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Bürgergemeinde: Eigen-Prospekte in den Wahlunterlagen

Basel, 27. April 2017

Beim Öffnen des Kuverts mit den Unterlagen für die bevorstehenden Basler Bürgergemeindewahlen dürfte der eine oder andere Empfänger gestutzt haben: Unter den eigentlichen amtlichen Dokumenten befanden sich auch zwei Flyer (Bild), die mit den Wahlen nicht zu tun haben: Der Leporello "Ein gutes Stück Basel", der die Aktivitäten der Bürgergemeinde beschreibt, und der Extra-Flyer "Über 30 Erlebnisse", mit dem auf die von der Bürgergemeinde durchgeführten Veranstaltungen im April, Mai und Juni hingewiesen wird.

"Ich frage mich, ob das gesetzlich zulässig ist, dass eine Behörde mit Imageproblemen auf Kosten der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in einem Wahlcouvert für sich Werbung machen darf", kommentierte beispielsweise ein OnlineReports-Leser. Wenn die Bürgergemeinde "ein Image- und Wahrnehmungsproblem" habe, dann soll sie das "auf kommerziellen Kanälen korrigieren, aber nicht auf meinem Buckel".

Beim ersten Hinsehen ist die Irritation verständlich, weil Wahlunterlagen gewohnheitshalber frei sind von wahlfremden Drucksachen. Doch aus der Optik der um ein modernes Image bemühten Bürgergemeinde machen die Flyer Sinn, wie Bürgerratspräsident Stefan Wehrle gegenüber OnlineReports erklärte: "Das Problem besteht tatsächlich, dass viele Bürger nicht wissen, was ihre Bürgergemeinde eigentlich macht." Deshalb habe sich diese "Selbstdarstellung im eigenen Interesse" für den Bürgerrat – die Exekutive der Bürgergemeinde – als kostengünstige Versand-Variante erwiesen.

Darin, so Wehrle weiter, bestehe "sicher keine politische Beeinflussung, weshalb mir schleierhaft ist, was gegen eine derartige Orientierung der Bürgerschaft sprechen könnte".



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"Da irrt der Leser"

Der zitierte OnlineReports-Leser irrt genau darin, wenn er meint, die Bürgergemeinde mache Werbung "auf seinem Buckel"  oder allgemeiner "auf Kosten der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger". Eine Besonderheit der Bürgergemeinde Basel ist eben gerade die, dass sie keine Steuern bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt erhebt.

Dies ist eines der Beispiele, welches zeigt, wie lückenhaft viele Baslerinnen und Basler über ihre Bürgergemeinde orientiert sind. Und deshalb hat der Bürgerrat beschlossen, den Wahlunterlagen zwei  Prospekte beizulegen, welche Angebote und Leistungen der Bürgergemeinde aufzeigen. In der Hoffnung, die Empfängerinnen dahingehend zu animieren, zu wählen und sich vermehrt mit der Bürgergemeinde Basel als Ganzes auseinander zu setzen.


Lucas Gerig, Bürgerrat, Basel




"Bürgergemeinde ist etwas sehr Wichtiges"

Eigentlich erschreckt mich weit mehr, dass (offensichtlich) ein Basler Bürger die Bürgergemeinde als "eine Behörde mit Imageproblemen" bezeichnet. Gerade, weil in "unserem" Basel die Basler Bürger längst eine verschwindende Minderheit sind, die sich von "Auswärtigen" inzwischen alles gefallen lassen muss, halte ich die Bürgergemeinde für etwas sehr Wichtiges. Weil sich der Bezug der Bürger zu Basel zunehmend abschwächt; ein echtes Drama, bedenkt man Geschichte und Traditionen unserer Stadt.

Bei der Gelegenheit: Ich würde es befürworten, wenn alle Basler Bürger an den Wahlen ihres Bürgerrates teilhaben könnten; nicht nur jene, die "auf dem Gebiet der Einwohnergemeinde der Stadt Basel ihren Wohnsitz haben".


Peter Waldner, Basel




"Gar keine schlechte Idee"

Die Idee mit den Flyers im Wahlumschlag finde ich gar nicht so schlecht; auf jeden Fall besser als wahllos in jedem Briefkasten! Da würde sowieso der grösste Teil davon einfach vor dem Hauseingang oder auf dem Trottoir landen.


Hanspeter Berger, Basel



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"In den fast 600 Briefen von Elias Canetti wimmelt es von Anektoten ..."

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Sie befassen sich allesamt mit Leblosem.

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RückSpiegel


Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.