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Buslinien ohne Konzession: Aufsichtsbeschwerde gegen BVBBasel, 14. Dezember 2004Weil die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) die neuen Buslinien 30 und 33 ohne gültige Konzession betrieben, hat das Grüne Bündnis beim Bundesamt für Verkehr (BAV) eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht. Dies ist einem Brief zu entnehmen, der OnlineReports vorliegt. "Nachdem wir uns vertieft mit den bestehenden Konzessionen auseinandergesetzt haben, können wir auf Seiten der BVB, aber auch dem BAV noch weitere Versäumnisse erkennen und Falschinformationen feststellen", heisst es in der Beschwerde weiter. So könne bezweifelt werden, "ob das Trolleybusgesetz überhaupt eine Herabstufung der Konzession auf Autobusse zulässt". Daraus würde sich ergeben, dass die bestehende bis 31. Dezember 2010 gültige Konzession weiterhin ausschliesslich für Trolleybusse gelte. Auch hätten die BVB bereits seit Januar 2000 für die Trolleybuslinien 31 und 33 nicht mehr genügend Fahrzeuge einsetzen können. Benötigt werden für die beiden Linien 12 Fahrzeuge. Doch nur zwischen 9 und 11 Trolleybusse seien regelmässig betriebsbereit zu Verfügung gestanden. Überdiese sei eine Meldung für einen temporären Mischbetrieb, wie in den Konzessionsbestimmungen vorgesehen wurde, "nie gemacht" worden. Dieser Mischbetrieb dauere mit bald fünf Jahren auch viel länger, als das eine in der Konzession vorgesehene Jahr. |
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