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Erste Staatsanwältin Weirich schafft umstrittene Wiederwahl

Liestal, 16. November 2017

Die Erste Baselbieter Staatsanwältin Angela Weirich (Bild) hat heute Donnerstagmorgen ihre umstrittene Wiederwahl geschafft: Bei einem Absoluten Mehr von 24 erzielte sie 47 Stimmen. Allerdings waren von den 86 eingesammelten Wahlzetteln deren 36 leer und drei ungültig.

SVP verlangte geheime Wahl

Die Wahl der Chefin der Baselbieter Strafverfolgungs-Behörde war umstritten. Die SVP-Fraktion, unterstützt von der Fraktion GLP/Grüne Unabhängige, stellte den Antrag, das Wahlgeschäft an die Regierung zurückzuweisen mit dem Auftrag, dem Landrat eine Zweierkandidatur zu unterbreiten. Der Antrag wurde aber deutlich abgelehnt, worauf die SVP für die Kür der Ersten Staatsanwältin geheime Wahl beantragte.

Zuvor war es zu einer intensiven Debatte gekommen, in welcher die SVP der Ersten Staatsanwältin "Führungsschwäche" vorgeworfen und auch eine "personelle Erneuerung" an der Spitze der Strafverfolgung gefordert hatte, nachdem die Fachkommission über die Aufsicht der Staatsanwaltschaft kollektiv zurückgetreten war. SP, FDP und Grüne widersetzten sich einer Rückweisung, weil die Antragsteller dafür "keinen Grund" und "keine Fakten" genannt hätten.

Reber stellt sich vor Weirich

In einem engagierten Votum plädierte Sicherheitsdirektor Isaac Reber dafür, der langwierigen "unschönen Auseinandersetzung" ein Ende zu bereiten. Dazu sei ein "anständiges Wahlergebnis" die Voraussetzung. Reber erinnerte an die grosse Aufgabe, die Angela Weirich mit der Überführung von sieben Organisationen (die Bezirksstatthalterämter, das Besondere Untersuchungsrichteramt und die Staatsanwaltschaft) in eine grosse Organsation als Folge der neuen Strafprozessordnung geleistet habe.

Reber widersprach auch Behauptungen, die Baselbieter Staatsanwaltschaft habe dauernd Stellen aufgebaut. Zutreffend sei, dass seit 2011 zwei Stellen abgebaut worden seien. Er verwies auch auf eine Aussenbeurteilung der Organisation durch den früheren Leitenden Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich, Andreas Brunner, und weiterer externer Beobachter, die der Staatsanwaltschaft ein gutes Zeugnis ausgestellt hätten.




Weiterführende Links:
- "Es war sehr schwierig, eine konstruktive Diskussion zu führen"
- Die "Basler Zeitung" zielt auf die Frau: Erste Staatsanwältin


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"Reber sagte es zutreffend"

Die sachliche OnlineReports-Berichterstattung über die Landratssitzung hebt sich wohltuend ab von der Medienschlammschlacht im Vorfeld dieser Wahl, initiiert wurde diese vor allem von Daniel Wahl von der "Basler Zeitung", der sich in dieser Angelegenheit übel hervorgetan hat.

Zutreffend und richtigerweise hat Regierungsrat Isaac Reber die Leistungen von Frau Weirich hervorgehoben, besonders was die Migration einer so grossen Behörde in eine neue Struktur unter gleichzeitigen "Auspizien" der neuen eidgenössischen Strafprozessordnung anbelangt. Diese bescherte und beschert der Strafverfolgung immer noch grosse, zusätzliche Arbeit, weil die Positionen der Angeschuldigten massiv verstärkt wurden. Aber derartige Tatsachen kümmern übelwollende Journalisten und einige Politiker leider nicht.


Albert Augustin, Gelterkinden



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"Als FCB-Goalie mischte Christian Reinwald das Nachtleben auf – heute verdient er sein Geld mit Tauchen und Vögeln"

BZ Basel
Untertitel
vom 14. November 2018
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Eindeutig zweideutig.

RückSpiegel


Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineRepeorts-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Die Bau- und Raumplanungs-Kommission des Basler Grossen Rates spricht sich für den Neubau von Staatsarchiv und Naturhistorischem Museum im St. Johann-Quartier aus.

Matthias Gysin, heute Verwaltungsleiter in der Gemeinde Aesch, wird ab 1. April 2019 neuer Geschäftsführer des "Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) und Nachfolger von Ueli O. Kräuchi.

• Das Projekt eines Ozeaniums des Basler Zoos hat mit starkem Wellengang zu kämpfen: Das gegnerische Komitee reichte fast 5'000 Referendums-Unterschriften ein, wodurch es zu einer Volksabstimmung kommen wird.

Yvette Harder wird per 18. März 2019 neue Generalsekretärin des Basler Finanzdepartements und damit Nachfolgerin von Alexandra Schilling, die in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei wechselte.

• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.

• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.