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Maiengasse: Bundesgericht lehnt Innenhof-Schutz ab

Das Basler Bürgerspital darf den grünen Innenhof an der Maiengasse überbauen. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Das Nachsehen haben der Grünraum und die Anwohner.
Basel, 30. Juni 2017

Das Bundesgericht hat entschieden: Das Bürgerspital darf ein Wohnhaus, das "Stadthaus im Park", in einen grünen Innenhof an der Maiengasse bauen wie geplant (OnlineReports berichtete). Die nun definitive Bewilligung des generellen Baugesuchs ermöglicht es der Basler Institution, ein konkretes Baugesuch einzureichen. Soweit so unspektakulär.

Gegen den geplanten Bau hatte die Anwohnerschaft 2013 Einsprache eingereicht mit der Begründung, der Neubau sei überdimensioniert, füge sich nicht in die historische Häuserzeile ein, halte die hintere Bauline nicht ein und rage deshalb zu weit in den grünen Innenhof. Nachdem das Appellationsgericht im Mai 2016 den Rekurs abgewiesen und einer Ausnahmebewilligung zugestimmt hatte, zogen die betroffenen Anwohner den Fall vor das Bundesgericht

Bundesgericht bewilligt Bau in Schutzzone

Brisant am Entscheid: Das betroffene Gebiet wurde in der Zonenplanrevision 2014 von der Schonzone zur Stadt- und Dorfbildschutzzone umgewandelt. Dort sind mit einer Ausnahmebewilligung Neubauten erlaubt, sofern sie notwendigen Wohnraum schaffen. Dies Bewilligung kann dann erteilt werden, wenn sich der Neubau an historische Baufluchten, Geschosszahlen oder Dachformen hält.

Die Behörden können also Ausnahmen zulassen, sofern der historische oder künstlerische Charakter der bestehenden Bebauung nicht beeinträchtigt wird. Allerdings befindet sich das betroffene Geviert – es wurde zwischen 1882 und 1918 gebaut – im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) der Stadt Basel. Für diese Baugruppe gilt das strengste Schutzziel, das Erhaltungsziel A - das Erhalten der Substanz.

Nur geringfügiger Eingriff?

In diesem Fall stützte das Bundesgericht den Entscheid des Appellationsgerichts und die Rechtmässigkeit der Ausnahmebewilligung. Das Bundesgericht erkennt keine Beeinträchtigung der historischen Bebauung und ermöglicht deshalb den Bau von vier anstatt zwei Etagen plus Dachstock, ein Flach- statt ein Giebeldach sowie die grossflächige Verbauung der Gartenzone statt der Einhaltung der hinteren Baulinie.

Die Lausanner Richter geben somit dem Appellationsgericht recht, das von einem geringfügigen Eingriff in die Schutzanliegen des ISOS ausging und den Innenhof als sehr grosszügig bemessen beurteilte. Er könne deshalb den nach hinten ragenden Gebäudeteil aufnehmen, ohne die benachbarten Liegenschaften stark zu beeinträchtigen.

Denkmalpflege gesteht Fehler ein

Der Gang ans Bundesgericht wäre keiner geworden, hätte die kantonale Denkmalpflege 2012, als das Bürgerspital das zweite generelle Baugesuch eingereicht hatte, nicht beide Augen zugedrückt. Schon damals war das Stadthaus überdimensioniert geplant worden.

Jetzt nun die Kehrtwendung: Das Basler Bau- und Gastgewerbeinspektorat urteilt in seiner Stellungnahme zuhanden des Bundesgerichts, dass die ursprüngliche Beurteilung des Baugesuchs durch die kantonale Denkmalpflege aus fachlicher Sicht falsch war und nicht geschützt werden dürfe. Auch seien die Bauvorschriften nicht eingehalten worden.

