Amazonas: Gericht stoppt Mammut-Staudamm Belo Monte

Überraschender Entscheid in Brasilien: Der umstrittene Belo Monte-Staudamm am Xingu-Fluss im Bundesstaat Pará kann – vorderhand – nicht gebaut werden.
Bern/Brasilia, 15. August 2012

Der Grund ist juristischer Natur: Das zuständige Gericht hat am Dienstag dem Antrag des Bundesstaates Pará stattgegeben – und eine sofortige Einstellung aller Bauarbeiten verfügt. Wird dennoch weiter geholzt und weiter gegraben, muss das Betreiberkonsortium Norte Energia mit happigen Strafen rechnen. Eine tägliche Busse von 200'000 Euro will das Gericht in diesem Fall eintreiben.

Der jüngste Baustopp wird von den betroffenen Indianervölkern im Amazonas und ihren Unterstützern bejubelt. Das Bündnis der Projektgegner, Rio Xingo Vivo, spricht von einem bedeutenden Erfolg. "Dies ist ein grosser Sieg! Er zeigt, dass das Kapitel Belo Monte noch nicht abgeschlossen ist. Wir sind sehr glücklich", erklärte Sprecherin Antonia Melo gegenüber den Medien. Bekannt geworden ist das Bündnis auch durch das unerschrockene Engagement von Erwin Kräutler, Bischof von Xingu und Träger des Alternativen Nobelpreises.

Wahrscheinlich nur ein Zwischenstopp

"Mit grosser Freude" nimmt auch die im Amazonas engagierte Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) vom Gerichtsbeschluss Kenntnis. Sprecherin Yvonne Bangert: "Zu Recht feiern die indigenen und nicht-indigenen Gegner dieses Mega-Projektes die Entscheidung als wichtigen Sieg: Damit wird bestätigt, dass die bereits erfolgten Bauarbeiten illegal sind." Die Indianer und Indianerinnen der Gegend hätten vor Beginn der Bauarbeiten angehört und in die Entscheidungen über das Projekt einbezogen werden müssen. Das sei aber trotz wiederholter Beschwerden der Betroffenen nie geschehen, kritisiert Bangert.

In letzter Zeit war es immer wieder zu erbitterten Protesten gegen das Projekt gekommen. Denn mindestens 20'000 Indios müssen umgesiedelt werden. Überdies gilt das gigantische Projekt als Toröffner für die wirtschaftliche Erschliessung des brasilianischen Amazonasgebietes. Erst Ende Juli 2012 hatten Stammesführer der Juruna und Arara vorübergehend drei Ingenieure der Norte Energia gefangen genommen – als erste Antwort auf die sogenannten "Kofferdämme". Sie blockieren die Wasserwege der Indianer und schaden dem Fischfang. Und letzten Juni hielten 300 Indianer von neun verschiedenen Gemeinschaften den Bauplatz drei Wochen lang besetzt.

Dass Baukonsortium und Regierung sich auf die Dauer von ihrem Milliardenprojekt abhalten lassen, ist höchst fraglich. Zunächst wird das Konsortium gegen den Gerichtsbeschluss Berufung einlegen dürfen: Ein Wunder, würde es darauf verzichten.




Weiterführende Links:
- Belo Monte-Damm: Verzweifelte Indios kidnappen Ingenieure
- "Eine Attacke auf das Herz Amazoniens"
- Wenig Hoffnung für das Stehenlassen der Indianerwälder
- Alternativer Nobelpreis für "Indianerbischof" Kräutler
- Riesenstaudamm Belo Monte bedroht 20'000 Indianer


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"Und übrigens ..."

Zeit für Stau und Lottogewinn
RückSpiegel


Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

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20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

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Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• An der 1. Mai-Feier in Liestal wird etwas Ständerats-Vorwahlkampf spürbar, indem die grüne Nationalrätin Maya Graf und SP-Nationalrat Eric Nussbaumer mit als Hauptredner auftreten.

• Die Grünen Baselland nominieren im Hinblick auf die Delegiertenversammlung vom 5. Mai in Olten Landrätin Florence Brenzikofer als Vizepräsidentin der Grünen Schweiz.

• Der Gemeinderat von Birsfelden hat auf einen Vorstoss von Désirée Jaun (SP)beschlossen, als erste Gemeinde in der Nordwestschweiz die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben.

• In der Amtsperiode 2018-2022 bilden die Grünliberalen (GLP) im Einwohnerrat Riehen gemeinsam mit dem parteilosen David Moor eine Fraktion.

• Die Basler Badesaison beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob (28. April), in den unbeheizten Becken des Gartenbads St. Jakob (12. Mai), im Gartenbad Eglisee (19. Mai) und im Gartenbad Bachgraben infolge Sanierungsarbeiten (2. Juni 2018).

• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".

• Der frühere Basler Grossrat und FDP-Nationalrat Urs Schweizer tritt per 15. Mai 2018 nach 15 Jahren als Präsident des ACS beider Basel zurück.

• Nach den Kontrollen an der vergangenen Basler Fasnacht bleiben Pferde von Chaisen und Vorreitern weiterhin erlaubt.

• Die 43-jährige Elisabeth Heer Dietrich wurde mit 82 von 84 Stimmen glanzvoll zur neuen Baselbieter Landschreiberin gewählt.

• Die Revitalisierung der unteren Wiese hat sich aufgrund der vielen Hochwasser um den Jahreswechsel so stark verzögert, dass das Basler Tiefbaumt sie nicht rechtzeitig vor der Fischschonzeit abschliessen konnte und bis Ende Mai pausieren muss.

• Die Rechnung 2017 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 251 Millionen Franken ab und liegt damit 108 Millionen Franken über dem Budget.

Matthias Hubeli, Leiter des Polizeistützpunkts Liestal und stellvertretender Leiter der Sicherheitsabteilung Ost, wird Geschäftsführer des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfests 2022 in Pratteln.

• Der von der Wirtschaftskammer Baselland eingereichten Gesetzesinitiative "Für eine faire steuerliche Behandlung der Wohnkosten" (Wohnkosten-Initiative) stellt die Regierung einen Gegenvorschlag gegenüber.

Naomi Reichlin und Florian Sennhauser gehören neu dem Vorstand der FDP-Sektion Liestal an.

Melchior Buchs (FDP) ist neuer Gemeindepräsident von Reinach, indem er mit 2'544 Stimmen die CVP-Kandidatin Béatrix von Sury (CVP) mit 2'452 Stimmen knapp schlug.

• Das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest 2022 findet laut Beschluss des Eidgenössischen Schwingerverbands definitiv in Pratteln statt.

• Die Universität Basel erhält fünf von 39 neuen Förderungsprofessuren, die der Schweizerische Nationalfonds (SNF) dieses Jahr vergeben hat.

• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.