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Grossrat Daniel Goepfert: Eine SP-Ikone macht Platz

Basel, 22. Dezember 2016

Sesselrücken bei den Basler Sozialdemokraten noch vor Beginn der neuen Legislaturperiode: Grossrat Daniel Goepfert (Bild) will seinen Sitz Ende Januar frei machen für die 34-jährige Alexandra Dill (kleines Bild), die erste Nachrückende seines Wahlkreises Grossbasel West. Die neue SP-Grossrätin, Mitglied des Kuratoriums und des Verwaltungsrats der "Markthallen AG Basel", befindet sich derzeit im Mutterschaftsurlaub. Die Mutter von drei Kindern, die Medienwissenschaften, Soziologie und Philosophie studiert hatte, trat erst dieses Jahr in die SP ein.

Der 59-jährige Gymnasiallehrer Goepfert zählt zu den einflussreichsten Köpfen seiner Partei. Von 1992 bis 2005 und von 2009 bis 2017 sass er während 21 Jahren im Basler Kantonsparlament, das er im Amtsjahr 2012/2013 präsidierte. Er war zwischen 1997 und 2001 Präsident der SP-Fraktion, von 1990 bis 1995 firmierte er als Präsident der SP Basel-Stadt. In dieser Funktion stützte er die Partei breiter ab, was ihr zu Wahlsiegen verhalf.

Zwei Weg weisende Vorstösse

Zu seinen parlamentarischen Höhepunkten zählt eine Interpellation aus dem Jahr 1992, die Ausgangspunkt gegen die Auslagerung der Messe Basel in die Grande Sablière im elsässichen Saint-Louis war und die Messe nach einigen Kämpfen dazu bewog, ihren Ausbau am bisherigen Standort im Kleinbasel zu planen.

Auch war es ein Anzug Goepferts im Jahre 2010, der verlangte, das Gebiet des Felix Platter Spitals für den genossenschaftlichen Wohnungsbau zugänglich zu machen. Im Oktober bewilligte der Grosse Rat den Bebauungsplan und die Umzonung, was nun genossenschaftliche Wohnungen und eine bessere Fussgängerverbindung vom Kannenfeldpark zum Bachgraben möglich macht.

Die Verzichtsgründe

Gegenüber OnlineReports sagte Goepfert, seine Gesundheit habe ihm "Warnsignale" gesandt, und es werde "immer schwieriger, Beruf und Politik unter einen Hut zu kriegen". Ausserdem freue er sich, "einer jungen engagierten Politikerin Platz machen zu können" und mehr Zeit für Oper, Museen und weitere kulturelle Tätigkeiten zu haben.

Gestern Mittwoch schickte er seinen Brief, in dem er die Nichtannahme der Wahl erklärt, an Grossratspräsidentin Dominique König.

Bernasconi zu FDP – Scharfe GLP-Kritik

Wie die Präsidien Luca Urgese (FDP) und Andrea Strahm (CVP) sowie SVP-Sekretär Joël Thüring gegenüber OnlineReports sagten, sind in ihren Parteien Mutationen vor Legislatur-Beginn nicht bekannt. Hingegen wird die bisher grünliberale Grossrätin Martina Bernasconi in die FDP und ihre Frakton überzutreten, da es der GLP nicht gelungen ist, eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden. Die FDP wächst somit auf elf Mitglieder an, Martina Bernasconi ist die einzige Frau.

Die Grünliberalen Basel-Stadt "respektieren und bedauern den Entscheid". Der Vorstand hält aber auch "unmissverständlich fest, dass er opportunistische Parteiwechsel kurz nach den Wahlen verurteilt". Er entschuldigt sich im Namen der Grünliberalen Basel-Stadt bei den GLP-Wählenden im Wahlkreis Grossbasel-West für dieses Verhalten.

"Unlauter und eine Frechheit"

Die liberale Parteipräsidentin Patricia von Falkenstein findet "unglaublich, was im Moment abgeht". Zu OnlineReports meint sie: "Ich würde meinen Leuten vorher mächtig ins Gewissen reden!" Dieses Mutieren erachtet die LDP-Chefin als "unlauter und eine Frechheit den Wählenden gegenüber".




Weiterführende Links:
- Nach der Wahl: Grüner Camlibel wechselt zur SP-Fraktion


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"Sie machen, was sie wollen"

Habe bis jetzt immer gewählt, weil ich meinte, ich könne etwas bewirken. Denkste! Die Kandidatinnen und Kandidaten machen heute, was sie wollen. SP, Grüne und Konsorten, bitte kein Erstaunen, warum der Anteil der Nicht- und Rechts-Wählenden immer zunimmt! Man hat ja keine Wahl mehr!


Dieter Stumpf, Basel



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RückSpiegel


Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

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entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

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bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

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und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.