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Grossrat Daniel Goepfert: Eine SP-Ikone macht Platz

Basel, 22. Dezember 2016

Sesselrücken bei den Basler Sozialdemokraten noch vor Beginn der neuen Legislaturperiode: Grossrat Daniel Goepfert (Bild) will seinen Sitz Ende Januar frei machen für die 34-jährige Alexandra Dill (kleines Bild), die erste Nachrückende seines Wahlkreises Grossbasel West. Die neue SP-Grossrätin, Mitglied des Kuratoriums und des Verwaltungsrats der "Markthallen AG Basel", befindet sich derzeit im Mutterschaftsurlaub. Die Mutter von drei Kindern, die Medienwissenschaften, Soziologie und Philosophie studiert hatte, trat erst dieses Jahr in die SP ein.

Der 59-jährige Gymnasiallehrer Goepfert zählt zu den einflussreichsten Köpfen seiner Partei. Von 1992 bis 2005 und von 2009 bis 2017 sass er während 21 Jahren im Basler Kantonsparlament, das er im Amtsjahr 2012/2013 präsidierte. Er war zwischen 1997 und 2001 Präsident der SP-Fraktion, von 1990 bis 1995 firmierte er als Präsident der SP Basel-Stadt. In dieser Funktion stützte er die Partei breiter ab, was ihr zu Wahlsiegen verhalf.

Zwei Weg weisende Vorstösse

Zu seinen parlamentarischen Höhepunkten zählt eine Interpellation aus dem Jahr 1992, die Ausgangspunkt gegen die Auslagerung der Messe Basel in die Grande Sablière im elsässichen Saint-Louis war und die Messe nach einigen Kämpfen dazu bewog, ihren Ausbau am bisherigen Standort im Kleinbasel zu planen.

Auch war es ein Anzug Goepferts im Jahre 2010, der verlangte, das Gebiet des Felix Platter Spitals für den genossenschaftlichen Wohnungsbau zugänglich zu machen. Im Oktober bewilligte der Grosse Rat den Bebauungsplan und die Umzonung, was nun genossenschaftliche Wohnungen und eine bessere Fussgängerverbindung vom Kannenfeldpark zum Bachgraben möglich macht.

Die Verzichtsgründe

Gegenüber OnlineReports sagte Goepfert, seine Gesundheit habe ihm "Warnsignale" gesandt, und es werde "immer schwieriger, Beruf und Politik unter einen Hut zu kriegen". Ausserdem freue er sich, "einer jungen engagierten Politikerin Platz machen zu können" und mehr Zeit für Oper, Museen und weitere kulturelle Tätigkeiten zu haben.

Gestern Mittwoch schickte er seinen Brief, in dem er die Nichtannahme der Wahl erklärt, an Grossratspräsidentin Dominique König.

Bernasconi zu FDP – Scharfe GLP-Kritik

Wie die Präsidien Luca Urgese (FDP) und Andrea Strahm (CVP) sowie SVP-Sekretär Joël Thüring gegenüber OnlineReports sagten, sind in ihren Parteien Mutationen vor Legislatur-Beginn nicht bekannt. Hingegen wird die bisher grünliberale Grossrätin Martina Bernasconi in die FDP und ihre Frakton überzutreten, da es der GLP nicht gelungen ist, eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden. Die FDP wächst somit auf elf Mitglieder an, Martina Bernasconi ist die einzige Frau.

Die Grünliberalen Basel-Stadt "respektieren und bedauern den Entscheid". Der Vorstand hält aber auch "unmissverständlich fest, dass er opportunistische Parteiwechsel kurz nach den Wahlen verurteilt". Er entschuldigt sich im Namen der Grünliberalen Basel-Stadt bei den GLP-Wählenden im Wahlkreis Grossbasel-West für dieses Verhalten.

"Unlauter und eine Frechheit"

Die liberale Parteipräsidentin Patricia von Falkenstein findet "unglaublich, was im Moment abgeht". Zu OnlineReports meint sie: "Ich würde meinen Leuten vorher mächtig ins Gewissen reden!" Dieses Mutieren erachtet die LDP-Chefin als "unlauter und eine Frechheit den Wählenden gegenüber".




Weiterführende Links:
- Nach der Wahl: Grüner Camlibel wechselt zur SP-Fraktion


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"Sie machen, was sie wollen"

Habe bis jetzt immer gewählt, weil ich meinte, ich könne etwas bewirken. Denkste! Die Kandidatinnen und Kandidaten machen heute, was sie wollen. SP, Grüne und Konsorten, bitte kein Erstaunen, warum der Anteil der Nicht- und Rechts-Wählenden immer zunimmt! Man hat ja keine Wahl mehr!


Dieter Stumpf, Basel



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"Der Traum von Fahrgemeinschaften wird an der menschlichen Naturscheitern"

Basler Zeitung
vom 21. November 2018
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Das Naturscheitern hat eben seine Auswirkungen auf das menschliche Wesen.

RückSpiegel


Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der EuroAirport begrüsste am 4. Dezember seinen 8 Millionsten Passagier und erzielte damit die höchste Jahres-Frequenz seit Gründung im Jahr 1946.

Erik Rummer (48) ist seit 2002 bei den IWB, seit 2016 als Leiter Public Relations, übernommt auf Jahresbeinn die Leitung des Bereichs Kommunikation & Marketing und folgt damit auf Lars Knuchel, der sich selbstständig macht.

• Die Baselbieter Regierung will bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2019 bei 0,2 Prozent belassen, ebenso bleibt der Verzugszins bei 6 Prozent.

• Die Bau- und Raumplanungs-Kommission des Basler Grossen Rates spricht sich für den Neubau von Staatsarchiv und Naturhistorischem Museum im St. Johann-Quartier aus.

Matthias Gysin, heute Verwaltungsleiter in der Gemeinde Aesch, wird ab 1. April 2019 neuer Geschäftsführer des "Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) und Nachfolger von Ueli O. Kräuchi.

• Das Projekt eines Ozeaniums des Basler Zoos hat mit starkem Wellengang zu kämpfen: Das gegnerische Komitee reichte fast 5'000 Referendums-Unterschriften ein, wodurch es zu einer Volksabstimmung kommen wird.

Yvette Harder wird per 18. März 2019 neue Generalsekretärin des Basler Finanzdepartements und damit Nachfolgerin von Alexandra Schilling, die in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei wechselte.

• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.

• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.