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BKB-Manipulation: Hat Eva Herzog die Wahrheit gesagt?

Basel, 22. November 2013

Im Zusammenhang mit den unzulässigen Kurs-Manipulationen der Basler Kantonalbank (BKB) nehmen die Grünliberalen jetzt die Finanzdirektorin Eva Herzog (Bild) ins Visier. Sie werfen der sozialdemokratischen Regierungsrätin vor, auf kritische Fragen des damaligen Grossrats und GLP-Präsidenten David Wüest-Rudin "nicht seriös, nicht korrekt und mit krass falscher Einschätzung der Lage" geantwortet zu haben.

Herzog beschwichtigte

In einer Interpellation hatte sich Wüest-Rudin vergangenes Jahr nach Eigenhandels- und Kursstützungspraktiken der BKB erkundigt und von Herzog die Antwort erhalten, die Basler Kantonalbank habe "kein Wertschriften-Rückkaufprogramm aufgelegt". Sie unterhalte "ein normales Marketmaking in den eigenen Titel" in Einklang mit dem Rundschreiben Nr. 38 der Finanzmarktaufsicht (Finma) aus dem Jahr 2008 über die sogenannten Marktverhaltensregeln. Die Finanzdirektorin führte damals weiter aus: "Einen eigentlichen Eigenhandel im Sinne einer aktiven Handelstätigkeit auf eigene Rechnung verfolgt die BKB praktisch nicht; die entsprechenden Eigenhandelslimiten der BKB sind tief angesetzt." Eine erstaunliche Aussage angesichts der tatsächlichen Eigenhandels-Intensität: Laut der "Basler Zeitung" kaufte die BKB allein im Jahr 2011 eigene Partizipationsscheine im Wert von 83 Millionen Franken.

Wie seit gestern Donnerstag bekannt ist, muss die BKB auf eine Verfügung der Finma 2,6 Millionen Franken Gewinne aus den Kurs-Manipulationen an die Bundeskasse abliefern. Jetzt macht GLP-Grossrat Dieter Werthemann in einer Interpellation die Rechnung mit der höchsten Basler Finanzverantwortlichen wieder auf: "Regierungsrätin Herzog bestritt also genau das, was nun die Finma scharf beanstandet, wofür die ZKB schon zuvor gerüffelt wurde und wofür die Finma auch Gewinne in Millionenhöhe von der BKB einzieht."

Strafrechtliche Schritte?

Werthemann erkundigt sich in seinem Vorstoss, wie die Regierung ihre Aufsichts- und Mitwirkungsrolle wahrgenommen habe und an wievielen Sitzungen des Bankrats Herzog mit beratender Stimme teilgenommen habe. Ausserdem will er in Erfahrung bringen, "ob sich der Kanton an der von der Finma gerügten Kurspflege direkt oder indirekt beteiligt" habe, und welche Käufe beziehungsweise Verkäufe von Partizipationsscheinen vom Kanton oder von der Basler Pensionskasse im Zeitraum Januar 2009 und Ende September 2012 getätigt wurden.

Schliesslich will Werthemann von der Regierung wissen, ob sie beabsichtige, "zu prüfen oder prüfen zu lassen, ob in dieser Sache auch strafrechtliche Schritte gegen einzelne Personen einzuleiten" seien.

SP sieht Schuld nur bei Geschäftsleitung

Eher allgemeine Kritik an der BKB äussert die SP, allerdings ohne Namen zu nennen. Sowohl der Bankrat wie die Finanzdirektorin werden in der SP-Medienmitteilung nicht erwähnt. Die Schuld wird ausschliesslich der Geschäftsleitung angelastet. Die von der Finma beanstandeten Handlungsweisen deuteten darauf hin, dass "in diesem Fall die entsprechenden Kontrollmechanismen versagt haben". Zu dieser doch sehr einschränkenden Formulierung ist zu ergänzen, dass die Kontrollmechanismen auch im Fall "ASE Investment AG", der die BKB 50 Millionen Franken kostet, krass versagt haben.

Die SP schreibt, es könne nicht sein, "dass es unter der Führung und mit dem Wissen der Geschäftsleitung zu dieser Form von Börsenkurs-Manipulationskäufen kommt". Hier habe "die BKB-Geschäftsleitung eindeutig unverantwortlich gehandelt". Der von der Finma beanstandete Sachverhalt müsse "lückenlos aufgeklärt" werden.




Weiterführende Links:
- BKB muss 2,6 Millionen an die Bundeskasse abliefern
- Die Härte des Gesetzes für zwei ungetreue ASE-Manager
- ASE-Anlage-Skandal: Zwei Haupttäter fechten Urteil an


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"BKB auf Kurs der Bankenwelt"

Was erwarten wir von einer BKB und ihrem Management? Der Fall ASE hat doch schon aufgezeigt, wo es lang geht! Sie bewegt sich auf Kurs der Bankenwelt, (UBS etc.). Die Kontrolle durch den Basler Staat, der auch verantwortlich für eine Krise gemacht werden kann (Staatsgarantie), ist hier wie durch Herr Werthemann zu hinterfragen.

 

Hier jedoch zeigt sich wo die eigentliche Krise entsteht. Bei der Mehrheit der Basler Politik. Speziell in Basel wird von den gewählten Politikern gefordert, genommen und verteilt, aber in den seltensten Fällen das Geld erwirtschaftet. Im Klartext: Die linken Politiker sind meistens im Dienstleistungssektor tätig und selten in der wertschöpfenden Industrie.

 

Durch diesen Werdegang ist es nicht erstaunlich, dass die Basler Politiker weniger sorgfältig kontrollieren und die Verantwortung immer den operativen Menschen zuordnen. Eine alte Binsenweisheit besagt ja, dass fremdes Geld leichter ausgegeben wird wie selbst Verdientes.

 

Es ist gut, das die vierte Gewalt auch in diesem Fall in Basel wieder funktioniert, auch durch OnlineReports!


Rolf Hermann, Basel



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"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
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Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.