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Komitee zieht H2-Bau-Initiative unverzüglich zurückLiestal, 28. August 2006Das "Komitee für den unverzüglichen Bau der H2" zieht seine Initiative zurück. Das Volksbegehren war vergangenen Februar parallel zum regierungsrätlichen Finanzierungsgesetz "für den unverzüglichen Bau der H2 zwischen Pratteln und Liestal" lanciert worden. Über die Finanzierung der Schnellstrasse über die befristete Aufhebung des Motorfahrzeugsteuer-Rabatts wird am 24. September abgestimmt. Mit dem Rückzug der offensichtlich als Druckmittel lancierten Initiative anerkennt das Komitee laut einem heute veröffentlichten communiqué, "dass zur Regierungsvorlage im Landrat eine gute Lösung gefunden worden ist, welche die H2-Volksinitiative nicht mehr notwendig macht". Gleichzeitig wolle das Komitee im Hinblick auf die bevorstehende Volksabstimmung "ausdrücklich darauf verzichten, aus der H2-Gesetzesvorlage eine als Zwängerei empfundene Prestigefrage zu entwickeln". Die Initianten sind - in der Überzeugung auf eine Annahme der Finanzierungsvorlage "im demokratischen Sinne der Meinung, dass der Volksentscheid vom 24. September – wie er auch immer ausfällt – zu respektieren ist". Das Initiativkomitee wurde präsidiert von FDP-Nationalrat Hans Rudolf Gysin, dem Direktor der Wirtschaftskammer Baselland. |
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