Allerdings darf die Parzelle nach Ansicht des Inspektorats im Hinblick auf ihre Lage in einem begehrten Wohnquartier und im Sinne der Verdichtung bebaut werden – aber nur, wenn die bestehende Struktur der vorhandenen Bebauung respektiert wird. Ein Neubau muss sich auf dieselbe Höhe, Tiefe und Lage wie die bestehenden historischen Häuser beschränken. Dieser Meinung schloss sich in Umkehr ihrer bisherigen Position und erst im Verfahren vor Appellationsgericht auch die Denkmalpflege an – weshalb, erschliesst sich allerdings nicht, zumal die Überdimensionierung offensichtlich war.
 
Anwohner bestürzt – jetzt detailliertes Baugesuch

Auch das Bundesamt für Kultur lehnte in seiner Beurteilung des Falls eine Ausnahmebewilligung ab: Die Voraussetzung dafür sei nicht gegeben. Der projektierte Neubau stelle aufgrund seiner mangelhaften Eingliederung in das historische Raumgefüge eine schwerwiegende Beeinträchtigung dar.

Entsprechend bestürzt und verärgert sind die Einsprechenden. Daniel Widmer, Anwohner und Einsprecher: "Wir leben in alten, geschützten Häusern und müssen einen grossen Aufwand zur Erhaltung der historischen Bausubstanz und der Grünzone betreiben", erklärt er. "Mit dem Entscheid wird ein Fehler der Behörden gestützt und wir werden bestraft und geschädigt zugunsten eines Renditebaus, der nichts zur Erhaltung der bestehenden und schützenswerten Struktur beiträgt."

Bedeutet dieser Entscheid das definitive Ja zum Bau? Dass auf dieser Parzelle gebaut werden darf, ist unbestritten. Zunächst muss das Bürgerspital jedoch ein konkretes Baugesuch einreichen. Auch dieses kann wieder angefochten werden.

KURZ-KOMMENTAR. Abzuwarten bleibt, ob die angesehene Institution Bürgerspital darauf pocht, entsprechend den ursprünglichen Absichten zu bauen, oder ob die Baupläne im Sinne der Kritik der Fachbehörden – auch betreffend Grenzabstand und Baumschutz – angepasst werden. Ein redimensioniertes Gebäude würde auch zum Grün im Innenhof, das von den anderen Gärten geliefert wird und ohne diese das "Stadthaus im Park" bloss ein "Stadthaus" wäre, beitragen.

Der Bundesgerichts-Entscheid wirft die Frage auf, warum Schutzzonen eingeführt werden, wenn eine Ausnahmeregelung Schutzzonen-Vorschriften mit Entscheiden wie dem vorliegenden auszuhebeln vermag. Noch schwerwiegender ist allerdings, dass das Bundesgericht einen umstrittenen Entscheid des Appellationsgerichts entgegen der Einschätzung der Fachbehörden stützt. In Basel wird noch länger Wohnungsnot herrschen und es kann nicht sein, dass im Namen der Wohnbauförderung jeder Grünfleck mit einer solch willkürlich anmutenden Ausnahmebewilligung zugebaut werden kann.




Weiterführende Links:
- Ein geplanter Neubau steht quer im Grünen
- Basler Bürgerspital plant Wohnungsbau in geschütztem Innenhof
- Gundeli-Hinterhof wird überbaut: Petition ist erledigt
- Petition Gundeldingerstrasse: Hinterhof soll grün bleiben
- Basler Bürgerspital darf grünen Innenhof überbauen
- Innenhof Maiengasse: Anwohner gehen vor Bundesgericht


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"Beispiel einer fundierten Recherche"

Ein ausserordentlich gutes Beispiel einer fundierten Recherche, die allen sehr nützlich ist, die sich mit der Stadtentwicklung als Visionäre, Planer, Bürger, Einwohner oder auch als Betroffene auseinandersetzen wollen oder müssen.


Konstantin Bachmann, Basel



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"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
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Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

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Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

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Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.