von Oliver Jacobi als Baselbieter Kantonsingenieur auf Recherchen von OnlineReports.

Telebasel, die Basler Zeitung, 20 Minuten und die Basellandschaftliche Zeitung stützten sich in ihren Berichten über Sibel Arslans Rücktritt auf OnlineReports.

Die TagesWoche, Telebasel, die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung nahmen die OnlineReports-Meldung über den Weggang von Sibel Arslan bei der Baselbieter Sicherheitsdirketion auf.

Den OnlineReports-Bericht über den krankgeschriebenen Baselbieter Kantonsingenieur Oliver Jacobi zog die Basler Zeitung nach.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung nahmen die OnlineReports-Recherche über rechtliche Probleme beim Eigenheim-Bau des Baselbieter Kantonsingenieurs in Seltisberg auf.

Die Basellandschaftliche Zeitung zog die OnlineReports-Recherche über Tricksereien beim Eigenheim-Bau des Baselbieter Kantonsingeieurs nach.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, zitierte in seiner Kolumne einen OnlineReports-Kommentar aus dem Jahr 2010 zur "Bespielung" von Basler Plätzen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Leicht erhöhte Radon-Werte haben Messungen des Kantons in einem Raum im Untergeschoss des Reinacher Schulhauses Surbaum festgestellt.

• Der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels und Edwin Tschopp, Geschäftsführer des Erlen-Vereins, eröffneten den neuen Veloweg Lange Erlen, wodurch Velofahrenden eine attraktive und direkte Verbindung zwischen Riehen und Kleinhüningen zur Verfügung steht.

• Die Baselbieter Regierung wählte folgende Personen in den Beirat über das öffentliche Beschaffungswesen: Beat Tschudin (Bau- und Umweltschutzdirektion), Daniel Allemann, Markus Meier und Peter Meier (Vertreter der Arbeitgeber) und Andreas Giger-Schmid, Sascha Haltinner und Lucien Robischon (Vertreter der Arbeitnehmer).

• Die IWB schenken der Stadt Basel aus Anlass des 150-jährigen Bestehens der Wasserversorgung einen historischen Brunnen, der auf dem Rütimeyer-Platz installiert werden soll.

• Der Freisinnige Stephan Burgunder ist neuer Gemeindepräsident von Pratteln, nachdem nur ein Wahlvorschlag für das Gemeindepräsidium für die Amtsperiode 2016-2020 eingereicht worden ist.

Dominik Beeler, Vorstandsmitglied des "Jungen grünen Bündnisses Nordwest", ist neuer Co-Präsident des VCS beider Basel.

• Die Basler Jungliberalen fordern eine "Vereinheitlichung und eine Flexibilisierung der Regeln" statt einen "Bewilligungsdschungel" für fahrbare Gastronomie und eine Erhöhung der Stellplätze in der Innenstadt.

J. Erik Fyrwald, derzeit Präsident und CEO des US-amerikanischen Chemiegrosshändlers Univar Inc., wird ab 1. Juni neuer CEO von Syngenta und damit Nachfolger von John Ramsay, der seit letzten November Interims-CEO war.

• Der Basler Journalist Patrik Tschudin ist im Alter von 52 Jahren an einem Krebsleiden gestorben.

• Wegen tiefen Hypothekarzinsen und im Zusammenhang mit der laufenden steuerlichen Neubewertung der Liegenschaften koppelt die Basler Regierung den steuerlichen Eigenmietwert neu an den Referenzzinssatz, wodurch sich der Eigenmietwertsatz von heute 4 auf 3,5 Prozent senkt.

Bernhard Brodbeck, Leiter des Geschäftsbereichs Beschaffung und stellvertretender CEO der IWB, wird per 31. Oktober die Industriellen Werke Basel verlassen und eine selbstständige Tätigkeit aufnehmen.

• Die grüne Liestaler Politikerin Anna Ott teilt den Medien mit, dass ihr Vater Lukas Ott in stiller Wahl für eine weitere Legislatur zum Liestaler Stadtpräsidenten bestimmt worden ist

• Die VPOD-Mitglieder bei den Basler Verkehrsbetrieben (BVB) haben an ihrer Mitgliederversammlung die Nein-Parole zum BVB-Organisationsgesetz beschlossen.

•  Sarah Thönen wird ab 15. August neue Leiterin des baselstädtischen Amtes für Beistandschaften und Erwachsenenschutz (ABES) und damit Nachfolgerin von Regine Kaiser, die in den Ruhestand tritt.

• In Niederdorf wird ab 5. September die Postfiliale nicht mehr bedient, dafür bietet die Post ihre Dienstleistungen mit einem Hausservice an.

Holger Stockhaus wird ab 1. Mai in einem 50 Prozent-Pensum neuer Abteilungsleiter Jagd und Fischerei beim Amt für Wald beider Basel.

David Pavlu heisst der neue Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt (JFBS), der die Nachfolge von Carol Baltermia antritt.

• Die Gemeinde Reinach muss den E-Rechnungsservice bis auf weiteres einstellen, weil das System des externen Software-Lieferanten zu viele technische Mängel aufweist und die Gemeinde deshalb keinen einwandfrei funktionierenden Service garantieren kann.

• Der Trägerverein des Stadtteilsekretariats Kleinbasel befürwortet das Projekt "Kasernenhauptbau – Gesamtsanierung und Umbau zum Kultur- und Kreativzentrum" und wehrt sich gegen eine Neuaufnahme der Debatte.

Stefan Kälin, der Präsident des Bauernverbandes beider Basel, tritt aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen per sofort zurück.

• Der Gemeinderat Binningen hat – wie es auch der Meinung des Einwohnerrates entspricht – beschlossen, auf einen Kauf der ehemaligen Bezirksschreiberei an der Baslerstrasse 35 zu verzichten.

• Als mikrobiologisch "einwandfrei" erwiesen sich laut kantonalem Labor sämtliche im ersten Quartal 2016 untersuchten 40 Wasserproben von Laufbrunnen aus dem baselstädtischen Leitungsnetz.

• Als Vertreterin des Waldenburgertals wird die frühere Hölsteiner Gemeindepräsidentin Anita Schweizer nach der Integration der Waldenburgerbahn dem BLT-Verwaltungsrat angehören.

• Am 23. April beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob die Badesaison, während das Gartenbad Bachgraben und die nicht beheizten Becken im Gartenbad St. Jakob am 7. Mai öffnen, das Gartenbad Eglisee am 14. Mai.

• Das Kraftwerk Wasserfall Laufen und das Kraftwerk Dornachbrugg müssen laut Regierungsbeschluss bis Ende 2019 saniert werden, damit der Lachs auch an der Birs wieder heimisch werden kann.

• FCB-Stürmer Marc Janko hat sich im gestrigen Spiel gegen den FCZ einen kleinen Muskelfaserriss an den Adduktoren im linken Oberschenkel zugezogen, weshalb er einige Wochen pausieren muss.

• Der Malermeisterverband Basel-Stadt protestiert gegen die Pläne der Regierung, die Kantonsbeiträge an die überbetrieblichen Kurse von Lernenden zu kürzen.

• Die Elektra Baselland (EBL) übernimmt per 1. Januar 2017 die operative Betriebsführung der Elektra Itingen.